Von Siegfried Buttenmüller

Die Forderung nach Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist bundesweit auf die Tagesordnung der öffentlichen Debatte gekommen. Dies hat mit der schwierigen Regierungsbildung in Berlin zu tun sowie mit den hohen Feinstaubwerten, wo in zahlreichen Städten nun Fahrverbote drohen sowie auch mit den Betrügereien der Autokonzernbosse bei den Abgaswerten. Ein Nulltarif würde für die regierenden Bürokraten an allen drei Fronten etwas Entlastung bringen und das reichlich lädierte Ansehen aller Bundestagsparteien könnte eventuell etwas aufpoliert werden.

Antikapitalisten treten jedoch schon sehr lange für Nulltarif im ÖPNV als zentrale Forderung ein. Die Linke tritt hingegen auf allen Ebenen lediglich für ein sogenanntes „Sozialticket" ein, also nur für Fahrpreisermäßigungen. Dies kann auf der aktuellen Seite der Bundestagsfraktion nachgelesen werden und so steht es auch im Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen sowie auch auf der Länderebene und in den Kommunen.

Die Linke hat beim Thema ÖPNV den Zug verpasst mit ihren Forderungen nach Fahrpreisermäßigungen und wurde überholt und weit abgehängt. Parteichef Rixinger erklärte Medien wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) nach der Ausgabe vom 21.2.2018 nun, dass er sich mit der Forderung nach kostenlosem ÖPNV der Bundesregierung „anfreunden" könne. Allerdings möchte er den kostenlosen ÖPNV erst in 4 Jahren, also im Jahr 2022 zum St Nimmerleinstag.

Damit ist die Blamage klar das Die Linke in dieser Debatte den Zug total verpasst hat und sogar noch weiterhin die Bremserrolle spielen möchte.

Nötig ist das Thema Nulltarif im ÖPNV, einer seit je her zentralen Forderung von Antikapitalisten, weiter in der Gesellschaft voran zu bringen. 
Dies ist jedoch längst nicht das einzige Thema bei dem Die Linke und auch andere Parteien abgehängt sind. In der Gesellschaft muß Druck von unten für die längst überfälligen Reformen gemacht werden, die kapitalistischen Parteien sind am Ende !

Siegfried Buttenmüller
21.2.2018

Anlage:

Artikel zum Nulltarif in Linken Portalen

Sozialticket von Die Linke Wahlprogramm und Bundestagsfraktion

http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=konuskarte&tx_ttnews[tt_news]=63309&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=00108ed353

https://archiv2017.die-linke.de/die-linke/wahlen/archiv/archiv-bundestagswahl-2009/positionen/themen-a-z/p-t/sozialticket/

https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/sozialticket/