Von Siegfried Buttenmüller

Unter Arbeiterbewegung werden heute im allgemeinen sozialdemokratische Parteien sowie die in Deutschland üblichen Gewerkschaften verstanden. Auch die Partei Die Linke sowie die leninistischen Splitterparteien und Gruppen wie Leninisten, Stalinisten, Trotzkisten oder Maoisten berufen sich auf die Traditionen dieser Arbeiterbewegung und sind Teil von ihr.

Rein zahlenmäßig wäre diese Arbeiterbewegung mit Millionen Mitgliedern in Deutschland sehr groß. Politisch gesehen ist diese Bewegung jedoch am Ende und kann praktisch kaum noch Einfluss auf die Entwicklung der Gesellschaft nehmen. Wenn dann nicht als Avantgarde der Gesellschaft sondern als konservative Nachhut in dem Sinne, das Soziale Errungenschaften, der Nationalstaat, die Klassengesellschaft und „gute Arbeit" als Lohnarbeit und Kapitalismus verteidigt und propagiert werden.

Neue Bewegungen gab es in den letzten Jahren viele. Umweltbewegungen, Tierschutzbewegungen, Globalisierungskritiker von Attac, Occupy, die Piratenpartei und noch einige mehr was zeigt das ein großes Potenzial vorhanden ist. Die Arbeiterbewegung konnte und kann jedoch schon sehr lange Zeit keine Massenbewegungen und Massenproteste mehr initiieren. Ausnahmen bilden hier reine Defensivkämpfe zur Verteidigung der Lohnarbeit und den Lohnarbeitsplätzen. Die leninistischen Richtungen sind im Rahmen ihrer sogenannten „Volksfronten" oder auch „Einheitsfronten" an die größeren Teile der Arbeiterbewegung angelehnt und Versuchen nur von solchen Bewegungen zu profitieren, indem sie sie opportunistisch unterstützen.

Desweiteren sind größere Teile dieser Arbeiterbewegung absolute Experten in der Verteidigung des Nationalstaates oder der angeblichen „Nationalen Frage" denn der Nationalstaat ist nichts weniger als die Grundlage ihrer ökonomischen und bürokratischen Existenz und einer entsprechenden Zukunft die sie sich vorstellen. Das macht ihre Lage jedoch noch prekärer denn Forderungen nach nationalen Währungen wie der DM, die Verteidigung des Nationalstaates, der „Grenzsicherung" und die Unterstützung von Nationalbewegungen in Palästina, Israel, Kurdistan und vielen Ländern sind natürlich keine Linken Themen sondern nationalistische und völkische Inhalte.

Politisch hat diese Arbeiterbewegung in wesentlichen Punkten ihre eigene Grenze erreicht und kann der Gesellschaft nichts mehr geben. Populistische Parteien, Bewegungen und Querfronten sind auch ein Ergebnis der langjährigen politischen Ausrichtung dieser Arbeiterbewegung die anders als der Marxismus längst keine Avantgarde der Gesellschaft mehr ist. Es ist die politische Linie der „Sozialdemokratischen Arbeiterparteien" die sich in Deutschland mit den Arbeitervereinen Lasalle' s vereinigten und deren Tradition fortführten. Die heute bekannte Arbeiterbewegung ist nicht der Marxismus sondern die kapitalistisch und nationale Lohnarbeiterbewegung Lassale`s. Das Ende dieser kapitalistischen Arbeiterbewegung ist nicht das scheitern des Marxismus, ganz im Gegenteil wird er dadurch bestätigt.

Karl Marx wurde von den Sozialdemokraten verraten denn die schädliche Vereinigung mit den Lasalleschen Arbeitervereinen, mit denen Marxisten lange konkuriert hatten und die eigentlich kaum noch Einfluß hatten, wurde hinter seinem Rücken ausgehandelt. Marx griff das „Gothaer Programm" der Überläufer und Lasalljaner scharf an und verteidigte seinen Wissenschaftlichen Sozialismus und auch die damals historische Arbeiterbewegung. Marx griff insbesondere den positiven Bezug auf die Lohnarbeit („ehernes Lohngesetz"), den Nationalstaat („sozialen Volksstaat") und das Fehlen internationaler Solidarität des Proletariates in dem Programm scharf an. Diese Kritik trifft auch auf die heutige Arbeiterbewegung zu und kann 1 zu 1 übernommen werden.

Und zwar auf alle Teile dieser Arbeiterbewegung einschließlich sämtlicher leninistischen Richtungen die der „neuen ökonomischen Politik" (NÖP) ,  den "Übergangsforderungen", unmarxistischen Aprilthesen und dem angeblichen „Selbstbestimmungsrecht der Völker" sowie der bürokratischen und undemokratischen Führerstruktur der verschiedenen Richtungen des Leninismus folgen.

In der heutigen Zeit ist aber gerade der Nationalstaat überholt denn kein Staat der Welt kann noch für sich weiter existieren. Schon gar nicht ist es an der Zeit neue Nationalstaaten zu gründen denn es gilt längst die Weltgesellschaft zu gestalten. Alles ist international vernetzt, Forschung, Produktion und jedwede Organisation ist international geworden und hoch arbeitsteilig. Bürokratien sind außerdem ineffizient und obsolet in der entwickelten Gesellschaft der heutigen Zeit, so wie es der Adel vor seinem Sturz einstmals gewesen ist. Debatten über die „Zukunft der Arbeit", die nicht nur Lohnarbeit sondern sämtliche notwendige Arbeit umfasst, nehmen wieder zu weil die Lohnarbeit in der Krise ist. Mit der ganzen Krise des kapitalistischen Systemes das wie ein Kartenhaus in sich zusammenzustürzen droht, wird der Ruf nach Bedingungslosen Einkommen als Ersatz der Lohnarbeit wieder lauter.

Mit der aktuellen Lage sind jedoch diese gesamten Grundpfeiler der Arbeiterbewegung eingestürzt, politisch und historisch ist sie mit dem gesamten Spektrum bis nach "links" am Ende. Die Grundpfeiler dieser Arbeiterbewegung sind der Nationalstaat, Staatskapitalismus mit Lohnarbeit und bürokratische, sozialdemokratische und leninistische Organisationstypen und Verwaltungstypen. Das sind jedoch genau die Übel der kapitalistischen und bürgerlichen Gesellschaft deren Überwindung immer dringender und immer unaufschiebbarer sind. Diese kapitalistische Arbeiterbewegung ist historisch gemeinsam mit diesem ihrem System an ihr unvermeidliches Ende gekommen. Diese Arbeiterbewegung stellt sich den Forderungen nach Überwindung des kapitalistischen Lohn, Preis und Profitsystem`s und nach der Überwindung des Nationalstaates voll entgegen weil ihre bürgerliche und bürokratische Struktur damit ebenfalls überwunden werden müsste. Die Soziale Basis dieser Arbeiterbewegung ist die Lohnarbeiterschaft und ihre Existenz sichert der „soziale Volksstaat", beides ist für diese Arbeiterbewegung essenziell. 
So ist es unmöglich das diese Arbeiterbewegung jemals noch in die offensive kommen kann denn durch solch offensive Forderungen im Interesse des Proletariates würde sie sich selber zerstören. Das gilt für die großen Organisationen wie den Gewerkschaften und großen Parteien des Spektrumes wie auch für die Kleinen Organisationen dieser Arbeiterbewegung. Nachhaltige Reformen in diesem kapitalistischen System sind kaum noch möglich und so ergibt sich für diese Arbeiterbewegung nur noch ein geringer Raum in der öffentlichen Debatte, die sie kaum noch beeinflussen kann.

Doch werden auch Tote wie diese Arbeiterbewegung noch verehrt und der Glaube an ihre Wiederbelebung bleibt so lange erhalten, bis sie total zerfallen ist. Treue geht oftmals über den Tot hinaus weil dieser einfach nicht akzeptiert wird.

Die Freunde und Unterstützer der Volksfront des palästinensischen Nationalismus sowie der Befreiungsfront des israelischen Nationalismus werden sich sicher noch eine Weile damit „Sinn" verleihen, indem sie die jeweils andere Nationalität und deren Unterstützer kollektiv verantwortlich machen und sich gegenseitig bekämpfen und aufreiben. Andere werden weiter Seperatistenfahnen und Nationalistenfahnen in Katalonien, Kurdistan und anderen Gegenden schwenken um Nationalisten zu unterstützen und andere Nationalisten gegen sich aufzubringen.

Wieder andere werden weiterhin die Fahne dieser Arbeiterbewegung hochhalten und wie Schauspieler das Stück „kämferischer Gewerkschafter", „kämpferischer Linker" usw. vorgaukeln und Sonntag Abends im dunkeln ihre angeblich „Linken" Ansichten flüstern. Die Volksfronttaktiken und Arbeitereinheitsfronttaktiken sind nichts anderes als oportunistische Anpassungen an die Lasallsche Arbeiterbewegung die heute historisch einfach an ihr logisches Ende gekommen ist. Das einzige was ihr bleibt sind versuche ihrer historischen Rechtfertigung und Versuche ihr Wesen mit ihren nunmehr rückständigen und reaktionären Grundpfeilern zu verteidigen. Die Wagenknecht werden noch eine Weile ihren Populismus verbreiten, mit dem sie gegen Sozialistische Forderungen agitieren.

Karl Marx und Friedrich Engels haben mit ihrer wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse recht behalten und gerade auch mit ihrer Kritik am Gothaer Programm und den kapitalistischen Arbeitervereinen. Marxisten konnten zur Zeit der Sozialistengesetze wieder an Boden in dieser Arbeiterbewegung gewinnen. Nach deren erneuten abdriften in das bürgerliche Lager und dem dadurch möglichen 1 Weltkrieg konnten Marxisten auch in den neuen Kommunistischen Parteien und innerhalb der Bolschewiki und anderer Bewegungen Russlands wieder an Einfluss gewinnen. Dies wurde durch die verschiedenen Leninisten und Bürokraten wieder gründlich zunichte gemacht.

Heute brauchen wir dieses an ihr natürliches Ende gekommene und sterbende Spektrum der Arbeiterbewegung schon gar nicht mehr. Revolutionäre Realpolitik und proletarische Organisationsmethoden richten sich an alle Menschen, der Sozialismus ist für die ganze Gesellschaft. Das Proletariat ist nunmehr immer breiter vernetzt und diese Vernetzung ersetzt jedwede bürokratische und kapitalistische Organisationsform.

Und der Kapitalismus als ökonomische Grundlage der kapitalistischen Parteien sowie der bürokratischen Arbeiterbewegung befindet sich in seiner Endkrise. Es ist Zeit für revolutionäre Realpolitik im Sinne von Marx, Engels und Luxemburg, es ist Zeit die Spaltung der menschlichen Gesellschaft in Klassen zu überwinden und den Kampf für eine antikapitalistische und sozialistische Zukunft für alle Menschen aufzunehmen.

24.11.2017
Siegfried Buttenmüller

Anlage: Karl Marx kritik am Gothaer Programm

https://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1875/kritik/index.htm