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Manager ratlos:

Platzt die KI-Blase?

　Die USA verzeichneten ein enormes Wachstum im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Weitere Hunderte Milliarden sollen investiert werden, um diese Blase weiter aufzublähen.

Inzwischen mehren sich jedoch die Probleme. Allein NVIDIA als Produzent der notwendigen Mikrochips sieht sich mit mehreren Schwierigkeiten konfrontiert: So ist unklar, ob überhaupt genug seltene Erden für die Massenproduktion verfügbar sind, nachdem China Sanktionen und Exportkontrollen für diese essenziellen Rohstoffe verhängt hat.

Zudem hat China die Einfuhr von Mikrochips verboten und erlaubt nur noch heimische Produkte – was nicht nur Auswirkungen auf weitere asiatische Märkte haben, sondern auch NVIDIA erhebliche Umsatzverluste bringen dürfte.

Hinzu kommt der enorme Energiebedarf der geplanten Rechenzentren. In den USA steht diese Energie nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung, sodass die Betreiber sie mittels eigener Kraftwerke erzeugen müssten.

Ein weiteres Problem ist die Finanzierung, die über sogenannte Schattenbanken abgewickelt wird. Diese Schattenbanken und ihre Fonds wurden von KI-Konzernen wie NVIDIA, Microsoft, OpenAI, Palantir und anderen gegründet, um sich gewissermaßen „an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zu ziehen" – was auf Dauer nicht funktionieren kann. Zur Untermauerung wurden sogar eigene „Rating-Agenturen" ins Leben gerufen, die positive Prognosen liefern.

　Die hohen Investitionen lösten zunächst einen Rausch und eine starke Nachfrage nach Aktien der KI-Firmen aus, die jedoch allmählich in einem „Kater" zu münden scheinen.

Inzwischen sinken die Aktienkurse, da unklar ist, ob und wann die Unternehmen mit KI tatsächlich Gewinne erzielen können. Microsoft wurde von großen Ratingagenturen aufgrund der Risiken bereits heruntergestuft.

Die Manager zeigen sich ratlos. OpenAI-Chef Sam Altman fordert inzwischen staatliche Unterstützung für die Branche.

　Die gigantische Blase im KI-Bereich der USA könnte platzen – mit erheblichen Folgen für die kapitalistische US-Wirtschaft. Ohne diese Branche hätten die USA kein Wachstum, sondern eine Rezession. Zudem könnten die KI-Firmen auch die Schattenbanken, Subunternehmen und KI-Fonds zum Scheitern bringen.

Neue Etagen im Kartenhaus des Kapitalismus bringen neue Probleme für das System – sie retten es nicht.

Redaktion Wirtschaft, 8.11.2025

Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Hörrerinnen und Hörer,

Sie befinden sich hier im Bereich Wirtschaftspolitik von Antikapitalist International. Wir erläutern die revolutionäre und antikapitalistische Wirtschaftspolitik gegen Bürgerliche "Wirtschaftstheorien" und liefern Analysen und Berichte.  Sie können unsere Meldungen nicht nur lesen sondern auch als Sprachausgabe vorlesen lassen, und haben dann sozusagen auch eine Nachrichtensendung zu antikapitalistischer Wirtschaftspolitik.  
Ergänzungen, Kritiken oder Artikelvorschläge können Sie gerne per Mail an die Redaktion@Antikapitalist.EU schicken. 

EU-Vermögensregister:

 Fakten gegen Fiktion

　Immer wieder kursieren in sozialen Netzwerken und auf Videoplattformen wie YouTube Behauptungen, die EU-Kommission plane die Einführung eines zentralen Vermögensregisters für alle Bürger, Unternehmen und Institutionen. Diese Narrative werden häufig von sogenannten Vermögensverwaltern, Edelmetallhändlern oder "Krisenberatern" verbreitet, die damit Geschäfte machen und angebliche "Schutzmöglichkeiten" verkaufen wollen.

Fakt ist: Die EU-Kommission hat tatsächlich eine Machbarkeitsstudie zu einem solchen Register in Auftrag gegeben. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben wurde jedoch nicht umgesetzt und ist derzeit nicht in Planung.

Die Behauptung, Vermögen sei in Europa bislang nicht erfasst, ist zudem fundamental falsch. In Wahrheit findet eine umfassende Erfassung seit Jahrzehnten statt:

Die Finanzämter der Mitgliedsstaaten erfassen Einkommen und Vermögen systematisch über Steuererklärungen. Dies umfasst auch Immobilien, Aktien, Kryptowährungen und andere Sachwerte.

Grundbuchämter und Katasterbehörden dokumentieren lückenlos alle Grundstücke und Gebäude inklusive ihrer Belastungen.

Das Finanzwesen ist durch Meldevorschriften transparent. Banken müssen Transaktionen ab 10.000 Euro melden, und die Finanzbehörden haben Zugriff auf Kontoinformationen.

Was die Kritiker also als eine bevorstehende Neuerung darstellen, ist längst gelebte Praxis.

Das eigentliche Ziel der EU-Kommission bei der Diskussion um ein zentrales Register ist ein anderes: Es geht um effizientere administrative Abläufe und vor allem um die Durchsetzung von EU-Beschlüssen, wie etwa Sanktionen gegen Staaten oder Einzelpersonen. Ein EU-weit harmonisiertes Register könnte solche Maßnahmen beschleunigen und vereinfachen.

Kritiker sehen hier zu Recht eine Gefahr: Eine von den nationalen Regierungen beauftragte, aber nicht direkt gewählte Behörde wie die EU-Kommission könnte mit einem solchen Instrument zu viel Einfluss gewinnen. Die berechtigte Sorge ist, dass auf diese Weise die Rechtsstaatlichkeit der Mitgliedsstaaten und die Grundrechte der Bürger ausgehebelt werden könnten. Der Vorwurf lautet, dass es der Kommission unter dem Deckmantel der Verwaltungseffizienz letztlich um einen Machtzuwachs geht.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Während die Panikmache vor einem "neuen" Vermögensregister auf falschen Prämissen beruht, wirft die Diskussion darüber wichtige verfassungsrechtliche und demokratische Fragen auf. Die Debatte sollte sich weniger auf erfundene Szenarien konzentrieren, sondern vielmehr auf die legitime Frage, wie Macht und Kontrolle in der Europäischen Union verteilt sein sollen.
Und darauf wie dieses krisenhafte kapitalistische System ersetzt werden kann, um die Gesellschaft sozialer, demokratischer, friedlicher im Interesse aller Menschen zu organisieren. 

Redaktion Wirtschaft, 30.9.2025

Petition des Atac-Netzwerks:

 Vermögensteuer für Reiche?

In den letzten Jahren haben SPD, Linke und Grüne wiederholt Forderungen nach einer Vermögensteuer erhoben. Doch trotz der Debatten um höhere Besteuerung großer Vermögen und Einkommen wurde diese nicht umgesetzt – nicht zuletzt aufgrund des Vetos der FDP in der Bundesregierung.

Dabei kommt die Forderung nach einer Vermögensteuer sogar aus unerwarteter Richtung: Beim Weltwirtschaftsforum 2025 in Davos sprachen sich 370 Milliardäre und Superreiche öffentlich dafür aus.

Nun hat das parteiunabhängige Atac-Netzwerk eine Petition an den Bundestag gestartet, um eine Debatte über die Einführung der Steuer in der kapitalistischen Institution Bundestag zu erzwingen. Das Quorum von 30.000 Unterschriften wurde bereits erreicht – damit muss sich das Parlament mit dem Anliegen befassen.

Tatsächlich existiert die Vermögensteuer bereits im Gesetz, wird jedoch aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils, das „Ungleichbehandlung" moniert, nicht erhoben. Gleichzeitig zeigen sich die Reichen und die politisch-wirtschaftliche Elite besorgt über die Stabilität des kapitalistischen Systems. Auf EU-Ebene werden bereits schärfere Kontrollen vorbereitet, und es kursieren Gerüchte über mögliche Zwangsabgaben, Zwangsanleihen oder „Kriegskredite" für Großvermögen.

Dass Vermögen ungerecht verteilt sind, muss den meisten Menschen nicht erklärt werden: Steigende Preise, explodierende Mieten und die stetig wachsenden Reichtümer der obersten Schichten sprechen für sich. Doch die entscheidende Frage ist: Wie reagieren wir auf diese kapitalistische Krise?

Zunächst muss klargestellt werden, worauf diese Entwicklung zurückzuführen ist: Der Staat rettet regelmäßig Banken und Konzerne vor der Pleite, verstaatlicht sie im Krisenfall und übernimmt deren Schulden. Eigentlich müssten die Aktionäre haften – dann wären große Teile ihrer Vermögen vernichtet. Stattdessen finanziert der Staat verdeckte Kriege in der Ukraine, Afrika und anderswo, stützt so die Börseninteressen der Reichen und sichert Milliardengewinne der Rüstungsindustrie.

Vor diesem Hintergrund ist es widersinnig, weiterhin staatliche Rettungspakete für die Reichen zu fordern und gleichzeitig eine Besteuerung ihrer dadurch gewachsenen Vermögen zu verlangen. Hinzu kommt: Der Bundestag ist kein demokratisches Gremium im eigentlichen Sinne, da es keine imperativen Mandate gibt. Ob eine Vermögensteuer angesichts verfassungsrechtlicher Bedenken überhaupt umgesetzt würde, bleibt fraglich.

Der antikapitalistische Weg muss deshalb zuerst heißen: Keine weitere Unterstützung für die Reichen! Lasst Banken und Konzerne wie Porsche pleitegehen – die Aktionäre sollen mit ihrem Vermögen für die Verluste einstehen. Diese „systemrelevanten" Institutionen sind für uns ohnehin nicht erhaltenswert.

Wir müssen gar nicht aktiv eingreifen, sondern nur aufhören, das Kapital zu stützen. Statt das System immer wieder zu retten und „sozialer" machen zu wollen, sollten wir die antikapitalistische Alternative propagieren. Lasst den Kapitalismus an seinen eigenen Widersprüchen scheitern – und ersetzen wir ihn!

Redaktion Wirtschaft, 4.8.2025

Antikapitalistisch Wirtschaften:

Produktion nach Bedarf!

Eine der zentralen Forderungen von Antikapitalist:innen ist es, dass die kapitalistische Produktionsweise – mit ihrem Gefüge aus Lohnarbeit, Profiten und Preisen – durch eine Wirtschaft ersetzt wird, die sich am Bedarf der Menschen orientiert. Doch wie könnte das konkret aussehen?

Wie wird der Bedarf ermittelt?
Der Bedarf der Menschen oder einer Gruppe lässt sich zunächst grob schätzen. Beim Grundbedarf ist ungefähr bekannt, wie viele Nahrungsmittel, Trink- und Brauchwasser, Kleidung, Wohnraum und Energie pro Mensch oder Gruppe produziert und vorgehalten werden müssen. Da Geschmäcker und Gewohnheiten jedoch unterschiedlich sind, muss der konkrete Bedarf jedes Einzelnen entweder selbst bestellt oder – falls nötig – durch eine berechtigte Person abgeholt werden.

Ähnlich verhält es sich mit weiterem Bedarf wie Möbeln, Elektrogeräten, Elektronik, Sportartikeln, Mode und allen anderen Gütern, die Menschen benötigen oder wünschen. Die Wirtschaft würde also einen Puffer an materiellen Dingen bereithalten, die voraussichtlich gebraucht oder gewünscht werden. Anhand des Verbrauchs ließe sich dann feststellen, welche Güter beliebt sind und nachproduziert werden müssen, um die Bestände aufzufüllen.

Güter, die Gesundheit, Tierwelt oder Umwelt erheblich schädigen, würden nicht mehr produziert und wären nicht im Angebot. Über solche Fragen könnten Fachausschüsse verschiedener Disziplinen entscheiden – wobei ihre Beschlüsse durch direkte Demokratie (Volksabstimmungen) überstimmt werden könnten.

Wer produziert – und warum?

Lohnarbeit, Profit und Preise gäbe es nicht mehr; die künstliche Trennung zwischen Verbraucher:innen und Produzent:innen wäre aufgehoben. Stattdessen würde der Bedarf an Produktion und Arbeitskräften öffentlich ausgeschrieben, und Freiwillige könnten sich verpflichten. Je nach konkretem Bedarf müssten Produktionsanlagen umgebaut, vergrößert oder verkleinert werden, um die Pufferbestände zu erhalten.　

Die Lohnsklaverei, Zwangsarbeit und Ausbeutung des Menschen durch den Menschen wären abgeschafft – auch, weil viel unnötige und schädliche Arbeit entfiele. Der einzelne Verbraucher hätte damit ein Machtmittel in der Hand: Er müsste unsinnige oder schädliche Arbeit einfach nicht verrichten. Niemand würde sich freiwillig für Geld der Strahlung in Atomkraftwerken aussetzen oder Dinge produzieren, die bereits im Überfluss vorhanden sind. Stattdessen müssten die Verbraucher:innen überzeugt werden, dass bestimmte Produktionszweige notwendig sind.

Arbeit wäre dann keine „Arbeit" mehr im kapitalistischen Sinne, sondern ein selbstverständlicher und natürlicher Teil des menschlichen Daseins. Die Produktion nach Bedarf entspricht der menschlichen Natur – wie sich in extremen Gefahrensituationen zeigte: Bei den nuklearen Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima meldeten sich Tausende Freiwillige, um die Katastrophe einzudämmen, obwohl sie wussten, dass sie dabei ihr Leben riskierten.

Warum ist das im Kapitalismus unmöglich?
Eine bedarfsorientierte Produktion ist im Kapitalismus – auch im Staatskapitalismus – nicht umsetzbar. Dieses System benötigt Banken, Währungen, Profite, Lohnarbeit, Privateigentum und andere Phänomene, die systemrelevant sind. Der Kapitalismus basiert auf Schulden, die durch ständiges „Wachstum" kaschiert werden müssen – ein System, das an sein Ende gelangt ist.　

Die Produktion nach Bedarf stellt die menschliche Gesellschaft vom Kopf auf die Füße zurück.

Wir bitten unsere Leser:innen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und uns ihre Meinung mitzuteilen.

Redaktion Wirtschaft, 18. Juli 2025

EU geht gegen Anonymität von Kryptowährungen vor:

Was die MiCA-Verordnung bedeutet

Antikapitalist Brüssel, 13.7.2025 – Das EU-Parlament hat mit der Markets in Crypto-Assets (MiCA)-Verordnung (Verordnung (EU) 2023/1114) einen umfassenden Regulierungsrahmen für Kryptowährungen beschlossen. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, Transparenz zu erhöhen und illegale Finanzströme einzudämmen – doch Kritiker sehen darin auch eine Einschränkung von Freiheitsrechten und Datenschutz.

Das ändert sich konkret
Bislang konnten Nutzer von Kryptowährungen wie Bitcoin anonym agieren: Transaktionen waren schwer nachvollziehbar, ähnlich wie einst bei Schweizer Nummernkonten – ein System, das in der Vergangenheit auch von dubiosen Akteuren genutzt wurde. Mit MiCA müssen nun Kryptobörsen, Wallet-Anbieter und Dienstleister in der EU die Identität ihrer Kunden überprüfen und diese Daten den Behörden zugänglich machen.　

Auch Krypto-Geldautomaten, wie sie in Deutschland etwa von der Firma Kurant betrieben werden, fallen unter die neuen Vorschriften: Wer Bargeld einzahlt oder abhebt, muss sich künftig ausweisen. Zwar signalisieren viele Plattformen wie Bitcoin-Marktplätze und Kurant zunächst Kooperationsbereitschaft, doch Schlupflöcher bleiben – etwa bei Peer-to-Peer-Transaktionen oder bei der Nutzung besonders anonymisierter Währungen wie Monero.

Internationale Unterschiede: USA und Großbritannien setzen auf Lockerung

Während die EU reguliert, gehen andere Länder den entgegengesetzten Weg: In den USA drängen mächtige Finanzakteure wie BlackRock auf eine Deregulierung. Ein neuer Gesetzentwurf könnte der Börsenaufsicht (SEC) sogar verbieten, Kryptomärkte zu kontrollieren. Auch in Großbritannien gibt es kaum strenge Vorgaben – ein Umstand, der traditionell auch im klassischen Bankensektor gilt.

Für Anleger sind Kryptowährungen in diesen Ländern eine Fluchtmöglichkeit vor unsicheren Währungen wie dem Dollar oder Pfund. Doch auch der Euro steht unter Druck: Wirtschaftskrisen in Italien und Frankreich könnten die Währung weiter destabilisieren.

Kritik: Mehr Überwachung, weniger Freiheit?
Die MiCA-Verordnung bringt nicht nur mehr Kontrolle, sondern auch Risiken für Grundrechte: Der Datenschutz wird weiter ausgehöhlt. Politisch motivierte Sanktionen könnten leichter verhängt werden – etwa gegen Kritiker der Regierungspolitik.

Die Umsetzung in allen EU-Ländern ist ungewiss, besonders in wirtschaftlichen Krisenzeiten.
Zudem bleibt fraglich, ob die Regulierung tatsächlich wirkt: Solange Länder wie die USA oder Großbritannien freiere Märkte zulassen, können Nutzer auf ausländische Plattformen ausweichen.　

Kryptowährungen – ein Symptom des kriselnden Kapitalismus

Kryptowährungen sind kein Ausbruch aus dem Finanzsystem, sondern ein Spiegelbild seiner Probleme: Sie dienen als Spekulationsobjekt und Absicherung gegen Währungsverfall. Doch was wirklich fehlt, ist eine Wirtschaft, die Bedürfnisse der Menschen vor Profite stellt – statt einem System, das auf endloses Wachstum und Kapitalrendite getrimmt ist.

Die MiCA-Verordnung ist ein erster Schritt zur Kontrolle – doch ob sie langfristig Erfolg hat, hängt von politischen und globalen Machtverschiebungen und der Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems ab.
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Krise des Kapitalismus:

Droht eine Deflation?

Deflation ist das Gegenteil von Inflation – statt Geldentwertung steigt der Wert des Geldes. Einige erhoffen sich positive Effekte, da nach Jahren starker Inflation die Kaufkraft wieder zunimmt. Doch Deflation ist kein Zeichen der Erholung, sondern ein Stadium der Verschärfung der kapitalistischen Wirtschaftskrise.

Ursachen und Folgen der Deflation

Deflation entsteht unter anderem durch Wertverluste anderer Kapitalformen wie Aktien, Immobilien oder Rohstoffe im Verhältnis zu Geld. In den vergangenen Jahren haben diese Vermögenswerte stark an Wert gewonnen, was zu spekulativen „Blasen" führte. Doch diese Blasen – sei es im Immobiliensektor, Bankwesen oder Aktienmarkt – sind miteinander verflochten. Platzt eine, zieht es andere mit sich: Immobilienkrisen treffen Banken, deren Aktien stürzen ab, und Sicherheiten verlieren massiv an Wert.

Die Folge ist ein allgemeiner Liquiditätsmangel. Kredite können nicht mehr bedient werden, Sicherheiten werden abgeschrieben, und Pleiten häufen sich. Verbraucher verlieren Einkommen, schränken ihren Konsum ein, was die Krise weiter verschärft. Gleichzeitig führt die Überproduktion zu einem Preisverfall bei Waren und Energie – der Geldwert steigt weiter, was die Deflation antreibt.

Die Deflationsspirale und staatliche Gegenmaßnahmen

Dieser Teufelskreis mündet in einer wirtschaftlichen Depression. Staaten und Zentralbanken versuchen gegenzusteuern: Trotz hoher Verschuldung werden Schuldenbremsen gelockert, Konjunkturprogramme aufgelegt und systemrelevante Banken verstaatlicht. Die Europäische Zentralbank könnte die Zinsen senken oder Negativzinsen einführen, um Geldentwertung zu erzwingen und Pleiten durch Umschuldungen abzuwenden.

Aktuelle Warnsignale

Die Anzeichen für eine Deflation mehren sich:
Wirtschaftsminister Habeck rechnet in den kommenden Jahren mit stagnierendem Wachstum, trotz massiver Staatsinvestitionen in Rüstung, Infrastruktur und Energie.

Banken fusionieren oder werden übernommen, ein Zeichen für Instabilität.

Globale Überproduktion drückt auf Warenpreise.

Immobilien- und Finanzblasen drohen zu platzen.

Protektionistische Maßnahmen wie Zölle und Exportbeschränkungen nehmen zu.

Die wirtschaftliche Bedeutung Europas schwindet im globalen Vergleich.

Deflation ist keine Lösung, sondern eine Zuspitzung der Krise

Deflation rettet nicht den Kapitalismus – sie vertieft seine Widersprüche. Der einzige Ausweg liegt in einer neuen Wirtschaftsordnung, die Produktion und Verteilung nach Bedarf organisiert – nicht nach Profitlogik, Lohnarbeit und Finanzspekulation. Rettung ist möglich, aber nicht in einem System, das auf Ungleichheit, Ausbeutung und künstlicher Verknappung beruht.

　Redaktion Wirtschaft, 25. April 2025

Europäische Zentralbank übernimmt:

Die Abschaffung der Privatbanken kommt!

Banken sind im Kapitalismus systemrelevant – daran besteht kein Zweifel. Die Kapitalisten treibt daher die tiefe Sorge um, dass es mit dem sogenannten "Wachstum" vorbei sein könnte. Nicht nur können keine neuen Schuldenblasen mehr gebildet werden, sondern der gesamte Schuldenblasenschaumteppich des Systems droht zu zerplatzen und das System in einem großen Kladderadatsch scheitern zu lassen.

Bereits während der globalen Finanzkrise 2007/2008 übernahmen Staaten weltweit zahlreiche Konzerne und Banken oder "retteten" sie durch teure staatliche Kredite und administrative Maßnahmen wie das Einfrieren von Börsen und Kursen. Internationale Institutionen wie die EZB, der IWF und die Weltbank verhinderten mit Kapitalverkehrskontrollen den finanziellen Zusammenbruch ganzer Staaten wie Griechenland, Zypern und Island.

Solche Maßnahmen ergreifen die Kapitalisten nur widerwillig durch ihre Staaten, da sie ihre sektiererischen Predigten widerlegen, wonach der Markt angeblich alles regle und es dann allen gut gehe. Doch diese Maßnahmen sind lediglich ein Aufschub, eine Verlangsamung des Zusammenbruchs, in dem sich das kapitalistische System bereits befindet: Große Staaten sind immer höher verschuldet, und immer mehr Banken – wie die Schweizer Großbanken Credit Suisse und UBS oder deutsche Volksbanken – müssen fusionieren oder Hilfen in Anspruch nehmen.

Den Kapitalisten ist klar, dass die Privatbanken die nächste Verschärfung der Krise nicht mehr überstehen könnten. Die Überschuldung und der erhöhte Geldumlauf haben die Inflation bereits stark angeheizt, sodass größere "Rettungsmaßnahmen" nicht mehr möglich sind. Zudem droht die Eskalation des Handelskriegs mit den USA, was Konzerne, Börsen und Banken erzittern lässt.

Gleichzeitig sind die Banken durch die vergangene Entwicklung bereits schwer angeschlagen. Sie müssen Auflagen staatlicher Regulierungsbehörden erfüllen und verfügen für Kreditvergaben über keine eigenen Mittel mehr, sondern nur noch über Gelder der EZB, die diese durch Geldmengenausweitung generiert. Zudem fließt Kapital zunehmend in Schattenbanken, Vermögensverwalter, Kryptowährungen und andere Nischen.

Faktisch haben Privatbanken bereits viel von ihrer Selbständigkeit verloren. Bei verschärfter Krise ist ihre Angliederung an die EZB gewiss. Pläne, die in Hochfinanzkreisen bereits offen diskutiert werden, sehen vor, dass Banken zu einem Teil der EZB werden und für diese Geschäfte abwickeln.

Je nach Krisentiefe steht mit dem "Digitalen Euro" auch eine Währungsreform bereit: Bargeld würde abgeschafft und Giralgeld in digitale Euro umgerechnet. Dieses Szenario bedroht vor allem große Geldvermögen, da die Rechnung irgendwo aufgehen muss und nur dort relevante Summen zu holen sind. Die Flucht aus Euro und Dollar hat bereits begonnen, während Kapitalisten weltweit nach Auswegen suchen, die durch Kapitalverkehrskontrollen unterbunden werden könnten.

Diese grob skizzierte Entwicklung ist bereits erzwungenermaßen im Gange. Doch wie reagieren politische Strömungen und Antikapitalisten?

Antikapitalisten haben diese Entwicklung lange vorhergesehen, da der Kapitalismus wie ein Kettenbrief funktioniert und zwangsläufig an sein logisches Ende gelangen muss. Kapitalisten können und wollen das Ende des Kapitalismus mit den genannten Maßnahmen nur verzögern – sie sind gewissermaßen alternativlos, was sie ungern einsehen. Antikapitalisten treiben durch Aufklärung die Entwicklung voran und wollen sie im Interesse der Mehrheit sozial gerecht, demokratisch und unter Erhalt von Umwelt und Klima gestalten. Dazu gehören:

Ein bedingungsloses gutes Einkommen für alle

Begrenzung von Vermögen und Einkommen der Reichen

Wirksame Kapitalverkehrskontrollen

Regulierung des Großkapitals

Abschaffung der Privilegien von Politikern und Parteien zugunsten demokratischer und imperativer Mandate

Die Kapitalisten sind also durch die Systemkrise gezwungen, teilweise antikapitalistische Maßnahmen zu ergreifen. Leider sind Linke außerhalb der Antikapitalisten sehr konservativ: Sie sind gegen die Abschaffung von Bargeld und Geld allgemein, gegen bedingungslose Einkommen und für kapitalistische Lohnarbeit. Sie setzen sich ein für die "Rettung" von Banken und Konzernen, für die Interessen von "Kleinsparern" mit über 100.000 Euro und für den Weiterbetrieb der Banken unter Verstaatlichung – Maßnahmen, die die Kapitalisten in ihrer Not längst versucht haben.

Doch solche Politik hat keine Zukunft. Links muss antikapitalistisch sein – oder sie ist nicht links.

Redaktion Wirtschaft, 28. März 2025

 

Kapitalisten wollen die "Schuldenbremse" abschaffen, statt zu sparen:

 Schulden für das System?

Die Partei Die Linke und andere kapitalistische Parteien streben danach, die "Schuldenbremse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Ihr Ziel ist es, mehr Geld für Rüstung, Politiker sowie Banken und Konzerne bereitzustellen. Bereits in der Finanzkrise 2008 wurden Berliner Banken von Die Linke und anderen Parteien gerettet, ebenso wie zahlreiche Banken und Konzerne. In jüngster Zeit wurde auch die Lufthansa unterstützt. Aktuell stehen Autokonzerne wie VW Schlange, und aufgrund der Handelskriege werden bald weitere Konzerne folgen. Hinzu kommt die geplante Aufrüstung und die Unterstützung des ukrainischen Regimes durch alle kapitalistischen Parteien, einschließlich Die Linke.

Doch woher soll das Geld für diese Kredite kommen? Niemand hat es einfach so zur Verfügung! Diese Schulden werden durch die weitere und radikale Ausweitung der Geldmenge in Umlauf gebracht. Mehr Geld im Umlauf bedeutet jedoch, dass das Geld im Verhältnis zu Waren, Dienstleistungen und Rohstoffen an Wert verliert. Dadurch wird die Inflation stark angeheizt, und alles wird noch teurer. Die Last dieser Kredite muss letztendlich von der breiten Masse der Bevölkerung getragen werden, durch höhere Mieten, Preise und andere Belastungen. Dies führt zu einer weiteren Ausplünderung des Staates und der Gesellschaft zugunsten der Reichen, die davon profitieren.

Dabei wäre es gar nicht nötig, Kredite aufzunehmen. Es ist mehr als genug Geld vorhanden, wenn man sparen würde. Banken und Konzerne müssen nicht "gerettet" werden – es ist die Aufgabe der Eigentümer, für ihr Eigentum zu haften. Im Falle einer Pleite kommt es zur Versteigerung, sofern Werte vorhanden sind. Andernfalls fällt es ohnehin dem Staat zu. Auch Aufrüstung ist unnötig; hier könnten Hunderte Milliarden eingespart werden, ganz zu schweigen von den Folgekosten und Schäden, die Waffen verursachen.

Bei Politikern, Parteien und ihren Stiftungen muss ebenfalls gespart werden. Hier sind Milliarden Einsparungen möglich. Zudem braucht es Obergrenzen für Vermögen und Einkommen, wodurch riesige Summen eingenommen werden könnten. Es ist also viel mehr Geld vorhanden, als benötigt wird. Wir müssen keine Schulden machen. Mit den Überschüssen könnte problemlos ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen finanziert werden.

Durch eine solche antikapitalistische Politik würde es den Menschen deutlich besser gehen.

Redaktion Wirtschaft, 7.März 2025

Gegen Zölle der USA:
Für Kapitalverkehrskontrollen!

Präsident Trump hat hohe Zölle gegen viele Länder angekündigt und zum Teil bereits eingeführt.

Trump begründet dies mit der nach seiner Darstellung „ungerechten" Handelsbilanz der USA, die ein hohes Defizit aufweist. Die Handelsbilanz ist jedoch nur ein Teil der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Staaten; viel umfassender ist die Zahlungsbilanz. Tatsächlich fließt ein großer Teil der Profite aus den in die USA exportierten Waren wieder zurück an die Börsen in den USA. Dies liegt daran, dass die Eigentümer der exportierenden Firmen überwiegend US-Kapitalgesellschaften sind oder große Kapitalisten, die ihr Geld in Aktien an den US-Börsen angelegt haben. Oder es handelt sich um „Vermögensverwalter" wie BlackRock in den USA, die viele Anteile an Banken und Konzernen halten.

　Dies führt zu einem ständigen Geldabfluss aus den genannten Ländern in die USA, was wiederum zu hohen Kapitalüberschüssen für die Reichen dort beiträgt.

Mit Kapitalverkehrskontrollen könnten diese Geldströme in die USA aufgedeckt und sogar unterbunden werden. Solche Kontrollen sind relativ einfach umzusetzen. Ein Beispiel sind die „Sanktionen" gegen Russland oder die Kapitalverkehrskontrollen, die gegen Griechenland verhängt wurden, um den Bankrott des Landes und der EU abzuwenden.

　Leider sind Antikapitalisten bislang die Einzigen, die Kapitalverkehrskontrollen gegen Kapitalisten fordern, während sogenannte „Linke" den Kapitalismus lediglich retten wollen.

Das System befindet sich jedoch so oder so im Zusammenbruch. Kapitalverkehrskontrollen sind ein wichtiger Schritt, um den Kapitalismus zu überwinden.

　Redaktion Wirtschaft, 3. Februar 2025

Krise der Autoindustrie:

 Konzerne pleitegehen lassen!

Die Autoproduzenten wie VW, Ford, BMW, Daimler-Benz, Tesla und andere stellen jährlich Millionen Fahrzeuge her, die längst niemand mehr braucht und die unsere Umwelt sowie das Klima extrem belasten. In all den Jahren haben die Konzerne vom Staat fette Subventionen erhalten, und die Aktionäre haben großzügige Dividenden kassiert.

Nun pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Es gibt viel zu viele Autos, und die Konzerne können immer weniger verkaufen. Den Verbrauchern wurde über die Inflation so viel Geld abgeknöpft, dass sich immer weniger Menschen ein Auto leisten können oder wollen.

Der Staat des Kapitals und der Konzerne wird nun von allen kapitalistischen Politikern und Parteien erneut gerufen: Er soll sich etwas einfallen lassen und wieder „Abwrackprämien“, „Kaufprämien“, weitere Subventionen und Staatshilfen zahlen. Die Profitraten dürfen im Kapitalismus nicht dauerhaft sinken, andernfalls stürzt dieses verdammte System mit all seinen kapitalistischen Parteien und Institutionen wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Man braucht sich von den Kapitalisten und ihren Lakaien aber gar nicht erpressen zu lassen, denn dieses System stürzt so oder so in sich zusammen. Was passiert, wenn sich die Gesellschaft nicht weiter erpressen und aussaugen lässt? Werden sie Werke schließen und pleitegehen? Darüber brauchen wir uns gar keine Gedanken zu machen, denn es ist ihr kapitalistisches System, es ist ihr Eigentum und somit ihr Problem. So ist nun mal ihre kapitalistische „Marktwirtschaft“.

Sollen die Konzerne ruhig pleitegehen. Mit dem gesparten Geld, das sonst an diese Kapitalisten geht, kann leicht ein gutes bedingungsloses Einkommen für alle Menschen finanziert werden. Sie sollen ihre Schulden zahlen und ihren Verpflichtungen nachkommen; wir brauchen weder Konzerne noch Aktionäre. Statt immer nach der Pfeife der Kapitalisten zu tanzen, müssen die Auflagen und Gesetze gegen Konzerne und Kapitalisten verschärft werden. Sollen sie also pleitegehen – dann wird es unserem Klima, der Umwelt, den Beschäftigten und allen Menschen viel besser gehen!
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Redaktion, 10 September 2024

Mikrokredite für Finanzkonzerne:
Entwicklungshilfe für den Kapitalismus!

Sogenannte „Mikrokredite“ werden von der Regierung, Stiftungen und Banken als angebliche Entwicklungshilfe für arme Menschen in Entwicklungsländern dargestellt. Die Wahrheit ist jedoch, dass davon lediglich Banken und Finanzkonzerne profitieren, während arme Menschen in den Ruin getrieben und enteignet werden.

Sehenswert zu diesem Thema ist die ZDF-Dokumentation, die unter folgendem Link abrufbar ist:
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/armut-frauen-schulden-investment-100.html.

In Kambodscha und vielen anderen Ländern werden Menschen von Drückerkolonnen der Finanzkonzerne regelrecht dazu gedrängt, diese „Mikrokredite“ aufzunehmen. Als Sicherheiten werden ihnen oft lebensnotwendige Reisfelder abverlangt, die ihnen bei Zahlungsunfähigkeit entzogen werden. Die Zinsen und „Bearbeitungsgebühren“ sowie die Gewinne der Finanzkonzerne und kapitalistischen Stiftungen sind extrem hoch.

Unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe und Mildtätigkeit wird damit vor allem das kapitalistische System exportiert und etabliert, während vorhandene Strukturen zerschlagen werden. Viele Menschen sehen sich gezwungen, ins Ausland zu fliehen, weil der unmenschliche Kapitalismus ihnen die Lebensgrundlage raubt.

Regierungen, die einen solchen unmenschlichen Kapitalismus exportieren oder importieren, müssen abgelehnt und abgesetzt werden!

Weitere Informationen zur Struktur der „Mikrokredite“ sind auch unter folgendem Link zu finden:
https://de.wikipedia.org/wiki/Mikrokredit#Kritik.

Redaktion 5 September 2024

Sebastian Lege deckt auf:
Kapitalisten vergiften uns!

Sebastian Lege und sein Team decken in Sendungen wie „ZDF Besseresser“ gravierende Missstände in der kapitalistischen Nahrungsmittelproduktion auf. Durch sehr hohe Beimengungen von Zucker, Salz und allerhand Chemikalien und Zusatzstoffen werden die Verbraucher stark geschädigt und regelrecht vergiftet, wie die Reportagen und Experimente nachweisen.

Für die Konzerne zählt nur der maximale Profit, die Gesundheit der Verbraucher spielt keine Rolle, und gesetzliche Vorgaben werden durch Tricksereien ausgehebelt. Die hohen Zuckermengen etwa sind extrem gesundheitsschädlich, da unter anderem die schwere Krankheit Diabetes mellitus hervorgerufen wird, woran allein in Deutschland bereits über 11 Millionen Menschen leiden. Darüber informiert beispielsweise die Webseite https://www.diabetes.org. Zudem führt der unsäglich hohe Zuckeranteil in praktisch allen verarbeiteten Produkten zu Übergewicht, was weitere Erkrankungen, etwa des Herz-Kreislauf-Systems, hervorruft. Etwa 53 Prozent der Menschen in Deutschland sind davon betroffen, 19 Prozent leiden an schwerem Übergewicht, worüber das Bundesgesundheitsministerium (RKI) informiert.

Neben dem großen Schaden und dem Leid, das Millionen vergifteten Menschen allein durch Zucker zugefügt wird, explodieren auch die Kosten für die Behandlung der Folgeschäden. Etwa 10 Prozent der Gesundheitskosten müssen allein dafür aufgewendet werden.

Bei Salz sieht es nicht besser aus. Die unsäglich hohen Beimengungen verstärken nicht den Geschmack, sondern die gesundheitlichen Probleme, die durch Zucker und andere „Zutaten“ hervorgerufen werden. Weitere Giftstoffe sowie gentechnische Veränderungen von Lebensmitteln, immer mehr Krankheitserreger und die industrielle Verarbeitung auch von Abfallstoffen in Wurst, Käse, Fertiggerichten und anderen Lebensmitteln belasten die Gesundheit der Menschen zusätzlich. Auch in gewöhnlichen Gaststätten und Kantinen sind mittlerweile fast nur noch Fertiggerichte der Industrie zu bekommen, die lediglich noch warm gemacht werden.

Konzernen wie Coca-Cola, McDonald’s, Starbucks, Mondelez und unzähligen weiteren sowie deren Aktionären ist das egal. Für sie zählt nur ihr Profit. Schon Kinder werden zuckersüchtig gemacht, indem auch die Produkte für die Kleinen total überhöhte Zuckeranteile enthalten und diese speziell beworben werden.

Vermutlich sind auch kapitalistische Politikerinnen und Politiker längst süchtig nach Zucker, Salz und anderen Stoffen wie den teilweise beigemengten Beruhigungsmitteln. Anders ist nicht zu erklären, warum dieser Wahnsinn nicht längst gestoppt ist. Oder stimmen neuere Studien, wonach Zucker auch dumm macht?
Tatsache ist das die kapitalistischen Produktionsbedinungen in der Nahrungsmittelindustrie ganz und gar nicht im Interesse der Verbraucher und damit der ganzen Gesellschaft sind.

Redaktion, 6. August 2024

BRICS-Staaten beschließen neue Weltleitwährung

Kommt eine neue Währung?

Die BRICS-Staatengruppe, bestehend aus China, Russland, Indien, Brasilien, Südafrika und weiteren Ländern, bildet eine Alternative zur G7-Staatengruppe. Diese Staatengruppe hat die Einführung einer neuen globalen Währung beschlossen, und der Autor geht auf die wahrscheinlichen Auswirkungen und Möglichkeiten ein.

Gründe und Ursachen für die Abkehr vom Dollar

Zunächst zu den Gründen und Ursachen, die zur Abkehr der BRICS-Staaten und ihrer weltweiten Partner vom Dollar geführt haben. Die meisten Handelsgeschäfte weltweit wurden in US-Dollar abgewickelt, der Referenzwert von Rohstoffen, Devisen, Aktien und Waren wird allgemein in US-Dollar angegeben. Die US-amerikanische Notenbank FED hat das Monopol über den Dollar als Leitwährung der Welt. Diese Bank bestimmt über die globale Geldmenge in Dollar und vergrößert diese seit Jahrzehnten radikal. Der Welthandel hat sich in den letzten Jahrzehnten stark ausgeweitet, und so hat die US-Zentralbank auch die Geldmenge in US-Dollar massiv ausgeweitet, um den in Dollar abgewickelten Welthandel zu ermöglichen und zu fördern.

Mit den entstandenen gigantischen Überschüssen der FED wurde das Defizit der USA zu sehr günstigen Zinsen finanziert. Der US-Staat hat mit diesen Schulden hauptsächlich die Milliardäre in den USA und weltweit gefördert, sodass deren Vermögen immer größer wurde. Das gigantische US-Defizit leisteten sich die US-Regierungen, da die Schulden letztlich von allen Nutzern und Inhabern von Dollarwerten weltweit bezahlt wurden. Das Haushaltsdefizit der US-Regierungen kann seit geraumer Zeit nicht mehr durch die Ausweitung der Märkte und des Handels in Dollar gedeckt werden, diese sind sogar extrem rückläufig geworden.

Dies führt dazu, dass es immer mehr Dollar gibt und dieser im Vergleich zu Immobilien, Aktien und Rohstoffen immer billiger und schwächer wird. Die Wertsteigerung von Aktien, Immobilien und Waren hat ihre Ursache in der Schwäche des Dollars als Referenzwert, der massenhaft und mit niedrigem Zinssatz zu bekommen ist. Wer Dollar hat oder per Kredit bekommen kann, versucht, diese in stabilere Werte zu tauschen und dadurch zu profitieren.

Die Schwäche des Dollars und der Kollaps des kapitalistischen Weltwirtschaftssystems

Die Schwäche des Dollars und die extrem defizitären US-Haushalte sind in Kapitalkreisen längst bekannt. Das kapitalistische Weltwirtschaftssystem steht vor dem Kollaps, da seine Leitwährung immer schwächer wird. Auch US-Verbündete wie die Regime von Saudi-Arabien und weiteren Golfstaaten haben sich der BRICS-Staatengruppe zugewandt. Die US-Notenbank FED gibt zu, dass der Welthandel in Dollar abgenommen habe und nun etwa noch 50 Prozent betrage, was im Vergleich zu anderen Währungen wie Euro, Yen, Franken etc. zu sehen ist. Schwerwiegender dürfte sein, dass die weltweite Geldmenge in Dollar weiter steigt, während das Handelsvolumen in dieser Währung rückläufig ist.

Vor allem sind die Regime der BRICS-Staaten immer mehr zu Tauschgeschäften übergegangen. Man tauscht Rohstoffe gegen Fertigwaren, Halbfertigwaren oder Dienstleistungen. Die restlichen Nischen versucht man durch Verwendung der jeweiligen Landeswährungen abzuwickeln. In dieser Richtung ist man seit Jahren schon weit vorangekommen, und dies ist der Grund, dass sich immer mehr Staaten den BRICS-Staaten und ihren Tauschbörsen anschließen. Das Dollar-System hatte Statthalter in den jeweiligen Ländern, die sich selbst auf Kosten der Menschen extrem bereicherten und ihren Reichtum im Dollarsystem anlegten, was dieses stützte.

Alternative Systeme und die Zukunft des Welthandels

China tauscht Rohstoffe, indem es Eisenbahnen, Straßen und Gebäude im Land errichtet und Fertigwaren liefert. Russland liefert Nahrungsmittelüberschüsse, außerdem Waffen und Ausbilder für bewaffnete Formationen sowie nachrichtendienstliche Aufklärung. Der US-Regierung als Lobbyistin des Dollarsystems ist die Lage und die Tendenz bewusst. Es werden immer mehr Sanktionen verhängt, um diese Entwicklung wenigstens zu verzögern. Insbesondere werden russische, iranische und immer mehr andere Banken aus dem weltweiten SWIFT-System ausgeschlossen, was eine Teilnahme am Dollarsystem verunmöglicht. Allerdings haben Russland und China bereits Ersatzsysteme eingerichtet, die untereinander kompatibel sind. Diesen alternativen Systemen sind bereits einige Tausend Banken weltweit angeschlossen, viel weniger als SWIFT, aber die Saat wächst.

Die Notwendigkeit einer Leitwährung

Die grundsätzliche Frage ist natürlich, ob und wozu die Welt eine Leitwährung braucht und wie das funktionieren soll. Länder wie Rhodesien oder Ghana versuchen, Landeswährungen durch Golddeckung einzuführen und sich dadurch vom Dollarsystem zu lösen. Diese Länder haben einige Goldvorkommen, und da scheint dies naheliegend zu sein. Allerdings ist Gold auch nur eine Art Währung, und sein Kurs ist manipuliert und deshalb langfristig immer leicht steigend. Niemand weiß genau, wie viel Gold es wo gibt und wo wie viel wirklich gelagert ist. Angeblich werden jährlich 3000 Tonnen Gold neu gefördert, aber auch diese Angaben lassen sich nicht unabhängig prüfen.

Fazit

Die Maßnahmen der BRICS-Staatengruppe, den Dollar als Weltleitwährung abzuschaffen und aus dem Handel zu drängen, zeigen bereits starke Wirkung. Immer mehr Länder wenden sich vom Dollarsystem ab und den BRICS-Staaten zu, da ihnen dies Entwicklungsmöglichkeiten und die Lösung von Problemen bietet. Aus antikapitalistischer Sicht braucht es keine Leitwährung. Hinter einer solchen verbergen sich nur herrschende Klassen, ihre Systeme und ihre Politik. Ohne dieses System können alle Menschen gut leben, egal ob in den USA, Europa, Russland, China und erst recht auf der ganzen Welt. Wir brauchen wirkliche Werte für Menschen, nicht die vom kapitalistischen Dollar. Unsere Werte sind die Menschenrechte für alle Menschen, bedingungslose Einkommen, Frieden, gleiche Rechte für alle Menschen, der Schutz des Klimas und der Umwelt – elementare Dinge, die in Dollar gerechnet gar nichts wert sind.

Das kapitalistische System ist in sich defizitär und immer auf Wachstum angewiesen, das durch immer größere Ungleichheit, immer mehr Ausbeutung der Menschen und immer mehr Zerstörung der Umwelt erreicht wird.

21. Juni 2024
Siegfried Buttenmüller

Dollar Imperialismus:
Kontrollverlust im Roten Meer
Das Rote Meer ist eine sehr wichtige Wasserstraße die Europa und den Atlantik über das Mittelmeer und den Suezkanal mit Asien, Ostafrika und dem indischen und pazifischen Ozean verbindet. Im Nordjemen haben die sogenannten "Hothis" die Macht und haben sämtlichen Schiffen die mit Israel in Verbindung stehen die Durchfahrt verboten, um den vom Völkermord im Gazastreifen betroffenen Menschen zu helfen.
Schiffe die sich an das durchfahrtsverbot der Hothis nicht halten werden mit Drohnen und Raketen angegriffen. 
Bereits im November 2023 wurde der Autofrachter "Galaxi Leader" per Hubschrauberluftlandung gekapert und in einen jemenitischen Hafen geschleppt. Anfang März sank der mit Düngemitteln (Grundstoff für Waffenproduktion) beladene Frachter  "Rubymar" nach einem Raketenangriff. Nun sank der mit Kohle beladene Frachter "Tutor" nach Beschuss mit Marschflugkörpern.  Dies sind nur einige der bestätigten Fälle, die Huthis geben weitere erfolgreiche Attacken auf Schiffe an.
Europäische Regime schickten im Frühjahr 2024 im Rahmen ihrer Militärmission "Aspides" Kriegsschiffe in das Rote Meer, unter anderem die deutsche Fregatte Hessen. Es waren jedoch viel zu wenig Schiffe und die Hessen etwa musste wie andere Schiffe zu Reparaturarbeiten usw. zurück und kann erst im August durch die Fregatte Hamburg ersetzt werden. Die europäer sind also verschwunden aber der US Amerikanische Flugzeugträger Eisenhower samt Kampfgruppe aus mehreren Zerstörern kam in das Rote Meer.   Auch diese richteten nichts aus aber es gingen ihne zwei 30 Millionen Dollar teure Drohnen verloren. Es gab auch Angriffe auf den Flugzeugträger und die Begleitschiffe selbst so das sich diese Richtung Pazifik zurück zogen.  Zwar gab es vermutlich wenig oder keine Schäden an den US Kriegsschiffen, aber diese sind gerade gegen Raketen und Drohnenangriffe sowie gegen unbemannte Boote unzureichend verteidigungsfähig, jedenfalls nicht auf neuestem stand.

China hat sich trotz Einladung weder an der europäischen "Militärmission" im Roten Meer beteiligt, noch an der mit der US Flugzeugträgerkampfgruppe Eisenhower.  Es hat jedoch seine eigene 46. Flotte mit einer Raketenfregatte, einem Lenkwaffenzerstörer und einem Versorgungsschiff in die Nähe des Roten Meeres geschickt. Diese unterstützt nun die 45. Chinesische Flotte, die von einem chinesischen Stützpunkt in Dschibuti aus operiert. Zwischen Dschibuti und dem Jemen ist gerade die engste Stelle des Roten Meeres, die Bab al-Mandab Wasserstraße.  Auch die russische Pazifikflotte hat das Rote Meer besucht und auch die iranische.   Erstere erwägen im Südjemen oder in Eriträa einen eigenen Flottenstützpunkt zu bauen, entsprechende Optionen und Angebote liegen vor.

USA und Europa haben an dieser wichtigen Wasserstraße kaum noch Freunde oder Einfluss, Eriträa, Jemen, Dschibuti und andere Länder so und so nicht, aber auch Saudi Arabien oder die Emirate und Ägypten wenden sich ab und den BRIX Staaten zu.  Fast der Einzige Verbündete in der Region ist das Regime von Israel, das über den Golf von Akaba und den Hafen Eilat mit dem Roten Meer verbunden ist, das aber die Lage durch seine Politik noch extrem verschlechtert.

Die europäische und US Amerikanischen Frachtschiffe können diese wichtige Schiffahrtsroute kaum noch nutzen und müssen den langen Umweg um Afrika herum nehmen, andere aber schon.  Militärisch können die USA und die EU hier nicht viel ausrichten.  Die USA haben zwar große Stützpunkte im arabischen Golf und auch kleinere in Syrien, diese sind aber selbst eine Zielscheibe.  Ebenso wie die großen Flugzeugträger eine fette Beute sind. 
Mit dieser weltweit wichtigen Wasserstraße geht die Kontrolle des kapitalistischen Westens über die Weltwirtschaft verloren.

21 Juni 2024
Redaktion Antikapitalist International.

 

Die antikapitalistische Alternative:
Für bedingungslose Einkommen!
Millionen Lohnarbeitsplätze fallen in den nächsten Jahren weg. Die längst überfällige Ersetzung der Verbrennungsmotoren wird mindestens die Hälfte der Arbeitsplätze in diesem Sektor einsparen, also die Hälfte von 1,6 Millionen Beschäftigten der Autokonzerne und ihrer Zulieferbetriebe sowie der KFZ Werkstätten und Tankstellen. Dazu kommen weitere hunderttausende Arbeitsplätze, die im Zusammenhang mit der Automobilindustrie stehen: Lieferanten, Speditionen, Dienstleister, Ausrüster, Anlagenbauer, Versicherer usw. Auch wenn die Politiker in der Bundesrepublik hier weiter bremsen, und die Konzerne bei Abgaswerten weiter auf Kosten der Menschen betrügen lassen, werden die Arbeitsplätze wegfallen aufgrund ausländischer und sonstiger Konkurrenz. Die Post AG baut zum Beispiel ihre Lieferfahrzeuge auf Elektromotorbasis nun einfach selbst. 
Nicht nur in Deutschland fallen diese Arbeitsplätze weg, sondern auch in Ländern wie Spanien, Mexiko, Brasilien, USA, Japan und China, überall dort wo Fahrzeuge gebaut werden.
Ein weiterer großer Bereich indem in den nächsten Jahren Millionen Arbeitsplätze wegfallen sind die Fahrerinnen und Fahrer der Fahrzeuge. Straßenbahnen, Züge, Lastwagen, Fahrbereitschaften, Taxis und Omnibusse sind in einigen Ländern bereits ohne Fahrzeugführer unterwegs und dies wird auch in Deutschland und allen Ländern kommen, wodurch Hunderttausende Lohnarbeitsplätze wegfallen.
Banken und Versicherungen sind ein weiterer Bereich mit Abbau von Hunderttausenden Arbeitsplätzen. Filialen werden bereits jetzt in großer Zahl geschlossen, Investmentbanking wird verkleinert, der Bargeldverkehr geht zurück und immer mehr Bankgeschäfte werden direkt von zuhause erledigt.
Bei vernünftiger Politik muss auch die Rüstungsindustrie einen wesentlichen Teil der von ihren angegebenen 410000 Arbeitsplätze in Deutschland abbauen und zusätzlich ihre Zulieferindustrie.
Atomkraftwerke und weitere Großkraftwerke sind ein weiterer Bereich in dem hunderttausende Lohnarbeitsplätze wegfallen werden, da Energie auch dezentral und billig hergestellt werden wird. Hinzu kommen der Braunkohlentagebau, Steinkohlenbergbau, soweit noch vorhanden, Erdgas und Erdölförderung usw., fossile Energieträger die immer weniger gebraucht werden und deren Verbrennung schädlich ist. Im Gesundheitsbereich fallen ebenfalls Hunderttausende Arbeitsplätze weg, da Behandlungen von Erkrankungen durch schlechte Luft oder schlechte Arbeitsbedingungen seltener nötig sein werden.
Der Autor schätzt, das 20 Prozent des sogenannten Wachstums in Deutschland mit diesem Abbau von Lohnarbeitsplätzen ebenfalls wegfallen, und eine tiefe Rezession mit sehr hoher Arbeitslosigkeit eintreten wird. Alle staatlichen Ebenen bis zu den Kommunen hätten ebenfalls weniger Geld und müssten dadurch auch Lohnarbeitsplätze abbauen. 
Sonstige Probleme des Kapitalismus, wie die Finanzkrisen, Verschuldungskrisen, Eintreten des tendenziellen Falles der Profitraten durch Ausbleiben des Wachstums und die Gefahr der Zerstörung der Währungen durch Inflation kommen unter kapitalistischen Bedingungen allerdings noch hinzu.
Die Berechnung des „Wertes" im Kapitalismus ist jedoch total unsinnig. Verbrennungsmotoren, Rüstungsgüter, Atomstrom, Bankfilialen und solche Dinge haben für die Gesellschaft nämlich gar keinen Wert, im Gegenteil kosten sie uns unsägliche Summen durch Zerstörung der Umwelt oder weil solche Lohnarbeiten überflüssig sind und gar nicht gemacht zu werden brauchen. Der „Wert" ergibt sich im Kapitalismus allein aus seiner Art der Berechnung die nur Lohn und Profit als Maßstäbe kennt, aber nicht den Wert an sich für die Gesellschaft und ihre Mitglieder.
Es ist bei vernünftiger Politik nicht möglich diesen Verlust an Lohnarbeitsplätzen zu kompensieren, da in der Produktion durch immer mehr Automatisierung noch mehr Arbeitskraft eingespart wird. Lohnarbeitsplätze zu erhalten und damit den Profit und das kapitalistische System überhaupt, ist keine realistische oder irgendwie machbare Alternative.
Im Kapitalismus gibt es aber noch viel mehr unnötige Arbeit und viel mehr von dem rein kapitalistischen und real nicht vorhandenen Wert. Jobcenter und Arbeitsagenturen sind unnötige Bürokratie und Schikane für die Menschen und beschäftigen Hunderttausende. Renten, Kranken und Unfallversicherungen schaffen auch keine Werte sondern sind reine Bürokratie die millionenfach Lohnarbeitsplätze und sehr hohe Kosten für die Gesellschaft verursachen. Durch ein einfaches und bedingungsloses Einkommen kann all diese unnötige Bürokratie leicht eingespart werden.
Der zunehmende Mangel an Lohnarbeitsplätzen ist Teil der Endkrise des kapitalistischen Wirtschaftssystems und kann mit kapitalistischen Mitteln, auch mit staatskapitalistischen Mitteln wie anderweitiger oder staatlich bezahlter Lohnarbeit, nicht behoben werden. Das Lohn-, Preis- und Profitsystem kann nur durch ein moderneres System ersetzt werden, wenn der wirtschaftliche Zusammenbruch nicht zur Krise der Menschheit überhaupt werden soll.
Die Lohnarbeit und sonstige Einkünfte können und müssen durch ein gutes bedingungsloses Einkommen ersetzt werden. Die Finanzierung muss durch Umverteilungen geschehen. Damit wird auch großes Kapitalvermögen entmachtet, das zum Beispiel die Fahrzeugindustrie, den Energiesektor, Rohstoffsektor und andere wichtigen Bereiche kontrolliert und die notwendigen Reformen verhindert. Eine Finanzierung im Rahmen des Kapitalismus über Steuern und Einsparungseffekte kann nur kurz und übergangsweise funktionieren, da dieses System nun mal gründlich am Ende ist. 
Die gesellschaftlich notwendige Arbeit muss natürlich weiterhin getan werden, aber dies kann nicht mehr als Lohnarbeit im Rahmen des Kapitalismus sein. Die Arbeit wird wie schon heute die Hausarbeit, die Arbeit in Verbänden, Vereinen und Initiativen freiwilliger Arbeit, und damit keine Lohnarbeit mehr sein. Es wird der Gesellschaft ohne all die schädliche Lohnarbeit und den schädlichen „Wert" den sie erzeugt auch viel besser gehen. Was keinen "Wert" hat, das wird auch nicht getan werden, und so bleibt für die Tätigkeiten die großen Wert haben, viel mehr Zeit.
Einen heute noch scheinbar wichtigen Sektor des kapitalistischen Lohn- und Profitsystems hat der Autor nicht vergessen und möchte erst am Ende des Artikels auf ihn eingehen. Es ist die Bürokratie mit der kapitalistischen Art der „Politik" wie sie vielen heute bekannt, und vor kurzem noch alternativlos erschien. Parteien, Unternehmerverbände, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Regierungen, Parlamente, zweifelhafte „Institute" und Stiftungen, sowie sonstige Bürokratie beschäftigen Millionen Lohnarbeiter. Die Parteien können beim Umsatz mit großen Konzernen der Industrie mithalten 
Diese millionenfache Lohnarbeiterschaft kann und muss natürlich ebenfalls eingespart werden. Doch gerade hier ist der Widerstand gegen bedingungslose Einkommen am größten und der Irrglaube an das kapitalistische System auch. Der Glaube das dieses System durch ihre unnötige und schädliche Arbeit funktionieren könnte ist in der Regel identitätsstiftend für diese Personen, mehr noch als für Menschen die in der Atomindustrie oder der Autoindustrie beschäftigt sind. Die allermeisten haben in ihrem Leben gar nichts anderes getan als Politiker zu sein oder in sonstiger Weise Vertreter zu sein. Es fällt ihnen schwer sich den Wegfall ihres Systems und ihrer Stellung vorstellen zu wollen und sich in die Gesellschaft integrieren zu können. 
Zudem wird deutlich, das sie nicht das sind, was sie immer geglaubt haben zu sein, nämlich die Avantgarde und der fortschrittliche Teil der Gesellschaft. Das Gegenteil ist der Fall und Diskussionen über die Zusammenlegung ganzer Ministerien und die aufkommenden Vernetzungen an der gesellschaftlichen Basis zeigen den rasanten Anfang vom Ende dieses kapitalistischen Sektors. Die derzeitige Ratlosigkeit und Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Sektors der Politik zeigt sich im verzweifelten Populismus und Nationalismus und den Versuchen von 4 Parteien eine Jamaika-Regierung zu bilden. Zudem in den Austritten bei der rechtspopulistischen AFD, sowie auch im Streit in der Fraktion von Die Linke. 
Die Bürokratie und der ganze kapitalistische Sektor der Politik wehrt sich gegen den Untergang, hetzt gegen Flüchtlinge und für den Erhalt des Nationalstaates, des kapitalistischen Systems mit Profit und Lohnarbeit, denn das ist die Grundlage ihrer materiellen und persönlichen Existenz. Nicht anders und noch viel mehr wie dies Beschäftigte anderer Sektoren der kapitalistischen Wirtschaft tun.
Ein bedingungsloses Einkommen wird aber natürlich auch die Millionen Bürokraten von Lohn und Profit unabhängig machen. Mehr noch werden durch solch ein bedingungsloses Einkommen Millionen weiterer Menschen für die Gesellschaft notwendige und nützliche Politik einleiten. Die Gesellschaft wird gleicher sein, großes Kapital und die derzeit übermächtige Bürokratie werden ihren Einfluss verlieren und sogar gänzlich aus der Geschichte verschwinden.
Die Vernetzung und Digitalisierung macht nicht zuletzt auch die Politik in der heutigen Form überflüssig und gestrig mit Verlust von Millionen Lohnarbeitsplätzen. Mit dem bedingungslosen Einkommen fällt der Verbraucher wesentliche Entscheidungen in der Wirtschaft und zwar direkt, nicht über den Umweg über Profit und der Lohnarbeit. Seine Entscheidungen und Bedürfnisse werden bestimmen was produziert wird. Die Produktion selbst wird in freiwilliger Arbeit auf Basis der Bestellungen der Verbraucher geschehen. Politik wird es noch geben in Form von gesellschaftlichen Debatten über Flächennutzungsplänen, Wasserwirtschaftsplänen, Raumordnungsplänen, Forschungsplänen usw. Das derzeitige politische System wird der Vergangenheit angehören. Es wird unendlich viel mehr Zeit sein die Welt zu gestalten und Wissen und Fortschritt werden den Menschen erst richtig zugute kommen.
Doch ist das nur weit entfernte Zukunftsmusik, der Kommunismus der irgend wann mal kommen wird? Nein, die Entwicklung der Produktivkräfte, die Vernetzung der Menschen und der ganzen Weltgesellschaft und die Verbreitung von Wissen und Information geht immer schneller voran. Und wir müssen die Weichen stellen, ansonsten werden destruktive Kräfte wie Kriege, Umweltzerstörungen und große Fluchtbewegungen immer mehr zunehmen. 
Ein gutes, bedingungsloses und antikapitalistisches Einkommen gehört zu den essentiellen Eckpfeilern einer modernen Richtung !
19.10.2017
Siegfried Buttenmüller

Wiederstand in Biberach:
Bauernfeinde verjagt !
Am endfasnedlichen Aschermittwoch wollten die Grünen im Baden-Württembergischen Biberach, wie alljährlich, gern ihre Narrensprüche unter die Leute bringen. Hauptredner sollte der Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir sein, sowie auch der Ministerpräsident Kretschmann und die Parteichefin der B90 / Die Grünen, Lang. Die Bauern protestierten massiv gegen die Veranstaltung und führten Traktorsternfahrten, Kundgebungen und zahlreiche Protestaktionen durch. Mist soll auf einer Zufahrtsstraße gelegen haben, so das die Fahrzeugkollonen der Politbürokratenfürsten mit Gorillabegleitung  nicht durchkamen. Außerdem soll es ein Streit zwischen den Bauern und SEK / Privatpolizei der betreffenden Politiker gegeben haben, die in den Begleitfahrzeugen gewesen sind und offenbar die Durchfahrt erzwingen wollten.  Letztlich gelang dies nicht, die wütenden Bauern waren weit in der Überzahl und das Achermittwochsnarrentreffen der Grünen „Prominenz“ musste abgesagt werden.  Auch in Bayern unter anderem waren B90 / Die Grünen bei ihren Narrenveranstaltungen mit entschiedenen Protesten konfrontiert.
Die B90 / Die Grünen vertreten die Interessen des Kapitals und dieses bringt immer mehr landwirtschaftliche Fläche unter ihre Kontrolle. Die Flächen sind als Immobilien Geldanlagen mit enormer Wertsteigerung.  Auch das eher kleinbäuerlich strukturierte Baden-Württemberg mit seinen   Erzeugergenossenschaften und Genossenschaftsbetrieben etwa für Milch, Obst und Gemüse, ist nach dem Bauernland etwa in Afrika und Südamerika, Ziel der Enteignungsstrategie der Kapitalisten.  Die Politik der B90 / Die Grünen unterstützt diese ökonomischen Umwälzungen, indem Sie den Landkauf und Raub durch Konzerne, Kapitalgesellschaften und Stiftungen fördert, andererseits den Kleinbauern mit allerhand Auflagen und Gesetzen den Garaus zu machen versucht, damit Sie zum Verkauf an das Kapital gezwungen werden. Zweibeinige Wölfe bedrohen nicht nur die Weidetierhalter. Hier gibt es viele Fronten:
- Subventionen für Agrarkonzerne, Gentechnik mit verändertem Saatgut das die Eigenproduktion von Saatgut mittelfristig verunmöglicht
- Kontrolle der Lebensmittelproduktion und des Handels durch wenige Konzerne und das verbundene große Kapital wie den Black Rock Konzern
- und möglichst viele Auflagen die wie die entstehenden Plastikwüsten die Flora und Fauna noch mehr schädigen. 
So weit denkt der einzelne Bauer wohl oft nicht, doch ist vielen klar das die Enteignung der Produktionsmittel weitreichende Folgen hat.
Die Bauern standen und stehen immer auf Seiten des Widerstandes, sei es beim verhinderten Atomkraftwerk Wyhl, bei der versuchten Atommüllverklappung in Gorleben, bei den Protesten gegen Stuttgart 21 und vielem mehr.  Die deutschen Bauern sind nicht allein, überall in der EU gehen sie in Massen auf die Straßen. Erzeuger von landwirtschaftlichen Produkten und Konsumenten haben gleiche Interessen und gleiche Gegner, das Kapital.
Gemeinsam für einen demokratischen und antikapitalistischen Nahrungsmittelsektor im Interesse von Produzenten und Konsumenten !
Artikel in Baden-Würtemberg und Wirtschaft

Bauernaufstand in Deutschland !
Am Montag wird es wohl in fasst allen deutschen Städten große Proteste mit Traktoren geben und erhebliche Verkehrsbehinderungen.  Alle kapitalistischen Parteien machen Politik gegen die Masse der Menschen. Die Regierung wackelt aber natürlich ist auch von der "Opposition" in kapitalistischen Parlamenten nichts zu erwarten.  Alle Parteien inklusive der rechtspopulistischen AFD sind für die Streichung der Agrarsubventionen, da die enorm großen Kosten unter anderem der Kriegspolitik und des Wirtschaftskrieges weiter finanziert werden sollen. Große Proteste der Landwirte gibt es auch in Polen, Slowenien, Bulgarien und dort werden Einfuhren aus der Ukraine in die EU blockiert. Der Agrarprotest trifft auch die EU da die Agrarpolitik und Kriegspolitik deren Kernstück ist.  Das kapitalistische System scheitert auch auf dem Agrarsektor.  Antikapitalisten stehen auf der Seite der Protestbewegungen gegen die kapitalistische Politik und weisen auf die Notwendigkeit der Überwindung des Systems hin. 

Das Ende des Dollars
USA und Europa stehen wie erwartet sehr turbulente Zeiten bevor. Die "Bankenkriese", die eine tiefe Krise des kapitalistischen Systems ist, greift immer mehr um sich. Die US Notenbankchefin Yellen muss immer stärker werdende Zweifel an der Zukunft des US Dollar zerstreuen. Dafür ist es allerdings zu spät, die "Entdollarisierung" hat global sehr große Dynamik bekommen. Die Mehrheit der Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens ist bemüht möglichst ohne Dollar zu handeln und im Fahrwasser der US Währung bekommen auch der Euro und europäische Banken immer mehr Schwierigkeiten. Diese Währungen werden global immer weniger gebraucht und im Gefolge ist die vorhandene Geldmenge viel zu hoch, was die Geldentwertung treibt. Grund ist auch das verlorene Vertrauen in die Regime der USA und Europas, die mit sogenannten "Sanktionen" immer mehr Staaten zu erpressen und zu unterwerfen versuchen. Außerdem gibt es Mißtrauen in dieses kranke, auf Schulden basierende System. Nun haben sich sogar der Iran mit dem ehemaligen Feind Saudi Arabien und anderen arabischen Ländern zusammengetan, um gemeinsam mit China, Russland, Indien und vielen Ländern ohne und gegen die G7 zu wirtschaften. Dollar, Euro und vor allem das ehemals internationale Zahlungssystem Swift verlieren immer mehr an Bedeutung, auch weil immer mehr Geld abgezogen wird. Alle zusammen unterstützen nun unter anderem auch das Regime in Syrien, um dort die angerichtete Barbarei zu beseitigen und zukünftige zu verhindern. Es braucht auch keine Ersatzwährung zum Dollar wie Yellen glauben machen will. Waren, Rohstoffe und Dienstleistungen werden vor allem getauscht. Kriege mit laufend hohen Kosten und Schäden verschlimmern alles. Das kapitalistische System muss global ersetzt werden, andere Möglichkeiten gibt es nicht.
Zum Bereich Wirtschaft

Kampf um Rubel und Raketen:
Wer gewinnt den kalten Krieg ?

Der sogenannte „Kalte Krieg“ zwischen dem russischen kapitalistischen Regime einerseits und dem kapitalistischen  USA Regime andererseits ist längst zum heißen Krieg geworden. Beide Regime bekämpfen sich in der Ukraine und dieser Krieg droht sich auf weitere Länder auszuweiten. 
Noch härter wird bereits seit langem auf wirtschaftlicher Ebene gekämpft.  Sogenannte „Sanktionen“ gibt es schon sehr lange aber auf diesem Gebiet haben die US Regierung und ihre Verbündeten mit dem Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT eine „nukleare Maßnahme“ ergriffen, wie die neoliberale FAZ ihre „Experten“ mehrfach zitierte.  Der Import, der Export und auch die russische Binnenwirtschaft und der russischen Staatshaushalt und die russische Währung Rubel sollten in kurzer Zeit zusammenbrechen, so die Erwartung der kapitalistischen Analysten.   Zusätzlich wurden praktisch alle größeren Vermögen und das Vermögen des russischen Staates und die russischen Staatsfirmen faktisch enteignet,  „eingefroren“, „unter Aufsicht gestellt“,  wie das euphemistisch  bezeichnet wird.
Hinzu kommen weitere Sanktionen gegen Russland wie das Verbot für Firmen Waren nach Russland zu liefern oder dort wirtschaftlich tätig zu sein oder mit Russland Handel zu treiben.
Die russische Zentralbank reagierte auf die Sanktionen mit Kapitalverkehrskontrollen,  Devisen durften ohne ausdrückliche Genehmigung nicht mehr ausgeführt werden.  Und die Zinsen wurden auf 20 Prozent verdoppelt, um dem Wertverlust des russischen Rubel vorzubeugen.
Diese Maßnahmen haben sicher etwas bewirkt aber die Sanktionen selbst wirken sich mittelfristig positiv auf die russische Wirtschaft aus.  Vor den harten Sanktionen war Russland ein Subsektor der Dollar und Eurozone, die Landeswährung Rubel spielte keine große Rolle.  Die russischen Oligarchen die in Russland Geld verdienten und auch die westlichen Firmen die in Russland tätig waren überwiesen täglich riesige Summen an Gewinn in die USA oder Europa.  Diese scheinbar ewig sprudelnden  Quellen sind mit den „Sanktionen“ versiegt, das Kapital bleibt in Russland und stärkt den russischen Rubel.  Waren aus dem Ausland sind in Russland knapp und teuer.  Mit der großen Eigenproduktion von Nahrungsmitteln sowie eigener Energieträger wie Gas, Kohle und Erdöl ist Russland auf diesen Gebieten nicht von den USA oder Europa abhängig.   Einschränkungen gibt es beim Luftverkehr und Straßenverkehr und anderen Gebieten wie bei Speichermedien und Halbleitern, da Ersatzteile für westliche Produkte zum Teil fehlen.
Man kann sicher feststellen das die „nuklearen Maßnahmen“ der USA und Europas gegen die russische Wirtschaft hauptsächlich gefährliche Rohrkrepierer sind. Der Wert des Rubel ist seither nicht mehr gefallen sondern ständig gestiegen und die russische Notenbank sah sich Ende Mai veranlasst, die Zinserhöhungen fasst vollständig von 20 Prozent auf 11 Prozent zurückzunehmen. Den Kurs des Rubel hat dies jedoch nur einen einzigen Tag in das Minus gedrückt und hat seinen Anstieg am 27 Mai 22 bereits wieder verstärkt fortgesetzt.  Nach Informationen des Handelsblattes haben sogar US Großbanken und Hedgefonds wie Goldmann Sachs und JP Morgan Chase trotz Sanktionen weiterhin in russische Staatsanleihen investiert, was die US Senatorin Elizabeth Warren von den Demokraten scharf kritisierte. „Wann wird der Rubel endlich abstürzen ?“   jammert auch die Berliner Zeitung in ihrer Ausgabe vom 24 Mai 22, angesichts der stärke des Rubel gegen Euro und Dollar. Außerdem wurde verkündet das Russland aufgrund der Preissteigerungen bei Öl und Gas mehr als 13 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen wird.  Klar ist das die russische Regierung somit genügend Spielraum hat, um wie angekündigt Renten, Sozialleistungen und Löhne an die Inflation anzupassen und zu erhöhen.

Das russische Regime möchte keine antikapitalistischen Maßnahmen weil sie Kapitalisten sind, könnte aber „nötigenfalls“ trotzdem zu solchen greifen,  was weiteren Spielraum ergäbe. 
Auf politischer Ebene ist es den USA und seinen Verbündeten nur teilweise gelungen das russische Regime zu isolieren.  Sehr viele Länder sehen die Sanktionen skeptisch, da sie letztlich auch davon betroffen sind. 
Somit bleibt die militärische Ebene, wo Russland und die von den USA und ihren Verbündeten unterstützte Ukraine in einem Abnutzungskrieg sind. Auf dem Gebiet wird es wohl keinen Sieger geben aber die Gefahr der militärischen und politischen Eskalation wächst. 
Das Ziel der Nato Staaten und vor allem des US Regimes ist es, das russische kapitalistische Regime durch wirtschaftliche oder militärische Niederlagen zu bezwingen und wieder zu unterwerfen. 
Dem russischen Regime geht es um den Erhalt und die Festigung des Machtbereiches auf kapitalistischer Grundlage. 

Die Einschätzung des Autors ist das keine Seite des kalten oder heißen Krieges gewinnen wird.  Dies ist letztlich ein Krieg innerhalb der globalisierten und kapitalistischen Welt, in die Russland fest eingebunden gewesen ist.  Dieser globale Kapitalismus ist auf jeden Fall der große Verlierer weil die Systemkrise auf beiden Seiten erheblich zunehmen wird und keinerlei Probleme lösen wird, selbst wenn die USA ihr Kriegsziel erreichen würde, was jedoch nicht wahrscheinlich ist. Das System scheitert, beide Seiten sind zu Kapitalverkehrskontrollen, Enteignungen und weitere tiefe Eingriffe in das System gezwungen.   Zu diesen Kriegslasten kommen noch die so oder so vorhandenen und sehr großen Lasten der kapitalistischen Systemkrise hinzu. Immer mehr Menschen und auch immer mehr Länder werden sich von diesem System abkehren und selbst mittels Kapitalverkehrskontrollen, Enteignung großer Vermögen und Bedingungsloser Einkommen von diesem System abwenden und es überwinden wollen. 
Der Verlierer des Krieges wird das kapitalistische System als dessen Ursache sein ! 

Für Preiskontrollen zum Schutz der Verbraucher
Spekulantentum verbieten !
Die Preise für Verbraucher steigen weiterhin extrem an.  Die hauptsächliche Ursache ist aber nicht ein Mangel an Waren und Gütern sondern die Aktivitäten der Spekulanten.  Erdgas steigt zum Beispiel stark an und verteuert die Energiekosten extrem, obwohl zum Beispiel auch Russland weiterhin wie gewöhnlich Gas aus den bestehenden Leitungen liefert und Vorräte für mindestens 1 halbes Jahr vorhanden sind.  Selbig mit Öl und Kraftstoffen,  hier werden fasst stündlich die Preise wegen lancierter Gerüchte geändert und erhöht.
Die Preise für Nahrungsmittel und Waren des täglichen Bedarfes steigen auch extrem an. Obwohl auch diese Güter in großem Überfluss vorhanden sind, wurden aber auch hier allein nur in diesem Jahr 2022 die Preise um etwa 20 Prozent erhöht. 
Die Regierung will nun angeblich Gegensteuern, um die folgen der Spekulationen etwas abzumildern sollen Steuern auf diese Produkte gesenkt werden.  Leider geht auch Die Linke diesen Weg und fordert Steuersenkungen, anstatt die Gelegenheit zu nutzen und das kapitalistische Spekulantentum anzugreifen und diese Praktiken zu stoppen.
Staatliche Preiskontrollen wären schon lange nötig, Preiserhöhungen müssten dann bei den Verbraucherministerien angemeldet und begründet werden und nach Prüfung erst einmal genehmigt werden. Sie müssten also begründet werden und dies wäre natürlich meist nicht möglich, weil die Einkaufspreise geprüft werden könnten. 
Natürlich ist dies ein schwerer Eingriff in den angeblichen „Markt“, aber dieser funktioniert für Verbraucher so oder so nicht. 
Preiskontrollen sind neben anderen ein Hebel um dieses nicht funktionierende System zu ersetzen und zu überwinden. Natürlich werden einmal auch kapitalistische Strömungen diese Forderung aufgreifen,  wenn Sie sich zur „Rettung“ ihres Systems genötigt sehen.  Preiskontrollen, Kapitalverkehrskontrollen, Enteignung von Oligarchen usw. sind antikapitalistische Forderungen die schwer in das System eingreifen und dessen Überwindung vorantreiben. Soweit kapitalistische Strömungen dazu gezwungen sein werden zeigt dies nur, wie schlecht es um dieses System steht.

Handelsstreit mit den USA: Die Linke mit Trump? 

Von Siegfried Buttenmüller

Der US Präsident hat Milliarden Sanktionen verhängt und diese für Deutschland und einige Länder lediglich ausgesetzt. Trump möchte mit diesen Maßnahmen Arbeitsplätze in den USA schaffen, zum Beispiel in der Stahlindustrie und dem damit in Zusammenhang stehenden Kohlenbergbau aber auch in der Fahrzeugindustrie und anderen Branchen. Damit hatte er bereits Wahlkampf gemacht und er möchte damit bei der Industriearbeiterschaft der USA Punkten. Das Handelsbilanzdefizit der USA sei zu hoch und basiere auf unfairen Wettbewerbsbedingungen, so die Argumentation Trump`s. 
Außerdem soll dies ein Beitrag sein um den Kapitalismus zu retten der die die USA und mit ihr die gesamte Weltwirtschaft langsam in den Abgrund zieht.

Die Linke in Deutschland stimmt der Argumentation Trump`s zu, wie Klaus Ernst als wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion auf Seiten der Bundespartei und des Landesverbandes Bayern verlautbaren ließ und was bürgerliche Medien zitieren. Das eigentliche Problem seien die Handelslbilanzüberschüsse Deutschlands und das müsse nun endlich angegangen werden, so Ernst. Auch der Vorgänger von Ernst im Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher von Die Linke, der ehemalige „Chefvolkswirt" der Gewerkschaft Verdi und der Die Linke Bundestagsfraktion, Michael Schlecht, hatte sich stets in diesem Sinne geäußert. Diese Position entspricht dem den Gewerkschaftsführungen nahestehenden Flügel von Die Linke, der auch eine Stütze des bröckelnden Lafontain / Wagenknecht Flügels gewesen ist. Die Stärkung des Nationalstaates und seiner Grenzen sind die Schnittmenge die sich hier mit der Politik der US Konservativen um Trump ergeben.

Eine isolierte Betrachtung des Handels und des Warenaustausches auf rein kapitalistischer Basis ist jedoch unsinnig. Der Handel an sich ist ein Tausch von Waren gegen Geld und dieses Geschäft kann für beide Seiten oder auch für nur eine Seite oder keine der beteiligten Parteien ein Vorteil sein. Es macht auch gar keinen Sinn nur den Warenaustausch zu betrachten und den Geldverkehr, den Technologieaustausch, Dienstleistungen  und Zusatzkosten der Produktion wie Umweltverschmutzung usw. zu ignorieren und überhaupt davon auszugehen, das dieses kapitalistische System der USA und weltweit noch lange existieren könnte.

Deutschland zum Beispiel exportiert sehr viele Maschinen und ganze Produktionsanlagen, die sehr oft in keinem Land selbst hergestellt werden können. Man verkauft sehr viele Anlagen, Fabriken und Maschinen damit dort selbst produziert werden kann und oftmals konkurrieren nur oder fast nur Betriebe aus Deutschland um solche Aufträge. Oder Deutsche Firmen bauen in anderen Ländern Fabriken für den dortigen Markt oder für globalen Export. Diesen Export nun durch Maßnahmen einzuschränken wie das Die Linke fordert, ist natürlich unsinnig und eigentlich sind es eher Sanktionen die verhindern das andere Länder eigene Produktionsstätten errichten oder modernisieren. Der Kauf von Anlagen und Maschinen in Deutschland führt also zwar zum „Exportüberschuss" von Deutschland, nützt aber natürlich den Ländern die kaufen sehr viel. Hier ist es immer eine Frage des Preises für welche Seite der Handel ein Geschäft ist. Auch Verkäufer können bei solch einem Handel der Verlierer sein, wenn die Produktionskosten z.B. höher sind als der Preis der für die Waren eingenommen wurde. Bei Fahrzeugen ist es ähnlich da nur eine kleine Anzahl von Ländern überhaupt selbst Fahrzeuge produzieren. Für kleine Länder und kleine Serienproduktion ist Eigenproduktion in jedem Fall ein Verlustgeschäft wie sich auch in den ehemaligen Staaten der östlichen Wirtschaftsgemeinschaft bei der Produktion von Trabant oder Lada Fahrzeugen gezeigt hat. Da ist es eben vorteilhaft Fahrzeuge zu importieren und damit die eigene Wirtschaft durch bessere Transportsysteme zu stärken. Auch Busse, Lastwagen, Baumaschinen und Schienenfahrzeuge nützen natürlich dem Käufer auf jeden Fall, wenn er sie auch nutzt. So ist es letztlich bei sämtlichen Produkten, ein Export oder Import von Waren sagt rein gar nichts darüber aus ob eine Volkswirtschaft damit gestärkt oder geschwächt wird. Es kommt sehr stark auf die Art der Waren an ob es für den Käufer ein Vorteil ist oder nicht, welchen Effekt die einzelnen Einfuhren haben und ob sie sich lohnen. Die Einfuhr von Maschinen und Transportfahrzeugen dürfte in der Regel ein Gewinn sein, die Einfuhr von kurzlebigen Luxusgütern für den Verbrauch in der Regel nicht. Auch die Qualität der Waren spielt natürlich eine Rolle und der ausgehandelte Preis. Also hat die Einfuhr von Alkohol zum Beispiel sicher negative Auswirkungen für den Käufer da diese „Investition" nichts nutzt und versoffen wird und noch Kosten für Unfälle, Produktionsausfälle oder Krankheitskosten verursachen kann. Import von schnellen Sportwagen für den Individualgebrauch sind sicher zum Beispiel auch ein schlechtes Geschäft da der Gebrauchswert beschränkt ist und der Wertverlust hoch ist. Importe von Stahl und Aluminium will Trump nun durch radikale Erhöhung der Zölle unterbinden. Das können die USA auch selbst herstellen aber sie haben dann auch die „Nebenkosten" wieder weil dann auch die verheerende Umweltverschmutzung des Kohle und Stahlbereiches vor allem auch aus China zurück in die USA kommt. China hat auf diesem Sektor Dumpingpreise die mit Zerstörung der Umwelt und sehr schlechten Arbeitsbedingungen bezahlt werden. Es ist daher nicht klar wem diese Zölle mehr nützten, China z.B. weil es keine Waren zu Dumpingpreisen mehr exportiert oder den USA, die eben von diesen Dumpingpreisen nicht mehr Profitieren können. Es gibt zwar mehr Lohnarbeitsplätze in den USA aber dafür auch höhere Kosten oder Schäden in den Bereichen Umwelt, Gesundheit usw. und eine Verteuerung der Produktion weil eben Metallprodukte für die Bauindustrie und die Fahrzeugindustrie viel teurer werden und damit alle Produkte. Der Binnenmarkt der USA wird durch solche Maßnahmen daher sicher nicht gestärkt.

Überhaupt macht es aber gar keinen Sinn nur den Import oder Export von Waren zu sehen. Der Kapitalverkehr sowie Dienstleistungen und Technologietransfer nehmen schon längst eine viel bedeutendere Stellung ein, gerade in den USA. 
Was geschieht denn mit den Erlösen die aus Exporten von China, Japan oder Deutschland erzielt werden abzüglich der Investitionskosten und sonstigen Nebenkosten der Produktion ? Sie werden an den Finanzplätzen der ganzen Welt angelegt und vor allem auch an der Wall Street in New York. Das Geld kommt also zurück in die USA oder wird von US Firmen auch an asiatischen und europäischen Börsen verwaltet und wieder global durch Firmenkäufe angelegt, die wieder auch für den US Markt produzieren. Und die Reichen Finanzmagnaten kaufen wieder Luxusgüter.

Da sind wir wieder bei Klaus Ernst, Michael Schlecht, den globalen Finanzkonzernen als Heuschrecken die Großfirmen aufkaufen und der Entstehung der WASG und des Gewerkschaftsfunktionärsflügels von Die Linke. 
Es war ja sicher wirklich alles sehr gut gemeint aber der „Kern des Problems" wie die meinen sind jedenfalls nicht die Exportüberschüsse die einige Länder haben. Der Kern des Problems ist der Kapitalismus der zum Finanzkapitalismus mutiert ist und bei dem die reale und materielle Wirtschaft nur noch eine Nebenrolle spielt. Wobei man diesen Prozess der Globalisierung ganz sicher nicht aufhalten oder zurückentwickeln kann, wie eben Trump, die Linke und der Gewerkschaftsflügel meinen. 
Das grundlegende Problem ist nicht der Warenaustausch oder angebliche Ungleichgewichte in diesem Bereich. Das Problem ist das Kapital das mit Kapitalverkehrskontrollen anzugehen ist und die kapitalistische Lohnarbeit, die durch Bedingungslose Einkommen ersetzt werden muss. Waren müssen zu Gütern werden. Geld zu dessen Finanzierung wäre natürlich gerade in den USA und auch in Deutschland mehr als genug da, wenn Vermögen und Einkommen endlich beschränkt werden würden. Das gefällt dem Gewerkschaftsfunktionärsflügel von Die Linke aber gar nicht und auch einigen vermeintlich „radikalen Linken" nicht. Das Lohn-Preis-Profit System muss jedoch als Ursache der Krisen benannt werden und es müssen Vorschläge zu dessen Überwindung gemacht und konkrete Schritte gefordert werden. Nur so kann die Linke wieder Sachkompetenz unter Beweis stellen und zu einer positiven Debatte in der Gesellschaft über das seiner Endkrise entgegen gehende Kapitalistische System beitragen. 
Verhindern lässt sich eine solche Debatte in der Gesellschaft so oder so nicht, es fragt sich nur wer etwas dazu Beitragen möchte und wer nicht.

24.3. 2018
Siegfried Buttenmüller

 

 

Anlage:
Erklärung von Klaus Ernst für die Bundestagsfraktion von Die Linke
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/exportueberschuesse-abbauen-statt-schoenrechnen/

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Läuft die Schuldenuhr rückwärts?
Für antikapitalistische Finanzpolitik !

Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen.

Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer schneller an doch wird das in Bereiche verschoben die von der sogenannten Schuldenuhr gar nicht erfasst werden. Die Zinsen für die etwa 2 Billionen an Staatsschulden sind eigentlich der größte Ausgabenposten der Staatlichen Haushalte noch vor soziales und allem anderen. Die Europäische Zentralbank (EZB ) hat den öffentlichen Haushalten diese Zinszahlungen jedoch mit ihrer Null Zins Politik erlassen und diese tauchen in den Haushalten seit einigen Jahren auch kaum noch auf. Ansonsten wären der deutsche Bundesstaat und auch die meisten Bundesländer und Kommunen längst total pleite. Auch die meisten anderen Staaten der Währungsunion wären schon längst pleite. Zudem „kauft" die Zentralbank mit ihren Anleihekäufen auch Staatsschulden der Mitgliedsländer auf und deren Kreditwürdigkeit erhöht sich damit 
Die Geldpolitik der EZB ist auch ein sehr großes und keynesianistisches Konjunkturprogramm denn mit dem billigen und verfügbaren Geld werden viele große Projekte wie der Flughafen Berlin / Brandenburg oder Stuttgart 21 und viele weitere finanziert. Fasst alle Städte und Gemeinden bauen größere und mittlere Projekte mit dem Geld das ihnen zur Verfügung gestellt wurde.

Bei den Staatsschulden taucht dieses Geld jedoch nicht auf im Gegenteil verbessert sich die finanzielle Lage aller öffentlichen Kassen da man auch in Zukunft von keinen oder geringen Zinszahlungen ausgeht. Die Lage der Firmen verbessert sich ebenfalls weil sie mit geringem Zins eher investieren können und allgemein viel Geld zum leihen zur Verfügung steht. Der Konsum wird ebenfalls gefördert weil Waren auf Pump und fasst ohne Zins gekauft werden können. Geld ist zumindest im oberen Drittel der Einkommen und Vermögen derzeit genug da.

Diese selbstgebaute Schuldenuhr läuft also langsam rückwärts. Angeblich verbessert sich die Schuldenlage vieler Staaten auch dadurch das die Staatsverschuldung nicht in realer Größe sondern im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) angegeben wird und das ist mit diesem großen Konjunkturprogramm auch gestiegen. In Deutschland steigt die Einwohnerzahl auch um 1 Prozent jährlich so dass die Pro Kopf Verschuldung dadurch natürlich allein schon sinkt.

Mit ihrer Zinspolitik hat die Europäische Zentralbank also den staatlichen Haushalten und auch vielen Firmen sehr viele Schulden erlassen doch diese Summen werden offiziell gar nicht verbucht. Die erfassten Geldmengen M1, M2 und M3 steigen stark an doch wird dies von den Finanzpolitikern und der EZB als vertretbar verkauft, weil sie eben relativieren und nicht mit realen Zahlen sondern im Verhältnis zu BIP und steigenden Bevölkerungszahlen rechnen.

Schon nach der offiziellen Präsentation ist die Schuldenkrise und die Lage des kapitalistischen Finanzsystems also mehr als riskant und prekär. Die größten Leichenberge sind aber im Keller und werden vor der „Schuldenuhr" ignoriert. 
Einer davon ist der sogenannte „Europäische Stabilitätspakt" (ESM). Das verstaatlichen von Banken bringt schon lange kein Geld mehr in die öffentlichen Kassen aber der ESM ist die Gründung einer neuen Bank durch die europäischen Staaten, eine weitere Ebene des Kartenhauses das auf die unteren maroden Ebenen aufgesetzt wurde. Die Staaten haben gemäß ihrer Größe dort eingezahlt um Pleite gegangenen Mitgliedsländer unterstützen zu können. Dieses Geld wird jedoch nicht als Ausgabe verbucht sondern als Guthaben von den Staatsschulden abgezogen. Zudem haben die Staaten dieser neuen Bank Bürgschaften in etwa Zehnfacher Höhe gegeben, haften jedoch unbegrenzt. Also verbucht die Bundesregierung die eingezahlten 22 Milliarden beim ESM als Guthaben obwohl zumindest die Rückzahlung mehr als fraglich ist und gestundet werden muß. Die Bürgschaften werden schon gar nicht verbucht aber die Lage der Nehmerländer wird vorübergehend stabilisiert. Der ESM genügt nach Ansicht von Fachleuten jedoch nicht da zu den kleineren Krisenstaaten mit Italien auch ein Schwergewicht in die Krise gerät und auch Frankreich in keiner guten Lage ist. Das kapitalistische Europa bildet eine Einheit wo kein Mitglied aussteigen kann denn ohne dieses Kartenhaus wäre jedes Land allein viel schlechter dran. Deutschland erscheint nur stabil weil es in der Mitte ein Drehkreuz des Kapitalismus ist mit sehr hohen Volumen bei Export und Import und weil die hohe Verschuldung von 2 Billionen im Verhältnis zum BIP gesehen wird. Das BIP aller Länder hängt jedoch am billigen Geld der EZB mit kaum vorhandenen Zinsen. Dieser Rettungsring funktioniert jedoch nur Temporär, die USA müssen aufgrund der beginnenden Geldentwertung bereits die Zinsen anheben, was auch in Europa zu erwarten ist.

Der sogenannte Stabilitätspackt ESM ist schon allein eine ganzer Leichenberg von versteckten Schulden im Keller des Kapitalismus der gar nicht zu den Schulden gerechnet wird. 
Das größte Problem bei der Überschuldung dürfte jedoch das sogenannte „Zentralbankgeld" der EZB sein. Das wird offiziell überhaupt nicht erfaßt obwohl dies die größte Geldmenge überhaupt ist und diese ständig erhöht wird. Geschäftsbanken und Zentralbank bilden einen Verbund wobei letztere ihr angebliches Geld in eigener Regie und ohne öffentliche Kontrolle massiv und per „Ausgleichsbuchung" nach Bedarf erhöhen kann und das auch kräftig tut. Dadurch stellt sie den Banken praktisch unbegrenzt Geld zur Verfügung und diese können das Geld als Kredite ausgeben und mit dieser weiteren Manipulation ihre eigentlich extrem defizitären Bilanzen künstlich verbessern. Das allgemein billige Geld führt auch zum extremen Ansteigen der Immobilienpreise und diese Immobilienblase verbessert scheinbar wieder die Bilanzen der Immobilienbesitzer, zu denen auch Bund, Länder und Gemeinden gehören. Aktien steigen im Verhältnis zum Geld auch auf immer größere Höhen da eben billiges Geld sowie auch Zentralbankgeld in großer Menge Verfügbar ist. Aktien und Immobilien verlieren in einer Krise jedoch einen großen Teil ihres Scheinwertes womit eine große und endgültige Finanzkrise unausweichlich ist. Finanzpolitisch sind wir in der Ruhe vor dem Sturm oder besser gesagt in der Ebbe die jedem Zunami vorausgeht, eben weil sich das Wasser zu einer riesigen Welle auftürmt die alles verschlingt.

Die genannten Fakten werden vermutlich nicht bestritten da sie bei einiger Nachforschung zugänglich sind. Die Frage ist aber wie mit der Situation umgegangen wird und wie Antikapitalisten damit umgehen.

Die Finanzpolitiker und Verantwortlichen sind Realisten und sie versuchen sich bestmöglichst aber im Rahmen des Kapitalismus vorzubereiten. Der ESM gewährt dem Krisenmanagement der EZB unbeschränkt Zugriff auf alle Staatshaushalte und durch die Bankenaufsicht kann sofort die Kontrolle über alle Banken übernommen werden. Außerdem wird Bargeld immer stärker kontrolliert und Kapitalverkehrskontrollen sind Griffbereit. Das System bereitet sich vor um möglichst das zu erwartende totale Systemversagen in den Griff zu bekommen.

Im Großkapitalbereich ist die Inflation bereits angekommen. Das billige und massenhaft verfügbare Geld führt zum steigen der Aktienkurse weil Geld im Verhältnis zu den Aktien weniger wert wird. Neben den aufgeblähten Währungen bilden die Aktien eine weitere riesige Blase aus Scheinwerten, die im Krisenfall zerplatzen wird. 
Die gefährlichste Blase besteht jedoch im Immobilienbereich. Die Krise auf dem berüchtigten „Subprime-Markt" der USA hatte bereits im Jahr 2007 zum Zusammenbruch der Lehman Bank in den USA geführt und weltweit eine tiefe Krise des Kapitalismus ausgelöst. Die Banken haben in den USA aber auch weltweit sehr viele Kredite an Käufer von Immobilien ausgegeben und scheinbar zu erwartende Rückzahlungen und Zinsen als Guthaben verbucht. Die Kreditnehmer können bei sinkenden Einkommen oder eintreten der Arbeitslosigkeit nicht zurückzahlen und so beginnt die Kernschmelze die zum Untergang des Kapitalismus führt. Banken wie die Lehman Bank geraten in Schwierigkeiten wegen dem massenhaften ausbleiben der Ratenzahlungen, der Aktienkurs der Banken fällt in das bodenlose und die Banken bekommen keine Kredite von anderen Banken mehr. Die Banken sind für den Kapitalismus jedoch sehr „Systemrelevant" und daher springen die Kapitalistischen Staaten ein um diese zu retten. Die Staaten sind jedoch alle hoffnungslos überschuldet und so bleiben die Zentralbanken mit ihrer radikalen Erhöhung der Geldmengen und vor allem mit dem „Zentralbankgeld" der einzige Rettungsanker. 
Dies gilt vor allem für Dollar, Euro und Yen, Staaten wie Rußland, China, Brasilien usw. sind diesen Währungen angegliedert weil große Vermögen dieser Länder in diesen Währungen angelegt sind. Die Krise dieser Währungen trifft also praktisch sämtliche Länder da alle Vermögen darin angelegt sind und keine Alternativen bestehen. Genau wie das große Kapital dort jetzt vom aufblähen der Blasen auch profitiert.

Die Inflation im Bereich des großen Kapitales macht sich für Kleine Leute bereits in der weltweit ansteigenden Wohnungsnot bemerkbar. Mieten steigen extrem und mehr Mieter können die Mieten nicht zahlen und Immobilienkäufer können sehr oft ihre Kredite nicht mehr zahlen was die Banken und damit die Staaten unter Druck setzt. Es droht jedoch unmittelbar das die Inflation vom Bereich des Großkapitales auf die Geldmengen der kleinen Leute durchschlägt. Also die klassische Inflation mit radikaler Geldentwertung wie es sie in Deutschland schon gegeben hat oder wie sie Länder mit Einzelwährungen wie die Türkei haben.

Um das wenigstens einzudämmen werden die Zentralbanken die Zinsen anheben müssen, was in den USA bereits schrittweise geschieht. Steigende Zinsen werden die Mieten, die Immobilienkredite und alle Waren weiter erheblich verteuern. Auch die staatlichen Haushalte werden durch Zinszahlungen wieder erheblich mehr belastet werden. Dies wird die Krise des Systems erst recht unbeherrschbar machen und tiefe Krisen auslösen. Breitere Massen werden das kapitalistische System nicht mehr akzeptieren und Alternativen verlangen.

Es gibt keine Lösung für diese Probleme des kapitalistischen Wirtschaftssystems, darauf müssen wir hinweisen und antikapitalistisches Bewusstsein schaffen. Auch mit den Staatseingriffen lässt sich dieses System nicht mehr lange erhalten und es gilt für die antikapitalistische Alternative Propaganda zu machen.  Die Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss auf die Tagesordnung der Gesellschaft gesetzt werden und nicht dessen soziale Gestaltung, dass gibt dieses System gar nicht her. Illusionen in dieses System zu schüren ist reaktionär.

 

Siegfried Buttenmüller
13.1.2018

Wie kommen wir raus aus der kapitalistischen Krise ?
Sparen, aber richtig !
Die bürgerlichen Meinungsmonopolisten laufen zur Höchstform auf um uns die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystemes vorzukauen, eine Debatte vorzugaukeln und angebliche Alternativen zu suggerieren. Zwei angebliche Gegenpole und Konzepte zur Lösung der fundamentalen Wirtschaftskrise werden konstruiert und uns aufgedrückt:
Zum einen die angebliche Sparpolitik (Austeritätspolitik) von Schäuble und den kapitalistischen Institutionen, die massive Rentenkürzungen, Privatisierungen und radikale Kürzungen vor allem im sozialen Bereich vorsieht. Als angeblicher Gegenpol wird das Nein zu dieser Politik dargestellt, also Keynesianismus, die Erhöhung der Staatsausgaben durch Kreditaufnahmen um Lohnarbeitsplätze und Profit zu schaffen, den Konsum hoch zu halten oder zu erhöhen und so die kapitalistische „Marktwirtschaft" zu stabilisieren.
Vertieft und ergänzt werden diese angeblichen Alternativen durch 2 Arten nationalistischer Hetze, die die Menschen in Völker spalten und gegeneinander aufhetzen soll. Auf der einen Seite die „verschwenderischen, faulen und gierigen Griechen" und als angeblicher Feind auf der anderen Seite die „hässlichen, faschistischen, imperialistischen" Deutschen. Zwei kapitalistische Konzepte und angeblich einzige Alternativen werden den Menschen von bürgerlichen Medien, den bürgerlichen Parlamenten, ihren Parteien, Politikern und Institutionen in das Bewusstsein hineingedrückt. Wobei die „Linke" Position selbstverständlich an den Sachzwängen scheitern muss, sobald sie in die Realität umgesetzt werden könnte.
An dem Punkt war der griechische Regierungschef Tsirpas und passte sich wie für „Linke" üblich den angeblichen Sachzwängen an.
Um aus dieser Gefangenschaft und Unterdrückung unseres Bewusstseines durch die riesige kapitalistische Volksverblödungsindustrie heraus zu kommen, müssen wir die Sache neu und objektiv angehen. Wir können und dürfen den hochbezahlten Wirtschaftsprofessoren, den privilegierten Politikern des Kapitales und den kapitalistischen Medien nicht vertrauen. Sehen wir die Sache mit dem gesunden Menschenverstand der Hausfrauen und Hausmänner die mit ihrem Budget zurecht kommen müssen und daher nicht abgehoben und weltfremd sind. Sehen wir die Sache mit den Augen der Angestellten, der ArbeiterInnen, der Selbständigen, der Arbeitslosen und aller Menschen die Monat für Monat ihr Budget planen und damit zurecht kommen müssen.
So müssen wir zunächst feststellen, das wir nicht unbegrenzt das Geld zum Fenster hinaus werfen können, auch nicht ständig Kredite aufnehmen können oder ständig andere Leute anpumpen können. Genau so kann dies ein Staat und eine Volkswirtschaft natürlich auch nicht, deshalb scheitern die „Linken" wie Tsirpas an der Realität die wir wahrscheinlich alle aus unseren persönlichen Erfahrungen kennen. Daher klappt die von den bürgerlichen Kapitalisten präsentierte „Linke Alternative" zu der kapitalistischen „Sparpolitik" in der Praxis nicht und sie schließen sich immer wieder der rechtskapitalistischen Politik an.
Die angeblichen Alternativen sind also gar keine, die rechten Kapitalisten sparen gar nicht sondern verteilen lediglich Vermögen und Einkommen von den kleinen Leuten um zu den Vermögenden. Die angeblichen „Linken" wollen gar nicht sparen und ruinieren und zerstören damit das Gemeinwesen.
Wirkliches Sparen ist jedoch positiv wie wir alle aus unseren Erfahrungen wissen. Wir können durch sparen für Notzeiten vorsorgen, auf größere Investitionen sparen oder auf was schönes das uns gefällt. Sparen bedeutet Sicherheit und Überfluss. Aber natürlich dürfen wir nicht an unserer Gesundheit sparen, unserer Pflege, unserer Ausrüstung, unserer Nahrungsmittel und unserem persönlichen Bedarf usw. Genau das machen die kapitalistischen Rechten mit ihrer angeblichen „Sparpolitik", sie beuten uns aus und verteilen um, sie zerstören uns indem sie uns das lebensnotwendige wegnehmen, sie unterdrücken uns. 
Sparen ist das nicht weil trotzdem viel zu viel Geld für Banken, das Militär, die Bürokratie, die Börse und für Umverteilungen zu den Reichen ausgegeben wird. Genau dort wo die rechten Kapitalisten nicht sparen und das Geld der Allgemeinheit verplempern und stehlen, können wir wirklich bequem sparen. Sparen wir uns „die Rechte" und „die Linke" Politik der Kapitalisten. Sparen wir oben an den Kapitalisten, ihren Banken und Börsen, den Bürokraten, ihren Politikern, Ministerien, Parlamenten, Medien und ihrem Militär. Nur wer richtig mit unserem Vermögen spart verdient unser Vertrauen. Sparen wir uns aus der Krise und aus dem Kapitalismus !
Siegfried Buttenmüller

Läuft die Schuldenuhr rückwärts?
Für antikapitalistische Finanzpolitik !

Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen und der Bundesfinanzminister verkündet einen "Gewinn" von 11 Milliarden. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen.

Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer schneller an doch wird das in Bereiche verschoben die von der sogenannten Schuldenuhr gar nicht erfasst werden. Die Zinsen für die etwa 2 Billionen an Staatsschulden sind eigentlich der größte Ausgabenposten der Staatlichen Haushalte noch vor soziales und allem anderen. Die Europäische Zentralbank (EZB ) hat den öffentlichen Haushalten diese Zinszahlungen jedoch mit ihrer Null Zins Politik erlassen und diese tauchen in den Haushalten seit einigen Jahren auch kaum noch auf. Ansonsten wären der deutsche Bundesstaat und auch die meisten Bundesländer und Kommunen längst total pleite. Auch die meisten anderen Staaten der Währungsunion wären schon längst pleite. Zudem „kauft" die Zentralbank mit ihren Anleihekäufen auch Staatsschulden der Mitgliedsländer auf und deren Kreditwürdigkeit erhöht sich damit 
Die Geldpolitik der EZB ist auch ein sehr großes und keynesianistisches Konjunkturprogramm denn mit dem billigen und verfügbaren Geld werden viele große Projekte wie der Flughafen Berlin / Brandenburg oder Stuttgart 21 und viele weitere finanziert. Fasst alle Städte und Gemeinden bauen größere und mittlere Projekte mit dem Geld das ihnen zur Verfügung gestellt wurde.

Bei den Staatsschulden taucht dieses Geld jedoch nicht auf im Gegenteil verbessert sich die finanzielle Lage aller öffentlichen Kassen da man auch in Zukunft von keinen oder geringen Zinszahlungen ausgeht. Die Lage der Firmen verbessert sich ebenfalls weil sie mit geringem Zins eher investieren können und allgemein viel Geld zum leihen zur Verfügung steht. Der Konsum wird ebenfalls gefördert weil Waren auf Pump und fasst ohne Zins gekauft werden können. Geld ist zumindest im oberen Drittel der Einkommen und Vermögen derzeit genug da.

Diese selbstgebaute Schuldenuhr läuft also langsam rückwärts. Angeblich verbessert sich die Schuldenlage vieler Staaten auch dadurch das die Staatsverschuldung nicht in realer Größe sondern im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) angegeben wird und das ist mit diesem großen Konjunkturprogramm auch gestiegen. In Deutschland steigt die Einwohnerzahl auch um 1 Prozent jährlich so dass die Pro Kopf Verschuldung dadurch natürlich allein schon sinkt.

Mit ihrer Zinspolitik hat die Europäische Zentralbank also den staatlichen Haushalten und auch vielen Firmen sehr viele Schulden erlassen doch diese Summen werden offiziell gar nicht verbucht. Die erfassten Geldmengen M1, M2 und M3 steigen stark an doch wird dies von den Finanzpolitikern und der EZB als vertretbar verkauft, weil sie eben relativieren und nicht mit realen Zahlen sondern im Verhältnis zu BIP und steigenden Bevölkerungszahlen rechnen.

Schon nach der offiziellen Präsentation ist die Schuldenkrise und die Lage des kapitalistischen Finanzsystems also mehr als riskant und prekär. Die größten Leichenberge sind aber im Keller und werden vor der „Schuldenuhr" ignoriert. 
Einer davon ist der sogenannte „Europäische Stabilitätspakt" (ESM). Das verstaatlichen von Banken bringt schon lange kein Geld mehr in die öffentlichen Kassen aber der ESM ist die Gründung einer neuen Bank durch die europäischen Staaten, eine weitere Ebene des Kartenhauses das auf die unteren maroden Ebenen aufgesetzt wurde. Die Staaten haben gemäß ihrer Größe dort eingezahlt um Pleite gegangenen Mitgliedsländer unterstützen zu können. Dieses Geld wird jedoch nicht als Ausgabe verbucht sondern als Guthaben von den Staatsschulden abgezogen. Zudem haben die Staaten dieser neuen Bank Bürgschaften in etwa Zehnfacher Höhe gegeben, haften jedoch unbegrenzt. Also verbucht die Bundesregierung die eingezahlten 22 Milliarden beim ESM als Guthaben obwohl zumindest die Rückzahlung mehr als fraglich ist und gestundet werden muß. Die Bürgschaften werden schon gar nicht verbucht aber die Lage der Nehmerländer wird vorübergehend stabilisiert. Der ESM genügt nach Ansicht von Fachleuten jedoch nicht da zu den kleineren Krisenstaaten mit Italien auch ein Schwergewicht in die Krise gerät und auch Frankreich in keiner guten Lage ist. Das kapitalistische Europa bildet eine Einheit wo kein Mitglied aussteigen kann denn ohne dieses Kartenhaus wäre jedes Land allein viel schlechter dran. Deutschland erscheint nur stabil weil es in der Mitte ein Drehkreuz des Kapitalismus ist mit sehr hohen Volumen bei Export und Import und weil die hohe Verschuldung von 2 Billionen im Verhältnis zum BIP gesehen wird. Das BIP aller Länder hängt jedoch am billigen Geld der EZB mit kaum vorhandenen Zinsen. Dieser Rettungsring funktioniert jedoch nur Temporär, die USA müssen aufgrund der beginnenden Geldentwertung bereits die Zinsen anheben, was auch in Europa zu erwarten ist.

Der sogenannte Stabilitätspackt ESM ist schon allein eine ganzer Leichenberg von versteckten Schulden im Keller des Kapitalismus der gar nicht zu den Schulden gerechnet wird. 
Das größte Problem bei der Überschuldung dürfte jedoch das sogenannte „Zentralbankgeld" der EZB sein. Das wird offiziell überhaupt nicht erfaßt obwohl dies die größte Geldmenge überhaupt ist und diese ständig erhöht wird. Geschäftsbanken und Zentralbank bilden einen Verbund wobei letztere ihr angebliches Geld in eigener Regie und ohne öffentliche Kontrolle massiv und per „Ausgleichsbuchung" nach Bedarf erhöhen kann und das auch kräftig tut. Dadurch stellt sie den Banken praktisch unbegrenzt Geld zur Verfügung und diese können das Geld als Kredite ausgeben und mit dieser weiteren Manipulation ihre eigentlich extrem defizitären Bilanzen künstlich verbessern. Das allgemein billige Geld führt auch zum extremen Ansteigen der Immobilienpreise und diese Immobilienblase verbessert scheinbar wieder die Bilanzen der Immobilienbesitzer, zu denen auch Bund, Länder und Gemeinden gehören. Aktien steigen im Verhältnis zum Geld auch auf immer größere Höhen da eben billiges Geld sowie auch Zentralbankgeld in großer Menge Verfügbar ist. Aktien und Immobilien verlieren in einer Krise jedoch einen großen Teil ihres Scheinwertes womit eine große und endgültige Finanzkrise unausweichlich ist. Finanzpolitisch sind wir in der Ruhe vor dem Sturm oder besser gesagt in der Ebbe die jedem Zunami vorausgeht, eben weil sich das Wasser zu einer riesigen Welle auftürmt die alles verschlingt.

Die genannten Fakten werden vermutlich nicht bestritten da sie bei einiger Nachforschung zugänglich sind. Die Frage ist aber wie mit der Situation umgegangen wird und wie Antikapitalisten damit umgehen.

Die Finanzpolitiker und Verantwortlichen sind Realisten und sie versuchen sich bestmöglichst aber im Rahmen des Kapitalismus vorzubereiten. Der ESM gewährt dem Krisenmanagement der EZB unbeschränkt Zugriff auf alle Staatshaushalte und durch die Bankenaufsicht kann sofort die Kontrolle über alle Banken übernommen werden. Außerdem wird Bargeld immer stärker kontrolliert und Kapitalverkehrskontrollen sind Griffbereit. Das System bereitet sich vor um möglichst das zu erwartende totale Systemversagen in den Griff zu bekommen.

Im Großkapitalbereich ist die Inflation bereits angekommen. Das billige und massenhaft verfügbare Geld führt zum steigen der Aktienkurse weil Geld im Verhältnis zu den Aktien weniger wert wird. Neben den aufgeblähten Währungen bilden die Aktien eine weitere riesige Blase aus Scheinwerten, die im Krisenfall zerplatzen wird. 
Die gefährlichste Blase besteht jedoch im Immobilienbereich. Die Krise auf dem berüchtigten „Subprime-Markt" der USA hatte bereits im Jahr 2007 zum Zusammenbruch der Lehman Bank in den USA geführt und weltweit eine tiefe Krise des Kapitalismus ausgelöst. Die Banken haben in den USA aber auch weltweit sehr viele Kredite an Käufer von Immobilien ausgegeben und scheinbar zu erwartende Rückzahlungen und Zinsen als Guthaben verbucht. Die Kreditnehmer können bei sinkenden Einkommen oder eintreten der Arbeitslosigkeit nicht zurückzahlen und so beginnt die Kernschmelze die zum Untergang des Kapitalismus führt. Banken wie die Lehman Bank geraten in Schwierigkeiten wegen dem massenhaften ausbleiben der Ratenzahlungen, der Aktienkurs der Banken fällt in das bodenlose und die Banken bekommen keine Kredite von anderen Banken mehr. Die Banken sind für den Kapitalismus jedoch sehr „Systemrelevant" und daher springen die Kapitalistischen Staaten ein um diese zu retten. Die Staaten sind jedoch alle hoffnungslos überschuldet und so bleiben die Zentralbanken mit ihrer radikalen Erhöhung der Geldmengen und vor allem mit dem „Zentralbankgeld" der einzige Rettungsanker. 
Dies gilt vor allem für Dollar, Euro und Yen, Staaten wie Rußland, China, Brasilien usw. sind diesen Währungen angegliedert weil große Vermögen dieser Länder in diesen Währungen angelegt sind. Die Krise dieser Währungen trifft also praktisch sämtliche Länder da alle Vermögen darin angelegt sind und keine Alternativen bestehen. Genau wie das große Kapital dort jetzt vom aufblähen der Blasen auch profitiert.

Die Inflation im Bereich des großen Kapitales macht sich für Kleine Leute bereits in der weltweit ansteigenden Wohnungsnot bemerkbar. Mieten steigen extrem und mehr Mieter können die Mieten nicht zahlen und Immobilienkäufer können sehr oft ihre Kredite nicht mehr zahlen was die Banken und damit die Staaten unter Druck setzt. Es droht jedoch unmittelbar das die Inflation vom Bereich des Großkapitales auf die Geldmengen der kleinen Leute durchschlägt. Also die klassische Inflation mit radikaler Geldentwertung wie es sie in Deutschland schon gegeben hat oder wie sie Länder mit Einzelwährungen wie die Türkei haben.

Um das wenigstens einzudämmen werden die Zentralbanken die Zinsen anheben müssen, was in den USA bereits schrittweise geschieht. Steigende Zinsen werden die Mieten, die Immobilienkredite und alle Waren weiter erheblich verteuern. Auch die staatlichen Haushalte werden durch Zinszahlungen wieder erheblich mehr belastet werden. Dies wird die Krise des Systems erst recht unbeherrschbar machen und tiefe Krisen auslösen. Breitere Massen werden das kapitalistische System nicht mehr akzeptieren und Alternativen verlangen.

Es gibt keine Lösung für diese Probleme des kapitalistischen Wirtschaftssystems, darauf müssen wir hinweisen und antikapitalistisches Bewusstsein schaffen. Auch mit den Staatseingriffen lässt sich dieses System nicht mehr lange erhalten und es gilt für die antikapitalistische Alternative Propaganda zu machen.  Die Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss auf die Tagesordnung der Gesellschaft gesetzt werden und nicht dessen soziale Gestaltung, dass gibt dieses System gar nicht her. Illusionen in dieses System zu schüren ist reaktionär.

Siegfried Buttenmüller
13.1.2018

Parteistiftungen verbrauchen Milliarden: Teil des kapitalistischen Politsystems !

Bildmontage: HF

Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht in der aktuellen Springer Monopolzeitung „Bild am Sonntag", daß die Stiftungen der Parteien jährlich 581 Millionen Euro an Steuergeldern verbrauchen. Auch der die Korruption kritisierende Verein Transparency International kritisiert die Stiftungen. 

Allerdings räumen beide Organisationen ein dass sie die Finanzen der Stiftungen gar nicht genau prüfen können. Die 581 Millionen im letzten Jahr sind lediglich die Mittel die den Parteistiftungen aus Bundesministerien zugeflossen sind. Außer den diversen Ministerien schöpfen die Parteistiftungen jedoch aus zahlreichen anderen öffentlichen Kassen. Mindestens kräftig aus den Kassen der Landesministerien und wegen der Steuerabzugsfähigkeit der Spenden auch durch direkte Abschöpfung von Steuereinnahmen, die Spender dann an den Staat nicht zahlen müssen. Vermutlich gibt es weitere Zahlungen an die Parteistiftungen aus öffentlichen Kassen wie der Bundestagsverwaltung, den Landtagsverwaltungen und dem „Ring politischer Bildung" oder ähnlichen öffentlichen Töpfen. Somit verbrauchen die Stiftungen der Parteien ganz sicher einen Milliardenbetrag an Steuergeldern jährlich. Den genauen Betrag kann angeblich Niemand prüfen und daher wird von den verantwortlichen Stiftungen sowie den Verwaltern der öffentlichen Kassen vollständige Aufklärung über die Finanzen der Parteistiftungen gefordert. 

Die Stiftungen sind jedoch ein Teil des kapitalistischen Politsystem`s und zementieren die Klassengesellschaft. Von der über 1 Milliarde Euro der Stiftungen bekommen basisdemokratische Bewegungen daher nichts, sie arbeiten ehrenamtlich. So die seit vielen Jahren stattfindenden Montagsdemonstrationen in Bremen für mehr soziale Gerechtigkeit etwa oder die Montagsdemonstration in Breisach, die sich nach den beiden verhinderten AKW von Breisach und Wyhl gegen den Atommeiler von Fessenheim und die ganze Atompolitik wendet. Viele Redakteure und Herausgeber von Online Zeitungen und Portalen arbeiten auch ehrenamtlich. Das Proletariat kämpft Millionenfach gegen Rassismus, gegen Volksverhetzung an Flüchtlingen, gegen den Krieg, gegen Umweltzerstörung, gegen Atomkraft, gegen unsinnige Großprojekte und gegen das kapitalistische System überhaupt, dass solche Mißstände hervorbringt. 

Tausende Initiativen setzen sich ehrenamtlich für gesellschaftlich bitter Notwendige Reformen ein während die Parteistiftungen sich aus öffentlichen Kassen selbst bedienen können. 

Auf die Politik und den Sinn dieser Parteistiftungen soll hier nur am Rande eingegangen werden, da solcher Unrat Übelkeit verursachen könnte. So sind die  Adenauer Stiftung der CDU sowie die Naumann Stiftung der FDP in Verdacht, Militärputsche und Diktaturen in Lateinamerika unterstützt zu haben. Derweil zählt die Luxemburg Stiftung von Die Linke zu den Urhebern des antiislamischen Rassismus, der durch zahlreiche Veranstaltungen mit Stephan Grigat und anderen antideutschen Volksverhetzern losgetreten wurde. Nicht besser die Böll Stiftung der Grünen und natürlich hat auch die AfD sofort eine Stiftung gegründet um sich auch aus öffentlichen Kassen bedienen zu können

Mit den Steuergeldern die den Menschen ausgepresst werden, blasen sich die Parteistiftungen auf und finanzieren „Politik" im Sinne des Kapitalismus. Das Geld sollte schnellstmöglich und komplett eingespart werden für die Menschen die es nötig haben. 

Der Kampf für Demokratie und soziale Gleichheit ist auch ein Kampf gegen das kapitalistische Politsystem, wie es durch die Parteistiftungen repräsentiert wird. 

Wir brauchen keine Stiftungen die Milliarden verbrauchen um das kapitalistische System zu stützen, wir brauchen Basisdemokratie damit die Menschen selbst bestimmen können. 

Das ganze kapitalistische System hat keine Zukunft und deshalb haben auch seine Parteistiftungen keine, denn sie sind ein Teil von ihm. 

Siegfried Buttenmüller
11.2.2018

6 Prozent für Besserverdienende:
Die IG Metall spaltet!
Die IG Metall fordert in der aktuellen Tarifrunde unter anderem 6 Prozent mehr Lohn. Diese 6 Prozent bedeuten 120 Euro Lohnerhöhung bei den Kolleginnen und Kollegen in den unteren Lohngruppen, beim „Mittelstand" der 5000 im Monat verdient sind diese 6 Prozent jedoch 300 Euro. Es gibt aber auch Löhne über 10 Tausend und hier machen die 6 Prozent 600 Euro im Monat aus. Wobei es auch Teilzeit und sogenannte prekäre Beschäftigungsverhältnisse gibt die 1000 Euro bekommen und damit sind diese 6 Prozent nur 60 Euro.

Von der Lohnforderung von 6 Prozent profitieren also vor allem die Besserverdienenden, Preissteigerungen und Teuerungsraten sind jedoch für alle gleich. Damit geht die Schere zwischen Besserverdienenden und unteren Einkommen noch weiter und noch extremer auseinander und die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich. Die IG Metall kämpft für das Gegenteil von mehr Gleichheit und Gerechtigkeit und das ist sicher schon allein ein Grund und Ansatzpunkt für Alternative Netzwerke, die Gewerkschaftspolitik anzugreifen und für Alternative Forderungen zu kämpfen. 
Lohnforderungen dürfen nicht in Prozent sein sondern müssen gerechte und reale Beträge sein, damit die Gesellschaft nicht weiter gespalten wird. Verteilt man die Lohnerhöhungen für die Kolleginnen und Kollegen gerecht, so käme ein einheitlicher Betrag von über 300 Euro als Lohnforderung heraus. 
Allerdings sind die Bürokraten der IG Metall Spitze hochbezahlte und kapitalistische „Wirtschafswissenschaftler" und „Experten" und die wissen sehr wohl was sie tun und warum. Sie wollen eben keinen Kampf für soziale Gerechtigkeit und mehr Gleichheit und sie wollen auch gar nicht den von der Krise am meisten Betroffenen helfen.

Hinzu kommt das im Kapitalismus Lohn-Preis und Profit gekoppelt sind und mehr Lohn eben zum Beispiel mit höheren Preisen, mehr Staatssubventionen, mehr Arbeit und mehr Ausbeutung bezahlt wird. Sinken die Profitraten dann kommt auch eine Schließung von ganzen Produktionsanlagen in Betracht oder das ganze Wirtschaftssystem bricht zusammen. Von all dem sind dann wieder die unteren Einkommen am meisten betroffen und alles wird auf diese abgewälzt, während Besserverdienende wieder zum Beispiel von sehr hohen Abfindungen und ihren Vermögen profitieren.

Diese Zusammenhänge werden von den Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben diskutiert. Daran können wir anknüpfen und für antikapitalistische Alternativen werben. Nur Solidarität und der Kampf für mehr Gleichheit stärkt das Bewußtsein der Klasse und ihre Kampfkraft. 
Das kapitalistische System ist außerdem so labil das es nicht mehr lange bestehen kann. Die Forderung nach guten Bedingungslosen Einkommen muß daher auf die Tagesordnung gesetzt werden denn sie sind der Einstieg in den Ausstieg aus dem kapitalistischen System. 
Schon die Diskussion darum und der Kampf darum wird die Klasse unabhängiger von allen Bürokraten und den kapitalistischen Strömungen machen und dem Kampf entscheidende Dynamik verleihen.

20.1. 2018
Siegfried Buttenmüller

Bauernaufstand in ganz Europa !
Nicht nur in Deutschland, in vielen Ländern Europas protestieren die Landwirte gegen die Agrarpolitik und die Verschlechterung der Produktionsbedingungen. 
Schon seit Monaten blockieren polnische Bauern unter anderem die meisten Grenzübergänge zur Ukraine und verhindern damit Transporte beiderseits über die Grenze.  Slowakische, bulgarische und ungarische Bauern taten es ihnen nach und blockierten ihrerseits die Grenzübergänge von ihren Ländern in die Ukraine. Polnische Bauern unterstützten auch ihre deutschen Kollegen bei ihren Protestaktionen.
In Deutschland dauern die Bauernproteste noch an und in Frankreich gehen Sie nun richtig los.  Unter anderem werden die meisten der gut 100 Präfekturen, die als Teil des Innenministeriums unter anderem die Polizeibehörde sind, blockiert. Außerdem werden im Großraum Paris wichtige Lebensmittelmärkte und Autobahnen blockiert. In Frankreich beteiligen sich auch erste LKW Fahrer und Handwerker an den Protestaktionen. 
Die EU und auch die EU Staaten kürzen bei den Bauern und wollen damit die Agrarindustrie der Ukraine, die praktisch gänzlich in der Hand von Finanzkonzernen wie Black Rock sind, unterstützen.  Es droht das auch die EU Landwirtschaft von den Finanzkonzernen aufgerollt und übernommen wird und die Bauern damit enteignet und entmündigt werden.
Black Rock und Finanzkonzerne zerschlagen !
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Das Ende des Dollars
USA und Europa stehen wie erwartet sehr turbulente Zeiten bevor. Die "Bankenkriese", die eine tiefe Krise des kapitalistischen Systems ist, greift immer mehr um sich. Die US Notenbankchefin Yellen muss immer stärker werdende Zweifel an der Zukunft des US Dollar zerstreuen. Dafür ist es allerdings zu spät, die "Entdollarisierung" hat global sehr große Dynamik bekommen. Die Mehrheit der Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens ist bemüht möglichst ohne Dollar zu handeln und im Fahrwasser der US Währung bekommen auch der Euro und europäische Banken immer mehr Schwierigkeiten. Diese Währungen werden global immer weniger gebraucht und im Gefolge ist die vorhandene Geldmenge viel zu hoch, was die Geldentwertung treibt. Grund ist auch das verlorene Vertrauen in die Regime der USA und Europas, die mit sogenannten "Sanktionen" immer mehr Staaten zu erpressen und zu unterwerfen versuchen. Außerdem gibt es Mißtrauen in dieses kranke, auf Schulden basierende System. Nun haben sich sogar der Iran mit dem ehemaligen Feind Saudi Arabien und anderen arabischen Ländern zusammengetan, um gemeinsam mit China, Russland, Indien und vielen Ländern ohne und gegen die G7 zu wirtschaften. Dollar, Euro und vor allem das ehemals internationale Zahlungssystem Swift verlieren immer mehr an Bedeutung, auch weil immer mehr Geld abgezogen wird. Alle zusammen unterstützen nun unter anderem auch das Regime in Syrien, um dort die angerichtete Barbarei zu beseitigen und zukünftige zu verhindern. Es braucht auch keine Ersatzwährung zum Dollar wie Yellen glauben machen will. Waren, Rohstoffe und Dienstleistungen werden vor allem getauscht. Kriege mit laufend hohen Kosten und Schäden verschlimmern alles. Das kapitalistische System muss global ersetzt werden, andere Möglichkeiten gibt es nicht.
Zum Bereich Wirtschaft

Die EZB rudert zurück aber...
Das Geld wird abgeschafft! 
 Ein „Skandal" läßt die Bürger hochschrecken: Die EZB druckt keine 500 Euro Scheine mehr, die Angst vor der gänzlichen Abschaffung des Bargeldes geht um. Mehrere Länder Europas sind viel weiter als Deutschland in der Abschaffung oder Einschränkung des Bargeldes als Zahlungsmittel. In Schweden wird im Einzelhandel nur noch zu 30 Prozent in bar abgewickelt, In Frankreich und auch in Italien gibt es gesetzliche Obergrenzen für Bargeldabwicklungen die derzeit bei um die 1000 Euro liegen, auch Spanien, Griechenland und Belgien haben bereits solche Einschränkungen von Barzahlungsmöglichkeiten eingeführt.Aber es geht nicht nur gegen das Bargeld, das Geld allgemein ist die Zielscheibe der „Währungshüter" der EZB und ganz Europas. In Frankreich, Italien und weiteren Ländern gibt es daher auch Beschränkungen von Kontobewegungen, Kontoüberweisungen über 10 Tausend Euro vom Ausland müssen angemeldet werden, Schecks und Geldkarten bereits ab 250 Euro. In Deutschland gibt es derzeit keine Beschränkungen beim Bargeldverkehr und auch Überweisungen sind unbeschränkt möglich. Überweisungen über 10 Tausend Euro werden bei Verdacht oder unklaren Geschäften jedoch nach Geldwäschegesetz überprüft. Doch nun kommt die EZB und wird keine 500 Euro Scheine mehr drucken, was eine weitere Beschränkung und Verminderung der Bargeldabwicklungen bedeutet. Das erzliberale Ludwig von Mises Institut spricht von einem Angriff auf die Marktwirtschaft und das ist es auch. Professor Max Otte, Atlantik Brücke Mitglied und Fond Manager, startet eine Online Petition zur „Rettung des Bargeldes". Mit im Boot als Aushängeschilder AfD Bundesvorstandsmitglied Joachim Starbatty, AfD Gründungsmitglied und Börsenspekulant Dirk Müller und in Respekt zu den vorgenannten, Sarah Wagenknecht (Die Linke, Bundestagsfraktionsvorsitzende). Um die Front nun zu beleuchten ist es zunächst erforderlich zu ergründen, warum die „Währungshüter" und die führenden Finanzpolitiker das Bargeld und überhaupt das Geld beschränken und abschaffen. wollen, nein müssen !. Die Pleite Zyperns und später Griechenlands war für die kapitalistische Hochfinanz nur durch Kapitalverkehrskontrollen halbwegs beherrschbar gewesen. Abhehungen und Überweisungen wurden in diesen Ländern einfach radikal eingeschränkt um den völligen Zusammenbruch der Banken, der beiden Staaten sowie das Übergreifen der Krise auf Andere Länder zu verhindern. Gerne haben sie das nicht gemacht denn solche Eingriffe in das Eigentum und in den Geldverkehr kamen einer Zeitweiligen Enteignung gleich, das Gegenteil der kapitalistischen Ideologie vom Liberalismus und Monetarismus. Die Lehmann Pleite von 2008 und die schwere der globalen Finanzkrise die folgte, hatte ihnen jedoch die Alternativlosigkeit solch schwerer Eingriffe in ihr System aufgezeigt. Den Kapitalisten war und ist damals wie heute klar, das die Krise nicht überwunden ist und jederzeit wieder noch heftiger zum Ausbruch kommen kann. Es ist ihnen klar das Zentralbanken und Nationalbanken die Krise in Zukunft nicht mehr werden meistern können, da der Einfluß des Privatkapitales erheblich größer ist. Es gibt daher eine ganze Reihe von Maßnahmen, die kommende Krisen beherrschbarer machen sollen: Die Bankenaufsicht etwa die Banken überwacht und diese zu bestimmten Verhalten zwingen kann. Das allmähliche eindämmen und Austrocknen der Steueroasen wie der Schweiz oder Luxemburg gehört auch dazu. „Zufällig" werden den Steuerbehörden CD's mit Daten von Steuerhinterziehern usw. zugespielt. Ein weiterer „Zufall" jagt das Privatkapital aus einem anderen Versteck, die „Panama Papers" werden bürgerlichen Zeitungen zugespielt. Der Bargeldverkehr und der Geldverkehr überhaupt wird unter Hinweis der „Terrorbekämpfung", der Steuerhinterziehung usw. immer mehr eingeschränkt. Und nun druckt die EZB keine 500 Euro scheine mehr, der mächtigste Schein wird verschwinden und weitere werden ihm in gewissem Abstand folgen. Zusätzlich sinkt der Zins gegen null und es wird nach und nach sogar versucht, Negativzinsen zu etablieren.  Dies bedeutet eine Entwertung des Geldes da es dadurch natürlich weniger wird und sein Einfluß allmählich auch geringer wird. Mit dieser allmählichen Zurückdrängung des Bargeldes und des Geldes überhaupt, hoffen die kapitalistischen Finanzpolitiker und „Währungshüter" auf eine weiche Landung und darauf, zukünftige Krisen des Geldsystemes besser beherrschen zu können. Dies nicht zu tun würde auf einen totalen Zusammenbruch aller Banken, aller Staatsfinanzen und Währungen hinauslaufen, würde also in Wahrheit eine noch schnellere Abschaffung des Bargeldes und des Geldes überhaupt herbeiführen. Die Positionen der „Verteidiger des Bargeldes" sind daher reiner Populismus der mit der realen Politik und der jetzigen Lage nichts zu tun hat. Geld ist Freiheit, aber nur für den der viel davon hat. Geringverdiener und sozial Schwache haben sicher keine 500 Euro Scheine. Die „Sparer" werden enteignet aber das werden sie mit den Vorschlägen der Populisten noch schneller weil das Geld einfach nichts mehr wert sein wird. Ja. das Geld auf den Konten wird zu gegebener Zeit eingefroren werden, aber das trifft eben hauptsächlich die wo am meisten davon haben. Überwacht wird heute so und so da hilft auch viel Geld nichts mehr, doch dies trifft eben die Kapitalbesitzer und Politiker genau so, die Zeit der Geheimverhandlungen und der Diktatur des Geldes gehen vorbei. Ein Erhalt des Bargeldes und des Geldes überhaupt ist auf Dauer gar nicht möglich und ausgeschlossen. Wünschenswert ist das natürlich auch nicht und es wäre auch nur eine Utopie die real nicht zu verwirklichen wäre. Es kommt also darauf an die zukünftige Wirtschaft und Gesellschaft ohne Geld und Kapital demokratisch im Sinne aller Menschen zu gestalten. Das bedeutet übergangsweise für ein garantiertes und bedingungsloses Einkommen zu kämpfen mit Blick auf eine garantierte Versorgung aller Menschen mit allen Gütern, die heute eigentlich im Überfluß vorhanden sind. Es bedeutet die Umstellung der Wirtschaft von Profit, Lohn, Preis und Geld auf den Bedarf der Menschen. Die basisdemokratische Vernetzung aller Menschen und daraus erwachsend die Aktionsfähigkeit breiter Massen sind das scharfe Schwert das den Weg in die Zukunft letztlich frei machen wird.

8 Mai 1916
Siegfried Buttenmüller

Verweis zur rechtsbürgerlichen Petition „Unser Bargeld retten"
https://rettet-unser-bargeld.de/?gclid=Cj0KEQjwx7u5BRC1lePz2biJpIYBEiQA-

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