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Kapitalisten wollen die "Schuldenbremse" abschaffen, statt zu sparen:

 Schulden für das System?

Die Partei Die Linke und andere kapitalistische Parteien streben danach, die "Schuldenbremse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Ihr Ziel ist es, mehr Geld für Rüstung, Politiker sowie Banken und Konzerne bereitzustellen. Bereits in der Finanzkrise 2008 wurden Berliner Banken von Die Linke und anderen Parteien gerettet, ebenso wie zahlreiche Banken und Konzerne. In jüngster Zeit wurde auch die Lufthansa unterstützt. Aktuell stehen Autokonzerne wie VW Schlange, und aufgrund der Handelskriege werden bald weitere Konzerne folgen. Hinzu kommt die geplante Aufrüstung und die Unterstützung des ukrainischen Regimes durch alle kapitalistischen Parteien, einschließlich Die Linke.

Doch woher soll das Geld für diese Kredite kommen? Niemand hat es einfach so zur Verfügung! Diese Schulden werden durch die weitere und radikale Ausweitung der Geldmenge in Umlauf gebracht. Mehr Geld im Umlauf bedeutet jedoch, dass das Geld im Verhältnis zu Waren, Dienstleistungen und Rohstoffen an Wert verliert. Dadurch wird die Inflation stark angeheizt, und alles wird noch teurer. Die Last dieser Kredite muss letztendlich von der breiten Masse der Bevölkerung getragen werden, durch höhere Mieten, Preise und andere Belastungen. Dies führt zu einer weiteren Ausplünderung des Staates und der Gesellschaft zugunsten der Reichen, die davon profitieren.

Dabei wäre es gar nicht nötig, Kredite aufzunehmen. Es ist mehr als genug Geld vorhanden, wenn man sparen würde. Banken und Konzerne müssen nicht "gerettet" werden – es ist die Aufgabe der Eigentümer, für ihr Eigentum zu haften. Im Falle einer Pleite kommt es zur Versteigerung, sofern Werte vorhanden sind. Andernfalls fällt es ohnehin dem Staat zu. Auch Aufrüstung ist unnötig; hier könnten Hunderte Milliarden eingespart werden, ganz zu schweigen von den Folgekosten und Schäden, die Waffen verursachen.

Bei Politikern, Parteien und ihren Stiftungen muss ebenfalls gespart werden. Hier sind Milliarden Einsparungen möglich. Zudem braucht es Obergrenzen für Vermögen und Einkommen, wodurch riesige Summen eingenommen werden könnten. Es ist also viel mehr Geld vorhanden, als benötigt wird. Wir müssen keine Schulden machen. Mit den Überschüssen könnte problemlos ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen finanziert werden.

Durch eine solche antikapitalistische Politik würde es den Menschen deutlich besser gehen.

Redaktion Wirtschaft, 7.März 2025