G-HH2BPJ0LTT

Sonderparteitag der Die Linke am Wochenende in Erfurt:
Antikapitalistische Wende ist unmöglich
 

Aufgrund mehrerer schwerer Niederlagen bei kapitalistischen Wahlen ist die Partei Die Linke zu einem Sonderparteitag gezwungen, der am letzten Wochenende des Juni 2022 in Erfurt stattfinden wird.
Der Parteivorstand und die SprecherInnen sollen komplett neu gewählt werden. Außerdem geht es um sogenannte Leitanträge" des scheidenden Parteivorstandes und anderer Gremien sowie um zahlreiche Änderungsanträge und Ergänzungsanträge dazu. Und es geht um Anträge das Parteiprogramm überarbeiten" zu lassen.
Die Anwesenden werden überwiegend Mandatsträger, Funktionäre sowie deren Angestellte sein. Hinzu kommen einige neue Leute die auch ein Mandat oder eine Funktionärstätigkeit anstreben und eigentlich für den bisherigen Kurs stehen und sich eigentlich nichts besseres vorstellen können.
Allgemein geht es um bessere Propaganda, ein Kurswechsel zu antikapitalistischer Politik ist kein Thema. Gerade jetzt in der sich extrem verschärfenden Lage des kapitalistischen Systems und seiner Gesellschaft geht es der Partei vor allem um sich selbst, wie wieder Wahlerfolge und damit mehr mehr Geld und mehr Posten zu erreichen wären.
Laut Finanzberichten muss die Partei ihr Budget wegen gesunkener Einnahmen durch Staatszahlungen und Beiträge um vorerst rund ein Drittel kürzen. Eigentlich kann Die Linke damit immer noch viele Millionen jährlich für Propaganda und den Apparat ausgeben, aber damit wird der Niedergang nicht aufzuhalten sein. Die Linke geht den Weg der PDS, zunächst zu einer Regionalpartei in den östlichen Bundesländern. Aber als solche hat Sie, mit nur geringem bundesweiten Einfluss und schwach in den restlichen Bundesländern auch keine große Perspektive.
Das System ist in schwerer Krise, auch die Kriege, die Finanzkrise, die Währungskrise, die Wirtschaftskrise und die Umweltkrise melden sich verstärkt zurück. Die Partei Die Linke hat auf diese Krisen keine fundierten Antworten und ist in allem zerstritten weil Sie keine Alternative zu diesem kapitalistischen System propagiert und vielmehr Teil dieses unter gehenden Systems ist. Beispiel sind gegensätzliche Anträge in denen entweder die Unterstützung des kapitalistischen Regimes der Ukraine gefordert werden, oder die Position des kapitalistischen Regimes von Russland gestützt wird. Die Wirtschaft und damit Kritik am Kapitalismus ist überhaupt kein Thema. Angeblich ist es möglich und genügt es dieses System ein bisschen sozialer, ökologischer, friedlicher usw. zu machen. Den Beweis dafür muss die Regierungslinke" dafür natürlich schuldig bleiben, weil selbiges gar nicht möglich ist. Propaganda gegen dieses System will Die Linke nicht machen weil sie davon lebt und sie sich selbst in Frage stellen würde. Die angeblich radikalen Linken", Staatskapitalisten wie die ehemalige NAO oder die drei oder vier Splittergruppen des CWI und Trotzkisten sowie sonstige sind selbst in der Krise und ohne jeden Einfluss.
Die Linke kann sich nicht ändern und nichts anderes als linke" Systempartei sein. Antikapitalisten haben diese Entwicklung vorhergesagt, klären über dieses System und seine Institutionen auf und schlagen Wege zu seiner Überwindung vor.