Nachwahl zu den Bundestagswahlen:
Die Linke Berlin verliert !
Als kleiner Nachtrag zur Bundestagswahl ist zu vermelden, das die Partei Die Linke im Landesverband Berlin ein Bundestagsmandat verloren hat, eines von bisher vier. Die "Nachwahl" war angesetzt worden, da der vormalige Senat unter Beteiligung der Die Linke die Wahlen, mindestens in einigen Bezirken, nicht ordnungsgemäß organisiert hatte. Das Mandat das Die Linke Berlin verloren hat, fällt an die Linke Hessen. Christine Buchholz lehnte das ihr nun zugefallene Mandat jedoch ab mit der Begründung, das Sie wegen der Haltung der Die Linke zu den Kriegen in der Ukraine und im Gazasreifen erhebliche Differenzen mit der Partei Die Linke hat.
Christine Buchholz auf ihrer Internetseite: „Die Entwicklungen der letzten Jahre haben mich wiederholt in Konflikt mit der mehrheitlichen Linie der Partei und der Fraktion gebracht“, „Das betrifft sowohl einen defensiven Umgang mit der Kritik an der NATO und der deutschen Rolle im Krieg um die Ukraine als auch ihr Versagen in der Kritik der deutschen Unterstützung für Israels Krieg in Gaza.
Die Linkspartei werde „ihrer Aufgabe als Antikriegspartei in den aktuell entscheidenden Situationen nicht gerecht“, heißt es weiter. „Die Annahme des Mandats würde mich nun in einen ständigen Konflikt mit der Linie der Parteispitze und der Gruppe der Linken im Bundestag bringen."
BSW sei keine Alternative, Recht hat Sie. Vorraussichtlich wird Jörg Cezanne für Die Linke Hessen in den Bundestag nachrücken.