Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Hörrerinnen und Hörer,
Sie befinden sich hier im Bereich Soziales von Antikapitalist International. Wir begleiten die sozialen Kämpfe solidarisch und stärken Sie mit antikapitalistischen Analysen. Sie können unsere Meldungen nicht nur lesen sondern auch als Sprachausgabe vorlesen lassen, und haben dann sozusagen auch eine Nachrichtensendung zu sozialen Kämpfen. Ergänzungen, Kritiken oder Artikelvorschläge können Sie gerne per Mail an die Redaktion@Antikapitalist.EU schicken.
Maschinen können nicht denken
Der Redaktion ist unter anderem bei Artikeln zu Afrika oder auch der Ukraine und anderen Ländern aufgefallen, dass KI für Recherchen unbrauchbar ist.
Nachgefragt gibt die KI zu das ihre sogenannten Informationen ausschließlich von den Leidmedien stammen, die wiederum Nachrichtenagenturen wie AP, Reuters oder AFP zitieren. Und es werden "Informationen" auch direkt von den Außenministerien in Berlin, Paris, London oder Washington übernommen. Eine Plausibilitätsprüfung kann die KI nicht leisten und Sie kann Gegenöffentlichkeit, zum Beispiel von betroffenen Menschen und Medien direkt vor Ort, nicht bewerten und nicht verarbeiten. Und natürlich hat die "Künstliche Intelligenz" gar keinen moralischen Kompass oder Standpunkt, auf den es aber natürlich ankommt.
KI kann nicht denken und ist nur eine programmierte Maschine die schnell und gut rechnen kann, und sich je nach Programmierung dem jeweiligen "Mainstream" anpasst. KI simuliert nur menschliches Denken.
Die Informationen und Analysen der Redaktion stützen sich hingegen auf die jeweilige Lage der Menschen vor Ort und auf grundlegende Erkenntnisse des Wissenschaftlichen Sozialismus, dem wiederum die Methoden und Denkweisen des dialektischen Materialismus zugrunde liegen.
Dies führt auch dazu das wir "einseitig" für die individuellen Rechte der Menschen sind und dieses kapitalistische System ablehnen, weil es gegen die Interessen der Menschen ist.
"Künstliche Intelligenz" bedeutet Stillstand, Konservativismus und ist vom Grunde her reaktionär, weil Sie immer die gleiche "Meinung" reproduziert und für ewig gültig deklariert.
Menschen können nur selbst entscheiden was für Sie gut ist und was ihrer Moral und ihrer Natur entspricht, Maschinen nicht.
Hätte es "Künstliche Intelligenz" zu Zeiten des Faschismus, der Sklavenhalteimperien oder im Mittelalter bei den Hexenjagden schon gegeben, hätten Sie auch die damaligen Herrschenden Klassen und ihre ökonomische Basis auf ewig verteidigt.
Fortschritt kommt nur durch den Klassenkampf der Menschen, die Demokratische Rechte, Soziales, Umweltschutz und andere Dinge erkämpft haben.
KI kann wie andere Maschinen auch nur hilfsweise zur Unterstützung der Menschen in einigen Bereichen eingesetzt werden, muss von diesen zu jeder Zeit geprüft und nötigenfalls deaktiviert werden.
Maaschinen dürfen niemals über Menschen bestimmen !
Redaktion Soziales, 21.11.2025
(Dieser Text wurde offline nachbearbeitet da die KI Kritiken nicht bearbeitet)
Ein riesiges Problem wird sichtbar: Die Menschen haben verschiedene Pässe oder Ausweise und sehr viele Menschen haben sogar mehrere verschiedene Pässe.
Der Personalausweis ist ein ganz wesentliches Dokument, es ermöglicht zum Beispiel die Einreise oder Ausreise. Und man hat als Ausweisinhaber Anspruch auf Leistungen des Staates der den Ausweis ausgestellt hat und man ist Teil des Rechtssystems dieses Staates, das man in Anspruch nehmen kann. Ohne Ausweis ist der Mensch „illegal" oder „staatenlos".
Wer sich in Deutschland einbürgert und daher einen Deutschen Ausweis erhält, hat dann meistens 2 Pässe weil er den alten noch behält um etwa leichter Verwandte besuchen zu können. Auch Deutsche die ja auch in großer Zahl auswandern, behalten in der Regel ihren deutschen Pass wenn sie den Ausweis eines anderen Staates bekommen.
So weit ist das Problem scheinbar noch klein und kaum sichtbar, abgesehen für die wachsenden Zahl von „Illegalen", Papierlosen (Sans Papiers), Flüchtlingen usw. die sich ohne Ausweis durchschlagen müssen. Aber Deutschland z.B. stellt Bürgern anderer Staaten, mal zum Beispiel Rußlands, auch deutsche Ausweise und Pässe aus, sofern sie bestimmte Bedingungen erfüllen (Rußlanddeutsche Spätaussiedler).
So weit so schlecht noch immer ist das Problem scheinbar kaum zu sehen, der russische Staat möchte seine nationalen Minderheiten nicht und lässt sie ziehen.
Nun gibt es aber aus Zeiten der Sowjetunion in vielen Ländern russisch sprechende Minderheiten und an diese gibt der russische Staat auch seine Ausweise aus. Allerdings ohne dass ein Übersiedeln geplant ist. Man bietet Bürgern Pässe an um Gebiete von anderen Staaten zu annektieren, was die Kriegsgefahr natürlich erhöht.
Umgekehrt könnten auch Länder wie China oder Finnland an Einwohner Rußlands Ausweise ausgeben und bestimmte Ansprüche stellen, was zeigt wie gefährlich die Lage geworden ist. Aber das ist nur ein Beispiel, auch Serbien gibt Pässe für Einwohner im Kosovo Z.B. aus, schottische Nationalisten wollen eigene Pässe ausgeben, verschiedene Kurden geben eigene Pässe aus, Palästinenser, „Rebellen" in Syrien und ganz Afrika usw. stellen eigene „Ausweise" aus und viele Länder. Und es entwickeln sich im wesentlichen die großen Fluchtbewegungen aus dem Mißständ der verschiedenen Ausweise und Pässe von Staaten, Milizen, „Befreiungsbewegungen" usw. Oftmals bedeutet ein bestimmter Ausweis auch Rechtlosigkeit und um diesen Zustand zu beenden, versucht man einen anderen Ausweis zu bekommen und Bürger eines anderen Staates zu werden.
Nun werden manche zunächst meinen das die Lösung darin liegt, das jeder nur einen Ausweis bekommt. Das hilft jedoch wenig da immer mehr Ausweise wertlos werden und für immer mehr Menschen andere Ausweise erstrebenswert sind.
Die einzige Lösung ist daher die verschiedenen Ausweise und Pässe abzuschaffen und jedem Menschen so etwas wie den Weltbürgerpass zu geben. „Humanpass" wäre vielleicht die beste Bezeichnung, da er jedem Menschen unabhängig von seiner Nationalität, Religion, Hautfarbe usw. zustehen soll. Auf dem Ausweis soll kein Nationalstaat mehr stehen sondern Mensch, Human, Weltbürger, in allen Sprachen. Und die allgemeinen Menschenrechte müssen auf diesem Ausweis stehen, z.B. Anspruch auf genügend zu Essen und zu trinken, menschenwürdiges Obdach, angemessene Kleidung, medizinische Versorgung, Sicherheit, Bildungsmöglichkeiten, Meinungsfreiheit usw. Der Humanpass muss rot sein wie Blut so das man ihn gleich sieht wenn ihn Jemand oder viele hochheben, weil ihre elementaren Menschenrechte die im Humanpass verbürgt sind, nicht beachtet werden. Und es muss eine oberste Direktive für Jede Regierung, Jede Organisation und für alle Menschen sein, in diesen Fällen sofort das möglichste zu tun um den Notstand zu beenden. Es gibt mehr als genug von allem für alle Menschen so das eigentlich Niemand Mangel leiden müsste und zumindest das notwendige haben müsste. Die verschiedenen Ausweise und die dahinter stehenden und überkommenen Interessen und Machtstrukturen führen jedoch zu großem Elend.
Doch Resignation macht sich breit, die Macht der verschiedenen Ausweisausgeber scheint zu stark zu sein und sie beherrschen die UNO und die ganze Welt. Selbst „Linke" bestehen auf dem nationalen Ausweis der angeblich die Lösung für die Einen ist, aber gleichzeitig der Untergang vieler Anderer bedeutet, die ohne diesen Ausweis ausgeschlossen sind.
Doch wir brauchen weder die verschiedenen Ausweise noch deren Herausgeber die auch abgeschafft werden müssen. Sie und ihre verschiedenen Ausweise treiben die Welt Richtung Untergang.
Es wird Zeit die verschiedenen Ausweise nicht mehr zu respektieren und den Humanausweis einzuführen. Wir können nicht warten bis die bisherigen nationalen Ausweisausgeber ihr gefährliches treiben unterlassen und uns nicht mehr an der Nase herumführen.
Was ist wenn der vorläufige Humanpass in allen Sprachen Online beantragt werden kann ? Was ist wenn er von einigen Hundert Millionen Menschen unterzeichnet ist und zum „richtigen Pass" erklärt wird ? Werden sich die Herausgeber der alten Ausweise im weißen Haus, im Kreml, im Elise Palast, im Bundestag usw. dagegen stellen oder überhaupt dagegen stellen können ? Was ist wenn die alten Ausweise für illegal und verbrecherisch erklärt werden ?
Das Menschenrecht ist ein individuelles Recht das jedem unveräußerlich zusteht. Genau so können wir dieses Menschenrecht auch nur individuell, von der Basis der Gesellschaft her erkämpfen und nicht durch die staatlichen Vertreter und Ausweisgeber von heute, die letztlich von den verschiedenen alten Ausweisen leben.
Mit der Beantragung des Human Passes verpflichtet sich auch jeder Passinhaber im Sinne des Ausweises zu wirken und alles Mögliche zu tun, für alle Menschen die Rechte aus dem Pass zu garantieren.
Und er ignoriert Verpflichtungen die sich aus alten Pässen ergeben, sich an Kriegen, Ausgrenzung, Ausbeutung und Unterdrückung zu beteiligen.
Es ist nicht nur das rechtskonservativ denkende Menschen an nationalen Pässen festhalten, diese aber durch Mehrfachpässe, wertlose Ausweise und durch die Ausgrenzung untergraben werden. Sogenannte „Reichsbürger" und sonstige Anhänger vergangener Epochen wie „Gottesstaaten", geben „Ausweise" der Vergangenheit aus. Für Sie ist die Vergangenheit die Zukunft, was jedoch der sichere Untergang ist.
Die Antwort aller progressiv, internationalistisch, modern, zukunftsgewandt, kommunistisch, human, links oder auch religiös denkenden Menschen muss der Humanpass sein, der ja ihrer Grundhaltung entspricht oder mindestens entsprechen sollte.
Für Karl Marx war ein Stück wirklicher Bewegung wichtiger als auf Papier geschriebene Programme. Dieses Stück wirkliche Bewegung ist eigentlich von der Grundhaltung her mehrheitlich bereits vorhanden doch ein Humanpass könnte diese Bewegung für alle sichtbar, zur Demonstration und mächtigen politischen Kraft werden lassen, die veraltete und überkommene Strukturen überflüssig macht.
Diese werden durch die jetzigen Ausweise und ihre Herausgeber repräsentiert.
Siegfried Buttenmüller, 19.6.2016

Grundlagen antikapitalistischer Politik:
Für gute bedingungslose Einkommen!
Die Partei Die Linke lehnt bedingungslose Einkommen ab – ebenso wie die Splittergruppen des sich immer weiter zersetzenden Lagers der Staatskapitalisten und Leninisten. Der Grund dafür ist, dass sie den Kapitalismus, der vor allem auch in der Lohnsklaverei besteht – wie Karl Marx immer wieder betonte –, verteidigen und beibehalten wollen. Zudem versuchen sie, sich bei den privilegierten Funktionären und Mitgliedern der Lohnarbeiterorganisationen beliebt zu machen, indem sie deren Rolle beschönigen, verklären und als „linkes“ Feigenblatt nutzen wollen.
Für Antikapitalisten hingegen sind gute bedingungslose Einkommen ein essenzieller Bestandteil der Überwindung des kapitalistischen Systems. Zum einen verschaffen sie den unterdrückten Klassen Freiraum: Menschen sind nicht länger gezwungen, schädliche oder sinnlose Arbeiten zu verrichten, und können diese ablehnen, da sie finanziell abgesichert sind. Zum anderen bleibt so mehr Zeit für gesellschaftlich nützliche und notwendige Tätigkeiten wie die Pflege kranker Menschen, Kinderbetreuung, Kultur, Kunst, Schriftstellerei, Politik oder ehrenamtliches Engagement in Vereinen.
Für Wladimir Iljitsch Uljanow (Lenin) zählten bedingungslose Einkommen jedoch zu den „Kinderkrankheiten des Kommunismus“ – wie auch viele andere wesentliche Forderungen von Karl Marx und den Kommunisten. Gute bedingungslose Einkommen sind jedoch eine entscheidende soziale Forderung und ein notwendiger Schritt zur Überwindung der kapitalistischen Lohnarbeit – und des Systems insgesamt.
Kapitalisten und Bürokraten wehren sich vehement gegen diese antikapitalistische Forderung, da sie durch sie ihre eigene Existenzberechtigung verlieren würden. Denn nur der Kapitalismus braucht Kapitalisten und Bürokraten; in einer freien Gesellschaft sind sie überflüssiger Ballast, ja sogar schädlich.
Es ist außerdem mehr als genug Geld vorhanden, um eine solche Politik zu finanzieren – falls die Gesellschaft überhaupt noch Kapital verwenden möchte.
Redaktion, 16. Dezember 2024 Artikel in Soziales / Bedingungslose Einkommen
Solidarisches Grundeinkommen! Berliner Bürgermeister Müller auf Diebestour? Von Siegfried Buttenmüller | 04/2018 | |
| Der regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD) ist sehr besorgt. Seine Stadt Berlin hat noch über Jahre hinaus die 'Rettung' der Berliner Banken abzubezahlen, die Milliarden an Kosten aus Steuergeldern verursachen. Zu diesen finanziellen Verpflichtungen hinzu kommt noch die sehr teure Bauruine des geplanten Flughafens, der ebenfalls ein 'Fass ohne Boden' ist. Da ist es nicht verwunderlich, dass er nach 'Goldgruben' zur Sanierung des Haushaltes von Berlin suchen lässt. Eine solche wurde endlich gefunden! Das „Solidarische Grundeinkommen" wäre die 'Goldgrube' für die Berliner Senatspolitiker. Die Bundesregierung soll einige Milliarden locker machen, um damit Lohnarbeitsplätze für sogenannte Langzeitarbeitslose zu finanzieren. Die Langzeitarbeitslosen bekämen dann, statt Hilfe zum Lebensunterhalt und zu den Kosten der Unterkunft, die zum Teil von den Kommunen wie Berlin zu finanzieren sind, 1200 Euro aus den Bundesmitteln des Sozialministeriums. Berlin und andere Kommunen würden so nicht nur dieses Geld sparen, sondern könnten auch umsonst von der Arbeitskraft der Menschen profitieren, da diese die Stadtreinigung und andere Tätigkeiten übernehmen müssten, die ansonsten große Summen kosten. Und darüber hinaus könnte Berlin noch Geld sparen, weil es weniger Verwaltungskosten für die Arbeitslosen gäbe. Da reiben sich in Berlin und im ganzen Bundesgebiet die Stadtkämmerer und Bürokraten jetzt schon die Hände, denn das ist wahrlich eine besonders fette Goldgrube, die da 'geortet' wurde. In den Augen dieser Verwaltungsbeamten wäre das wirkliche Solidarität zu ihren Gunsten! Das würde sie retten. Doch den Arbeitslosen bringt das 'Solidarische Grundeinkommen' rein gar nichts, denn es ist nichts Anderes, als die Weiterentwicklung der sogenannten „1 Euro Jobs". Dabei müssen Arbeitslose umsonst arbeiten und bekommen lediglich 1 Euro pro Stunde zuzüglich zum Hartz 4 Satz. Die Höhe des 'Solidarischen Grundeinkommens' von Micheal Müller entspricht in einer Stadt mit so hohen Mieten wie in Berlin etwa dem der 1 Euro Jobs. Doch verursacht Arbeit auch Kosten für Arbeitnehmer, wie Fahrtkosten oder Kleidung, sodass 'unter dem Strich' nichts übrig bleibt. Nur brauchen die Kommunen diese 1 Euro dann nicht mehr zu bezahlen und auch Hartz 4 nicht. Diese Zahlungen würden komplett auf den Bund abgewälzt.Das 'Solidarische Grundeinkommen' von Bürgermeister Müller soll jedoch angeblich freiwillig sein. Dieses Wort freiwillig kann man aber leicht einfach weglassen, dann wird das neue System 'Solidarisches Grundeinkommen' ebenso Zwangsarbeit, wie es die alten 1 Euro Jobs waren. Mit dem 'Bedingungslosen Grundeinkommen', das in der Gesellschaft immer breiter diskutiert wird, haben Müllers Vorschläge nicht das geringste zu tun. Ihm geht es nur darum, die von Politikern seines Schlages verursachte Finanzkrise in Berlin zu meistern. Eine Finanzhaftung für Politiker und Parteien, die als Aufsicht der Berliner Banken tätig und auch beispielsweise für die Pleite bei der milliardenschweren Bauruine des Flughafen Berlin/Brandenburg verantwortlich sind, kommt dem Müller da natürlich erst gar nicht in den Sinn. Viel lieber geht er auf 'Diebestour', um möglichst den sozial Schwachen noch mehr Geld zu stehlen, als es schon durch die unsägliche Agenda 2010 seiner Partei geschehen ist. Und es ist zu befürchten, dass er weitere mögliche 'Tatorte' ausfindig macht. Rassistische Volksverhetzung als Ablenkungsmanöver wie es Müllers Parteifreunde in Berlin wie Sarazin als Finanzsenator etwa schon vorgemacht haben, brauchen wir auch nicht. Es braucht keine Solidarität mit solch diebischer Politik von Müller und Konsorten, ganz im Gegenteil. Ein wirklich 'Bedingungsloses Einkommen' ist nötig und zudem mehr Demokratie und soziale Gleichheit! Dies könnte durch eine Begrenzung der Vermögen und der Einkommen nach oben leicht finanziert werden. Dann wäre auch der Weg frei für eine vernünftige Politik im Interesse der ganzen Gesellschaft, statt für ruinöse Großprojekte und für Sonderprofite von Bürokraten. Bürgerwiderstand ist nötig und möglich, wie es die sehr erfolgreiche Bewegung 'Podemos' in vergleichbaren Metropolen wie Barcelona oder Madrid vorgemacht hat, wo durch diese engagierten Bürger auch die Oberbürgermeister der Stadt gestellt werden. Berlin stände es gut, einen für seine Bürger engagierten Bürgermeister Müller zu haben, der für sie ein wirkliches solidarisches, bedingungsloses Gruneinkommen verwirklicht. Quellen https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal | ||
„Die Inflation ist gesunken“
Die Lüge des Arbeitsministers !
Der Arbeits- und Sozialminister der Bundesregierung, Hubertus Heil, behauptet öffentlich, dass die Inflation gesunken sei. Deshalb, so seine Argumentation, müsse das Bürgergeld im nächsten Jahr nicht angehoben werden. Doch wie jeder und jede, insbesondere die Menschen mit wenig Geld, wissen: Inflation bedeutet die Entwertung des Geldes.
Offiziell wird die Inflation mit 1,9 Prozent angegeben, was bedeutet, dass der Wert des Geldes um 1,9 Prozent gesunken ist – und nicht die Inflation selbst, wie Hubertus Heil behauptet. Die Preise für lebensnotwendige Güter wie Lebensmittel oder Strom haben sich verdoppelt, sind also um 100 Prozent gestiegen. Nahrungsmittelpreise sind seit 2020 sogar um 150 Prozent gestiegen! Die 1,9 Prozent kommen nun noch zusätzlich auf diese 100 Prozent hinzu, von einem Sinken der Preise und damit der Inflation kann also keine Rede sein.
Der Arbeits- und „Sozialminister“ weiß genau, dass sich der Preisanstieg laut offiziellen Zahlen lediglich verlangsamt hat. Er und seine 1.000 Mitarbeiter
in seinem Ministerium verstehen sicher Deutsch, und deshalb muss man solche Verlautbarungen als bewusste und plumpe Lüge und Täuschung der Öffentlichkeit bezeichnen.Wie bereits erwähnt, sind die Preissteigerungen vor allem bei Gütern, die zum Überleben notwendig sind, wie Nahrungsmittel und Strom, extrem hoch und steigen weiter. Wer wenig Geld zur Verfügung hat und auf solche Güter angewiesen ist, hat noch weniger, weil die Preise astronomisch gestiegen sind und weiter steigen. Luxusartikel hingegen sind günstiger geworden, doch davon profitieren nur die Reichen.
Medien, die solche Regierungslügen unkritisch verbreiten, sollten gemieden werden. Wir brauchen Medien die kritisch zur Regierung und zum Kapital sind !
Redaktion, 5 September 2024
Mikrokredite für Finanzkonzerne:
Entwicklungshilfe für den Kapitalismus!
Sogenannte „Mikrokredite“ werden von der Regierung, Stiftungen und Banken als angebliche Entwicklungshilfe für arme Menschen in Entwicklungsländern dargestellt. Die Wahrheit ist jedoch, dass davon lediglich Banken und Finanzkonzerne profitieren, während arme Menschen in den Ruin getrieben und enteignet werden.
Sehenswert zu diesem Thema ist die ZDF-Dokumentation, die unter folgendem Link abrufbar ist:
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/armut-frauen-schulden-investment-100.html.
In Kambodscha und vielen anderen Ländern werden Menschen von Drückerkolonnen der Finanzkonzerne regelrecht dazu gedrängt, diese „Mikrokredite“ aufzunehmen. Als Sicherheiten werden ihnen oft lebensnotwendige Reisfelder abverlangt, die ihnen bei Zahlungsunfähigkeit entzogen werden. Die Zinsen und „Bearbeitungsgebühren“ sowie die Gewinne der Finanzkonzerne und kapitalistischen Stiftungen sind extrem hoch.
Unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe und Mildtätigkeit wird damit vor allem das kapitalistische System exportiert und etabliert, während vorhandene Strukturen zerschlagen werden. Viele Menschen sehen sich gezwungen, ins Ausland zu fliehen, weil der unmenschliche Kapitalismus ihnen die Lebensgrundlage raubt.
Regierungen, die einen solchen unmenschlichen Kapitalismus exportieren oder importieren, müssen abgelehnt und abgesetzt werden!
Weitere Informationen zur Struktur der „Mikrokredite“ sind auch unter folgendem Link zu finden:
https://de.wikipedia.org/wiki/Mikrokredit#Kritik.
Redaktion 5 September 2024
Gewerkschaften und Grundeinkommen:
Gewerkschaftsbosse gegen BGE, doch für Raubtierkapitalismus !
Von Siegfried Buttenmüller und Dr. Nikolaus Götz
Führende Gewerkschaftsvertreter wie beispielsweise DGB Chef Reiner Hoffmann und IG Metall Chef Jörg Hofmann haben sich am 1. Mai 2018 über die bürgerlichen Medien vehement gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ausgesprochen. Der DGB Chef glaubt, dass die Menschen mit einer „Stillhalteprämie" auf das Abstellgleis geschoben werden, weil sie keine Perspektive für die kapitalistische Erwerbsarbeit hätten. Er glaubt, dass der Kampf für das 'Bedingungslose Grundeinkommen' (BGE) eine „absolute Fehlorientierung" sei. Der IG Metall Chef meint auch, dass dies lediglich eine „Alimentierung" sei und kein Broterwerb, so dass die Leute mit bedingungslosem Einkommen lediglich zuhause herumsitzen würden. Auch „Linke" wie die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht wenden sich seit Jahren entschieden gegen das bedingungslose Grundeinkommen.
Marxisten sind natürlich für die Überwindung der Lohnarbeit als Teil des Lohn-Preis-Profit-Systems überhaupt. Bei der heutigen Lohnarbeit geht es auch nicht mehr um die Schaffung wirklicher Werte für die Gesellschaft und die Menschen, sondern um die Schaffung von Löhnen und Profiten durch den Staat sowie durch mächtige Monopole. Die Kapitalisten und ihr Staat möchten die Atomindustrie, weil dort Profite und Löhne winken, doch stellt diese Technologie nicht nur keinen Wert für die Gesellschaft dar, sie droht sogar große Teile des ganzen Planeten unbewohnbar zu machen. Selbiges gilt in der Fahrzeugindustrie, wo über viele Jahrzehnte hinweg der Verbrennungsmotor von den Ölproduzenten, den Ölkonzernen und ihrem Staat gefördert wurde und wird. Auch in diesem inzwischen rückständigen Industriezweig werden keine nützlichen Werte für die Gesellschaft geschaffen: Im Gegenteil, es werden die Lebensgrundlagen aller Menschen erheblich beschädigt. Auch in der Landwirtschaft geht es mit Hilfe des Staates nur darum, möglichst viele Profite zu erzeugen, wobei die Löhne oft noch sehr gering sind. Der ganze Bereich der Banken schafft auch keinen eigentlichen Wert für die Gesellschaft, doch der Sektor wird mit hohen Milliardenbeträgen subventioniert und mit Gesetzen gefördert. Solche Negativbeispiele gibt es noch viele!
'Lohn und Profit' sind eben kein Wert für die Gesellschaft an sich, sondern Teil des kapitalistische Systems, das ganz eigene und andere Wertmaßstäbe hat. Marxisten denken natürlich über diesen Privaterwerb hinaus und berechnen den Wert, den die Produktion für die ganze Gesellschaft hat. Löhne und Profite sind heute künstlicher Natur. Es gibt sie nur noch, weil kapitalistische Monopole den Staat beherrschen und bestimmen! Und sie bestimmen auch, wer überhaupt Löhne und Profite bekommt. Auch die Höhe dieser privaten „Erwerbseinkommen" wird durch Förderung, staatliche Vorgaben und auch durch Betrügereien bei Abgaswerten, Strahlenemissionen, Schadstoffmessungen usw. bestimmt.
Die Löhne und Einkommen haben so oder so nichts mehr mit geschaffenen Werten zu tun und sie basieren auch nicht mehr darauf. Eigentlich sind sie nichts anderes als staatliche und künstliche Einkommen. Doch der Unterschied besteht darin, wer letzlich über die Produktion bestimmt und wer darüber entscheidet, ob, an wen, und wie viel, Einkommen verteilt wird. Es geht also um nichts weniger, als um die Macht in der Gesellschaft. Darum, ob die Spaltung der Gesellschaft in Klassen beibehalten wird oder darum, ob ein Kurs zu deren Überwindung eingeschlagen wird. Der angebliche Gegensatz zwischen „Kapital und Arbeit" besteht nicht, wie die Gewerkschaftsbürokratie behauptet. Beides sind Komponenten des kapitalistischen Systemes und aneinander gekoppelt - so wie es Marx in allen seinen Werken zur politischen Ökonomie sehr umfangreich darlegte.
Das jetzige Wirtschaftssystem ist undemokratisch und sehr gefährlich, weil kapitalistische Monopole über die Produktion bestimmen. Das geforderte 'Bedingungslose Grundeinkommen' würde bedeuten, dass die Kontrolle über die Produktion in der Gesellschaft "nach unten" verlagert werden würde. Jeder Mensch würde mit seiner Arbeitskraft und seinem Konsumverhalten selbst darüber bestimmen, was und wie produziert wird. Niemand würde mehr gezwungen sein, in Altindustrien wie der Atomindustrie, im Verbrennungsmotorbau, der Rüstungsindustrie, der Massentierhaltung, der Staatsbürokratie oder sonst einer 'Industrie' mit für die Menschen "schädlicher Produktion" zu arbeiten. Solch unsinnige Arbeit und unsinnige Produktion kann eben nur durch den Arbeitszwang erzwungen werden, und dafür treten diese Gewerkschaftsbürokraten ein. Für die Gesellschaft sinnvolle Arbeit bleibt jedoch sehr oft unbezahlt, wird benachteiligt, sogar unter Strafte gestellt oder komplett verhindert.
Natürlich gibt es auch schlechte Modelle für ein 'Grundeinkommen', genau wie es auch massenhaft schlechte und ungerechte Lohneinkommen gibt. Der Kampf um die Bedingungen der Einkommen, der Kampf für ein antikapitalistisches und bedingungsloses Grund-Einkommen ist jedoch ab sofort "das zentrale Thema" der politischen Auseinandersetzung und der wesentlichste Teil des laufenden Klassenkampfes.
Ursprünglich waren die Gewerkschaften auch als Schulen der Arbeiter für eine zukünftig bessere Gesellschaft gedacht. In ihnen sollte fortschrittliches Wissen verbreitet und in die Gesellschaft hineingetragen werden. Die „Arbeit" der Gewerkschaftsbosse Hoffmann & und Hofmann ist gesellschaftlich 'reaktionnär' und extrem 'kontraproduktiv'! In diesem Sinne haben ihre Aussagen keinerlei Wert für die Gesellschaft. Diese Bosse verteidigen den Kapitalismus und ein industrielles Produktionssystem mit einer überbezahlten Bürokratie gegen die Arbeiter- und Menscheninteressen, wohl wissend, dass sie wie die Atomindustrie oder die Verbrennungsmotorfahrzeugindustrie längst überflüssig sind.
11.8. 2018
Die Autoren verweisen auf früheren Artikel zu bedingungslosen Einkommen zum Beispiel:
http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=buttenm%C3%BCller&tx_ttnews[pointer]=2&tx_ttnews[tt_news]=62603&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=530a8953e5
Oder http://antikapitalist.eu/fuer_bedingungslose_einkommen.html
August Spies: Ein Leben für die Arbeiterbewegung
August Vincent Theodor Spies war mehr als nur ein Journalist – er war ein Vorreiter der sozialistischen Bewegung in den Vereinigten Staaten. Sein Leben war geprägt von einem unerschütterlichen Engagement für die Rechte der Arbeiterklasse und einem unermüdlichen Kampf gegen die Ungerechtigkeiten des kapitalistischen Systems.
Kindheit und Jugend
Geboren am 10. Dezember 1855 auf Burg Landeck in Hessen, Deutschland, war Spies der älteste Sohn eines Försters. Seine frühe Bildung erhielt er durch Privatunterricht, bevor er später das Polytechnikum in Kassel besuchte. Doch das Schicksal sollte eine Wendung nehmen, als sein Vater starb, als August gerade einmal 17 Jahre alt war. Die finanzielle Not zwang die Familie dazu, nach Lösungen zu suchen, und so entschied sich August, sein Glück in den Vereinigten Staaten zu suchen.
Leben in den USA
Im Jahr 1872 setzte August Spies seinen Fuß auf amerikanischen Boden, in New York City. Dort begann er eine Lehre im Möbelbau, bevor er ein Jahr später nach Chicago, Illinois, umsiedelte, wo er bis zu seinem tragischen Ende verweilte. Es war in Chicago, wo sich Spies zunehmend für die Arbeiterbewegung zu interessieren begann. 1877 trat er der Sozialistischen Arbeiterpartei von Nordamerika bei, und als Antwort auf den Great Railroad Strike von 1877 schloss er sich dem Lehr- und Wehrverein an, einer Organisation bewaffneter Arbeiter.
1880 stieg Spies zum Herausgeber und Geschäftsführer der örtlichen Arbeiter-Zeitung auf, und in den Jahren 1884 bis 1886 fungierte er auch als Chefredakteur. Doch es war nicht nur seine journalistische Tätigkeit, die ihn bekannt machte – es waren seine revolutionären Ideale, die ihn zum Sprecher des sozialrevolutionären Flügels der US-amerikanischen Arbeiterbewegung werden ließen.
Der Haymarket-Vorfall und die Verurteilung
Am 4. Mai 1886 ereignete sich der berüchtigte Haymarket-Vorfall, bei dem auf einer Kundgebung für den 8-Stunden-Arbeitstag in Chicago eine Bombe explodierte. Dies führte zu einer Reihe von Verhaftungen und Anklagen gegen führende Mitglieder der Arbeiterbewegung, darunter auch August Spies. Der folgende Prozess war von Vorurteilen und politischer Einflussnahme geprägt, und am 11. November 1887 wurden Spies und drei weitere Sozialrevolutionäre – George Engel, Albert Parsons und Adolph Fischer – durch Erhängen hingerichtet.
Es dauerte jedoch nicht lange, bis die Unschuld der Verurteilten anerkannt wurde. Im Jahr 1893 annullierte der Gouverneur von Illinois, John Peter Altgeld, das Urteil und stellte fest, dass keiner der Angeklagten mit dem Vorfall in Verbindung gebracht werden konnte und dass die Geschworenen parteiisch ausgewählt worden waren. Altgelds mutige Entscheidung wurde von vielen als Akt der Zivilcourage gelobt, einschließlich des späteren US-Präsidenten John F. Kennedy.
Ein Vermächtnis der Zivilcourage
August Spies mag sein Leben auf tragische Weise verloren haben, doch sein Vermächtnis lebt weiter. Als Symbol des Kampfes für Gerechtigkeit und der unerschütterlichen Entschlossenheit, die Rechte der Arbeiterklasse zu verteidigen, bleibt er eine inspirierende Figur in der Geschichte der sozialen Bewegungen. Seine Geschichte erinnert uns daran, dass der Preis für Freiheit und Gerechtigkeit oft hoch ist, aber dass es sich lohnt, für sie zu kämpfen.
Kohle, Atom, Automobil, Rüstung...
Klassenkampf gegen Bürokratenkrampf
„Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf der Arbeiterklasse die sich die Umwelt und die Zukunft nicht weiter kaputt machen lassen möchte.
Die DGB Gewerkschaften, seit je her reine Lohnarbeiterorganisationen und keine Organisationen der Arbeiterklasse im Sinne von Karl Marx, haben starke Mitgliederverluste. Die Zahl der Mitglieder hat sich nach deren eigenen Angaben seit Ende 1990 von etwa 12 Millionen auf derzeit unter 6 Millionen verringert und damit praktisch halbiert. Zum dramatischen Mitgliederverlust in absoluten Zahlen kommt ein Bevölkerungswachstum von etwa 3 Millionen und damit auch ein erhebliches Anwachsen der Arbeiterklasse hinzu, wodurch sich die Bedeutung des DGB innerhalb der Arbeiterklasse zusätzlich verringert hat. Noch schwerer wiegt aber die immer mehr zunehmende Vernetzung der Arbeiterklasse via Internet, sozialer Netzwerke, Kurznachrichtendienste usw., in die auch Gewerkschaftsmitglieder eingebunden sind. Diese haben der Gewerkschaftsbürokratie und ihren sich anbiedernden Satelliten längst das Heft aus der Hand genommen und sind der entscheidende Faktor geworden.
50 Tausend Menschen konnte so vor wenigen Wochen die Arbeiterklasse zum Hambacher Forst mobilisieren, um den Wald vor der sinnlosen Zerstörung durch den Braunkohletagbau zu retten. Die Aktivisten der Arbeiterklasse mussten hierbei die Anfahrt und sämtliche Kosten und Verluste selbst tragen, einschließlich schwerer Körperverletzung durch Polizei. Unser Aktivist Stefan kam bei den Bemühungen zur Verteidigung des Waldes sogar leider zu Tode.
Der RWE Konzern und die Bürokratie der Gewerkschaft IGBCE schreiten derweil „Seit an Seit“. Zu deren „Demonstration“ wurde die Produktion angehalten und das Personal wurde mit Bussen extra hingefahren. Wer nicht mitmacht hat erhebliche Nachteile zu befürchten, insbesondere auch Kolleginnen und Kollegen mit befristetem Vertrag oder Leiharbeiter. Lohnarbeit und Profit wollen sie und nach ihnen die „Sintflut“, denken sie. Das Vitale Interesse der Arbeiterklasse nach gesunder Umwelt ist ihnen egal und deshalb sind sie reaktionär und vorgestrig.
Auch beim VW Konzern schreiten die Gewerkschaftsbonzen mit den Konzernbossen „Seit an Seit“. „Hauptsache Arbeit“, dafür soll die Arbeiterklasse organisierte Kriminalität bei Abgaswerten, der Bestechung von Betriebsräten usw. akzeptieren. Zu dieser „Einheitsfront“ aus kriminellen Konzernbossen und teilweise korrupten und kriminellen Gewerkschaftsbonzen kommen noch Politbürokraten die sich Unterstützung für ihre populistische Politik erhoffen und die sich auch gerne einladen und aushalten lassen.
Aber auch die extrem umweltschädliche Herstellung und Nutzung von Verbrennungsmotorfahrzeugen geht vorbei. Die Automobilindustrie in dieser Form ist ein alter und sterbender Dinosaurier der nicht überleben kann und mit ihr die kriminelle und korrupte Bonzerei der IG Metall Bürokratie.
Die IG Metall Bürokratie macht selber keinen Finger krumm für die Belegschaften wenn ein Betrieb keinen Profit mehr bringt und geschlossen wird. So war die Opel Fabrik in Bochum in kurzer Zeit verschwunden wobei die Bürokratie sogar noch die Belegschaften gegeneinander ausspielt. Selbiges geschieht bei Iveco und zahlreichen anderen Betrieben. „Hauptsache Arbeit“, deshalb ist diese Gewerkschaftsbürokratie auch für Atomkraft, Rüstungsproduktion, Rüstungsexporte und allerlei Produktion die ein großer Schaden für die Arbeiterklasse ist. Für Bedingungslose Einkommen, durch die sehr viel unabhängige, nützliche und notwendige Arbeit möglich werden würde, sind sie dagegen überhaupt nicht.
Karl Marx hatte natürlich keine solchen Organisationen im Sinn, wenn er vom Proletariat und der Arbeiterklasse als zukünftiger Herrschender Klasse sprach. Profit, Lohnarbeit und Preis sind grundlegende Elemente des Kapitalismus und seiner Herrschenden Klasse und dies alles würde die Arbeiterklasse in der sozialen Revolution ersetzen. In diesem Sinne sollten die Arbeitervereine Schulen für den Sozialismus sein, in denen das Proletariat aufgeklärt und vorbereitet werden würde. Mit dem Bürokratenpack hatte Karl Marx vielleicht nicht so stark gerechnet, bis sie ihn auch persönlich verraten hatten.
Heute können wir immerhin feststellen das sich das Proletariat via Netzwerke immer mehr vernetzt, bildet, diskutiert und den Klassenkampf aktiv organisiert und führt und damit sehr viele Erfahrungen sammelt. Siege wie auch Niederlagen machen die Arbeiterklasse stärker und Härter während die Bürokratie in ihrer eigenen Falle sitzt und die Kontrolle verloren hat.
Ein Programm zur antikapitalistischen Umgestaltung der Gesellschaft im Sinne der revolutionären Realpolitik von Rosa Luxemburg und die sich verschärfenden Krisen des Kapitalismus werden ihnen und ihrem System den Rest geben.
Siegfried Buttenmüller
25.10.2018
IG Metall Tarifrunde 2021:
Antikapitalisten in die Offensive !
Die IG Metall als größte DGB Einzelgewerkschaft ist in der Tarifrunde und fordert 2021 pauschal 4 Prozent Lohnerhöhung. 4 Prozent sind jedoch sehr ungerecht da die Erhöhung bei Großverdienern auch dieses Jahr wieder erheblich mehr ausmachen würde als bei den unteren Lohngruppen.
Diese 4 Prozent bedeuten 100 Euro Lohnerhöhung bei den Kolleginnen und Kollegen in den unteren Lohngruppen, beim „Mittelstand" der 5000 im Monat bekommt sind diese 4 Prozent jedoch 200 Euro. Es gibt aber auch Löhne über 10 Tausend und hier machen die 4 Prozent 400 Euro im Monat aus. Wobei es auch Teilzeit und sogenannte prekäre Beschäftigungsverhältnisse gibt die 1000 Euro bekommen und damit sind diese 4 Prozent nur 40 Euro.
Von der Lohnforderung von 4 Prozent profitieren also vor allem die Besserverdienenden, Preissteigerungen und Teuerungsraten sind jedoch für alle gleich. Damit geht die Schere zwischen Besserverdienenden und unteren Einkommen noch weiter und noch extremer auseinander und die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich. Die IG Metall kämpft für das Gegenteil von mehr Gleichheit und Gerechtigkeit und das ist sicher schon allein ein Grund und Ansatzpunkt für alternative Netzwerke, die Gewerkschaftspolitik anzugreifen und für Alternative Forderungen zu kämpfen.
Lohnforderungen dürfen nicht in Prozent sein sondern müssen gerechte und reale Beträge sein, damit die Gesellschaft nicht weiter gespalten wird. Verteilt man die Lohnerhöhungen für die Kolleginnen und Kollegen gerecht, so käme ein einheitlicher Betrag von über 250 Euro als Lohnforderung heraus, wobei Großverdiener über 10 Tausend Euro so oder so zu viel bekommen und keine Lohnerhöhung brauchen.
Hinzu kommen jedoch die Corona Seuche, die Flüchtlingskrise sowie die Klimakrise und andere Krisen, die auch diese Branche mit verursacht. Schädliche Produkte wie VW Fahrzeuge und Rüstungsgüter braucht die Gesellschaft nicht ganz im Gegenteil verursacht deren Produktion großen Schaden für die Gesellschaft. Solche Produktion muss eingestellt und verboten werden bei Lohnfortzahlung in Höhe eines Facharbeitergehaltes. Noch besser wäre ein allgemeines und Bedienungsloses Einkommen für Alle und die demokratische Kontrolle über die Produktion durch die 99 Prozent der Bevölkerung.
Es kann nicht sein das Schulen, Kindergärten und viele kleine Betriebe und Kulturschaffende schließen müssen während z.B. Autofabriken immer mehr klimaschädliche Fahrzeuge produzieren und diese Betriebe zu Seuchenherden werden. Hier geht es auch um den Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der ganzen Gesellschaft. Wir lassen uns auch nicht in Lohnarbeiter und sonstige spalten und kämpfen gemeinsam. Um die Krise zu meistern brauchen wir eine neue Produktionsweise die nicht auf sogenanntes Wachstum angewiesen ist und den Interessen der großen Mehrheit der Menschen dient. Schließt euch den Antikapitalisten an, werdet Teil der Opposition gegen das System !

Zur „Deutschen Islamkonferenz“ Ende November 2018
Muslime und Kapitalismus in Deutschland
“Der Islam“ beschäftigt Politik und Gesellschaft in Deutschland wie kaum ein anderes Thema. Dies spitzt sich zu der sogenannten „Islamkonferenz“ des rechtspopulistischen Bundesinnenministers und CSU Vorsitzenden Horst Seehofer noch weiter zu.
Vor dieser „Konferenz“ gab es hektische Aktivitäten. Der ehemalige Parteichef der Grünen Cem Özdemir rief mit anderen „Islamkritikern“, Ex Muslimen und sogenannten „Islamexperten“ noch schnell zur Gründung der „Initiative säkularer Islam“ auf, um dort groß auftreten zu können. Der größte islamische Verein in Deutschland und auch wieder auf der Konferenz vertreten ist der sunnitische DITIB, der wegen seiner Abhängigkeit vom Regime in der Türkei und diverser Praktiken wie das bespitzeln von Kritikern der Regierung in Ankara in die Kritik geraten ist. Daneben gibt es unter anderem auch Religionsgemeinschaften und Verbände des Islam die den Regierungen von Saudi Arabien oder dem Iran z.B. nahe stehen sollen und angeblich deren Interessen vertreten sollen. Und es gibt auch viele islamische oder alevitische Kulturvereine die mit Politik nichts am Hut haben.
Es sind jedoch zusammen nur einige Zehntausend Menschen in diesen ganz verschiedenen Islamverbänden aktiv. Die übergroße Mehrheit der etwa 5 Millionen Menschen in Deutschland die zum Islam gerechnet werden, praktizieren ihren Glauben nicht aktiv und unterscheiden sich da wenig von der großen Mehrheit der Menschen in anderen Religionsgemeinschaften.
„Den Islam“ gibt es in Deutschland wie auch weltweit nicht denn wie die Anderen Religionen besteht auch der Islam aus einem ganzen Konglomerat verschiedener Religionen, Richtungen und Ausprägungen. Hinzu kommt das „die Muslime“ kulturell verschieden sind und meist Migranten oder Nachkommen von Migranten aus höchst unterschiedlichen Ländern wie Marokko, Nigeria, Ägypten oder Pakistan sind und von daher oft sehr verschieden sind. Und natürlich hat Jedes dieser Länder ein breites Spektrum vom Glauben das von Säkular bis Orthodox reicht und vor allem gibt es auch soziale Unterschiede von Arm und Reich, wie bei den anderen Religionen auch.
Eine vom Innenminister Veranstaltete „Deutsche Islamkonferenz“ ist da so sinnvoll wie wenn er eine „Deutsche Christenkonferenz“ mit verschiedenen Orthodoxen Christen, Mormonen, Zeugen Jehowa, Hutterern und diversen Freikirchen Veranstalten würde. Auch diese Kirchen werden aus diversen Ländern wie USA oder Russland unterstützt und auch für politische Zwecke benutzt. Genau genommen ist die „Römisch Katholische Kirche“ auch keine deutsche Kirche sondern ein Teil des Vatikanstaates mit dem Papst als Oberhaupt. Die Römisch Katholische Kirche so wie auch die Evangelischen Kirchen in Deutschland (EKD) sind jedoch als Amtskirchen anerkannt und haben als Körperschaften des öffentlichen Rechtes einen Sonderstatus.
Eigentlich sind Innenminister Seehofer und andere Führende CSU Mitglieder immer dagegen gewesen das der Islam zu Deutschland gehört und haben gegen den Willen der Amtskirchen durchgesetzt, dass in Bayern in allen Ämtern und Behörden Kreuze aufgehängt werden müssen. Sie sind damit den sich inzwischen in Auflösung befindlichen „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) und rechten Parteien wie der AFD entgegen gekommen. Diese lange andauernde Ausgrenzung der Muslime führte jedoch gerade zum wachsenden Einfluss und teilweise sogar zu deren Abhängigkeit von Regimen von anderen Ländern wie dem Iran, Saudi Arabien oder der Türkei in den islamischen Organisationen in Deutschland. Das totale Chaos der kapitalistischen Politik in Deutschland wird komplett deutlich wenn man bedenkt, das der Rechtskonservative Islam in Form des Regimes von Saudi Arabien und auch der AKP der Türkei stark gefördert wurde und wird. Auch das konservative Mullah Regime vom Iran wurde von der deutschen kapitalistischen Politik anfänglich stark gefördert und zur Macht verholfen. Der ganze „Politische Islam“ in der heutigen Zeit ist eigentlich ein Produkt der herrschenden Klassen und ihres Kapitalismus auch in Deutschland, die damit ihr System zu festigen und zu stabilisieren versuchen.
Diese Versuche erweisen sich jedoch mehr und mehr als Bumerang denn die islamischen Regime und ihre Agenturen werden aus Sicht der deutschen kapitalistischen Politik mehr und mehr zu „Problemfällen“. Die Lösung ist aus Sicht dieser Politiker nun eine 180 Grad Wende, „der Islam“ gehört selbst nach Seehofer nun doch zu Deutschland. Aber sie wollen einen „Deutschen Islam“ der sich von besagten Regimen distanziert und die kapitalistische Klassengesellschaft und sein kapitalistisches System akzeptiert. Für den Verzicht auf das Geld dieser Regime soll es nun Geld und Förderung vom deutschen Staat geben, der seinerseits dafür den nunmehr „deutschen Islam“ beeinflussen möchte. Religionslehrer für den „deutschen Islam“ werden in vielen Bundesländern bereits ausgebildet und an mehreren Universitäten werden Fakultäten und Lehrstühle für islamische Theologie eingerichtet. Die deutsche kapitalistische Politik geht sozusagen zum Gegenangriff gegen seine eigene Politik in den „islamischen“ Ländern über. Die von ihm selbst mit gezüchteten islamisch / kapitalistischen Regime und die lange geförderten „radikalislamischen“ Richtungen sollen in Deutschland aber auch international und in den islamischen Ländern nun vom „deutschen Islam“ eingedämmt werden.
Ein Opfer dieses Strategiewechsels der deutschen kapitalistischen Politik sind die antiislamischen und rassistischen „Bewegungen“ wie Pegida, PI-News und auch die AFD zum Beispiel. Diese werden weniger gefördert und mehr bekämpft als es vor dem Strategiewechsel der Fall gewesen ist. So einige Volksverhetzer aus diesem Spektrum stehen daher mittlerweile auf verlorenem Posten und einige dieser Leute die sich eigentlich lange „Ex Muslime“, „Islamkritiker“, „Verteidiger des Abendlandes“ usw. genannt haben, nehmen nun plötzlich als „liberale und säkulare Muslime“ auch an dieser „Islamkonferenz“ von Innenminister Seehofer teil.
Das eigentliche und große Problem für die Masse der zum Islam gezählten Menschen in Deutschland und auch International ist jedoch das kapitalistische Wirtschaftssystem und die Klassengesellschaft, die soziale Ungleichheit und die Diktatur und das ganze Elend das dieses System erzeugt. So gibt es eben auch unzählige „islamische“ aber eigentlich kapitalistische Milliardäre und Diktatoren während die Masse der kleinen Leute zu wenig zum überleben hat.
Es gibt nur eine Welt und die ist kapitalistisch und alles hängt schon seit sehr langer Zeit global mit allem zusammen. Antikapitalistische Politik muss darauf abzielen alle Menschen für einen gemeinsamen Kampf gegen den Kapitalismus und eine neue Zeit zu gewinnen und zwar egal welcher Religion, Weltanschauung, Nation oder welcher Hautfarbe oder welchem Geschlecht sie angehören. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für Gleiche Rechte für alle Menschen, für wirkliche Demokratie und den Schutz der Umwelt und das überall. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für akzeptable Lebensbedingungen, soziale Gleichheit und Demokratie. Jeder Mensch muss seine Religion, Kultur oder Nationalität frei wählen und leben können, was im Kapitalismus gar nicht möglich ist. Selbstverständlich auch der Islam dem man nicht auch noch nach den kapitalistischen Diktaturen noch den „deutschen Islam“ aufzwingen darf. Diese Religion muss den anderen Religionen und Weltanschauungsgemeinschaften sowie anderen Kulturvereinen gleichgestellt und ebenso gefördert werden.
Siegfried Buttenmüller
30.11.18
Die Krankheitsmaschine Kapitalismus und der Pflegenotstand
„Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen“ – aus dem Beitrag „Verdi und der „Pflegenotstand“: Immer mehr Menschen sind Krank !“ von Siegfried Buttenmüller am 25. Juni 2018 bei Antikapitalist International zur Kritik an gewerkschaftlicher „Engführung“ einer Kampagne » weiter


Neue Umverteilungsaktion der Regierung:
Mega Steuersenkung für Reiche !
Die Regierungsparteien haben diese Woche vereinbart, die Umsatzsteuer für 6 Monate um 3 Prozent und den ermäßigten Satz um 2 Prozent abzusenken.
Oberflächlich gesehen könnte man meinen das dies gerecht sei aber wenn man sich die konkreten Beträge anschaut, entdeckt man eine der größten Umverteilungsaktionen der Geschichte. Es kommt nämlich auf den konkreten Betrag an den Jemand durch diese Senkung sparen könnte und dieser hängt eben davon ab, wie viel Jemand überhaupt im Monat ausgibt und ausgeben kann.
Je Reicher Jemand ist desto mehr Geld gibt er im Monat aus und desto mehr kann er von der Senkung der Umsatzsteuer profitieren. Umgekehrt ist es bei Armen, je weniger Geld sie im Monat ausgeben können desto weniger können sie von der Steuersenkung profitieren.
Konkret wird ein Armer vielleicht außer Wohnkosten 150 Euro im Monat für Lebensmittel und das nötigste ausgeben können, was eine Steuerersparnis von unter 5 Euro monatlich bringen würde. Ein Reicher spart aber schon beim kauf für ein Auto der unteren Luxusklasse für 120 000 glatt 2000 Euro. Natürlich tätigt ein Reicher aber viele erhebliche Ausgaben z.B. Tausende jeweils für Lebensmittel, Dienstleistungen, Hotelbesuche, Reisen, Kleidung, Innenausstattung und vieles mehr. Bei solchen Ausgaben der Reichen kann man dann sicherlich von mindestens etwa 5000 Euro Ersparnis monatlich durch die Steuersenkung ausgehen, die den 5 Euro bei den Armen gegenüberstehen.
Eigentlich und ehrlicher Weise müssten die Regierungsparteien sagen, das für Reiche die Steuern um über 5000 Euro im Monat gesenkt werden und für die Armen um 5 Euro mit Zwischenstufen.
Es kommt natürlich aber noch dazu das bei Lebensmitteln mit Bon die Preise vermutlich nicht gesenkt werden während es bei teuren Produkten eine Rechnung gibt, auf die dann die nunmehr abgesenkte Umsatzsteuer nur aufgeschlagen wird und diese Produkte automatisch billiger macht.
Durch diese ungerechte Steuersenkung für Reiche wird der soziale Friede noch mehr gestört als er es so schon ist.
Zum Teil über die Staatsbank KFW sowie Anleihekäufe der EZB werden überwiegend, an jedem Parlament vorbei, bereits Billionen an Aktionäre, Banken und Konzerne verteilt. Anstatt mehr soziale Gleichheit geht die soziale Schere immer schneller und weiter auseinander.
Das kapitalistische System kann sowieso nicht gerettet werden, es ist Zeit zurückzuschlagen !
Siegfried Buttenmüller
Biomüll für die Armen ?
Den Kapitalismus in die Tonne !
Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) möchte das es straffrei bleibt, wenn Jemand Lebensmittel aus Biomülltonnen der Supermärkte nimmt. Da ihm die meisten Kollegen der anderen Länder nicht zustimmen möchte er nun die Hamburger Staatsanwaltschaft anweisen, entsprechende Vergehen wegen Geringfügigkeit einzustellen. Steffen will das weniger Lebensmittel weggeworfen werden und er meint das es dafür sinnvoll wäre, wenn Bedürftige sich aus der Biomülltonne bedienen und das zu kompostierende verzehren.
Zunächst muss man sich natürlich die Frage stellen warum Lebensmittel in der Biotonne landen. Steffen behauptet das diese verdorbenen Lebensmittel „noch gut“ seien. Es gibt jedoch die Gesundheitsämter, Wirtschaftskontrolldienst, Verbraucherschutz usw. sowie Angaben der Hersteller, bis wann und wie Lebensmittel noch solche sind und in den Verkehr gebracht werden dürfen. Die Fachkräfte in den Filialen der Lebensmittelgeschäfte müssen die Waren daher täglich mehrfach prüfen, ob sie noch in Verkehr gebracht werden dürfen oder ob sie in die Biomülltonne müssen. Sollten Sie die entsprechenden Vorgaben nicht einhalten dann müssten diese Mitarbeiter, das Geschäft oder der Hersteller für gesundheitliche Schäden der Verbraucher haften und könnten in schlimmeren Fällen wegen einer Straftat belangt werden. Auch Lebensmittel die äußerlich noch gut aussehen müssen öfter weggeworfen werden weil sie durch bestrahlen, besprühen oder durch Schutzgasverpackungen oberflächlich haltbarer gemacht wurden, aber von innen heraus verfaulen und verderben. Die Fachkräfte in den Supermärkten und Discountern sind ausgebildet und haben die jeweiligen Informationen der Hersteller, bis wann zum Beispiel bestimmte Produkte verkauft werden dürfen. Steffen glaubt es aber besser zu wissen, für ihn sind diese verdorbenen und ehemaligen Lebensmittel „noch gut“ für Bedürftige und er glaubt das es besser für die Umwelt wäre, wenn auf diese Weise weniger Biomüll entstehen würde. Sowohl moralisch als auch fachlich ist die Haltung des Ministers, der mit seiner Partei und deren „Agenda 2010“ zum Beispiel viel zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten beigetragen hat, sehr fragwürdig. Politiker wären verpflichtet dafür zu sorgen das alle menschenwürdig leben können und sich Nahrungsmittel normal kaufen können und sich und die Angehörigen nicht aus der Mülltonne „versorgen“ müssen. Diese zentralen Aufgabe kommt der Minister samt seiner kapitalistischen Partei nur ungenügend nach.
Es kann und muss aber natürlich alles viel besser organisiert werden, ohne das Lebensmittel aus dem Biomüll geholt werden müssen. Frischwaren die tatsächlich noch gut sind aber in absehbarer Zeit nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen, können verschenkt, zeitnah zu Konserven verarbeitet oder in Restaurants zu essen gekocht werden. Im kapitalistischen Konkurrenzkampf Jeder gegen Jeden und für Profitlohn ist das aber nicht möglich denn dieses ganze System bricht in sich zusammen, wenn man stattdessen gemeinwirtschaftlich, vernünftig und im Interesse der Menschen organisiert. Es ist dann keine Lohnarbeit mehr da und es gibt keinen Profit mehr zu machen und obendrein sind teure Bürokratenposten wie der von Steffen überflüssig. Der Staat selbst zahlt heute im Kapitalismus sogar große Summen um Lebensmittel zu vernichten und die Preise hochzuhalten.
Lebensmittel gehören wirklich nicht in die Tonne aber das kapitalistische System das großen Überfluss und gleichzeitig großen Mangel produziert und damit zur Verschwendung führt. Dieses System ist für Verbraucher, Beschäftigte im Handel und in der Produktion längst nicht mehr tragbar.
09.06.19
Siegfried Buttenmüller
Verdi und der „Pflegenotstand“:
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi schlägt seit längerer Zeit Alarm. Es gibt zu wenig Pflegepersonal und es ist zu schlecht bezahlt, wird immer wieder betont. Es müsse mehr Pflegepersonal eingestellt werden und es muss deutlich besser entlohnt werden, fordern auch Die Linke und andere linke Parteien und Organisationen.
Für Antikapitalisten steht jedoch die ganze Gesellschaft im Mittelpunkt und nicht der sehr beschränkte Blickwinkel der Lohnarbeitsbefürworter und Staatskapitalisten. Gerade bei diesem Thema lohnt sich ein Blick auf Ursachen und Hintergründe der Problematik.
Das grundlegende Problem ist das immer mehr Menschen krank werden und deshalb braucht es auch immer mehr Pflegekräfte und medizinisches Personal. Laut statistischem Bundesamt wächst die Zahl der Beschäftigten im Gesundheitswesen in Deutschland um deutlich mehr als 100 Tausend jedes Jahr (Tabelle in der Anlage). Laut einer Erklärung des Gesundheitsministeriums (Link in der Anlage) ist die „Gesundheitsbranche“ ein Job Motor in dem bereits Jeder Achte Erwerbstätige beschäftigt ist, was derzeit 5,5 Millionen Beschäftigte sind. Die ebenfalls stark wachsende Pharmaindustrie mit etwa 130 Tausend Beschäftigten muss als Zulieferindustrie eigentlich auch der „Gesundheitsbranche“ zugerechnet werden. Genau wie ein nicht kleiner Teil des Maschinenbaues der medizinische Apparate für Krankenhäuser und Praxen herstellt.
Die „Gesundheitsbranche“, wie dieser Sektor von der Bundesregierung nun beschönigend bezeichnet wird, hat also ein sehr dramatisches Wachstum und kann kaum überschätzt werden. Und dieses Wachstum hat natürlich eine Ursache und zwar die das Menschen immer kränker werden und das ist das eigentliche Problem.
Die Gewerkschaft Verdi beklagt das die Arbeitsbelastung bei den Pflegekräften sehr hoch sei und immer mehr Pflegekräfte deshalb selber auch krank werden. Das stimmt sicher ganz genau aber das ist leider in sämtlichen Branchen so, die Arbeitsbelastung steigt und immer mehr Beschäftigte werden krank und brauchen medizinische Hilfe und Pflege: Knochen und Gelenke nutzen viel schneller ab und auch Rückenkrankheiten nehmen dramatisch zu wegen hoher Belastungen auch bei sitzenden Tätigkeiten. Zur erheblichen Zunahme der Arbeitsbelastung kommen noch weitere Faktoren hinzu die viele Organe und die ganze Gesundheit schwer beeinträchtigen: Luftverschmutzungen, Wasserverschmutzungen, ungesunde oder giftige Nahrungsmittel, resistenter Keime und Vieren, Gentechnologie, radioaktive Strahlung, freigesetzte Nanopartikel, Mikroplastik, Metallsulfate in Körperpflegemitteln, Rückstände aus dem Bergbau wie Blei die ausgewaschen oder vom Wind verblasen werden und natürlich das schlechter werdende Klima. Immer mehr Menschen werden schwächer und kränker und können einfach nicht mehr. Als Folge der steigenden Arbeitsbelastungen und der anderen Faktoren die Krank machen gibt es immer mehr körperliche und auch auch immer mehr psychische Erkrankungen wodurch laufend erheblich mehr medizinisches Pflegepersonal benötigt wird.
Als folge dieses angeblichen Pflegenotstandes, der in Wahrheit eine Pandemie, eine dramatische Zunahme der Erkrankungen und eine Verschlechterung der Gesundheit der Bevölkerung ist, werden großen Krankenhäuser, Pflegedienste, Betreuungseinrichtungen und sonstige medizinische Einrichtungen radikal ausgebaut und dafür braucht es natürlich auch immer mehr Personal. „Wachstum“ schreien die Kapitalisten und nutzen die Verschlechterung unserer Gesundheit für ihre Zwecke aus: Beteiligungen und Investitionen im „Gesundheitsbereich“ sind ähnlich wie die schwer zu bekommenden Staatsanleihen von Deutschland der sicher angelegte Teil großer Vermögen. Zudem wird durch diese Expansion des Geldumlaufes in die „Gesundheitsbranche“ viel künstlich geschöpftes Kapital gebunden und das Geldsystem wird damit etwas stabilisiert. Staatliche und öffentliche Fonds wie die „Gesundheitskassen“, die eigentlich früher ehrlich als Krankenkassen bezeichnet wurden sowie die neueren Pflegeversicherungen und andere Krankenversicherungen sind eine sichere finanzielle Basis für das Kapital in der „Gesundheitsbranche“.
Verdi ist nun eine kapitalistische Gewerkschaft und es ist sozusagen natürlich, dass sie lediglich mehr Personal und höhere Löhne fordert. Die erste Forderung liegt so oder so auf Linie des Kapitales denn dieses baut den Gesundheitsbereich auch schon von sich aus radikal aus. Höhere Löhne sind auch im Interesse des Kapitales und nicht nur der lohnarbeitenden Menschen, weil dies auch Umsatz und Profit erhöht. Zudem müssen die Arbeitsbedingungen halbwegs erträglich sein denn sonst macht Niemand diese Lohnarbeit oder nicht vernünftig und dann gibt es auch keinen Profit. Den Lohnarbeitnehmern wird der höhere Lohn allerdings durch steigende Preise, steigende Krankenversicherungsbeiträge und Steuern wieder abgenommen, wie das im Kapitalismus nun mal unumgänglich ist. Die Position der Gewerkschaften ist eben sehr schwach und letztlich wenig nützlich, so lange sie nicht anfangen das kapitalistische System in Frage zu stellen und keine Strategie zu dessen Überwindung haben.
Auch Die Linke und auch die angeblich „radikalen Linken“ stellen den Kapitalismus leider nicht einmal mehr in ihren Sonntagsreden in Frage und biedern sich lediglich dem rein kapitalistischen Kurs von Verdi an. So kann es im Interesse der Gesellschaft natürlich nicht weitergehen denn das hat absolut keine Zukunft.
Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen.
Ein Zusammenbruch des kapitalistischen Finanzsystems oder dessen Beschleunigung braucht uns nicht zu schrecken denn dieses System hat so oder so keine Zukunft, es ist eine Sackgasse. Wir haben nichts zu verlieren außer unseren Ketten, aber die Welt zu gewinnen.
25.6.2018
Siegfried Buttenmüller
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/gesundheitswesen/gesundheitswirtschaft/gesundheitswirtschaft-als-jobmotor.html

Rein zahlenmäßig wäre diese Arbeiterbewegung mit Millionen Mitgliedern in Deutschland sehr groß. Politisch gesehen ist diese Bewegung jedoch am Ende und kann praktisch kaum noch Einfluss auf die Entwicklung der Gesellschaft nehmen. Wenn dann nicht als Avantgarde der Gesellschaft sondern als konservative Nachhut in dem Sinne, das Soziale Errungenschaften, der Nationalstaat, die Klassengesellschaft und „gute Arbeit" als Lohnarbeit und Kapitalismus verteidigt und propagiert werden.
Neue Bewegungen gab es in den letzten Jahren viele. Umweltbewegungen, Tierschutzbewegungen, Globalisierungskritiker von Attac, Occupy, die Piratenpartei und noch einige mehr was zeigt das ein großes Potenzial vorhanden ist. Die Arbeiterbewegung konnte und kann jedoch schon sehr lange Zeit keine Massenbewegungen und Massenproteste mehr initiieren. Ausnahmen bilden hier reine Defensivkämpfe zur Verteidigung der Lohnarbeit und den Lohnarbeitsplätzen. Die leninistischen Richtungen sind im Rahmen ihrer sogenannten „Volksfronten" oder auch „Einheitsfronten" an die größeren Teile der Arbeiterbewegung angelehnt und Versuchen nur von solchen Bewegungen zu profitieren, indem sie sie opportunistisch unterstützen.
Desweiteren sind größere Teile dieser Arbeiterbewegung absolute Experten in der Verteidigung des Nationalstaates oder der angeblichen „Nationalen Frage" denn der Nationalstaat ist nichts weniger als die Grundlage ihrer ökonomischen und bürokratischen Existenz und einer entsprechenden Zukunft die sie sich vorstellen. Das macht ihre Lage jedoch noch prekärer denn Forderungen nach nationalen Währungen wie der DM, die Verteidigung des Nationalstaates, der „Grenzsicherung" und die Unterstützung von Nationalbewegungen in Palästina, Israel, Kurdistan und vielen Ländern sind natürlich keine Linken Themen sondern nationalistische und völkische Inhalte.
Politisch hat diese Arbeiterbewegung in wesentlichen Punkten ihre eigene Grenze erreicht und kann der Gesellschaft nichts mehr geben. Populistische Parteien, Bewegungen und Querfronten sind auch ein Ergebnis der langjährigen politischen Ausrichtung dieser Arbeiterbewegung die anders als der Marxismus längst keine Avantgarde der Gesellschaft mehr ist. Es ist die politische Linie der „Sozialdemokratischen Arbeiterparteien" die sich in Deutschland mit den Arbeitervereinen Lasalle' s vereinigten und deren Tradition fortführten. Die heute bekannte Arbeiterbewegung ist nicht der Marxismus sondern die kapitalistisch und nationale Lohnarbeiterbewegung Lassale`s. Das Ende dieser kapitalistischen Arbeiterbewegung ist nicht das scheitern des Marxismus, ganz im Gegenteil wird er dadurch bestätigt.
Karl Marx wurde von den Sozialdemokraten verraten denn die schädliche Vereinigung mit den Lasalleschen Arbeitervereinen, mit denen Marxisten lange konkuriert hatten und die eigentlich kaum noch Einfluß hatten, wurde hinter seinem Rücken ausgehandelt. Marx griff das „Gothaer Programm" der Überläufer und Lasalljaner scharf an und verteidigte seinen Wissenschaftlichen Sozialismus und auch die damals historische Arbeiterbewegung. Marx griff insbesondere den positiven Bezug auf die Lohnarbeit („ehernes Lohngesetz"), den Nationalstaat („sozialen Volksstaat") und das Fehlen internationaler Solidarität des Proletariates in dem Programm scharf an. Diese Kritik trifft auch auf die heutige Arbeiterbewegung zu und kann 1 zu 1 übernommen werden.
Und zwar auf alle Teile dieser Arbeiterbewegung einschließlich sämtlicher leninistischen Richtungen die der „neuen ökonomischen Politik" (NÖP) , den "Übergangsforderungen", unmarxistischen Aprilthesen und dem angeblichen „Selbstbestimmungsrecht der Völker" sowie der bürokratischen und undemokratischen Führerstruktur der verschiedenen Richtungen des Leninismus folgen.
In der heutigen Zeit ist aber gerade der Nationalstaat überholt denn kein Staat der Welt kann noch für sich weiter existieren. Schon gar nicht ist es an der Zeit neue Nationalstaaten zu gründen denn es gilt längst die Weltgesellschaft zu gestalten. Alles ist international vernetzt, Forschung, Produktion und jedwede Organisation ist international geworden und hoch arbeitsteilig. Bürokratien sind außerdem ineffizient und obsolet in der entwickelten Gesellschaft der heutigen Zeit, so wie es der Adel vor seinem Sturz einstmals gewesen ist. Debatten über die „Zukunft der Arbeit", die nicht nur Lohnarbeit sondern sämtliche notwendige Arbeit umfasst, nehmen wieder zu weil die Lohnarbeit in der Krise ist. Mit der ganzen Krise des kapitalistischen Systemes das wie ein Kartenhaus in sich zusammenzustürzen droht, wird der Ruf nach Bedingungslosen Einkommen als Ersatz der Lohnarbeit wieder lauter.
Mit der aktuellen Lage sind jedoch diese gesamten Grundpfeiler der Arbeiterbewegung eingestürzt, politisch und historisch ist sie mit dem gesamten Spektrum bis nach "links" am Ende. Die Grundpfeiler dieser Arbeiterbewegung sind der Nationalstaat, Staatskapitalismus mit Lohnarbeit und bürokratische, sozialdemokratische und leninistische Organisationstypen und Verwaltungstypen. Das sind jedoch genau die Übel der kapitalistischen und bürgerlichen Gesellschaft deren Überwindung immer dringender und immer unaufschiebbarer sind. Diese kapitalistische Arbeiterbewegung ist historisch gemeinsam mit diesem ihrem System an ihr unvermeidliches Ende gekommen. Diese Arbeiterbewegung stellt sich den Forderungen nach Überwindung des kapitalistischen Lohn, Preis und Profitsystem`s und nach der Überwindung des Nationalstaates voll entgegen weil ihre bürgerliche und bürokratische Struktur damit ebenfalls überwunden werden müsste. Die Soziale Basis dieser Arbeiterbewegung ist die Lohnarbeiterschaft und ihre Existenz sichert der „soziale Volksstaat", beides ist für diese Arbeiterbewegung essenziell.
So ist es unmöglich das diese Arbeiterbewegung jemals noch in die offensive kommen kann denn durch solch offensive Forderungen im Interesse des Proletariates würde sie sich selber zerstören. Das gilt für die großen Organisationen wie den Gewerkschaften und großen Parteien des Spektrumes wie auch für die Kleinen Organisationen dieser Arbeiterbewegung. Nachhaltige Reformen in diesem kapitalistischen System sind kaum noch möglich und so ergibt sich für diese Arbeiterbewegung nur noch ein geringer Raum in der öffentlichen Debatte, die sie kaum noch beeinflussen kann.
Doch werden auch Tote wie diese Arbeiterbewegung noch verehrt und der Glaube an ihre Wiederbelebung bleibt so lange erhalten, bis sie total zerfallen ist. Treue geht oftmals über den Tot hinaus weil dieser einfach nicht akzeptiert wird.
Die Freunde und Unterstützer der Volksfront des palästinensischen Nationalismus sowie der Befreiungsfront des israelischen Nationalismus werden sich sicher noch eine Weile damit „Sinn" verleihen, indem sie die jeweils andere Nationalität und deren Unterstützer kollektiv verantwortlich machen und sich gegenseitig bekämpfen und aufreiben. Andere werden weiter Seperatistenfahnen und Nationalistenfahnen in Katalonien, Kurdistan und anderen Gegenden schwenken um Nationalisten zu unterstützen und andere Nationalisten gegen sich aufzubringen.
Wieder andere werden weiterhin die Fahne dieser Arbeiterbewegung hochhalten und wie Schauspieler das Stück „kämferischer Gewerkschafter", „kämpferischer Linker" usw. vorgaukeln und Sonntag Abends im dunkeln ihre angeblich „Linken" Ansichten flüstern. Die Volksfronttaktiken und Arbeitereinheitsfronttaktiken sind nichts anderes als oportunistische Anpassungen an die Lasallsche Arbeiterbewegung die heute historisch einfach an ihr logisches Ende gekommen ist. Das einzige was ihr bleibt sind versuche ihrer historischen Rechtfertigung und Versuche ihr Wesen mit ihren nunmehr rückständigen und reaktionären Grundpfeilern zu verteidigen. Die Wagenknecht werden noch eine Weile ihren Populismus verbreiten, mit dem sie gegen Sozialistische Forderungen agitieren.
Karl Marx und Friedrich Engels haben mit ihrer wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse recht behalten und gerade auch mit ihrer Kritik am Gothaer Programm und den kapitalistischen Arbeitervereinen. Marxisten konnten zur Zeit der Sozialistengesetze wieder an Boden in dieser Arbeiterbewegung gewinnen. Nach deren erneuten abdriften in das bürgerliche Lager und dem dadurch möglichen 1 Weltkrieg konnten Marxisten auch in den neuen Kommunistischen Parteien und innerhalb der Bolschewiki und anderer Bewegungen Russlands wieder an Einfluss gewinnen. Dies wurde durch die verschiedenen Leninisten und Bürokraten wieder gründlich zunichte gemacht.
Heute brauchen wir dieses an ihr natürliches Ende gekommene und sterbende Spektrum der Arbeiterbewegung schon gar nicht mehr. Revolutionäre Realpolitik und proletarische Organisationsmethoden richten sich an alle Menschen, der Sozialismus ist für die ganze Gesellschaft. Das Proletariat ist nunmehr immer breiter vernetzt und diese Vernetzung ersetzt jedwede bürokratische und kapitalistische Organisationsform.
Und der Kapitalismus als ökonomische Grundlage der kapitalistischen Parteien sowie der bürokratischen Arbeiterbewegung befindet sich in seiner Endkrise. Es ist Zeit für revolutionäre Realpolitik im Sinne von Marx, Engels und Luxemburg, es ist Zeit die Spaltung der menschlichen Gesellschaft in Klassen zu überwinden und den Kampf für eine antikapitalistische und sozialistische Zukunft für alle Menschen aufzunehmen.
24.11.2017
Siegfried Buttenmüller
Anlage: Karl Marx kritik am Gothaer Programm
https://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1875/kritik/index.htm

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