Für Preiskontrollen zum Schutz der Verbraucher
Spekulantentum verbieten !
Die Preise für Verbraucher steigen weiterhin extrem an. Die hauptsächliche Ursache ist aber nicht ein Mangel an Waren und Gütern sondern die Aktivitäten der Spekulanten. Erdgas steigt zum Beispiel stark an und verteuert die Energiekosten extrem, obwohl zum Beispiel auch Russland weiterhin wie gewöhnlich Gas aus den bestehenden Leitungen liefert und Vorräte für mindestens 1 halbes Jahr vorhanden sind. Selbig mit Öl und Kraftstoffen, hier werden fasst stündlich die Preise wegen lancierter Gerüchte geändert und erhöht.
Die Preise für Nahrungsmittel und Waren des täglichen Bedarfes steigen auch extrem an. Obwohl auch diese Güter in großem Überfluss vorhanden sind, wurden aber auch hier allein nur in diesem Jahr 2022 die Preise um etwa 20 Prozent erhöht.
Die Regierung will nun angeblich Gegensteuern, um die folgen der Spekulationen etwas abzumildern sollen Steuern auf diese Produkte gesenkt werden. Leider geht auch Die Linke diesen Weg und fordert Steuersenkungen, anstatt die Gelegenheit zu nutzen und das kapitalistische Spekulantentum anzugreifen und diese Praktiken zu stoppen.
Staatliche Preiskontrollen wären schon lange nötig, Preiserhöhungen müssten dann bei den Verbraucherministerien angemeldet und begründet werden und nach Prüfung erst einmal genehmigt werden. Sie müssten also begründet werden und dies wäre natürlich meist nicht möglich, weil die Einkaufspreise geprüft werden könnten.
Natürlich ist dies ein schwerer Eingriff in den angeblichen „Markt“, aber dieser funktioniert für Verbraucher so oder so nicht.
Preiskontrollen sind neben anderen ein Hebel um dieses nicht funktionierende System zu ersetzen und zu überwinden. Natürlich werden einmal auch kapitalistische Strömungen diese Forderung aufgreifen, wenn Sie sich zur „Rettung“ ihres Systems genötigt sehen. Preiskontrollen, Kapitalverkehrskontrollen, Enteignung von Oligarchen usw. sind antikapitalistische Forderungen die schwer in das System eingreifen und dessen Überwindung vorantreiben. Soweit kapitalistische Strömungen dazu gezwungen sein werden zeigt dies nur, wie schlecht es um dieses System steht.