Atomkrieg in der Ukraine ?
Atomwaffen und Atomkraftwerke verbieten !
In der Ukraine tobt der Krieg zwischen der einmarschierenden Armee des russischen Präsidenten Putin und den Verteidigungskräften der ukrainischen Regierung.
Bereits um das havarierte Atomkraftwerk Tschernobyhl im Norden der Ukraine hatte es Anfang März eine Schlacht gegeben. Bei der Katastrophe von 1970 waren Tausende Menschen direkt verstorben und die ganze Weltbevölkerung war und ist mehr oder weniger schwer in Mitleidenschaft gezogen worden. Und bis heute und sehr lange sind ganze Regionen Europas, vor allem in der Ukraine, Weißrussland und Russland, verseucht und für Menschen gar nicht oder nur mit Einschränkungen nutzbar. Und der Reaktor ist bis heute nicht unter Kontrolle, alle Paar Jahrzehnte braucht es eine neue und zusätzliche und sehr aufwendige Schutzhülle, um weiter austretende Radioaktivität einzudämmen. Dies interessiert die Verantwortlichen leider nicht, auch um weitere Atomanlagen wird gekämpft.
In der Ukraine gibt es 15 laufende Atomreaktoren und das größte Atomkraftwerk Europas in Saporischschja, haben russische Truppen am 4.3.2022 nach Beschuss erobert.
Das die Lage sehr gefährlich und außer Kontrolle ist, liegt auf der Hand. Die Anti-Atomkraft-Bewegung hat immer genau vor solchen Szenarien gewarnt und nun ist es eingetreten. Die Lüge von der „sicheren Atomkraft“ hat sich einmal mehr als menschenverachtende und gemeingefährliche Haltung erwiesen.
Aber den irren Verantwortlichen reicht es nicht, Sie bedrohen mit ihren Atomwaffen zusätzlich die gesamte Menschheit. Natürlich können die Atomkraftwerke auch schon selber durch Sabotage zu einer Massenvernichtungswaffe werden. Aber der russische Präsident hat schon zusätzlich einmal die Atomwaffenverbände in hohe Bereitschaft versetzen lassen. Aber auch Deutschland hat Atomar aufgerüstet und ist im Besitz von Atomwaffen. Auch andere Länder sind in den Besitz von Atomwaffen gelangt oder haben sie modernisiert.
Die Realität zeigt natürlich das Atomkraftwerke nicht wie behauptet sicher sondern eine Bedrohung für die ganze Menschheit sind. Atomwaffen so oder so auch und jetzt in dieser globalen Niedergangsphase des spätkapitalistischen Systems erst recht.
Alle Atomwaffen der Welt müssen geächtet und abgerüstet werden. Und sämtliche Atomkraftwerke müssen sofort abgeschaltet werden.
Weniger Waffen und weniger unnötiges Wachstum des untergehenden Kapitalismus bedeuten auch enorme Einsparungen von Energie, so dass auf Kernkraft und auf fossile Energieträger verzichtet werden kann.
Redaktion 4.3.2022

Die schwerste Niederlage der CSU:
 Der Sieg von Wackersdorf!
Von Siegfried Buttenmüller
Vor 30 Jahren zeichnete sich im Kampf gegen die atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf (WAA) der Sieg des Widerstandes ab. Das runde Jubiläum dieser Niederlage der CSU fällt praktisch mit der Landtagswahl in Bayern im Oktober 2018 zusammen und für die Opposition sollte das nach den gut laufenden Aktionen gegen das Polizeigesetz ein weiterer Ansporn sein, die Alleinherrschaft der CSU in diesem Bundesland zu beenden.
Der damalige Ministerpräsident von Bayern und CSU Vorsitzende starb auch im Oktober 1988 und im Gefolge auch seine Atompolitik und die Aufrüstung Deutschlands mit Atomwaffen, die er über Jahrzehnte vorangetrieben hatte und für die das Projekt der WAA Wackersdorf von zentraler Bedeutung war.
Die umliegende Bevölkerung hatte mit dem Widerstand begonnen, darunter auch viele Bauern und z.B. oder sogar auch Pfarrer der Region des bayerischen Regierungsbezirkes Oberpfalz. Der Widerstand verstärkte sich mehr und mehr durch überregionale Unterstützung und der CSU gelang es nicht, die Widerständler als „Chaoten" zu Brandmarken. Trotz der gewaltsamen Räumung von Protestlagern und der Kriminalisierung und Entrechtung der Gegner des Projektes wuchs die Bewegung immer stärker an. Demonstrationen gegen die Anlage hatten Zehntausende und teilweise sogar über Hunderttausend Teilnehmer. Die Rechte der Bürger wurden jedoch eingeschränkt und nicht beachtet. Die Polizei bekam durch die CSU Landesregierung von Strauß Sonderrechte und schoss massenhaft schwere Gasgranaten in die Demonstrationen was mehrere Todesfälle und Massenhaft Verletzte unter den Demonstranten verursachte.
Die Bürger verteidigten sich und griffen ihrerseits Polizeifahrzeuge an was Bürgerkriegsähnliche Zustände verursachte.
Der Widerstand war ab 1986 so heftig das Strauß und die CSU immer mehr ihre Grenzen aufgezeigt bekamen und schließlich zur Aufgabe der Pläne gezwungen wurden. Dutzende gefährliche Atomkraftwerke, Millionen Tonnen ewig strahlender Abfall und gefährliche Atomwaffen sind als Folge des Sieges heute nicht vorhanden.
Eigentlich gilt Franz-Josef Strauß (FJS) heute als Krimineller doch die CSU Justiz in Bayern hat schön gewartet und nichts getan bis die Straftaten verjährt waren. Nicht einmal Kanzlerin Merkel und andere Unionsvertreter wollten an einer Ehrung von FIS Teilnehmen. Die CSU verehrt ihren „großen Vorsitzenden" jedoch noch heute und hat sogar einen Münchner Flughafen nach ihm benannt. Während die CDU in Baden-Württemberg ihren Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Filbinger nach dem scheitern seines Versuches das AKW in Wyhl durchzusetzen fallen gelassen hat und sich von diesem nach Bekanntwerden seiner kriminellen Tätigkeit als NSDAP Mitglied und Nazi Marinerichter distanziert hat, hält die CSU Bayern an ihrem „Ehrenmitglied" Franz-Josef Strauß fest.
Für die Opposition in Bayern kann das Jubiläum des Sieges von Wackersdorf ein weiterer Ansporn sein. Die Rechte Führung dieser Partei hat heute auf vielen Gebieten wie der Energiepolitik, Umwelt, Frieden und Landwirtschaft keine Mehrheit. In der Wirtschaftspolitik fällt sie nach wie vor vor allem durch Vetternwirtschaft, Korruption und kriminelle Machenschaften auf, die Liste der Skandale und Affären ist fasst unendlich lang und noch in Arbeit.
Um dies zu kompensieren und den drohenden Machtverlust bei der Landtagswahl zu vermeiden greift die Parteiführung um Seehofer zu unsäglichem Populismus und will die Gesellschaft aufhetzen und spalten. Da sie wissen das sie damit nicht durchkommen versuchen Sie sich mit dem undemokratischen „Polizeigesetz" an der Macht zu halten.
Das soll nicht gelingen es darf kein Pardon gegeben werden, die CSU muss weg! Der Schwung des Widerstandes gegen das Polizeigesetz muss genutzt werden um dauerhaft breite und basisdemokratische Massenbewegungen zu etablieren und Druck von der Basis her für menschliche Politik zu machen.
Podemos, was in Spanien geht das geht bei uns auch!
11.5. 2018
Siegfried Buttenmüller