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Kandidat zur Präsidentenwahl aufgestellt:
Antikapitalistische Offensive in Frankreich !
Die neue antikapitalistische Partei in Frankreich hat zu den Präsidentenwahlen im kommenden Jahr mit Philippe Poutou einen eigenen Kandidaten aufgestellt. 
Bei den Kommunalwahlen vor wenigen Wochen holte Poutou ein Mandat und zog mit seiner Liste in den Rat ein. Außerdem ist er aktiver Gewerkschafter und Arbeiter in einer Autofabrik.
Die NPA startet außerdem in der Rechten Hochburg Perpignion ganz im Südwesten Frankreichs eine Offensive und hat dort eine erfolgreiche Demonstration gegen den Rechten Parteitag des RN / FN durchgeführt, an der Poutou und Hunderte Genossen teilgenommen haben.  


Antikapitalistische Offensive in Frankreich

Resolution der Nationalen Konferenz der NPA zu den Präsidentenwahlen, die am 26. und 27. Juni 2021 organisiert wurde.

Nach 18 Monaten Pandemie ist klar, dass das kapitalistische System nicht in der Lage ist, die großen Probleme der Menschheit zu lösen, im Gegenteil, es schafft neue. Mit der Strategie des Schocks anlässlich dieser Gesundheitskrise verstärken die herrschenden Klassen ihre Offensive gegen die Volksklassen: Stellenabbau und Entlassungen, Umstrukturierungen, Entwicklung von Prekarität, Infragestellung demokratischer Freiheiten ... Der Wettlauf um Minderheitengewinne droht Arbeitsplätze, die Gesundheit der Mehrheit der Weltbevölkerung, den Zustand des Planeten und die Zukunft der Menschheit. Es ist höchste Zeit, dieser ungerechten kapitalistischen Ordnung ein Ende zu setzen und auf eine Gesellschaft zuzugehen, die Produktion und soziale Beziehungen nach gesellschaftlichen Bedürfnissen und ökologischen Notwendigkeiten organisiert.

Die Gesundheitskrise zeigt auf vielen Ebenen, ob es sich um den Ursprung der Pandemie oder die Unfähigkeit der Behörden handelt, die Maschine aus Profitgründen zum Nachteil der Gesundheit der "Frontlinien" und der gesamten Bevölkerung zu stoppen. Arbeitswelt. Privateigentum scheint in großem Umfang der Verteidigung unseres Lebens zu widersprechen, wie die Aufrechterhaltung von Impfstoffpatenten zeigt. Alle Krisenebenen – Gesundheit, Ökologie, Ökonomie, Soziales, Demokratie – führen zusammen zu einer düsteren Bilanz des Kapitalismus. So kann es nicht weitergehen! Es ist nicht nur die NPA, die das sagt, sondern Millionen von Ausgebeuteten und Unterdrückten, die ihre grundlegendsten Rechte in verschiedenen Teilen der Welt verteidigen.

Angesichts einer offensiven Regierung ist die soziale Wut da

Seit Beginn von Macrons Mandat ist die soziale Wut nicht verschwunden, im Gegenteil! Weder die Beschränkungen noch die Aufstockung repressiver Gesetze haben die Radikalität der Erfahrungen der Gelbwesten oder des Streiks gegen die Rentenreform vom Winter 2019-2020, der Mobilisierung der Jugend für das Klima, gegen Rassismus und Sexismus beseitigt. Arbeitslosenversicherung, Polizeigewalt, islamfeindliche und rassistische Offensiven, autoritäre und freiheitsfeindliche Gesetze, Politik, die den Planeten lodert: Seit einem Jahr fehlt es nicht an Mobilisierungsgründen, um die Revolte gegen die Machtpolitik zu entschärfen. Auch im Bereich der Rechtsverteidigung entwickeln sich Kämpfe: Frauen seit der #Metoo-Bewegung, LGBTI-Menschen, vor allem rund um die PMA,

Die Notwendigkeit, eine kollektive Bewegung aufzubauen, eine Konfrontation, die bis zum Ende gehen kann, um Siege zu erringen, ist da. Denn ohne diese sozialen Siege und politischen Perspektiven, um aus diesem System herauszukommen, weht der schlimmste Wind. Von der Regierung bis zur Nationalkundgebung, über die sogenannte „klassische“ Rechte, den Diskurs über „Islamolinke“ und Separatismus, die Militärforen, die Polizeidemonstration mit mehreren politischen Führern vor der Nationalversammlung… an der gleichen Dynamik teilnehmen. Der Aufstieg der Rechten und der extremen Rechten hat tiefe soziale Wurzeln, die sich im Boden der vierzigjährigen rassistischen und antisozialen Politik entwickelt haben. Rechtsextreme Ideen schreiten voran,

Mangelnde Alternative, Bedrohung von rechts

Auf der Verzweiflung der Bevölkerungsschichten reitend, versucht die RN, die Wut auf ein tödliches, liberales, rassistisches und identitätsstiftendes Projekt abzulenken. Die Machtergreifung der extremen Rechten wird möglich, mit allem, was dies für demokratische Rechte und Freiheiten, für alle und für die Organisationen der sozialen Bewegung bedeuten würde. Aber der Kampf gegen die extreme Rechte bedeutet nicht, "die Union der Linken" neu zu erschaffen, eine Wahlunion zwischen linken Parteien, die durch ihre bisherige Politik diskreditiert sind, und loyalen Managern kapitalistischer Interessen von morgen.

Denn links, weit davon entfernt, sich dieser Situation zu stellen, fallen die Deiche nacheinander. Von der PS bis zur PCF, über den möglichen Kandidaten der EÉLV, gingen alle diese leitenden Parteien des Systems in die Irre, indem sie an der Seite der tollwütigen Polizei und der extremen Rechten demonstrierten.

Jean-Luc Mélenchon und LFI werden bei den Präsidentschaftswahlen nicht unsere Gegner sein, aber sie sind Ausdruck eines linken Populismus, der sich bis zuletzt weigert, mit diesem System zu kollidieren. Nämlich den Angriff auf Profite, Privateigentum, Arbeitgebermacht und Institutionen. Es ist klar, dass sie keine Alternative für das Lager der Ausgebeuteten und Unterdrückten darstellen. Insbesondere die Positionen der LFI für die zweite Regionalrunde zeigen, dass sie nicht mit der institutionellen Linken bricht.

Die letzten Regional- und Departementswahlen sind reich an Lehren. Zu Dutzenden von Millionen kamen Arbeiter, Angestellte, Jugendliche, Volksschichten nicht zur Wahl. Die Regierungspartei LREM hat eine Obergrenze von 10 % der Wähler. Dies zeugt von der Ablehnung des im nächsten Jahr angekündigten Zusammenstoßes zwischen Macron und Le Pen, ohne dass eine populäre und fortschrittliche Alternative skizziert wurde. Die RN, niedriger als angekündigt, scheint immer noch der Hauptgegner der „Abgänger“ zu sein, egal ob LR oder PS.

In dieser Situation beginnt der Ablauf der Präsidentschaftswahlen. Dies sollte eine Gelegenheit sein, einen Teil unseres Programms zur Wiederherstellung des Vertrauens in ein antikapitalistisches und revolutionäres Projekt bekannt zu machen.

Das Fehlen einer antikapitalistischen Massenrepräsentation, die reaktionäre Offensive und der Rückzug der sozialen Kämpfe, die zunehmende Verzweiflung und die Angst vor einer dunklen Zukunft sind alles Elemente, die die Situation belasten. Aus diesem Grund wird eine zentrale Achse unserer Kampagne darin bestehen, Fronten gegen reaktionäre Themen aufzubauen und die Notwendigkeit, Schritt für Schritt gegen die extreme Rechte zu kämpfen, durch den Aufbau der breitesten einheitlichen Mobilisierungen voranzubringen.

Wir wollen die bringen id ed , dass diejenigen , von unten auf die politische Szene platzen zu tun, die Ausgebeuteten der Unterdrückten und ist Es repräsentiert ésentent ihr mir meine  und sich selbst, die kapitalistische Ausbeutung zu beenden, um die Zerstörung des Planeten und alle Unterdrückungen. Dies muss im Mittelpunkt unserer Kampagne stehen.

Eine Kampagne basierend auf sozialen  ökologischen und demokratischen Notlagen

  • - Garantiert ein Leben und ein anständiges Gehalt für alle.

Voraussetzung dafür ist die Garantie eines menschenwürdigen Lebens mit  einem lebenslangen Einkommen, das mindestens einem Mindestlohn von 1.800 Euro netto entspricht, auch wenn man  arbeitslos ist, studiert, auf Jobsuche ist oder gerade ist im Ruhestand. Jeder muss in der Lage sein, einen Job zu haben, der den Bedürfnissen der Gesellschaft und der Erhaltung des Planeten gerecht wird. Dies erfordert  eine massive Arbeitszeitverkürzung, ohne das Tempo zu erhöhen, bei gleichzeitiger Lohnerhöhung von 400 Euro pro Monat für alle . Diese Arbeitsteilung unter allen ist der einzige Weg, die Arbeitslosigkeit zu beenden. Es bedeutet auch  , den Kapitalisten das Recht zu entziehen, unser Leben zu bestimmen, indem Entlassungen verboten werden.. Wir wollen auch das entwickeln, was das Leben „schön“ macht, die Vielfalt künstlerischer und kultureller Ausdrucksformen ...

  • - Kontrollieren, sozialisieren und erweitern Sie die Gemeinschaftsgüter, um den sozialen, gesundheitlichen und ökologischen Notfall zu lösen.

Wir schlagen vor, bestehende öffentliche Dienste zu stärken und neue zu schaffen. In den Sektoren Gesundheit, Pharmaindustrie, Bildung, Energie oder Verkehr haben sich die Kapitalisten genug gefressen, sie haben den Planeten und unsere Gesundheit ausreichend zerstört. Sie müssen  enteignet und die Banken in ein öffentliches Monopol verstaatlicht werden . Wir verteidigen den  kostenlosen Transport  und andere Dienstleistungen.

Produktivismus und das Wettrennen um Profite verhindern die Reorganisation der Produktion und bedrohen den Planeten. Es ist dringend geboten, die Neuordnung der Wirtschaft auf ökologischen und demokratischen Grundlagen zu  planen . Nur so können alle Arbeitsplätze erhalten und gleichzeitig anders produziert und der Planet geschont werden.

  • - Ein autoritäres, rassistisches und ungleiches Regime beenden

Um unsere Wut zu kontrollieren, verstärken die Behörden immer die repressiven und autoritären Mittel des Staates und versuchen, das eine dem anderen entgegenzusetzen: Unsere Feinde sind ihrer Meinung nach Einwanderer, Feministinnen, LGBTI ...

Unsere Kampagne wird das Ende dieser imperialistischen Republik der Reichen und Bosse und des von Macron besonders verkörperten Präsidialismus verteidigen. Die Gehälter der gewählten Amtsträger werden auf den Mediangehalt der Bevölkerung reduziert und alle gewählten Amtsträger sind während ihrer Amtszeit widerruflich .

Die von der extremen Rechten geplagte Polizei hält die soziale Ordnung durch Gewalt und Rassismus aufrecht. Wir sind gegen polizeiliche Repression und wollen die Unterdrückung spezieller Repressionsorgane (BAC, BRAV…).

Gegen den Strich werden wir angesichts des aufkommenden Rassismus und der Islamophobie die einzigen sein, die die internationale Solidarität verteidigen, mit  Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit, mit oder ohne Papiere und dem Wahlrecht für Ausländer .

Wir werden den Kampf  gegen Gewalt und für gleiche Rechte für Frauen und LGBTI-Menschen führen. Die Gesundheitskrise hat uns an die Notwendigkeit erinnert,  die „ersten Hausarbeiten“ aufzuwerten  und „reproduktive“ Aufgaben zu  sozialisieren .

In dieser Kampagne setzen wir uns dafür ein, Menschen zusammenzubringen, um die Machtverhältnisse zu verändern, eine Gegenoffensive aufzubauen, eine umfassende Mobilisierung der Arbeitswelt mit Massenstreiks, Demonstrationen, Revolten. Da es keinen „höchsten Retter“ gibt, müssen wir unser Volk vereinen, um für unsere Rechte zu kämpfen und sie zu verteidigen.

Wir verteidigen die Aussicht auf einen Bruch mit dem Kapitalismus: bewusst unsere Kämpfe aufzubauen, unsere Mobilisierungen, um unsere Kontrolle über die Organisation der Gesellschaft und der Produktion auszuüben, um Verbände, Gewerkschaften und Selbstorganisationsstrukturen wieder aufzubauen. Für eine Regierung der Arbeitswelt, die den Interessen unseres Lagers so treu ist wie Macron und Le Pen denen der Kapitalisten.

Wir werden denen, die sich in unseren Perspektiven befinden, vorschlagen, unverzüglich zusammenzukommen. Die Ausgebeuteten und Unterdrückten brauchen in der Tat eine Partei für die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft, die viel größer sein sollte als die NPA, stärker etabliert an den Orten des Lebens, der Arbeit und des Studiums. Ein Werkzeug, um zum Sturz des Kapitalismus, hin zu einer ökosozialistischen Gesellschaft, zur Emanzipation der Menschheit beizutragen.

Philippe Poutou verteidigt die Farben antikapitalistisch und revolutionär !

Wir stellen die Kandidatur von Philippe Poutou vor, weil er die Notwendigkeit verkörpert, sich diesem System zu stellen, sich dafür zu organisieren und die Aussicht auf eine Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung zu verteidigen. Das wollen wir auf die Straße und in die Wahllokale bringen.

Er ist kein Politprofi. Arbeiter, der gegen Ford gekämpft hat, eine dieser Industriegruppen, die uns an den Rand des Abgrunds bringt, nach 10 Jahren entlassen, er ist ein Arbeiter, der nicht aufgibt und Politik macht, sich den großen Bossen widersetzt und Macron befreien will und alle Politiker, rechts oder links, im Dienste der herrschenden Klassen. Durch seine militante, politische und gewerkschaftliche Tätigkeit vertritt er auch unseren Wunsch, unsere Angelegenheiten zu bündeln und in die Hand zu nehmen.

Da wir die Anpassung ablehnen, wollen wir kollektive Aktion teilnehmen zu können , das gibt  auf  eine Vielfalt zu sehen ed  Profile Kameraden aus den Kämpfen dieser letzten è res ann ed es. Damit der Ko t e s unser Kandidat und Sprecher der NPA ist, werden  wir eine Fraktionssprecher-  Kampagne Philippe Poutou aufstellen.


 

Klassenkampf auf niedrigem Niveau:
Aufruhr in Frankreich !
Die sogenannten „Gelbwesten“ machen in Frankreich von sich reden. Neben den staatstragenden Medien die über Massendemonstrationen und Straßenblockaden Berichten haben wir auch Übersetzungen und Berichte von vor Ort auf Linken Onlineportalen und Zeitungen unter anderem von Dr. Nikolaus Götz und Bernhard Schmidt.
Solcher Aufruhr mit Massendemonstrationen und Straßenblockaden ist in Frankreich nichts neues, diese gab es bisher gegen jedes präsidialdemokratische Regime dort und praktisch Jeder Präsident war schon gezwungen aus Sicherheitsgründen das Land zu verlassen oder dies zumindest in Erwägung zu ziehen.
Steigende Spritpreise waren wie jetzt schon öfter der Auslöser. Früher stoppten Speditionen und Transportunternehmer mit ihren LKW und erfahrenen Fahrern sicher den Verkehr. Die letzten Regierungen von Frankreich sind jedoch dazu übergangen mit Bergepanzern und anderem schweren Gerät diese LKW einfach von der Straße zu schieben oder zu lupfen mit zum Teil schweren Schäden für die Unternehmer. Deshalb laden die LKW zur Blockade jetzt nur noch Paletten, Altreifen und anderes Blockadematerial ab und fahren dann gleich weiter aus der Gefahrenzone. Damit häufen sich jedoch die Unfälle im Zuge der Straßenblockaden da die vielen großen LKW mit ihren weithin sichtbaren Warnblinkanlagen und ihrer Taktik des langsamen und vorsichtigen abbremsen und stoppen des Verkehres nicht mehr beteiligt sind.
Auch dieses mal sind Transportunternehmer und Speditionen sozusagen die Speerspitze gewesen und konnten zunächst auch Autofahrer für den Protest gegen steigende Spritpreise gewinnen. Die Forderungen wurden inzwischen ausgeweitet so das derzeit wieder von allgemeinem Aufruhr gesprochen werden kann. Widerstand ist nötig aber es kommt natürlich darauf an gegen was genau und für was genau. Der jetzige Aufruhr ist uneinheitlich, der Protest wird aus vielen unterschiedlichen Motiven heraus unterstützt. Speditionen und Transportunternehmer, Autofahrer, Handwerksbetriebe, Geschäftsinhaber. Dazu kommen Mitarbeiter von Betrieben die durch die Politik der derzeitigen Regierung Verschlechterungen befürchten wie die Mitarbeiter der vielen Atomkraftwerke die gegen den geplanten Ausstieg aus dem Atomstrom sind, Militär und Staatsangehörige die gegen Kürzungen des Militärausgaben und die Auflösung staatlicher Institutionen und deren europäisierung sind sowie auch Mitarbeiter von Parteien, gegen deren illegale Finanzierung die Regierung in der letzten Zeit vorgegangen ist. Zusätzlich auch Gymnasiasten die für sich selbst besseren Zugang zu Studienplätzen und damit bessere Einkommensmöglichkeiten fordern, gegen die die Regierung allerdings rabiat und mit übertriebener Härte vorgegangen ist.
Auch wenn der Aufruhr uneinheitlich ist so ist die Handschrift doch deutlich kleinbürgerlicher Natur, was nicht nur an der sozialen Basis sondern auch an den meisten Forderungen abzulesen ist, von denen einige nachfolgend aus antikapitalistischer Sicht bewertet werden sollen. Da hätten wir:
- Dringend: Keine Personen mehr ohne festen Wohnsitz
Der leider allgegenwärtige Rassismus gegen Sinti und Roma. Bettler, Obdachlose und „illegale“ Migranten sollen auch vertrieben werden, vermutlich interniert und als „Problem“ beseitigt werden
- Mehr Mittel für die Justiz, die Polizei und die Armee. Überstunden der Sicherheitskräfte sollen entweder bezahlt oder abgegolten werden.
Also für einen „starken nationalen Polizeistaat“ anstatt Hilfe für die Bedürftigen und mehr Basisdemokratie
- Arbeitsplatzbeschaffung für Arbeitslose
Arbeitszwang und Zwangsarbeit, faschistische Arbeitsfront
-
Konsequente Budgetunterstützung der Psychiatrie
Wer krank vom Kapitalismus und seiner Gesellschaft ist soll „behandelt“ werden anstatt den kranken Kapitalismus zu behandeln.
-
Ursachen der Migration soll behandelt werden
Der Kapitalismus und Imperialismus als Ursache der Migration, darunter die Kriege Frankreichs gegen Libyen, Irak, Algerien, Kongo Vietnam usw. sowie die kapitalistische Ausbeutung anderer Länder sind hier nicht gemeint. Polizei, Militär und bürokratische sowie kleinbürgerliche Diktaturen sind angeblich die Lösung.
-
Abschiebungen nicht Asylberechtigter, Sprachkurse, Integration usw.
Keine Hilfe für Geflüchtete, Assimilierung, Abschottung, Entrechtung
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Ende der Fremdarbeit...
Konkurrenz aus dem Ausland soll unterbunden werden durch die Anwendung des nationalen Rechtes. Ähnlich dem „Mindestlohn“ der Ausländer vom deutschen Markt abschotten soll und auch in Deutschland von Rechten getragen und beschlossen wurde.
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Keine Quellensteuer
Unternehmer, Geschäftsleute und Zinsgewinnler sollen weiter die dem Staat zustehenden Gelder kassieren und erst später an das Finanzamt überweisen dürfen. Nur Arbeitnehmer und Konsumenten sollen diese Steuer weiter direkt vom Lohn abgezogen bekommen oder auf den Preis aufgeschlagen bekommen. -
Steuern auf Treibstoffe für Schiffe und Flugzeuge
Speditionen und Fuhrunternehmen werden damit wettbewerbsfähiger, Transporte von Menschen und Waren mit dem Ausland werden teurer.
- Schutz der französischen Industrie, keine Verlagerung in das Ausland...
Auch die französische Industrie ist längst eine Internationale mit internationalen Eigentümern, internationaler Konzernstruktur, internationalen Märkten, internationaler Forschung usw. Funktioniert also nicht und vor allem schaut man in die Röhre wenn das andere Länder auch machen und sich abschotten. Und ausländische Firmen schaffen auch keine Lohnarbeit mehr.
-
Verstaatlichung der Energieunternehmen usw.
Das wurde in Frankreich schon länger praktiziert. Der Nachteil ist jedoch ein ständiger Kapitalabfluss und wenig Kapitalzufluss was dem Land schadet und viel zu der Krise beiträgt. Antikapitalistische Politik muss sich gegen das System richten und nicht per Staat stabilisieren wollen, was nicht möglich ist.

Daneben gibt es auch einige Forderungen die man für fortschrittlich halten könnte, so für Mindestrenten und Mindestlöhne. Die sollen aber im Rahmen des kapitalistischen Lohn-Preis-Profitsystemes bezahlt werden was dieses aber nicht hergibt. Höhere Löhne führen eben entweder zu höheren Preisen oder zum Wegfall der Lohnarbeitsplätze wenn der Profit nicht mehr vorhanden ist. Und zum bereits erwähnten Kapitalabfluss der die prekäre Finanzlage des französischen Staates weiter verschlechtern und zu einem Fall für den „Europäischen Stabilitätspakt“ ESM machen würde. Bedingungslose Einkommen für alle Menschen als Einstieg in den Ausstieg aus dem Kapitalismus werden leider nicht gefordert. Sehr wohl aber die Begrenzung der Einkommen aber leider nicht der Vermögen, was sehr wichtig wäre. Die Eigentumsfrage wird damit nicht eindeutig genug im Sinne des Proletariates gestellt. Nulltarief im öffentlichen Nahverkehr wird auch nicht gefordert.
Auf der anderen Seite ist nicht alles schlecht was die französische Regierung in Angriff genommen hat aber auch dagegen sind die „Gelbwesten“. Der Austieg aus der Atompolitik, die Kürzung der Rüstungsausgaben, die Verkleinerung der nationalen Bürokratie, die gerechtere Quellensteuer und der Angriff auf die illegale Finanzierung der „Front National“ sowie auch anderer Parteien wie der pseudolinken Querfront
La France insoumise sind durchaus sehr zu begrüßen da diese damit geschwächt sind. Das Regime Macron ist überhaupt eine neue und proeuropäische Regierung die nationale Parteien verdrängt hat. Diese Parteien werden vom Müllhaufen der Geschichte auch nicht zurückkehren denn eines ist klar: Ohne Europa geht nichts mehr und das ist eigentlich allen klar, auch den Rechtspopulisten die wie in Italien an der Regierung sind.

Der ganze Aufruhr schadet jedoch den Gelbwestlern selbst am meisten denn sie wollen ja LKW und Auto fahren, sie wollen Geschäfte machen usw. So ebben solche Proteste nach wenigen Zugeständnissen auch schnell ab. Teile steigen aus und die Wut und Frustration auf die Blockaden wächst, zumal die Schäden auch aufzuräumen und zu begleichen sind.
Natürlich ist Macron aber ein liberaler, ein kapitalistischer Politiker wie seine ganze Regierung. Man muss den Kapitalismus mit seinen Mechanismen und Sachzwängen aber verstehen und richtig opponieren. Opposition kann nur antikapitalistisch sein oder sie ist keine sondern kleinbürgerlicher und bürokratischer Kapitalismus.
Dieser Aufruhr ist Klassenkampf auf niedrigem Niveau und Antikapitalisten versuchen in Frankreich und überall über das System aufzuklären, das Niveau zu heben und entsprechende Forderungen einzubringen. Wir brauchen ein globales Programm um diesen niedergehenden Kapitalismus zu überwinden und dem Proletariat eine Perspektive aufzuzeigen.

Siegfried Buttenmüller
08.12.18


Kommentar zum Wahlergebnis in Frankreich: Ab auf die Baustelle Europa ! 


Bildmontage: HF

13.06.17
InternationalesInternationales, Debatte 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Wie auch bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich hat sich auch bei den Wahlen zum Nationalparlament Emanuel Macron erdrutschartig durchgesetzt. Die Wahlen zeigen jedoch vor allem das Ende der traditionellen Politik und der etablierten Parteien. Die Franzosen haben ihren Nationalstaat aufgegeben und allen nationalen politischen Kräften die rote Karte gezeigt. Es ist ein historisches Wahlergebnis, eine grundlegende Wende von der nationalstaatlichen Politik hin zu europäischer und Weltpolitik.

Hintergrund für diese epochale Wende ist die wirtschaftliche Situation, die sich auch in Frankreich grundlegend gewandelt hat. Nationale französische Großkonzerne haben mittlerweile keine nationale sondern eine internationale Eigentümerstruktur und die Konzerne selbst sind in Produktion, Forschung, Vertrieb und Verkauf international und extrem arbeitsteilig geworden. Diese Entwicklung war zwangsläufig und alternativlos da diese Konzerne allein auf Frankreich und seinen Nationalstaat gestützt nicht konkurrenzfähig gewesen wären.

Diese Entwicklung ist den Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie allen Verbrauchern natürlich nicht verborgen geblieben. Die ganze Wirtschaft, und diese ist die Basis und Realität der Gesellschaft und aller Menschen, ist mehr und mehr in ganz Europa und weltweit verflochten.

Die Parteien, angefangen von den Linken über die „Sozialisten", Konservative und natürlich Front National beschwören jedoch den Nationalstaat mit seinem „Burgfrieden", der den Bewohnern innerhalb soziale Sicherheit geben soll. Sie halten an politischen Gebilden fest die längst überkommen und gestrig sind. Dafür wurden sie alle mit der historischen Niederlage abgestraft und Richtung Müllhaufen der Parteiengeschichte geworfen. Der Vorstand der bisher regierenden „Sozialisten" hat bereits festgestellt das es zukünftig keine Opposition geben werde, weil diese kaum im Parlament vertreten sein wird. Le Pen von Front National hatte alles auf eine Karte gesetzt und auch Wähler der traditionellen Linken umworben, ist jedoch bei den Präsidentenwahlen und erst recht bei diesen Wahlen zum Nationalparlament gründlich gescheitert. Front National wird nur 1 bis 5 Abgeordnete im Parlament haben, genau wie „Sozialisten" so wie Linke. Also vereinzelte Abgeordnete wohl ohne Fraktionsstatus gegenüber der neuen Bewegung Macrons, die 400 bis 450 Abgeordnete haben wird.

Der Sieg der Bewegung Macrons ist natürlich nicht die Lösung sondern zeigt vor allem auf, wo das eigentliche Spielfeld oder die eigentliche Baustelle ist. Der Nationalstaat ist tot und all die Ärzte die an an ihm Leichenfledderei betreiben, sind lächerliche Pfuscher und Scharlatane die mit dieser Wahl entlassen wurden.

Die zweifellos notwendige politische Debatte wird zukünftig vor allem gesamtgesellschaftlich geführt werden, die Parteiführungen und die Parteien selbst haben ihre Stellung verloren.

Mit etwa 52 Prozent der Wahlberechtigten haben gut die Hälfte der Wähler gar nicht gewählt und somit ihr Mißtrauen gegen alle Parteien und das politische System überhaupt mit überwältigender Mehrheit zum Ausdruck gebracht. Der Rest hat mit wiederum überwältigender Mehrheit die Bewegung Macrons gewählt und damit aller nationaler Politik eine historische Absage erteilt.  Deutlicher kann eine Niederlage für Nationale Politik nicht ausfallen, der Kopf der Frexit, Brexit oder Dexit Vertreter ist ab und liegt auf dem Müllhaufen der Parteiengeschichte.

Es sollte nun Jedem klar sein wo die eigentliche Baustelle, das eigentliche Spielfeld ist. Populismus, Burgfrieden, Sozialismus in einem Lande, Nationaler Sozialismus, Nationalbolschewismus usw. waren schon immer total verkehrt. Es geht darum die Zukunft auf europäischer und Weltebene zu gestalten. Auf dieser Baustelle ist bisher nur eine Kolonne am arbeiten, in Frankreich nun nur Macron und seine Bewegung. Es braucht jedoch Spezialisten, Fachkräfte die die wissenschaftliche Gesellschaftsanalyse von Marx und Engels haben und damit das richtige Werkzeug.

Natürlich geht es aber notfalls auch ohne dieses wichtige Werkzeug und ohne Ausbildung.  Gute Planung kann aber die Bauzeit, Streit unter den Bauleuten und anfängliche Baumängel am Haus der Menschheit vermeiden helfen. 

Ein wichtiger Mangel am europäischen und Weltgebäude ist die mangelhafte Gleichheit (Egalite). Vorerst bestimmen große Kapitalisten aus Katar, Saudi Arabien und auch aus Europa und allen Kontinenten wo wie gebaut wird. Wir brauchen die annähernde Gleichheit der Menschen, Einkommen und Vermögen und damit private Macht müssen stark begrenzt werden, mehr als 10 Millionen an Privatvermögen darf weltweit nicht mehr zulässig sein. Um dies dursetzen zu können müssen auch die unsäglichen Privilegien der Politiker, Parteien und sonstiger Bürokratie abgeschafft werden. Im Gegenzug und damit materiell abgesichert muß es ein gutes Bedingungsloses Einkommen (oder Grundsicherung) für alle Menschen geben, und zwar Europa und weltweit. Dadurch werden viel mehr Menschen mitbestimmen können und ihre Kompetenz und ihre Wünsche einbringen können. Das kapitalistische Gefüge aus Lohn - Preis und Profit ist fragil und muß samt Banken und Währungen durch direkte Anforderung durch die Verbraucher ersetzt werden. Wenn das Geld wertlos geworden und damit abgeschafft ist, dann werden auch die Geldvermögen und wertlos und machtlos sein. 

Die ungefähre Gleichheit der Menschen, also Egalite wird ein gutes Fundament für das neue Gebäude Europas und der Menschheit sein. Geschwisterlichkeit und Freiheit werden auf diesem stabilen Fundament aufgebaut werden können.

In diesem Sinne ist die Französische Revolution nicht tot und fängt sogar erst richtig an. Egalite, Liberte und Fraternite werden verwirklicht werden im Kommunismus, dem neuen und großen Haus Europas und der Welt.

Siegfried Buttenmüller  13.6.2017?


Revolutionäre Vorschläge von Macron: Holen wir uns Europa und die ganze Welt! 


Bildmontage: HF

30.09.17
DebatteDebatte, Internationales 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Der französische Staatspräsident reist in Europa herum und stellt seine Vorschläge für die Zukunft Europas und der Welt  vor. Berlin, Athen, in Paris vor Tausenden Zuhörern und zuletzt auf dem EU Gipfel in Tallin. 

Was will der Präsident Frankreichs und warum, was ist aus antikapitalistischer Sicht zu tun ? 

Frankreich hat ein großes Problem mit der Staatsverschuldung, diese steigt weiter an anstatt dass sie abgebaut werden kann. Mittlerweile sind die Höhe der Staatsschulden in Frankreich höher als die in Deutschland, obwohl die Bevölkerungszahl und das Bruttoinlandsprodukt deutlich geringer sind. Frankreichs Staatschuldenquote erreicht knapp 100 Prozent, wohingegen der Vertrag von Maastricht 60 Prozent vorsieht.

Die Schulden des französischen Staates steigen weiter, obwohl die Zinsen praktisch bei Null sind. Die Inflation im Euroraum schnellt jedoch mittlerweile nach oben und auch in Frankreich zunächst auf 1,4 Prozent. Dies bedeutet das die EZB die Zinsen in einigen Monaten anheben müssen wird um dies einzudämmen. Und Frankreich wird auch noch Zinsen für den riesigen Schuldenberg zahlen müssen.

Die Arbeitslosigkeit in Frankreich ist mit 9,5 Prozent offiziell mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland doch wird allgemein davon ausgegangen das auch die Dunkelziffer, die Fälschungen diverser Regierungen der Arbeitslosenzahlen, doppelt so hoch sind.

Die Arbeitslosigkeit sollte in Frankreich mit der 35 Stunden Woche abgebaut werden. International und Europaweit ist dem jedoch kaum ein Land gefolgt.  Billiglohnländer gibt es in Europa und auf allen Kontinenten. Inzwischen wird diese 35 Stunden Woche auch in Frankreich durch teils unbezahlte Überstunden ausgehöhlt. 

Frankreich ist gegenüber anderen Ländern unter kapitalistischen Bedingungen nicht sehr konkurrenzfähig. Die Ursache ist hier in der Geschichte zu suchen. Frankreich hatte sich nach dem 2. Weltkrieg als starker Staat neu konstituiert. Allerdings verschreckt ein starker Nationalstaat das Kapital, das daher die Tendenz hat nicht nach Frankreich zu kommen oder abzuwandern. Die Kapitalakkumulation war daher in Frankreich geringer als in Deutschland, wo es nach dem zweiten Weltkrieg und lange danach eher weniger „Souveränität" gab und wo internationales Kapital daher sicher angelegt werden konnte. Frankreich versuchte unter Präsident Mitterand mit weitgehenden Verstaatlichungen der Konzerne und Banken zu reagieren. Dies verunsicherte das Kapital noch mehr und wanderte nach London in die City oder andere Finanzplätze ab. Auch den Verstaatlichungen folgten andere Länder nicht. Die BRD und auch einige andere Länder konnten dem sicherlich nicht folgen da der Status dafür nicht ausreichte. Großbritannien und die USA mindestens hätten dies sicher verunmöglicht.

Frankreich versuchte auch nach außen ein starker Staat zu sein mit Kriegen in Indochina, Algerien und weiteren Ländern Afrikas. Die Bundesrepublik wurde hingegen mit Währungsreform, Zustrom von internationalem Kapital und einer guten Lage in Zentraleuropa mit ständig zunehmendem Handel und Produktion zum kapitalistischen Musterknaben der Welt.

Unter dem Strich gibt es in Frankreich und Deutschland historisch bedingt daher verschiedene Entwicklungen und Situationen. Frankreich hat es auf seine Weise, nämlich mit Formen des Staatskapitalismus, nicht geschafft die Krise einzudämmen.

Macron denkt die Lage nun neu mit seinen Vorschlägen. Er möchte das Steuerrecht Europaweit vereinheitlichen und dadurch auch Konzerne und Privatkapital das in Steuerparadisen wie Irland zum Beispiel ist, normal besteuern. Zuckerberg mit Faceboock wäre da betroffen, aber auch viele andere Steuerflüchtlinge wie Google und sogar führende Mandatsträger des Bundestages. Was Frankreich alleine nicht geschafft hat soll also nun das größere Europa in Angriff nehmen. Außerdem sollen Kapitalertragssteuern und Transaktionssteuern angehoben oder eingeführt werden. Auch dies hatte Frankreich nicht alleine geschafft wegen Abwanderung des Kapitals und dies soll nun im größeren Rahmen Europa gemeinsam angegangen werden.

Außerdem peilt Macron mehr Effizienz und Einsparungen bei der Regierungsarbeit an. Ministerien verschiedener Staaten sollen allmählich zusammengelegt werden. Nationalparlamente sollen verkleinert werden und mehr Kompetenzen auf höhere europäische Ebene verlagert werden. Auch im Bereich Militär, Polizei, Geheimdienste sowie dem Klimaschutz strebt der französische Präsident in Schritten eine Zusammenlegung und Vereinheitlichung an. Macron tritt also sozusagen die Flucht nach vorne an. Die Verteidigung des Kapitalismus mit dem Staat hat in eine Sackgasse geführt und er wirft alles nach vorne um auf höherer Ebene zum Erfolg zu kommen.

Der Hintergrund sind weitere große Probleme die sich abzeichnen. Macron möchte aus der Atomkraft aussteigen und sofort mehrere Kraftwerke abschalten, was die finanzielle Lage kurzfristig verschlechtern wird. Macron möchte deutliche Einsparungen beim Militär, was unter kapitalistischen Bedingungen ebenfalls die Arbeitslosigkeit erhöhen würde und die finanzielle Lage verschlechtern würde.

Zudem droht die nächste Finanzkrise aus der es im Kapitalismus kein Entkommen mehr geben wird.

Zudem fallen in der Fahrzeugindustrie in Ländern wie Frankreich und Deutschland jeweils Millionen Arbeitsplätze weg, weil der Verbrennungsmotor weltweit abgeschafft wird. Auch in der Rüstungsindustrie fallen unter kapitalistischen Bedingungen massiv Arbeitsplätze weg.

Um die Stoßrichtung seiner Politik abzumildern und die Lage der in Deutschland und anderen Ländern anzugleichen, hat Macron die Lockerung der  Arbeitsschutzgesetze in Frankreich durchgesetzt.

Die Staatskapitalisten verschiedener Art haben dem nichts entgegen zu setzen, diese Strömungen fallen in Zukunft weg. In Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Deutschland und allen Ländern.

Soll man Rüstung, Atomkraftwerke, Verbrennungsmotorfabriken weiter laufen lassen nur um „gute Arbeitsplätze" zu erhalten? Oder soll man die politische Bürokratie aus diesem Grund erhalten nur damit diese weiterhin gut versorgt ist?  Das ist ungefähr so als würde eine Hausfrau täglich den Aschenbecher und den Papierkorb auf dem Teppich verteilen, nur damit sie „gute Arbeit" hat.

Oder würde ein LKW Fahrer extra die Hälfte der Ladung da lassen nur damit er „gute Arbeit" hat ?  Oder würde ein Bäcker 1000 Brötchen zu viel backen nur damit er „gute Arbeit" hat ? Natürlich tun das vernünftige Menschen alles nicht. Aber für die Gesellschaft fordern dies staatskapitalistische Linke und sonstige Millionenfach. Hauptsache „Gute Arbeit", auch wenn diese Arbeit gar nichts bringt aber viel kostet und zerstört. Solche politischen Strömungen können keine Zukunft haben, die Ereignisse drängen sie bereits jetzt in den Hintergrund und in die Vergessenheit. Und in die Populistische Einheitsfront mit Nationalistischen Kräften werden sie gedrängt, die auch keine Zukunft haben.

Für Antikapitalisten ist Arbeit nicht wichtig, im Gegenteil ist weniger Arbeit besser als mehr, genau wie im richtigen Leben. Wir brauchen Einkommen, garantierte Versorgung mit allen Gütern, intakte Umwelt und Frieden mit allen Menschen. Die „Arbeit" hat ausgedient und mit ihr die Lohnarbeiterorganisationen und Bürokratieorganisationen die uns fortwährend nur Arbeit verschaffen wollen.

Es geht um eine ganz andere Organisation der Gesellschaft und vor allem um Ersetzung der kapitalistischen Wirtschaft als Basis. Eine Hauptforderung für Antikapitalisten ist daher ein gutes und Bedingungsloses Einkommen für alle Menschen. Allerdings können wir auf eine Finanzierung dieses Einkommens im Rahmen dieses kapitalistischen Systems, das eh schon ganz nah am Zusammenbruch ist, verzichten. Es braucht mehr Gleichheit und daher die radikale Begrenzung der Vermögen und Einkommen den mehr Gleichheit bedeutet mehr Demokratie. So bringt mehr Gleichheit auch mehr Effizienz denn der Kapitalismus ist ein Chaotisches und zum Untergang verurteiltes System. Medien müssen neutral und unabhängig sein und dürfen nicht mehr die Interessen der Eigentümer und Sponsoren vertreten. Nur mit mehr Gleichheit und unabhängigen Medien kann es demokratische Debatten geben.

So wie die kapitalistische Wirtschaft nach und nach zusammenbricht, muss sie durch eine am Bedarf der Bevölkerung ausgerichtete Produktion ersetzt werden. Das müssen Antikapitalisten in die gesellschaftliche Debatte einbringen, damit die Gesellschaft für die Zukunft gewappnet ist. 

Noch ist der Einfluss des Kapitales groß, doch er wird immer schwächer. Der Untergang dieses Wirtschaftssystems und der darauf basierenden Klassengesellschaft ist unvermeidlich.

Ignorieren wir die Hand Frankreichs und Macrons nicht, so wie das Populisten tun. Die Hand ragt aus dem kapitalistischen Morast in den wir selber schon eingesunken sind. Hinaus kommen wir, aber nur alle gemeinsam. Und wir müssen alle gemeinsam die Lage diskutieren und entscheiden was am besten ist.

Siegfried Buttenmüller  1.10. 2017