Putin, Trump, Orbán, Seehofer & Co: Populisten im Aufwind?


Bildmontage: HF

25.02.18
DebatteDebatte, Antifaschismus 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Putin hatte triumphiert: Trump ist mit seiner Hilfe Präsident der Supermacht USA geworden. Auch den „Brexit" in Großbritanniens hatte er großzügig unterstützt und Front National in Frankreich. Sein bester Freund in Italien ist Berlusconi und dessen populistische Bewegung.
In Deutschland unterstützten die Medien Putin`s und Trump`s (z.B. Sputnik, RT, Breitbart, Banon...) gemeinsam die Rechtspopulisten wie Pegida und die AFD massiv und verbreiten auch Lügen und hetzen gegen Flüchtlinge. In Österreich kam die FPÖ wieder an die Regierung. 
Auf diesen „Erfolgen" der Rechtspopulisten versuchen auch Politiker der BRD aufzubauen. So auch CSU Chef Seehofer der sehr besorgt ist das die CSU in Bayern die Macht verlieren könnte und diverse Amigo Geschäfte dann auffliegen könnten. Auch einige „Linke" Querfrontler wie Wagenknecht meinen auf der populistischen Welle oben bleiben zu kommen.

Der „Sieg" der Populisten ist jedoch gleichzeitig ihre Niederlage. Putin musste erkennen das „sein" Trump eben auch ein Populist ist und keineswegs mit ihm gemeinsame Sache macht sondern seine.
Die Brexit Partei UKIP in Großbritannien ist am Ende und das Thema ist auch 2 Jahre nach der Abstimmung nicht durch und die Regierung dürfte darüber stürzen. Separatismus scheitert wie in Katalonien kläglich. 
Front National in Frankreich hat es mit seiner Hilfe nur fasst geschafft und diese „Bewegung" spaltet sich inzwischen. Pegida ist am Ende und die AfD lohnt sich auch nicht mehr. Orbán baut einen teuren Zaun gegen Flüchtlinge und unterstützt die rassistische Verfolgung der Sinti und Roma in seinem Land. Im Ergebnis wird sein Land jedoch immer schwächer weil Menschen wegziehen, die Bevölkerung abnimmt und Menschen und Firmen abgeschreckt werden. Ähnlich geht es Polen unter dem derzeitigen Rechten Regime. 
Insgesamt hat das Regime Putin den Menschen in Rußland Hunderte Millionen Euro gestohlen um Rechtspopulisten in vielen Ländern zu unterstützen.

Außer Spesen nichts gewesen, wie ein Sprichwort jedoch treffend sagt. Rußland ist vollkommen von Rohstoffexporten abhängig und wenn diese Einnahmen ausbleiben, bricht das kapitalistische System und das Regime dort vollkommen zusammen. Trump muß sich auch den Sachzwängen des Kapitalismus unterordnen. Einen Handelskrieg gegen Exportnationen wie Japan, China und die EU kann er nicht gewinnen und er hätte auch die Mehrheit des Kapitales in den USA selbst und auf der ganzen Welt gegen sich.

Der Populismus scheitert daher schon an den Sachzwängen des Kapitalismus, das System muß expandieren und globalisieren und kann auf nationaler Ebene nicht mehr funktionieren. 
Ein neues System kann auch nur global funktionieren das hat schon Marx immer wieder betont. Der Kapitalismus globalisiert und expandiert in seinem Überlebenskampf den er nicht gewinnen kann und ein zurück gibt es nicht. 
Die große Mehrheit schaut den Populisten ohnmächtig und entsetzt zu die wie irre Autofahrer sich Rennen liefern und dabei zahllose Menschen überfahren und mit Vollgas auf den Abgrund zusteuern. 
Das wird jedoch nicht so bleiben, die Massen werden sich gegen diese Irren wenden und sie mit ihrem Kapitalismus vernichten. Sehr viele „starke" Regime wurden in den letzten Jahren und Jahrzehnten gestürzt, diese Populisten werden eine finstere und dreckige Episode der Geschichte sein, in Rußland, Europa, Amerika, Asien und überall. 
Es gilt die Grundwerte, die Anständigkeit und die Moral der menschlichen Gesellschaft und damit ihren Fortbestand zu verteidigen. Die Menschheit ist nur durch gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit erfolgreich und kann auch nicht anders bestehen bleiben. Rassistische Verfolgung von Minderheiten, Hetze gegen Flüchtlinge, Separatismus, Kriege und sonstiger populistischer Unrat hat daher so oder so keine Zukunft. 
Nur gemeinsam und ohne Kapitalismus und Populisten lässt sich die Zukunft vernünftig gestalten.

 

25.2. 2018
Siegfried Buttenmüller