Sonstige Nachrichten des Antikapitalistischen Netzwerks
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Schlacht bei Anéfis in Mali:
Tuareg gespalten!
Im Raum der Stadt Anéfis (auch Anefif geschrieben) im Norden Malis kam es zu einer schweren militärischen Auseinandersetzung. Anéfis liegt etwa 100 Kilometer westlich der Stadt Kidal, die derzeit von der Jama'at Nusrat al-Islam wal-Muslimin (JNIM) kontrolliert wird – einem Zusammenschluss islamistischer Gruppierungen, die unter anderem Al-Qaida nahestehen.

Mit rund 6.000 Einwohnern ist Anéfis kleiner als das früher etwa 30.000 Einwohner zählende Kidal, besitzt jedoch eine verkehrsgünstige Lage und ermöglicht von dort aus die Kontrolle über große Teile der Provinz Kidal. Anéfis gilt als Zentrum der zum malischen Staat gehörenden Tuareg. Dort befindet sich der Sitz des Gouverneurs für die Provinz Kidal, und die Tuareg unterhalten eigene Truppen unter tuaregischem Kommando, die als Teil der malischen Armee (FAMA) geführt werden.

Die separatistische Front de Libération de l’Azawad (FLA), gebildet aus Tuareg- und arabischen Gruppen mit dem Ziel, ein eigenes Reich im Norden Malis zu errichten, hat sich mittlerweile der Dschihadistengruppe JNIM angeschlossen. Die Provinz Kidal steht weitgehend unter der Kontrolle der staatstreuen Tuareg; auch die Stadt Kidal wird weitgehend belagert.

Ab dem 4. Juli marschierten jedoch große militärische Verbände der JNIM von Algerien aus in die malische Provinz Kidal ein und schlossen auch die Stadt Anéfis ein. Die Provinzregierung ging von etwa 1.000 Fahrzeugen aus, darunter gepanzerte Mannschaftstransporter mit Kanonenbestückung, Jeeps, Motorräder, Lastwagen, Artillerieeinheiten und Drohnen. Ziel der JNIM war es, die Stadt Anéfis und die gesamte Provinz Kidal unter ihre Kontrolle zu bringen.

Die Tuareg-Einheiten in Anéfis leisteten jedoch Widerstand und konnten die Stadt halten, wobei sie von Luftstreitkräften der malischen Armee unterstützt wurden. Aus der südlichen Provinz Gao rückte Verstärkung der malischen Armee mit 80 Fahrzeugen an, geriet jedoch in einen Artilleriehinterhalt der JNIM und verlor mehrere Fahrzeuge. Nach mehrtägigen Kämpfen und schweren Verlusten – darunter mehrere gefallene oder verwundete Führer – musste die JNIM die Schlacht schließlich abbrechen. Sie zog sich nach Algerien zurück; im Grenzgebiet rief eine islamistische Frauenorganisation zu Blutspenden auf, da unzählige Verletzte zu versorgen seien.

Das Ergebnis der Schlacht ist ein Sieg der Tuareg und des malischen Staates, der sich in der Provinz Kidal behaupten konnte.

Im Zuge der aktuellen Lage haben sich Mali und Algerien wieder einander angenähert, sich gegenseitig anerkannt und ihre jeweiligen Botschaften wiedereröffnet. Zudem wurden mehrere Abkommen geschlossen, unter anderem wurde der Luftraum für Direktflüge und Überflüge beidseitig freigegeben. Bislang waren die Hauptangriffe gegen Mali von Algerien aus gestartet worden; Nachschub und Logistik wurden von dort nach Mali gebracht. Dies dürfte in Zukunft schwieriger werden.

Die Niederlage ist auch ein Rückschlag für Frankreich, dem vorgeworfen wird, JNIM-Truppen ausgebildet und unterstützt zu haben. Französische Botschafter wurden aus dem Staatenbund der Sahel-Staaten (AES) ausgewiesen.

Die Tuareg sind eine alte Hochkultur, ihr Siedlungsbebiel erstreckt sich über Teile der Sahel Zone, Algerien, Libyen und anderen Staaten, in denen auch andere Kulturen wie diverse Afrikaner, Araber usw. Präsent sind. Die Tuareg wurden seit je her in Konflikte hinein gezogen, zum Beispiel von Frankreich, den Islamisten oder früher von Libyen.

Der malische Staat tut gut daran die Tuareg zu integrieren und ihnen gleiche Rechte wie allen malischen Bürgern zu gewären, nebst Autonomie und Selbstverwaltung innerhalb des malischen Staates.

"Völker" und Kulturen sind auf der ganzen Welt vermischt und Separatismus auf Kosten anderer im "eigenen Staat" ist immer ein Problem mehr und keine Lösung.

Neben der Gleichberechtigung aller ist die gerechte Verteilung der Recourcen sehr wichtig. Mali hat die wervollen Rohstoffe des Landes wie Gold unter Kontrolle des Staates gebracht und ist daher in der Lage, die Menschen in den Provinzen ausreichend zu unterstützen.

Mali und die anderen Sahelstaaten der AES könnten ein Beispiel für viele andere Staaten Afrikas werden.

Redaktion Mali, 12. Juli 2026

Sehr geehrte Damen und Herren,
auf unserer Internetseite ist für den Staat Iran eine eigene Seite eingerichtet, auf der mehrere aktuelle Artikel zu lesen sind.
Si können diese auf https://www.antikapitalist.eu/iran.html lesen wenn Sie möchten.
Wir bedauern und verurteilen die Angriffe auf ihr Land und die Menschen dort.
Bleiben Sie stark !

Nach neuen schweren Angriffen der USA:
Iran schlägt hart zurück!
Die USA haben sowohl 2025 als auch 2026 ihre hinterhältigen Angriffskriege gegen den Iran verloren. Anschließend kam es zu sogenannten Friedensgesprächen in Pakistan und in der Schweiz. Die Kriege endeten in einem Debakel für das US-Regime, da der Iran zahlreiche Treffer auf US-Stützpunkte in ganz Westasien – bis nach Israel und Jordanien – erzielt hatte, sodass die USA ihre Angriffe einstellen mussten.

Der Preis für den Waffenstillstand bestand aus Zugeständnissen an den Iran und der darauf basierenden Perspektive auf einen dauerhaften Friedensvertrag. Das US-Regime hielt jedoch die von ihm schriftlich zugesicherten Zugeständnisse nicht ein. So wurde kein Druck auf Israel ausgeübt, sodass der Völkermord in den besetzten Gebieten und im Libanon unvermindert fortgesetzt wird.

Zudem beanspruchte das US-Regime seit einer Woche die Kontrolle über die Straße von Hormus und versuchte, Schiffe durch die Meerenge zu geleiten – obwohl dem Iran die Kontrolle und Sicherheit schriftlich zugesichert worden waren. Der Iran vereitelte diese Versuche, versenkte Schiffe oder zwang sie durch Beschuss zur Umkehr.

Inzwischen ist der Krieg erneut mit großer Intensität ausgebrochen. Angriffe auf den Iran werden von diesem mit massivem Beschuss der US-Stützpunkte in der Region beantwortet. Die Straße von Hormus wurde vom Iran vermint und gesperrt.

Des Weiteren sieht der Iran nach unzähligen Vertragsbrüchen und Rechtsverletzungen des Trump-Regimes keine Verhandlungsmöglichkeit mehr. Der Iran hat seine effektivsten Waffen bislang nicht eingesetzt; eine weitere Ausweitung des Krieges ist möglich, falls der Iran weiter angegriffen wird.

Politisch wird es für das US-Regime zunehmend schwieriger, sein Vorgehen zu rechtfertigen. Die Emirate, Katar, Saudi-Arabien und Oman bevorzugen inzwischen eine regionale Friedensvereinbarung ohne die USA. NATO-Verbündete wie Spanien weisen auf die Lügen des damaligen US-Regimes hin, das angeblich vorhandene „Massenvernichtungswaffen im Irak" als Grund für den sinnlosen Angriffskrieg angeführt hatte, und machen klar, dass sie weitere Lügen der USA nicht unterstützen werden.

Natürlich ist der Iran militärisch schwächer als die USA, doch der Preis für einen „Sieg" dürfte zu hoch sein. Das Ansehen des Trump-Regimes ist in den USA und weltweit stark gesunken. Weitere Länder wie Pakistan, China sowie arabische Staaten könnten militärisch oder wirtschaftlich in den Krieg eingreifen. Zudem verschärft sich die Krise in ganz Westasien und weltweit, da die Straße von Hormus durch den US-Krieg geschlossen ist.

Ilaria Salis – Neue Massenbewegung in Albanien:
Flamingos in Aktion!
In Albanien hat sich eine Massenbewegung formiert, die sich gegen die Regierung des Landes richtet. Diese hatte weite Küstenstreifen des Staates – darunter auch Naturschutzgebiete mit seltenen Flamingos – an den Trump-Clan verkauft, der dort Golfplätze, Touristenresorts und andere Großprojekte errichten will.
Die Bewohner der betroffenen Regionen, unterstützt von einer breiten Solidaritätswelle im ganzen Land, lehnen die Pläne jedoch entschieden ab. Sie wollen die Umwelt schützen und den Ausverkauf an Milliardäre verhindern. In sozialen Medien kursieren Videos von Blockaden und von Protestierenden, die erste Bauwagen der Baufirmen in Schluchten stürzen ließen.
Landesweit kommt es zu großen Kundgebungen mit Hunderttausenden Teilnehmern gegen die Regierung. Am Wochenende reiste auch die Europaabgeordnete Ilaria Salis nach Tirana und würdigte die Bewegung als vorbildlich für Europa. Sie forderte eine Politik für die Menschen – nicht für Milliardäre – und warnte zugleich vor einer korrupten Politbürokratie.
Redaktion Albanien, 29. Juni 2026

Gewerkschaftskongress in Frankreich:
CGT – geschlossen und kampfbereit!
Im Juni fand in Frankreich der Kongress der größten Gewerkschaft CGT statt. Die Vorsitzende Sophie Binet stellte in ihrer Rede klar, dass die Gewerkschaft geschlossen und kampfbereit sei und sich entschieden gegen das Kapital und die Rechten stelle – insbesondere mit Blick auf die französischen Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr. »No Pasaran!« brüllten die Delegierten als Antwort.
Unter starkem Beifall kündigte Binet unter anderem an, auch den Kongress des US-Gewerkschaftsdachverbandes AFL-CIO in Minneapolis zu besuchen, um den Kolleginnen und Kollegen in den USA genau davon zu berichten und sie zu ermutigen, ebenfalls in die Offensive gegen Kapital und Rechte zu gehen.
Sophie enttäuscht uns nicht! Hoch die internationale Solidarität – nieder mit Faschismus und Kapitalismus!
Redaktion Frankreich, 29.6.2026

Kommentar zum Parteitag der Linken 2026
Selbstbeschäftigung in der Endkrise
Vom 19. bis 21. Juni 2026 fand in Potsdam der zehnte Parteitag der Partei Die Linke statt. Zwar brachte die Bundestagswahl einen kurzfristigen Aufschwung, doch in zwei anschließenden Landtagswahlen blieben die eigenen Ziele erneut unerreicht.
Ein äußerst gefährlicher Brandherd für die Partei ist nach wie vor ihre fragwürdige Positionierung gegenüber dem israelischen Regime, das sie seit vielen Jahren unterstützt. Die Linksjugend hatte diese Haltung kritisiert und dafür vom Parteivorstand scharfen Tadel erfahren. Mitglieder, die ebenfalls Kritik am israelischen Regime äußerten, wurden ausgeschlossen. In den vergangenen Monaten kam es zudem zu mehreren Austritten – so verließen etwa Teile der Gruppierung Marx21 sowie die ehemalige Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz die Partei. Letztere hat inzwischen die unabhängige Gruppe Sozialismus von unten gegründet.
Auch die Rechtsabspaltung um die ehemalige Frontfrau Sahra Wagenknecht hat die Partei bislang nicht verkraftet. Mit ihr verließen ein Dutzend Bundestagsabgeordnete des letzten Parlaments sowie ihr Ehemann Oskar Lafontaine die Partei.
Auf europäischer Ebene hat sich mit der European Left Alliance (ELA) ein neuer Dachverband gegründet, der die bisherige, von der deutschen Linken getragene Politik gegenüber dem israelischen Regime ebenfalls kritisiert und Millionen von Unterschriften gegen diese Unterstützung gesammelt hat.
Vor diesem prekären Hintergrund sah sich der Parteivorstand gezwungen, einen Antrag zu dem Thema einzubringen, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Und siehe da – wie die bürgerlichen Medien berichten, spricht die Partei Die Linke nun selbst von einem „Völkermord". Der Antrag selbst bleibt jedoch konkret: Statt einer klaren Analyse werden Schuldige benannt, die das israelische Regime angeblich zum Genozid gezwungen haben – was einer Relativierung und Entschuldigung gleichkommt.
Gleichzeitig verbittet sich die Partei weiterhin jede Kritik an jenen eigenen Mitgliedern, die das israelische Regime unterstützen. Die Verfolgung jüdischer Oppositionsgruppen wie der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost – etwa in Berlin durch Kontosperrungen und Ausweisungen – wird mit keinem Wort erwähnt. Stattdessen hält die Partei an ihrer Zusammenarbeit mit rechten israelischen Kräften fest, die das dortige Regime stützen. Dies hat in der Partei eine lange Tradition: Gruppierungen wie Bak Shalom werden seit jeher und von ganz oben massiv gefördert.
Zu all dem blutigen Elend propagiert die Partei weiterhin die Zweistaatenlösung – als gäbe es nicht längst Völkermord an den Grenzen Israels.
Mit diesem Beschluss wird Die Linke wohl kaum vom Abstellgleis zurückkehren, sondern weiter in der Krise verharren.
Neben diesen für die Partei selbst brisanten Themen wurde auch ein neuer Parteivorsitz gewählt, da Jan van Aken sein Amt niedergelegt hatte. Der neue Co-Vorsitzende Luigi Pantisano kündigte an, für die Partei ein „Steinhaus" bauen zu wollen – ein klares Eingeständnis, dass auch er den Zustand der Partei als marode ansieht.
Die Partei entwickelt sich zunehmend zu einer reinen Systempartei und entfernt sich immer weiter von antikapitalistischen und linken Grundpositionen. Folgerichtig griff Luigi Pantisano sofort die konkurrierende Systempartei CDU scharf an – musste sich jedoch umgehend entschuldigen.
Als Systempartei kann Die Linke keine Zukunft haben – denn das kapitalistische System selbst hat keine Zukunft.

Redaktion Deutschland,  Die Linke, 25. Juni 2026

Die Seite mit den Finanzen wurde überarbeitet und unter eigenem Menüpunkt hervorgehoben:
AKI unterstützen und Spenden!
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Am wichtigsten ist uns jedoch eure Zeit und Aufmerksamkeit, die ihr unserer gemeinsamen Sache widmed. Lest und teilt unsere Artikel, sendet uns Meinungen und Kritiken, Themenvorschläge, eigene Beiträge, Termine oder Berichte von vor Ort.　
Redaktion Organisation, Finanzen, 23.6.2026

Weitere Flugblätter sind bereits in Arbeit. Inhaltlich ist der Aufwand gering, da die Texte in den entsprechenden Rubriken der Internetseite bereits veröffentlicht sind. Zeitaufwändiger gestalten sich jedoch Layout und Formatierung. Zudem können gedruckte Exemplare vorerst nur Interessenten zur Verfügung gestellt werden – kleine Spenden dafür sind willkommen.

Redaktion Organisation / Materialien, 19.6.2026

UN Generalversammlung: Deutschland unbeliebt
Zum ersten Mal in der Geschichte wurde Deutschland nicht als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Die Wahl fand am 3. Juni im Rahmen einer Sitzung der Generalversammlung statt. Drei westeuropäische Länder – Portugal, Österreich und Deutschland – bewarben sich um die zwei Sitze. Für die Wahl war eine Zweidrittelmehrheit (127 Stimmen) erforderlich. Portugal erhielt 134 Stimmen, Österreich 131 und Deutschland 104. Deutschland wurde damit zum ersten Mal bei einer solchen Wahl abgewählt. Zuvor war es sechsmal erfolgreich als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Mögliche Gründe für das Scheitern sind die aggressive Haltung im Ukraine-Krieg und die bedingungslose Unterstützung Israels. Beide Positionen sind in den Ländern des Globalen Südens, die in der Generalversammlung stark vertreten sind, unpopulär.
Analena Baerbock als derzeitige Präsidentin der Generalversammlung verkniff das Gesicht. Sie ist noch bis September in diesem Amt das Sie erhalten hat, weil dieser Posten Deutschland lange vorher und für andere Person versprochen gewesen ist.
Redaktion Internationales, Europa, 4.10.2026

Bericht aus Italien:
Rechtsregierung auch wegen Israel unter Druck!
In mehr als 75 Städten Italiens wurde ein landesweiter Generalstreik organisiert, mit der Forderung nach vollständiger Boykottierung Israels und dem Abbruch aller Beziehungen.　

▪️Italien: Nachdem Premierministerin Meloni die Anerkennung des Staates Palästina verweigert hatte, strömten palästinensische Unterstützer auf die Straßen.
▪️Die Straßen großer Städte wie Mailand, Neapel, Florenz und Turin füllten sich mit Millionen von Demonstranten.
▪️Der Generalstreik, an dem zahlreiche Gewerkschaften teilnahmen und der Verkehr, Bildung, Logistik und andere Sektoren lahmlegte, lähmte das Land für 24 Stunden.
▪️Pro-palästinensische Hafenarbeiter blockierten den Zugang zu wichtigen Häfen, um die Lieferung von Waffen nach Israel zu verhindern, und brachten so in vielen Regionen die Logistik zum Stillstand.　

▪️In Mailand kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten in der Nähe des Hauptbahnhofs; die Polizei setzte Tränengas ein, um die Menge unter Kontrolle zu bringen, was zu Chaos auf den Straßen führte.　

Die Demonstranten forderten folgendes:

1) Die Anerkennung des Staates Palästina.
2) Das Stoppen der Waffenverkäufe an Israel.
3) Sanktionen gegen die Netanyahu-Regierung.
4) Das Ende des Völkermords in Gaza.

Die Rechte Regierung Italiens tut nur so als sei sie gegen die andauernden Völkermorde und Verbrechen des israelischen Regimes, wogen die Bevölkerung massenhaft demonstriert.

Redaktion Italien, 4.10.2026

Stürzt Präsident Faye? Richtungskampf im Senegal!
Im Senegal ist der Richtungskampf nun ausgebrochen, den wir in unserem letzten Artikel vorhergesagt hatten. Angesichts der terroristischen Angriffe auf den Nachbarstaat Mali hatte Regierungschef Ousmane Sonko den Verteidigungsminister angewiesen, Mali und den anderen Staaten der AES nötigenfalls mit der Luftwaffe Unterstützung zu gewähren.
Präsident Bassirou Diomaye Faye entließ Sonko daraufhin als Regierungschef. Dieser kehrte jedoch aufgrund seines großen Rückhalts in der Nationalversammlung als Abgeordneter zurück und wurde sogleich zum Präsidenten des Parlaments ernannt.
Präsident Faye hatte zudem die Wähler getäuscht und verraten, indem er einen Kurs im Sinne kapitalistischer Institutionen wie dem IWF einschlug.
Das Parlament mit dem beliebten Sonko an der Spitze steht nun gegen Präsident Faye, der zunächst einen neuen Regierungschef finden müsste.
Da Sonko bei den Senegalesen sehr beliebt ist, könnten Massendemonstrationen Präsident Faye zum Rücktritt zwingen.

13.000 Euro + Boni?
Großverdiener des DGB
Die Bosse des DGB sind sehr reich, doch haben sie ihr Vermögen nicht durch Arbeit auf dem Bau, am Fließband, in einem Krankenhaus, einer Fabrik, auf den Feldern oder durch sonstige nützliche Tätigkeiten erworben. Sie sind – wie die DGB-Vorsitzende – Bürokraten, die bereits in ihren Parteien und in Ministerien hohe Posten und Einkommen hatten.

Nur ein Beispiel: Schätzungen zufolge erhält die DGB-Vorsitzende Fahimi laut allgemeinem Anstellungsvertrag des DGB monatlich 13.000 Euro zuzüglich Sonderzahlungen. Hinzu kommen Aufsichtsratsposten und Nebeneinkünfte – und natürlich Einkünfte aus Vermögen, das auf mehrere Millionen geschätzt wird und sich je nach Anlage selbstständig extrem vermehrt.

Diesen Leuten geht es sehr gut, und da wundert es überhaupt nicht, dass auch zum Maifeiertag 2026 für sie die wichtigsten Probleme überhaupt kein Thema sind. Kriege, Aufrüstung, Völkermorde, Umweltzerstörungen, kapitalistischer Zusammenbruch, wachsende Großvermögen, Nazis usw. – all das tangiert sie nicht. Sie gehören eben nicht zur Arbeiterklasse, wie Marx diese analysiert hat, sondern zur politischen Bürokratie und zum Kleinkapitalistentum. Die Interessen dieser Schichten und Klassen haben natürlich nichts mit denen der Arbeiterklasse zu tun.

Wenn der Kapitalismus in die Krise mit Massenentlassungen, Pleiten usw. gerät, wollen sie ihre gescheiterte Politik schnell als „Lösung" präsentieren, um das System zu retten. Antikapitalisten klären über dieses System auf sowie über die Notwendigkeit und die Möglichkeiten, es zu ersetzen. Imperative Mandate und Posten, bei denen Funktionäre nicht mehr als der Durchschnitt verdienen dürfen, sind eine wichtige Forderung.

Wir müssen das kapitalistische System nicht retten – was sowieso unmöglich ist. Wenn es, wie in unseren Tagen, endgültig kaputtgeht, dann ist das eben so. Wir haben ein besseres System und eine bessere Gesellschaft.　
Redaktion Dialektischer Materialismus, 3.5.2026

Gegen die Unterstützung des Völkermordregimes:
Über 1 Million Unterschriften!　
Die Europäische Linksallianz sammelt Unterschriften gegen die Unterstützung des israelischen Regimes, das weiterhin in besetzten Gebieten und nun auch in weiteren Ländern Völkermord begeht. Obwohl noch bis Januar 2027 Zeit bleibt, wurden bereits 1 Million Unterschriften erreicht. Besonders viele Unterschriften kamen aus Frankreich, Spanien, Italien, Polen, Irland, Dänemark und Schweden. In Deutschland hat die Redaktion „Antikapitalist International" die Sammlung unterstützt; hier wurden bisher fast 66.000 Unterschriften gesammelt.　
Die Petition zwingt die EU-Kommission, das Thema „Abbruch der Beziehungen zu Israel" auf die Tagesordnung zu setzen.
Durch die Aktion wird über das Thema aufgeklärt und Druck ausgeübt. Länder wie Spanien, Italien, Kroatien, Slowenien und weitere haben sich deutlich von der Völkermord- und Kriegspolitik der Regime in Tel Aviv und Washington distanziert.　
Wir müssen weiter Druck machen, denn täglich werden massenhaft weitere unschuldige Menschen ermordet!　

Redaktion Europa, 14.4.2026

Allgemeine Volksbewaffnung im Libanon? 
Israel zurückgeschlagen!
Die israelische Armee hat in den letzten Wochen dreimal versucht, in den Libanon einzumarschieren. Die Angriffe erfolgten sowohl aus bereits früher besetzten Gebieten im Südlibanon, von syrischem Gebiet aus als auch von Nordisrael selbst. Dabei kamen Panzer sowie zahlreiche Hubschrauber und Luftlandetruppen zum Einsatz.

Libanesische Milizen wehrten jedoch alle Angriffe ab. Aus Hinterhalten heraus zerstörten sie mehrere Panzer und umzingelten die angreifenden Verbände. Die israelischen Truppen mussten sich unter größeren Verlusten zurückziehen. Berichten zufolge soll dabei auch der Sohn des israelischen Finanzministers Smotrich schwer verletzt worden sein.

Neben den Bodenoffensiven greift Israel den Libanon verstärkt mit Raketen an. Hunderttausende Menschen sollen sich im Großraum Beirut auf der Flucht befinden. Die Milizen ihrerseits schlagen mit moderneren Raketen zurück. Getroffen wurden unter anderem israelische Militärstützpunkte, Aufmarschgebiete, Geheimdienstzentren und Energieanlagen.

In den vergangenen zwei Jahren hatten israelische und US-amerikanische Geheimdienste wiederholt behauptet, die libanesischen Milizen seien erheblich geschwächt worden – was sich nun als offensichtlich falsch erwiesen hat. Es liegt nahe, dass Kämpfer aus Syrien in den Libanon geflohen sind und sich dort den Milizen angeschlossen oder eigene Einheiten gebildet haben. Auch Techniker, Fachkräfte für Raketen- und Tunnelbau sowie andere Spezialisten könnten aus Syrien in den Libanon gelangt sein.

Jedenfalls hat sich der Libanon für Israel als ernstzunehmender Gegner erwiesen. Dies umso mehr, als Israel flächenmäßig etwa mit dem Bundesland Hessen vergleichbar ist und seine Truppen bereits durch den Völkermord in besetzten Gebieten sowie durch den Angriffskrieg gegen den Iran gebunden sind. Israel hat inzwischen weitere 100.000 Reservisten einberufen – Personen, die zwar eine militärische Ausbildung durchlaufen haben, aber eigentlich Zivilisten sind. Die Stimmung der israelischen Truppen könnte kippen, wenn sich der Wind im Lande gegen das derzeitige Regime dreht.

Ursprünglich hatte die israelische Regierung behauptet, die libanesische Armee sei dabei, die Milizen der Hisbollah zu entwaffnen. Doch diese zeigt sich davon unbeeindruckt und fordert stattdessen geeignete Waffen, um die Landesgrenzen zu verteidigen. Auch bei anderen politischen Kräften und ihren Milizen scheinen Israel und die USA in Misskredit geraten zu sein – angesichts der menschenunwürdigen Zustände, die sie nach Syrien und in die palästinensischen Gebiete gebracht haben, kaum verwunderlich.

Berichten zufolge wurden im Grenzgebiet auch Dorfbewohner verschiedener Konfessionen und kultureller Hintergründe bewaffnet und leisten nun Widerstand gegen eindringende Truppen. Man kann daher von einer allgemeinen Volksbewaffnung in Teilen des Libanon sprechen.

Ergänzung am 31 März: Auch 3 Wochen nach erscheinen dieses Artikels hat sich das Lagebild im Libanon nicht geändert.

Redaktion Libanon, 12. März 2026

Kenia und Ostafrika:
Neuer französischer Militärstützpunkt
Die Regierung Kenias ist sehr instabil. Immer mehr Menschen protestieren gegen die undemokratischen und unsozialen Verhältnisse. Auftrieb erhalten diese Bewegungen durch die Entwicklungen in der Sahelzone, wo es gelungen ist, französische, deutsche und andere Truppen des Landes zu verweisen und die Kontrolle über Bodenschätze wie Gold, Uran und Öl zu übernehmen. Diese Länder entwickeln sich und verbessern für die Bevölkerung die Ernährung, medizinische Versorgung, Energiesicherheit und den Schutz vor Terrorgruppen.
Eigentlich ist Kenia traditionell Teil des britischen Empires, doch dieses befindet sich in einer sehr desolaten Lage. Der Handel mit asiatischen Ländern gewinnt aufgrund der Lage am Indischen Ozean zudem zunehmend an Bedeutung.
Das Regime in Kenia hat nun einen „Sicherheitsvertrag" mit der Regierung von Emmanuel Macron in Frankreich geschlossen. Frankreich hat bereits Frachtschiffe zum kenianischen Hafen Mombasa geschickt, die Material und Truppen für den Aufbau eines Militärstützpunkts bringen. Der Stützpunkt soll 800 Soldaten umfassen. Aufgrund der Krise Frankreichs und anderer europäischer Länder dürfte man sich dort jedoch nicht lange halten können.
Redaktion Afrika / Kenia, 14.5.2026

„Justizreform" der Rechtsregierung gestoppt:
Italien wehrt sich!
Die faschistische Regierung in Italien hatte versucht, durch eine „Justizreform" Gerichte und Staatsanwaltschaften stärker unter ihre Kontrolle zu bringen. Es wäre dann ähnlich wie in Deutschland gewesen, wo Parteien Einfluss auf Polizei und Justitz haben, Einfluss auf die Richter nehmen und etwa die sogenannte Bundesanwaltschaft direkt der Bundesregierung untersteht.
Die deutschen Landesregierungen haben zudem großen Einfluss auf Polizei und Justiz, während Politiker im Bund und in den Ländern zusätzlich „Immunität" vor Ermittlungen und Strafverfolgung genießen. So kommt es, dass schwere Straftaten wie Anschläge oft von Personen verübt werden, die Verbindungen zu deutschen oder anderen staatlichen Diensten hatten.
In Italien haben Gerichte, Polizei und Staatsanwaltschaften einen unabhängigeren Status. So kam es dort, dass mehrere Ministerpräsidenten verschiedener Parteien wegen schwerer Straftaten belangt wurden – was in Deutschland zum Beispiel kaum möglich ist und nie geschah, da Ermittlungen blockiert wurden.
Gegen die von der italienischen Rechtsregierung beschlossene „Justizreform" wurde eine Volksabstimmung durchgeführt, die die Pläne der Regierung gestoppt hat. Dies bedeutet eine schwere Niederlage für die faschistische Regierung, die nun weiterhin von Polizei und Justiz belangt werden kann.　

Landtagswahl in Baden-Württemberg
Opposition nicht im Landesparlament vertreten!
Bei der Landtagswahl am gestrigen 8. März 2026 ist ein großer Teil der Wahlberechtigten nicht im neuen Landtag vertreten.

Die größte Gruppe bilden die Nichtwähler mit 30,4 Prozent. Ungültige Stimmen – ob bewusst oder nicht abgegeben – werden mit 0,9 Prozent angegeben. Während sich die Anteile der Nichtwähler und der ungültigen Stimmen auf alle Wahlberechtigten beziehen, beziehen sich die Ergebnisse der Parteien nur auf die abgegebenen und gültigen Stimmen.

Von diesen abgegebenen und gültigen Stimmen sind jedoch 15,2 Prozent zusätzlich nicht im Parlament vertreten, da zahlreiche Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind. Darunter: Die Linke und die FDP mit jeweils 4,4 Prozent, die Freien Wähler mit 1,9 Prozent, das BSW mit 1,4 Prozent, Volt mit 0,9 Prozent, die Tierschutzpartei mit 0,9 Prozent sowie elf weitere Parteien, die meist jeweils gut über 0,1 Prozent erzielten.

Die Nichtwähler sind damit klar die stärkste Wählergruppe. Ihr Anteil an den Wahlberechtigten beträgt 30,4 Prozent, während die beiden Regierungsparteien lediglich auf etwa 20 Prozent Anteil an den Wahlberechtigten kommen.

Ein großer Teil der Wahlberechtigten ist also nicht im neuen Landtag vertreten. Doch warum ist das bedeutsam? Die Wahl unter kapitalistischen Bedingungen gibt Hinweise darauf, wie stark der Rückhalt einer neu zu bildenden Regierung zu einem bestimmten Zeitpunkt ist. Dieser Rückhalt ist gering – zumal oft taktisch gewählt wurde, um das größere Übel mit dem kleineren zu verhindern.

Die beiden alten und neuen Regierungsparteien, Grüne und CDU, stützen sich auf das etablierte politische System – mit Parteispenden, Posten und Einkünften in der Landesregierung, in Landesunternehmen und auf kommunaler Ebene sowie durch Firmen und Beschäftigte, die von ihrer Tätigkeit profitieren.

Beide Parteien sind konservativ ausgerichtet. Wenn ihr System, der Kapitalismus, in die Krise gerät, brauchen sie Sündenböcke – Geflüchtete und andere gesellschaftlich Benachteiligte. So sprach der scheidende Ministerpräsident Kretschmann von "Horden männlicher Einwanderer", die nicht in Städten, sondern in der "Pampa" interniert werden müssten. Auch sein voraussichtlicher Nachfolger Özdemir "glänzte" im Wahlkampf mit derart unsäglichen Parolen, wodurch die rechtsextreme AfD bestärkt wird.

Ihr System, der Kapitalismus, befindet sich jedoch in seiner Endkrise, was längst auch auf das "Ländle" durschlägt. Das Bewusstsein der Massen wird sich antikapitalistisch entwickeln und die Geschichte anders schreiben. Die Demokratisierung des politischen wie auch des wirtschaftlichen Systems ist überfällig!

Eine Kritik am Auftreten der Linken und anderer Parteien und möglichen Alternativen folgt in einem gesonderten Artikel.

Redaktion Baden-Württemberg, 9. März 2026

Linker Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg:
Im Südwesten nichts Neues?
Bei der Landtagswahl am 8. März 2026 hat Die Linke ihr Ziel, in das Landesparlament einzuziehen, deutlich verfehlt. Zwar gab es im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl einen leichten Zuwachs von 0,8 Prozentpunkten, gegenüber der Bundestagswahl im Vorjahr verlor die Partei jedoch stark: 2,4 Prozentpunkte – auf nunmehr 4,4 Prozent.

Die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner erklärte in Berlin, Die Linke Baden-Württemberg sei zwischen CDU und Grünen, also zwischen zwei konservativen und liberalen Parteien, „zerrieben" worden. Diese Einschätzung greift jedoch zu kurz. Eine Partei kann nur dann zwischen anderen zerrieben werden, wenn sie selbst keine grundsätzliche Opposition zum politischen und wirtschaftlichen System darstellt und die Regierungsparteien in dieser Hinsicht nicht herausfordert.

Eine gesellschaftliche Debatte zu zentralen Themen hat Die Linke im Wahlkampf nicht angestoßen. Sie tritt weder für imperative Mandate noch für Demokratie in der Wirtschaft ein. Nicht einmal das Thema Basisdemokratie oder die Finanzierung notleidender Kommunen wurde aufgegriffen – obwohl zahlreiche Gemeinden betroffen sind und ab Spätsommer mit Haushaltssperren rechnen müssen.

Im Zuge einer allgemeinen Politisierung verzeichnet Die Linke zwar Zulauf, doch nach Erfahrungen mit der Partei führt dies zwangsläufig zu Frustration. Zwar behauptet man, keine Gelder von Konzernen anzunehmen, doch das in ehemalige und heutige Privatfirmen geflossene SED-Vermögen kontrolliert noch immer die Partei. Hinzu kommen Großspenden an einzelne Abgeordnete wie Gregor Gysi, der zu den Großverdienern im Bundestag zählt. Auch in der Linken bestimmt letztlich das Kapital – was sie zu einer kapitalistischen Partei macht, die als solche scheitern muss.

Plakatiert wurde für „gute Arbeitsplätze", was nahelegt, dass Die Linke wieder nichts gegen die „Rettung" kapitalistischer Konzerne wie Daimler und Porsche einzuwenden hat – deren gut bezahlte Aktionäre und Mitarbeiter die Partei allerdings ebenso wenig wählen. Auch bei der Forderung nach Mietendeckel blieb die Partei konkrete Vorschläge schuldig.

Auch das BSW, das als populistischer Ableger der Linken gilt und 1,4 Prozent erzielte, ist die Partei nicht losgeworden　

Unter diesen Umständen konnte die Redaktion die Wahl der Linken nicht empfehlen. Die für sie abgegebenen Stimmen fallen je zur Hälfte CDU und Grünen zu, der Rest geht an die AfD und in geringerem Maße an die SPD – ein erwartbares Ergebnis.

Wie geht es weiter im Südwesten? Als Grenzregion zu Frankreich kamen von dort in der Vergangenheit oft politische Impulse, die zunächst die Linke im Südwesten und später ganz Deutschland inspirierten. Derzeit kämpft dort La France Insoumise (LFI, dt. „Das ungebeugte Frankreich") als stärkste Kraft einen ehrlichen Kampf, der auch auf die Nachbarländer ausstrahlt. Im Zuge des Niedergangs des Kapitalismus wird dies auch die politische Landschaft in Deutschland verändern und antikapitalistische Themen auf die Tagesordnung setzen.

Redaktion Baden-Württemberg, 12. März 2026

Überfall auf den Iran:
Zur militärischen Bilanz nach sechs Tagen
Seit dem Angriff des Trump-Netanjahu-Regimes sind heute fast sechs Tage vergangen. Der Krieg dauert an – es steht sozusagen unentschieden. Beide Seiten haben eine Reihe von Schiffen, Flugzeugen und Drohnen des Gegners abgeschossen oder versenkt. Raketen haben im Iran größere Schäden angerichtet; zugleich gibt es schwere Zerstörungen auf US-Militärbasen am Golf, insbesondere in Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Irak und Saudi-Arabien.　

Anders als noch im „12-Tage-Krieg" von 2025 konnte der Iran dank moderner Abfangraketen und Kampfflugzeuge die Lufthoheit über dem eigenen Land behaupten. Weitere Gefechte finden im Irak und im Libanon statt, wo pro-iranische Milizen in die Offensive gegangen sind bzw. Widerstand leisten.

Neben der faktischen Ausschaltung der US-Basen am Golf hat der Iran auch die strategisch wichtige Straße von Hormuz gesperrt, was den globalen Handel erheblich stört. Darüber hinaus wurden Ölförderanlagen und Pipelines in der Golfregion durch Drohnen zerstört. Unklar bleibt, wer dafür verantwortlich ist – Angreifer und iranische Verteidiger beschuldigen sich gegenseitig.　

Wirtschaftlich ist der Schaden bereits jetzt enorm, mit unabsehbaren Folgen. Entscheidend dürfte sein, wer über mehr Munition verfügt. Sollten dem Regime Netanjahu/Trump die Abfangraketen ausgehen – wie bereits im Vorjahr – und der Iran über ausreichend Drohnen und Raketen verfügen, könnten die Angreifer ihren Krieg verlieren.　

Falls Saudi-Arabien und/oder die Türkei den Krieg gegen Iran an Stelle der jetzigen Angreifer führen würden, wäre das eine Rettung für diese – doch damit ist nicht zu rechnen. Je länger der Konflikt andauert, desto schwieriger wird die Lage für die Angreifer. Die Zukunft der Golf Kapitalisten und Monarchen ist ungewiss da Sie abgeschnitten sind.

Ökonomisch zeichnet sich ein Desaster für die kapitalistische Weltwirtschaft ab. Die Preise steigen drastisch, zahlreiche Pleiten sind zu befürchten. Die kapitalistische Krise wird sich im Gefolge des Krieges erheblich zuspitzen.

Redaktion Internationales / Iran, 5. März 2026