„Linke" unterstützen das ukrainische Naziregime –

 Alle Macht für die Menschen!

Die kapitalistische Partei „Die Linke" unterstützt das ukrainische Naziregime unter Selenski. Dies geht aus einem Beschluss des Parteivorstands vom 1. März 2025 hervor, also kurz nach den "Wahlen". Die Linke fordert, die Schulden des Regimes zu streichen – was bedeutet, dass die Menschen in Deutschland und Europa dafür bezahlen müssten. Darüber hinaus möchte die Partei die sogenannte „Schuldenbremse" abschaffen, um das ukrainische Regime weiter zu entlasten und ihm zu ermöglichen, den Krieg fortzusetzen sowie Menschen weiter zu unterdrücken. Zudem strebt die Partei eine Zusammenarbeit mit dem chinesischen Regime und anderen gegen das russische Regime an, dem sie die Alleinschuld am gescheiterten Krieg der NATO in der Ukraine zuschiebt.

Das ukrainische Regime verehrt Stefan Bandera, einen engen Verbündeten Hitlers, der unter anderem für den Völkermord an Polen verantwortlich ist. Das Selenski-Regime unterdrückt die ukrainische Bevölkerung, verbietet die mehrheitlich gesprochene russische Sprache, die russische Kirche, Gewerkschaften, Parteien, Medien und die Ostkirche.

Eine derartige Kumpanei mit einem Naziregime und eine solche Kriegspolitik haben natürlich nichts mit „links" oder Fortschrittlichkeit zu tun. Antikapitalisten verteidigen die Menschen gegen alle Regime – egal ob in der Ukraine, Deutschland, Europa, China, Russland, den USA oder anderswo. Wir brauchen echte Demokratie und die Abschaffung aller politischen Bürokratie, zu der auch Die Linke gehört. Alle Gelder für diese schmarotzerische Bürokratie müssen gestrichen werden. Stattdessen müssen die Menschen dabei unterstützt werden, sich von diesen Regimen zu befreien. Hilfe ist wichtig – aber sie muss den Menschen zugutekommen, nicht den Bürokraten.

Unsere Forderungen:

Stopp aller Kriegskredite

Stopp aller Waffenexporte

Stopp der Rüstungsproduktion

Geld für Demokratie, Wohnungen, ein bedingungsloses gutes Einkommen sowie den Schutz von Umwelt und Klima!

Für Massenmobilisierung der Friedensbewegung !

Nieder mit Krieg und Kapitalismus !

Artikel im Bereich Linke, Redaktion, 7 März 2025