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  <title>Frankreich</title>
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  <description>Feed Frankreich</description>
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  <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 1</title>
        <description><![CDATA[ Antikapitalist International Frankreich Hier ist die Seite&nbsp;Frankreich&nbsp;mit&nbsp; Nachrichten und Analysen von Antikapitalist International. Hinweise, Erg&auml;zungen und Kritiken sehr gerne an die Redaktion@Antikapitalist.eu]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 2</title>
        <description><![CDATA[ 1000 Gerichtsverfahren gegen die CGT: Repression in Frankreich! In Frankreich sind seit 1923 laut Gewerkschaften &uuml;ber tausend Gerichtsverfahren allein gegen Funktion&auml;re der wichtigsten Gewerkschaft CGT angestrengt worden.Nun auch gegen die CGT-Generalsekret&auml;rin Sophie Binet, nur weil sie die Verlagerung von Betrieben in andere L&auml;nder angeprangert hatte.Die anderen Gewerkschaftsdachverb&auml;nde wie CFDT und FO haben sich mit der CGT und ihrer Vorsitzenden Binet solidarisiert. Gemeinsam wird man den Kapitalisten und ihrer Regierung entgegentreten.Redaktion Frankreich, 8.12.2025]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 3</title>
        <description><![CDATA[ Staatskrise in Frankreich:Staatskrise auch in Frankreich, die Regierung wurde durch ein Mi&szlig;truensvotum im Parlament gest&uuml;rzt und Pr&auml;sident Macron hat den Abtritt best&auml;tigt. Die EZB senkt die Zinsen radikal um den Zusammenbruch des Kapitalismus zu vermeiden und den Regierungen mehr Spielraum zu verschaffen. Im n&auml;chsten Jahr finden in Frankreich Pr&auml;sidentenwahlen stattKurzmeldung&nbsp;in Internationales / FrankreichRedaktion 5.12.2024]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 4</title>
        <description><![CDATA[Rechtsputsch gescheitert: Wie geht es weiter in Frankreich? Nach der ersten Runde der Wahlen zum Nationalparlament in Frankreich wurde die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) st&auml;rkste Partei und griff nach der Macht. Der Parteichef und Spitzenkandidat Jordan Bardella sollte nach einem Wahlsieg Ministerpr&auml;sident werden. Es wurde angek&uuml;ndigt, dass die RN-Regierung die Politik von Pr&auml;sident Macron nicht umsetzen werde, insbesondere nicht bei einem m&ouml;glichen Truppeneinsatz. Eine Zusammenarbeit zwischen Pr&auml;sident und Regierung, wie sie in Frankreich &uuml;blich ist, wenn beide verschiedenen Parteien angeh&ouml;ren, wurde explizit ausgeschlossen. Frankreich ist laut Verfassung eine Pr&auml;sidialdemokratie, die dem Pr&auml;sidenten weitgehende Befugnisse einr&auml;umt. Der Pr&auml;sident ist Oberbefehlshaber der Armee und kann deren Einsatz befehlen. Au&szlig;erdem ernennt und entl&auml;sst er den Ministerpr&auml;sidenten als Chef der Regierung. Die Ank&uuml;ndigungen von Marion Le Pen als Pr&auml;sidentschaftskandidatin der RN und von Jordan Bardella liefen auf einen Putsch der Regierung gegen Pr&auml;sident Macron hinaus. Man h&auml;tte die Verfassung au&szlig;er Kraft gesetzt, den Pr&auml;sidenten faktisch entmachtet und mit absoluter Mehrheit die Verfassung ge&auml;ndert. Pr&auml;sident Macron setzte sich jedoch zur Wehr und entlie&szlig; kurz vor der Wahl zum neuen Nationalparlament den amtierenden Polizeichef und Dutzende Pr&auml;fekten (Leiter von Gebietsk&ouml;rperschaften, Regierungsbezirken). Diese wichtigen Funktion&auml;re des Zentralstaates wurden neu ernannt. Ein Sieg der Rechten bei den Wahlen zum Nationalparlament h&auml;tte zu einer Staatskrise gef&uuml;hrt, in der Pr&auml;sident und Regierung sich gegenseitig ausgeschaltet h&auml;tten. Dieser Machtkampf h&auml;tte das franz&ouml;sische Kapital im Inland sowie in Europa und weltweit erheblich geschw&auml;cht. An sich richtige Forderungen wie nach Frieden und gegen Sozialk&uuml;rzungen w&auml;ren f&uuml;r die Rechten ein Hebel zum Putsch gewesen. Einmal an der Macht, h&auml;tten sie linke Parteien, Gewerkschaften und Menschen mit Migrationshintergrund verfolgt und unterdr&uuml;ckt. Das franz&ouml;sische Kapital und das dort t&auml;tige internationale Kapital, die eigentlichen Machthaber, bef&uuml;rchteten jedoch erhebliche Verluste in einem solchen Szenario. Die Strategie der RN, die b&uuml;rgerlichen Rechten, Konservativen und Liberalen auf ihre Seite zu ziehen und mit absoluter Mehrheit gegen den Pr&auml;sidenten zu putschen, ging im zweiten Wahlgang nicht auf. Die Linken fielen nicht auf das perfide Spiel des RN herein und setzten sich zur Wehr. Die Bildung einer Einheitsfront aus sozialistischer und kommunistischer Partei, der Linken und antikapitalistischen Kr&auml;ften wie der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) war ein wichtiger und richtiger Schritt. Die Massenmobilisierungen der Linken zeigten den Kapitalisten die Kampfbereitschaft der Massen. Die Absprachen zum zweiten Wahlgang, die von dieser Einheitsfront mit den b&uuml;rgerlichen Lagern getroffen wurden und dem Macron-Lager halfen, w&auml;ren nicht n&ouml;tig gewesen, wenn man fr&uuml;her die Offensive gesucht h&auml;tte. Am Ende gewannen die Linken die meisten Stimmen und sind nun st&auml;rkste politische Kraft in der franz&ouml;sischen Nationalversammlung, w&auml;hrend RN hinter dem b&uuml;rgerlichen Macron-Lager nur drittst&auml;rkste Kraft wurde. Macron wird voraussichtlich keinen Ministerpr&auml;sidenten aus den Reihen der linken Einheitsfront ernennen, es sei denn, ihm gelingt es, einen Sozialdemokraten zum &Uuml;berlaufen zu bewegen. Die Krise des Kapitalismus macht sich gerade auch in Frankreich bemerkbar, da die Staatsverschuldung hoch und das im Kapitalismus essenziell notwendige Wachstum niedrig ist. Zudem brechen den kapitalistischen L&auml;ndern immer mehr Absatzm&auml;rkte weg, da sich immer mehr Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens den BRICS-Staaten zuwenden. Der Kapitalismus hat keine Zukunft; diese wird es nur ohne dieses System und die Macht des gro&szlig;en Geldes geben. Weitere Artikel in der Rubrik Internationales / Frankreich 8 July 2024 Redaktion Antikapitalist International, Paris]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/frankreich.html</guid>
        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 5</title>
        <description><![CDATA[Neue&nbsp;Generalsekret&auml;rin:Die franz&ouml;sische Gewerkschaft CGT hat aktuell mit Sophie Binet&nbsp;eine k&auml;mpferische Aktivistin als Generalsekret&auml;rin bekommen. Sexistische Polemik und sexistische Beleidigungen der Rechten haben nur Stunden danach angefangen. Die Kolleginnen und Kollegen in Frankreich geben die richtige Antwort und dr&auml;ngen damit auch die Rechten weiter zur&uuml;ck. Die Landesweiten Proteste gegen das kapitalistische Macron Regime und seine undemokratischen und unsozialen "Reformen" werden weiter intensiv fortgesetzt. Am diesem Wochenende z&auml;hlte die Protestf&uuml;hrende CGT 600 Tausend Aufst&auml;ndische.]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 6</title>
        <description><![CDATA[Massenproteste in Frankreich !In Frankreich protestieren jede Woche Hunderttausende Menschen gegen die Regierung Macron und dessen Pl&auml;ne, unter anderem das Renteneintrittsalter anzuheben.&nbsp; Federf&uuml;hrend ist die CGT, die parteiunabh&auml;ngige und einflussrechste Gewerkschaft in Frankreich.&nbsp; Andere Gewerkschaften&nbsp;sind im&nbsp;Schlepptau, genau wie die mehr oder weniger linken Parteien.Der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Macron versuchte noch den ganzen Monat eine Mehrheit f&uuml;r seine Sozialabbaupl&auml;ne zu bekommen.F&uuml;r Milt&auml;r, unsinnige Gro&szlig;projekte und Steuergeschenke an Reiche ist auch in Frankreich genug Geld da aqber das werden sich die Kolleginnen und Kollegen nicht gefallen lassen. Das Kapital ist nie zufrieden wie man an Deutschland sieht, wo schon wieder das viel h&ouml;here Renteneintrittsalter von 68 Jshren angeblich zu niedrig ist.&nbsp; Es gibt keinen sozialen Frieden im Kapitalismus, Antikapitalisten werben f&uuml;r die Abschaffung dieses Systems.&nbsp;Bedinungslose Einkommen und Abschaffung des Arbeitszwanges, sozusagen eine Sofortrente f&uuml;r alle, sind ein wichtiger Schritt dahin und allein schon die Debatte dar&uuml;ber wird die Einheit und Kampfkraft der Bewgungen stark erh&ouml;hen. ]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 7</title>
        <description><![CDATA[Klassenkampf auf niedrigem Niveau: Aufruhr in Frankreich ! Die sogenannten „Gelbwesten“ machen in Frankreich von sich reden. Neben den staatstragenden Medien die &uuml;ber Massendemonstrationen und Stra&szlig;enblockaden Berichten haben wir auch &Uuml;bersetzungen und Berichte von vor Ort auf Linken Onlineportalen und Zeitungen unter anderem von Dr. Nikolaus G&ouml;tz und Bernhard Schmidt.Solcher Aufruhr mit Massendemonstrationen und Stra&szlig;enblockaden ist in Frankreich nichts neues, diese gab es bisher gegen jedes pr&auml;sidialdemokratische Regime dort und praktisch Jeder Pr&auml;sident war schon gezwungen aus Sicherheitsgr&uuml;nden das Land zu verlassen oder dies zumindest in Erw&auml;gung zu ziehen. Steigende Spritpreise waren wie jetzt schon &ouml;fter der Ausl&ouml;ser. Fr&uuml;her stoppten Speditionen und Transportunternehmer mit ihren LKW und erfahrenen Fahrern sicher den Verkehr. Die letzten Regierungen von Frankreich sind jedoch dazu &uuml;bergangen mit Bergepanzern und anderem schweren Ger&auml;t diese LKW einfach von der Stra&szlig;e zu schieben oder zu lupfen mit zum Teil schweren Sch&auml;den f&uuml;r die Unternehmer. Deshalb laden die LKW zur Blockade jetzt nur noch Paletten, Altreifen und anderes Blockadematerial ab und fahren dann gleich weiter aus der Gefahrenzone. Damit h&auml;ufen sich jedoch die Unf&auml;lle im Zuge der Stra&szlig;enblockaden da die vielen gro&szlig;en LKW mit ihren weithin sichtbaren Warnblinkanlagen und ihrer Taktik des langsamen und vorsichtigen abbremsen und stoppen des Verkehres nicht mehr beteiligt sind. Auch dieses mal sind Transportunternehmer und Speditionen sozusagen die Speerspitze gewesen und konnten zun&auml;chst auch Autofahrer f&uuml;r den Protest gegen steigende Spritpreise gewinnen. Die Forderungen wurden inzwischen ausgeweitet so das derzeit wieder von allgemeinem Aufruhr gesprochen werden kann. Widerstand ist n&ouml;tig aber es kommt nat&uuml;rlich darauf an gegen was genau und f&uuml;r was genau. Der jetzige Aufruhr ist uneinheitlich, der Protest wird aus vielen unterschiedlichen Motiven heraus unterst&uuml;tzt. Speditionen und Transportunternehmer, Autofahrer, Handwerksbetriebe, Gesch&auml;ftsinhaber. Dazu kommen Mitarbeiter von Betrieben die durch die Politik der derzeitigen Regierung Verschlechterungen bef&uuml;rchten wie die Mitarbeiter der vielen Atomkraftwerke die gegen den geplanten Ausstieg aus dem Atomstrom sind, Milit&auml;r und Staatsangeh&ouml;rige die gegen K&uuml;rzungen des Milit&auml;rausgaben und die Aufl&ouml;sung staatlicher Institutionen und deren europ&auml;isierung sind sowie auch Mitarbeiter von Parteien, gegen deren illegale Finanzierung die Regierung in der letzten Zeit vorgegangen ist. Zus&auml;tzlich auch Gymnasiasten die f&uuml;r sich selbst besseren Zugang zu Studienpl&auml;tzen und damit bessere Einkommensm&ouml;glichkeiten fordern, gegen die die Regierung allerdings rabiat und mit &uuml;bertriebener H&auml;rte vorgegangen ist. Auch wenn der Aufruhr uneinheitlich ist so ist die Handschrift doch deutlich kleinb&uuml;rgerlicher Natur, was nicht nur an der sozialen Basis sondern auch an den meisten Forderungen abzulesen ist, von denen einige nachfolgend aus antikapitalistischer Sicht bewertet werden sollen. Da h&auml;tten wir:- Dringend: Keine Personen mehr ohne festen WohnsitzDer leider allgegenw&auml;rtige Rassismus gegen Sinti und Roma. Bettler, Obdachlose und „illegale“ Migranten sollen auch vertrieben werden, vermutlich interniert und als „Problem“ beseitigt werden - Mehr Mittel f&uuml;r die Justiz, die Polizei und die Armee. &Uuml;berstunden der Sicherheitskr&auml;fte sollen entweder bezahlt oder abgegolten werden.Also f&uuml;r einen „starken nationalen Polizeistaat“ anstatt Hilfe f&uuml;r die Bed&uuml;rftigen und mehr Basisdemokratie- Arbeitsplatzbeschaffung f&uuml;r ArbeitsloseArbeitszwang und Zwangsarbeit, faschistische Arbeitsfront- Konsequente Budgetunterst&uuml;tzung der PsychiatrieWer krank vom Kapitalismus und seiner Gesellschaft ist soll „behandelt“ werden anstatt den kranken Kapitalismus zu behandeln. - Ursachen der Migration soll behandelt werdenDer Kapitalismus und Imperialismus als Ursache der Migration, darunter die Kriege Frankreichs gegen Libyen, Irak, Algerien, Kongo Vietnam usw. sowie die kapitalistische Ausbeutung anderer L&auml;nder sind hier nicht gemeint. Polizei, Milit&auml;r und b&uuml;rokratische sowie kleinb&uuml;rgerliche Diktaturen sind angeblich die L&ouml;sung. - Abschiebungen nicht Asylberechtigter, Sprachkurse, Integration usw. Keine Hilfe f&uuml;r Gefl&uuml;chtete, Assimilierung, Abschottung, Entrechtung- Ende der Fremdarbeit...Konkurrenz aus dem Ausland soll unterbunden werden durch die Anwendung des nationalen Rechtes. &Auml;hnlich dem „Mindestlohn“ der Ausl&auml;nder vom deutschen Markt abschotten soll und auch in Deutschland von Rechten getragen und beschlossen wurde. - Keine QuellensteuerUnternehmer, Gesch&auml;ftsleute und Zinsgewinnler sollen weiter die dem Staat zustehenden Gelder kassieren und erst sp&auml;ter an das Finanzamt &uuml;berweisen d&uuml;rfen. Nur Arbeitnehmer und Konsumenten sollen diese Steuer weiter direkt vom Lohn abgezogen bekommen oder auf den Preis aufgeschlagen bekommen. - Steuern auf Treibstoffe f&uuml;r Schiffe und FlugzeugeSpeditionen und Fuhrunternehmen werden damit wettbewerbsf&auml;higer, Transporte von Menschen und Waren mit dem Ausland werden teurer. - Schutz der franz&ouml;sischen Industrie, keine Verlagerung in das Ausland...Auch die franz&ouml;sische Industrie ist l&auml;ngst eine Internationale mit internationalen Eigent&uuml;mern, internationaler Konzernstruktur, internationalen M&auml;rkten, internationaler Forschung usw. Funktioniert also nicht und vor allem schaut man in die R&ouml;hre wenn das andere L&auml;nder auch machen und sich abschotten. Und ausl&auml;ndische Firmen schaffen auch keine Lohnarbeit mehr.- Verstaatlichung der Energieunternehmen usw. Das wurde in Frankreich schon l&auml;nger praktiziert. Der Nachteil ist jedoch ein st&auml;ndiger Kapitalabfluss und wenig Kapitalzufluss was dem Land schadet und viel zu der Krise beitr&auml;gt. Antikapitalistische Politik muss sich gegen das System richten und nicht per Staat stabilisieren wollen, was nicht m&ouml;glich ist.   Daneben gibt es auch einige Forderungen die man f&uuml;r fortschrittlich halten k&ouml;nnte, so f&uuml;r Mindestrenten und Mindestl&ouml;hne. Die sollen aber im Rahmen des kapitalistischen Lohn-Preis-Profitsystemes bezahlt werden was dieses aber nicht hergibt. H&ouml;here L&ouml;hne f&uuml;hren eben entweder zu h&ouml;heren Preisen oder zum Wegfall der Lohnarbeitspl&auml;tze wenn der Profit nicht mehr vorhanden ist. Und zum bereits erw&auml;hnten Kapitalabfluss der die prek&auml;re Finanzlage des franz&ouml;sischen Staates weiter verschlechtern und zu einem Fall f&uuml;r den „Europ&auml;ischen Stabilit&auml;tspakt“ ESM machen w&uuml;rde. Bedingungslose Einkommen f&uuml;r alle Menschen als Einstieg in den Ausstieg aus dem Kapitalismus werden leider nicht gefordert. Sehr wohl aber die Begrenzung der Einkommen aber leider nicht der Verm&ouml;gen, was sehr wichtig w&auml;re. Die Eigentumsfrage wird damit nicht eindeutig genug im Sinne des Proletariates gestellt. Nulltarief im &ouml;ffentlichen Nahverkehr wird auch nicht gefordert.Auf der anderen Seite ist nicht alles schlecht was die franz&ouml;sische Regierung in Angriff genommen hat aber auch dagegen sind die „Gelbwesten“. Der Austieg aus der Atompolitik, die K&uuml;rzung der R&uuml;stungsausgaben, die Verkleinerung der nationalen B&uuml;rokratie, die gerechtere Quellensteuer und der Angriff auf die illegale Finanzierung der „Front National“ sowie auch anderer Parteien wie der pseudolinken Querfront La France insoumise sind durchaus sehr zu begr&uuml;&szlig;en da diese damit geschw&auml;cht sind. Das Regime Macron ist &uuml;berhaupt eine neue und proeurop&auml;ische Regierung die nationale Parteien verdr&auml;ngt hat. Diese Parteien werden vom M&uuml;llhaufen der Geschichte auch nicht zur&uuml;ckkehren denn eines ist klar: Ohne Europa geht nichts mehr und das ist eigentlich allen klar, auch den Rechtspopulisten die wie in Italien an der Regierung sind.  Der ganze Aufruhr schadet jedoch den Gelbwestlern selbst am meisten denn sie wollen ja LKW und Auto fahren, sie wollen Gesch&auml;fte machen usw. So ebben solche Proteste nach wenigen Zugest&auml;ndnissen auch schnell ab. Teile steigen aus und die Wut und Frustration auf die Blockaden w&auml;chst, zumal die Sch&auml;den auch aufzur&auml;umen und zu begleichen sind. Nat&uuml;rlich ist Macron aber ein liberaler, ein kapitalistischer Politiker wie seine ganze Regierung. Man muss den Kapitalismus mit seinen Mechanismen und Sachzw&auml;ngen aber verstehen und richtig opponieren. Opposition kann nur antikapitalistisch sein oder sie ist keine sondern kleinb&uuml;rgerlicher und b&uuml;rokratischer Kapitalismus. Dieser Aufruhr ist Klassenkampf auf niedrigem Niveau und Antikapitalisten versuchen in Frankreich und &uuml;berall &uuml;ber das System aufzukl&auml;ren, das Niveau zu heben und entsprechende Forderungen einzubringen. Wir brauchen ein globales Programm um diesen niedergehenden Kapitalismus zu &uuml;berwinden und dem Proletariat eine Perspektive aufzuzeigen.  Siegfried Buttenm&uuml;ller08.12.18]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/frankreich.html</guid>
        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:47 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 8</title>
        <description><![CDATA[Kommentar zum Wahlergebnis in Frankreich: Ab auf die Baustelle Europa !     Wie auch bei den Pr&auml;sidentschaftswahlen in Frankreich hat sich auch bei den Wahlen zum Nationalparlament Emanuel Macron erdrutschartig durchgesetzt. Die Wahlen zeigen jedoch vor allem das Ende der traditionellen Politik und der etablierten Parteien. Die Franzosen haben ihren Nationalstaat aufgegeben und allen nationalen politischen Kr&auml;ften die rote Karte gezeigt. Es ist ein historisches Wahlergebnis, eine grundlegende Wende von der nationalstaatlichen Politik hin zu europ&auml;ischer und Weltpolitik. Hintergrund f&uuml;r diese epochale Wende ist die wirtschaftliche Situation, die sich auch in Frankreich grundlegend gewandelt hat. Nationale franz&ouml;sische Gro&szlig;konzerne haben mittlerweile keine nationale sondern eine internationale Eigent&uuml;merstruktur und die Konzerne selbst sind in Produktion, Forschung, Vertrieb und Verkauf international und extrem arbeitsteilig geworden. Diese Entwicklung war zwangsl&auml;ufig und alternativlos da diese Konzerne allein auf Frankreich und seinen Nationalstaat gest&uuml;tzt nicht konkurrenzf&auml;hig gewesen w&auml;ren. Diese Entwicklung ist den Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie allen Verbrauchern nat&uuml;rlich nicht verborgen geblieben. Die ganze Wirtschaft, und diese ist die Basis und Realit&auml;t der Gesellschaft und aller Menschen, ist mehr und mehr in ganz Europa und weltweit verflochten. Die Parteien, angefangen von den Linken &uuml;ber die „Sozialisten", Konservative und nat&uuml;rlich Front National beschw&ouml;ren jedoch den Nationalstaat mit seinem „Burgfrieden", der den Bewohnern innerhalb soziale Sicherheit geben soll. Sie halten an politischen Gebilden fest die l&auml;ngst &uuml;berkommen und gestrig sind. Daf&uuml;r wurden sie alle mit der historischen Niederlage abgestraft und Richtung M&uuml;llhaufen der Parteiengeschichte geworfen. Der Vorstand der bisher regierenden „Sozialisten" hat bereits festgestellt das es zuk&uuml;nftig keine Opposition geben werde, weil diese kaum im Parlament vertreten sein wird. Le Pen von Front National hatte alles auf eine Karte gesetzt und auch W&auml;hler der traditionellen Linken umworben, ist jedoch bei den Pr&auml;sidentenwahlen und erst recht bei diesen Wahlen zum Nationalparlament gr&uuml;ndlich gescheitert. Front National wird nur 1 bis 5 Abgeordnete im Parlament haben, genau wie „Sozialisten" so wie Linke. Also vereinzelte Abgeordnete wohl ohne Fraktionsstatus gegen&uuml;ber der neuen Bewegung Macrons, die 400 bis 450 Abgeordnete haben wird. Der Sieg der Bewegung Macrons ist nat&uuml;rlich nicht die L&ouml;sung sondern zeigt vor allem auf, wo das eigentliche Spielfeld oder die eigentliche Baustelle ist. Der Nationalstaat ist tot und all die &Auml;rzte die an an ihm Leichenfledderei betreiben, sind l&auml;cherliche Pfuscher und Scharlatane die mit dieser Wahl entlassen wurden. Die zweifellos notwendige politische Debatte wird zuk&uuml;nftig vor allem gesamtgesellschaftlich gef&uuml;hrt werden, die Parteif&uuml;hrungen und die Parteien selbst haben ihre Stellung verloren. Mit etwa 52 Prozent der Wahlberechtigten haben gut die H&auml;lfte der W&auml;hler gar nicht gew&auml;hlt und somit ihr Mi&szlig;trauen gegen alle Parteien und das politische System &uuml;berhaupt mit &uuml;berw&auml;ltigender Mehrheit zum Ausdruck gebracht. Der Rest hat mit wiederum &uuml;berw&auml;ltigender Mehrheit die Bewegung Macrons gew&auml;hlt und damit aller nationaler Politik eine historische Absage erteilt.&nbsp; Deutlicher kann eine Niederlage f&uuml;r Nationale Politik nicht ausfallen, der Kopf der Frexit, Brexit oder Dexit Vertreter ist ab und liegt auf dem M&uuml;llhaufen der Parteiengeschichte. Es sollte nun Jedem klar sein wo die eigentliche Baustelle, das eigentliche Spielfeld ist. Populismus, Burgfrieden, Sozialismus in einem Lande, Nationaler Sozialismus, Nationalbolschewismus usw. waren schon immer total verkehrt. Es geht darum die Zukunft auf europ&auml;ischer und Weltebene zu gestalten. Auf dieser Baustelle ist bisher nur eine Kolonne am arbeiten, in Frankreich nun nur Macron und seine Bewegung. Es braucht jedoch Spezialisten, Fachkr&auml;fte die die wissenschaftliche Gesellschaftsanalyse von Marx und Engels haben und damit das richtige Werkzeug. Nat&uuml;rlich geht es aber notfalls auch ohne dieses wichtige Werkzeug und ohne Ausbildung.&nbsp; Gute Planung kann aber die Bauzeit, Streit unter den Bauleuten und anf&auml;ngliche Baum&auml;ngel am Haus der Menschheit vermeiden helfen.&nbsp; Ein wichtiger Mangel am europ&auml;ischen und Weltgeb&auml;ude ist die mangelhafte Gleichheit (Egalite). Vorerst bestimmen gro&szlig;e Kapitalisten aus Katar, Saudi Arabien und auch aus Europa und allen Kontinenten wo wie gebaut wird. Wir brauchen die ann&auml;hernde Gleichheit der Menschen, Einkommen und Verm&ouml;gen und damit private Macht m&uuml;ssen stark begrenzt werden, mehr als 10 Millionen an Privatverm&ouml;gen darf weltweit nicht mehr zul&auml;ssig sein. Um dies dursetzen zu k&ouml;nnen m&uuml;ssen auch die uns&auml;glichen Privilegien der Politiker, Parteien und sonstiger B&uuml;rokratie abgeschafft werden. Im Gegenzug und damit materiell abgesichert mu&szlig; es ein gutes Bedingungsloses Einkommen (oder Grundsicherung) f&uuml;r alle Menschen geben, und zwar Europa und weltweit. Dadurch werden viel mehr Menschen mitbestimmen k&ouml;nnen und ihre Kompetenz und ihre W&uuml;nsche einbringen k&ouml;nnen. Das kapitalistische Gef&uuml;ge aus Lohn - Preis und Profit ist fragil und mu&szlig; samt Banken und W&auml;hrungen durch direkte Anforderung durch die Verbraucher ersetzt werden. Wenn das Geld wertlos geworden und damit abgeschafft ist, dann werden auch die Geldverm&ouml;gen und wertlos und machtlos sein.&nbsp; Die ungef&auml;hre Gleichheit der Menschen, also Egalite wird ein gutes Fundament f&uuml;r das neue Geb&auml;ude Europas und der Menschheit sein. Geschwisterlichkeit und Freiheit werden auf diesem stabilen Fundament aufgebaut werden k&ouml;nnen. In diesem Sinne ist die Franz&ouml;sische Revolution nicht tot und f&auml;ngt sogar erst richtig an. Egalite, Liberte und Fraternite werden verwirklicht werden im Kommunismus, dem neuen und gro&szlig;en Haus Europas und der Welt. Siegfried Buttenm&uuml;ller&nbsp; 13.6.2017]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/frankreich.html</guid>
        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:48 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 9</title>
        <description><![CDATA[Machtkampf in Frankreich:Streik bei den Raffinerien !In Frankreich streiken die Kolleginnen und Kollegen der Raffinerien weiter. Sie fordern mindestens Inflationsausgleich, zumal die Konzerne Total und ESSO sehr gro&szlig;e Gewinne gemacht haben.&nbsp; Inzwischen gibt es auch an der Grenze kein (billigeren) Kraftstoff mehr. Die franz&ouml;sische Regierung hat die Streiks verboten doch Antikapitalisten und Linke Unterst&uuml;tzen die Streiks und fordern den Generalstreik.&nbsp; Am Sonntag den 16 Oktober wird zu Demonstrationen aufgerufen.&nbsp;Der Streik in den 6 von 7&nbsp;Raffinerien wird vor allem durch die unabh&auml;ngige Gewerkschaft CGT getragen. Die 2 mehr Rechts stehende Gewerkschaften FO und CFGT tragen den Streik nicht mit, haben jedoch wenig Einfluss.&nbsp; Die CGT ist auch durch ein Sieg bei dem Peugeot Konzern gest&auml;rkt, wo Sie mehr&nbsp; Erfolge erzielen konnte. ]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:48 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 10</title>
        <description><![CDATA[ Auch heute Aktuell: 150 Jahre Pariser Commune !   Liebe Freundinnen und Freunde,     1871, also heute vor 150 Jahren wurde als Ergebnis der Kommunalwahlen die "Pariser Commune" gegr&uuml;ndet. Frankreich war von der preussischen Armee besetzt, nach einem von Napoleon III angezettelten Krieg mit dem dieser in dem von einer schweren Krise gesch&uuml;ttelten Frankreicheinem Volksaufstand zuvor kommen wollte.  Wenn man sich eine Vorstellung davon machen will, wie eine befreite Gesellschaft jenseits des Kapitalismus aussehen k&ouml;nnte, dann sollte man sich die Pariser Kommune anschauen.  Gesetze, Dekrete und Ma&szlig;nahmen der Pariser Kommune:  Staat und Kirche wurden getrennt Schulen wurden den Kindern aller Schichten zug&auml;nglich gemacht das stehende Heer zugunsten einer Volksmiliz abgeschafft leerstehende Geb&auml;ude den Obdachlosen zur Verf&uuml;gung gestellt die Arbeitszeit von 16 auf 10 Stunden verk&uuml;rzt Erstmals erhielten die Frauen per Dekret das Recht auf Arbeit und auf den gleichen Lohn wie M&auml;nner Das Scheidungsrecht f&uuml;r Frauen wurde einger&auml;umt eheliche und uneheliche Kinder vom Gesetz her gleichgestellt Direkte Demokratie – W&auml;hlbarkeit und Abw&auml;hlbarkeit auch der Beamten K&uuml;rzung des Gehalts aller Beamten auf die H&ouml;he eines herk&ouml;mmlichen ArbeiterInnenlohnes Jederzeitigen Abw&auml;hlbarkeit der Regierung und ebenfalls gleicher Lohn f&uuml;r die Kommunarden die Fabriken geflohener Werksbesitzer gingen in gesellschaftliches Eigentum &uuml;ber und wurden unter ArbeiterInnenkontrolle weitergef&uuml;hrt Offene Mietzahlungen wurden erlassen mit einem Dekret vom 21. Mai wurden die Theater der Volksbildungskommission unterstellt. Viele der in Paris verbliebenen Theaterschaffenden, Komponisten und Maler stellten ihre Kunst in den Dienst der Kommunarden. Mitglieder der Nationalgarde, Arbeiter und Frauen aus dem Volk nahmen erstmals selbstbewusst Besitz von den kulturellen Reicht&uuml;mern. Ein Dekret vom 12. Mai 1871 beauftragte den bekannten Maler Gustave Courbet, die Pariser Museen gemeinsam mit einer K&uuml;nstlergenossenschaft zu &uuml;bernehmen, die Kunstwerke zu bewahren und Ausstellungen f&uuml;r ein breites Publikum vorzubereiten. In diesem Sinne lehnte die Kommune auch das Ansinnen englischer Kapitalisten ab, wertvolle Gem&auml;lde aus dem Louvre zu erwerben  Ich spare mir weitere Details, ihr findet sie ohne M&uuml;he im Netz, zB hier bei der IG Metall : „Tage der Kommune“  Nur soviel noch : Es gab auch in einigen anderen grossen St&auml;dten wie Lyon, Montpellier etc. &auml;hnliche Kommunegr&uuml;ndungen. Angesichts dieser f&uuml;r die franz&ouml;sische Bourgeoisie sehr bedenklichen Entwicklung hat die Regierung unter Thiers die preussische Armee um die Freilassung der franz&ouml;sischen Kriegsgefangenen gebeten. Bismarck hatte erkannt was auch f&uuml;r Preussen-Deutschland auf dem Spiel stand und hat dieser Bitte entsprochen. Mit ca 160 000 gut ausger&uuml;steten und mit entsprechenden Gr&auml;uel-Geschichten aufgehetzten Soldaten wurde die Pariser Kommune in Blut erstickt. In der "Blutwoche" wurden in Paris ca. 29 000 Menschen in den K&auml;mpfen get&ouml;tet, auf einfachen Verdacht hin standrechtlich erschossen, zum Tode verurteilt und sofort erschossen. In den Arrondissements der gehobenen Schichten hatten sich nicht wenige Bourgois von ihren Fenstern aus mit ihren Jagdgewehren an dem Abschlachten des "P&ouml;bels" beteiligt. Ca 7 000 wurden verurteilt und zur Zwangsarbeit in die Verbannung nach Neu-Caledonien, Algerien oder in eine der anderen Kolonien verfrachtet. 1878 hat die Republik die Amnestie f&uuml;r alle Verurteilten der Pariser Kommune ausgesprochen, die Verbannten und die im Exil lebenden konnten zur&uuml;ckkehren.  la commune km fe.jpg  Resolution der Kommunarden, Bertold Brecht  In Erw&auml;gung unsrer Schw&auml;che machtet Ihr Gesetze, die uns knechten solln. Die Gesetze seien k&uuml;nftig nicht beachtet In Erw&auml;gung, da&szlig; wir nicht mehr Knecht sein wolln.  In Erw&auml;gung, da&szlig; ihr uns dann eben Mit Gewehren und Kanonen droht Haben wir beschlossen, nunmehr schlechtes Leben Mehr zu f&uuml;rchten als den Tod.  In Erw&auml;gung, da&szlig; wir hungrig bleiben Wenn wir dulden, da&szlig; ihr uns bestehlt Wollen wir mal feststelln, da&szlig; nur Fensterscheiben Uns vom guten Brote trennen, das uns fehlt.  In Erw&auml;gung, da&szlig; da H&auml;user stehen W&auml;hrend ihr uns ohne Bleibe la&szlig;t Haben wir beschlossen, jetzt dort einzuziehen Weil es uns in unsern L&ouml;chern nicht mehr pa&szlig;t.  In Erw&auml;gung: es gibt zuviel Kohlen W&auml;hrend es uns ohne Kohlen friert Haben wir beschlossen, sie uns jetzt zu holen In Erw&auml;gung, da&szlig; es uns dann warm sein wird.  In Erw&auml;gung: es will euch nicht gl&uuml;cken Uns zu schaffen einen guten Lohn &Uuml;bernehmen wir jetzt selber die Fabriken In Erw&auml;gung: ohne euch reicht's f&uuml;r uns schon.  In Erw&auml;gung, da&szlig; wir der Regierung Was sie immer auch verspricht, nicht traun Haben wir beschlossen, unter eigner F&uuml;hrung Uns nunmehr ein gutes Leben aufzubaun.  In Erw&auml;gung: ihr h&ouml;rt auf Kanonen - Andre Sprache k&ouml;nnt ihr nicht verstehn - M&uuml;ssen wir dann eben, ja, das wird sich lohnen Die Kanonen auf euch drehn! &nbsp;]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:48 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 11</title>
        <description><![CDATA[Wir ver&ouml;ffentlichen eine&nbsp;Erkl&auml;rung&nbsp;des&nbsp;Pr&auml;sidentschaftskandidaten Philippe Poutou von der Neuen Antikapitalistischen Partei in Frankreich am Abend der 1. Runde der Wahlen am&nbsp;10.4.2022: Zun&auml;chst m&ouml;chten wir uns bei den W&auml;hlern und W&auml;hlerinnen bedanken, die sich entschieden haben, f&uuml;r uns zu stimmen. Mit dieser Abstimmung haben sie und sie einen entlassenen Arbeiter gew&auml;hlt, jemand, der ihnen &auml;hnlich sieht. Sie und sie wollten die Ablehnung eines Kapitalismus zum Ausdruck bringen, der die Menschheit direkt gegen die Wand f&uuml;hrt, was &ouml;kologische, gesundheitliche, soziale und demokratische Krisen verursacht. Sie und sie wollten behaupten, dass der Wandel von unten, durch Mobilisierungen und durch Abbruch von diesem System geschehen wird.Wir wissen auch, dass sich viele andere in unserer Kandidatur wiedererkannt haben, aber lieber ein weiteres Mitteilungsblatt in die Urne gesteckt haben, in der Hoffnung, „n&uuml;tzlich w&auml;hlen zu k&ouml;nnen".So wie 2017 sind Macron und Le Pen nach einer Nicht-Kampagne qualifiziert. Die Pr&auml;sidentschaftswahlen sind bereits besonders undemokratisch, dieser Wahlkampf war eine Karikatur, wobei das Wort von der Rechten und der extremen Rechten konfisziert wurde, insbesondere von Macron. Zu keinem Zeitpunkt in dieser Kampagne wollte er f&uuml;r die Politik der letzten f&uuml;nf Jahre rechenschaftspflichtig sein, eine besonders unsozial und autorit&auml;re Politik.Die steigende Stimmenthaltungsrate markiert das Misstrauen der Bev&ouml;lkerung gegen&uuml;ber Macrons Macht. Ganz zu schweigen von Ausl&auml;ndern, denen das Wahlrecht entzogen ist und die Politik des Landes, in dem sie leben und arbeiten, beeinflussen k&ouml;nnen.Leider profitiert die Ablehnung dieses F&uuml;nfjahreszeitraums von der extremen Rechten. Wir messen es heute: Macron ist kein Bollwerk gegen die extremen Rechten. Schlimmer noch, seine Politik n&auml;hrt ihn, wenn er die Lebensbedingungen von Arbeitnehmern und Arbeitslosen angreift, wenn er zusammen mit Darmanin, Migranten und Unpapiere jagt, wenn er Demonstrationen wie die der Gil-Bewegung gewaltsam unterdr&uuml;ckt und gelbe.Das politische Klima der letzten Monate hat die Wahlurnen belastet. Soziale Fragen sind wichtig, wie die Notwendigkeit, L&ouml;hne und Einkommen zu erh&ouml;hen, angesichts der Verschlechterung der Lebensbedingungen der meisten. Doch es waren die Themen der extremen Rechten, die sich durchgesetzt haben, insbesondere unter dem Druck von Zemmour. Als Vorstellung eines faschistischen Projekts hat es die ganze Kampagne rechts und rechts mit seinen widerlichen Ideen infusiert.Zemmour wurde unter anderem dazu genutzt, die Gefahr von Le Pen zu relativieren, obwohl sie noch nie so nah an der Macht war. Beide sind jedoch die beiden Gesichter eines ultraautorit&auml;ren politischen Projekts im Dienste der Kapitalisten, das darauf abzielt, die gesamte Bev&ouml;lkerung in Gang zu bringen. Le Pen ist ein Gift, weil es durch Rassismus versucht, Hass gegen Einwanderer und Einwanderer zu sch&uuml;ren und die Spaltung zu sch&uuml;ren, um sie &uuml;beraus auszubeut und Arbeitnehmer von echten Verantwortlichen f&uuml;r Krisen, Arbeitslosigkeit und andere abzulenken. Elend.Le Pens Punktestand und die politische Krise, die die Ablehnung der traditionellen Parteien der Linken und der Rechten best&auml;tigen, zeigen uns, wie dringend es ist, unser Gesch&auml;ft wieder in die Hand zu nehmen und uns zu mobilisieren. Und wir brauchen keine von Macron angef&uuml;hrte „Republikanische Front", sondern eine breite Mobilisierung gegen Le Pen, Zemmour und alle ihre Verb&uuml;ndeten. Unabh&auml;ngig vom Ergebnis der zweiten Runde m&uuml;ssen wir uns darauf vorbereiten, unsere Interessen zu verteidigen und in Unternehmen und Stadtteilen gegen Ausbeutung und jede Form der Unterdr&uuml;ckung zu k&auml;mpfen. Das Wochenende vom 16. und 17. April soll durch massive Demonstrationen im ganzen Land gegen die extremen Rechten und die liberale und autorit&auml;re Politik, die es n&auml;hren, gekennzeichnet sein. Eine Mobilisierung, die ab morgen in den Volksvierteln, am Arbeitsplatz, in der Jugend beginnen soll, wo immer nur m&ouml;glich.Sonntag, 24. April, werden viele die RN durch die Wahl von Macron gegensperren wollen. Wir teilen die Bereitschaft, die t&ouml;dliche Gefahr f&uuml;r jeden sozialen Fortschritt und alle Rechte abzulehnen, die der Machtantritt von Marine Le Pen darstellen w&uuml;rde, insbesondere f&uuml;r die Einwanderer und Migrantenbev&ouml;lkerung oder die Menschen LGBTI-Personen. Unsere Abstimmungsanweisung ist klar: keine Stimme darf nach rechts gehen. Dennoch werden wir Macron keine Stimmanweisung geben, denn er ist ein Brandstifter, dessen Politik einer der Ursachen f&uuml;r den Aufstieg des RN ist. Macron ist kein Bollwerk gegen die extremen Rechten, die in seinem F&uuml;nfjahresjahr vorangekommen sind.Um diese Gefahr nachhaltig zur&uuml;ckzudr&auml;ngen, gibt es keine andere L&ouml;sung als gegen die extremen Rechten aber auch gegen alle, die wie Macron und alle anderen Vorg&auml;nger Ma&szlig;nahmen eingef&uuml;hrt haben oder verh&auml;ngen wollen. tisozial. Dazu geh&ouml;rt auch der Wiederaufbau eines Emanzipationsprojekts f&uuml;r die Volksklassen.Alle Trends zusammen, die Linke h&auml;lt sich wie 2017 auf einem sehr niedrigen Niveau. Die n&auml;chsten Monate werden schwierig werden, wie wir bereits wissen, und mehr denn je m&uuml;ssen wir unser soziales Lager und ihre Organisationen vereinen, um damit zu k&auml;mpfen.Dieses soziale Lager ist nicht ohne Ressourcen. Die letzten Jahre waren gepr&auml;gt von der Gelbwestenbewegung, der Mobilisierung gegen die Rentenreform, einer Vielzahl von ausgebrochenen Arbeiterstreiks und der Mobilisierung eines Teils der Jugend. Die letzten Monate waren gepr&auml;gt von Lohnk&auml;mpfen. Die Widerstandsf&auml;higkeit unseres sozialen Camps existiert und l&auml;sst es sich f&uuml;rchten.Wir wenden uns vor allem an die gesamte soziale und politische Linke, Gewerkschaften, Umweltverb&auml;nde, Antirassisten, Feministen, LGBTI und politische Kr&auml;fte: Wir m&uuml;ssen uns zur Diskussion treffen m&ouml;gliche Initiativen zum Spiel&auml;nderung nutzen.Die Dringlichkeit besteht zun&auml;chst darin, eine gemeinsame und dauerhafte Front gegen die extremen Rechten aufzubauen. Eine antifaschistische Einheitsfront, die Stra&szlig;enmobilisierungen und ideologische Schlachten gelenkt.Wir brauchen auch Zusammenarbeit und Koordination, Handlungsm&ouml;glichkeiten f&uuml;r ein gemeinsames Notfallprogramm f&uuml;r K&auml;mpfe. Das beginnt mit der einheitlichen Antwort auf Macrons angek&uuml;ndigte Rentenoffensive mit 65 Jahren oder der Mobilisierung f&uuml;r L&ouml;hne.Schlie&szlig;lich m&ouml;chten wir, wie wir es w&auml;hrend dieser Kampagne getan haben, besonders an alle „Waisenkinder" und „Waiskinder" einer Kampflinken wenden, an alle Anonymen, Aktivisten oder Sympathisanten, ob organisiert oder nicht, an alle diejenigen, bei denen unsere Kampagne gefunden hat des Echos und in die Richtungen der verschiedenen politischen Kr&auml;fte links.Die „alte Linke", die Managerin des Kapitalismus, ist zusammengebrochen, und wir werden nicht um sie trauern. Es muss eine antikapitalistische, antifaschistische, feministische, gr&uuml;ne, antimilitaristische, antikolonialistische und internationalistische politische Kraft f&uuml;r die revolution&auml;re Transformation dieser Gesellschaft wieder aufgebaut werden. Dazu bedarf es einer Debatte in der gesamten sozialen Bewegung, der Arbeiterbewegung, mit allen Str&ouml;mungen und Kr&auml;ften, die ein solches Projekt anstreben. Das ist notwendig und dringend notwendig.In den n&auml;chsten Wochen, Monaten m&uuml;ssen wir also austauschen, diskutieren, konfrontieren, Bilanzen ziehen, versuchen, gemeinsam aufzubauen. Mobilisationen gegen die sich abzeichnenden Angriffe aufbauen, aber auch ein neues politisches Instrument: eine Partei f&uuml;r alle Ausgebeuteten und Unterdr&uuml;ckten. Wir k&ouml;nnen es kaum erwarten.]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:48 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 12</title>
        <description><![CDATA[Resolution&nbsp;der Nationalen Konferenz der NPA zu den Pr&auml;sidentenwahlen, die&nbsp;am 26. und 27. Juni 2021 organisiert wurde. Nach 18 Monaten Pandemie ist klar, dass das kapitalistische System nicht in der Lage ist, die gro&szlig;en Probleme der Menschheit zu l&ouml;sen, im Gegenteil, es schafft neue.&nbsp;Mit der Strategie des Schocks anl&auml;sslich dieser Gesundheitskrise verst&auml;rken die herrschenden Klassen ihre Offensive gegen die Volksklassen: Stellenabbau und Entlassungen, Umstrukturierungen, Entwicklung von Prekarit&auml;t, Infragestellung demokratischer Freiheiten ... Der Wettlauf um Minderheitengewinne droht Arbeitspl&auml;tze, die Gesundheit der Mehrheit der Weltbev&ouml;lkerung, den Zustand des Planeten und die Zukunft der Menschheit.&nbsp;Es ist h&ouml;chste Zeit, dieser ungerechten kapitalistischen Ordnung ein Ende zu setzen und auf eine Gesellschaft zuzugehen, die Produktion und soziale Beziehungen nach gesellschaftlichen Bed&uuml;rfnissen und &ouml;kologischen Notwendigkeiten organisiert. Die Gesundheitskrise zeigt auf vielen Ebenen, ob es sich um den Ursprung der Pandemie oder die Unf&auml;higkeit der Beh&ouml;rden handelt, die Maschine aus Profitgr&uuml;nden zum Nachteil der Gesundheit der "Frontlinien" und der gesamten Bev&ouml;lkerung zu stoppen. Arbeitswelt.&nbsp;Privateigentum scheint in gro&szlig;em Umfang der Verteidigung unseres Lebens zu widersprechen, wie die Aufrechterhaltung von Impfstoffpatenten zeigt.&nbsp;Alle Krisenebenen – Gesundheit, &Ouml;kologie, &Ouml;konomie, Soziales, Demokratie – f&uuml;hren zusammen zu einer d&uuml;steren Bilanz des Kapitalismus.&nbsp;So kann es nicht weitergehen!&nbsp;Es ist nicht nur die NPA, die das sagt, sondern Millionen von Ausgebeuteten und Unterdr&uuml;ckten, die ihre grundlegendsten Rechte in verschiedenen Teilen der Welt verteidigen.  Angesichts einer offensiven Regierung ist die soziale Wut da Seit Beginn von Macrons Mandat ist die soziale Wut nicht verschwunden, im Gegenteil!&nbsp;Weder die Beschr&auml;nkungen noch die Aufstockung repressiver Gesetze haben die Radikalit&auml;t der Erfahrungen der Gelbwesten oder des Streiks gegen die Rentenreform vom Winter 2019-2020, der Mobilisierung der Jugend f&uuml;r das Klima, gegen Rassismus und Sexismus beseitigt.&nbsp;Arbeitslosenversicherung, Polizeigewalt, islamfeindliche und rassistische Offensiven, autorit&auml;re und freiheitsfeindliche Gesetze, Politik, die den Planeten lodert: Seit einem Jahr fehlt es nicht an Mobilisierungsgr&uuml;nden, um die Revolte gegen die Machtpolitik zu entsch&auml;rfen.&nbsp;Auch im Bereich der Rechtsverteidigung entwickeln sich K&auml;mpfe: Frauen seit der #Metoo-Bewegung, LGBTI-Menschen, vor allem rund um die PMA, Die Notwendigkeit, eine kollektive Bewegung aufzubauen, eine Konfrontation, die bis zum Ende gehen kann, um Siege zu erringen, ist da.&nbsp;Denn ohne diese sozialen Siege und politischen Perspektiven, um aus diesem System herauszukommen, weht der schlimmste Wind.&nbsp;Von der Regierung bis zur Nationalkundgebung, &uuml;ber die sogenannte „klassische“ Rechte, den Diskurs &uuml;ber „Islamolinke“ und Separatismus, die Milit&auml;rforen, die Polizeidemonstration mit mehreren politischen F&uuml;hrern vor der Nationalversammlung… an der gleichen Dynamik teilnehmen.&nbsp;Der Aufstieg der Rechten und der extremen Rechten hat tiefe soziale Wurzeln, die sich im Boden der vierzigj&auml;hrigen rassistischen und antisozialen Politik entwickelt haben.&nbsp;Rechtsextreme Ideen schreiten voran,  Mangelnde Alternative, Bedrohung von rechts Auf der Verzweiflung der Bev&ouml;lkerungsschichten reitend, versucht die RN, die Wut auf ein t&ouml;dliches, liberales, rassistisches und identit&auml;tsstiftendes Projekt abzulenken.&nbsp;Die Machtergreifung der extremen Rechten wird m&ouml;glich, mit allem, was dies f&uuml;r demokratische Rechte und Freiheiten, f&uuml;r alle und f&uuml;r die Organisationen der sozialen Bewegung bedeuten w&uuml;rde.&nbsp;Aber der Kampf gegen die extreme Rechte bedeutet nicht, "die Union der Linken" neu zu erschaffen, eine Wahlunion zwischen linken Parteien, die durch ihre bisherige Politik diskreditiert sind, und loyalen Managern kapitalistischer Interessen von morgen. Denn links, weit davon entfernt, sich dieser Situation zu stellen, fallen die Deiche nacheinander.&nbsp;Von der PS bis zur PCF, &uuml;ber den m&ouml;glichen Kandidaten der E&Eacute;LV, gingen alle diese leitenden Parteien des Systems in die Irre, indem sie an der Seite der tollw&uuml;tigen Polizei und der extremen Rechten demonstrierten. Jean-Luc M&eacute;lenchon und LFI werden bei den Pr&auml;sidentschaftswahlen nicht unsere Gegner sein, aber sie sind Ausdruck eines linken Populismus, der sich bis zuletzt weigert, mit diesem System zu kollidieren.&nbsp;N&auml;mlich den Angriff auf Profite, Privateigentum, Arbeitgebermacht und Institutionen.&nbsp;Es ist klar, dass sie keine Alternative f&uuml;r das Lager der Ausgebeuteten und Unterdr&uuml;ckten darstellen.&nbsp;Insbesondere die Positionen der LFI f&uuml;r die zweite Regionalrunde zeigen, dass sie nicht mit der institutionellen Linken bricht. Die letzten Regional- und Departementswahlen sind reich an Lehren.&nbsp;Zu Dutzenden von Millionen kamen Arbeiter, Angestellte, Jugendliche, Volksschichten nicht zur Wahl.&nbsp;Die Regierungspartei LREM hat eine Obergrenze von 10 % der W&auml;hler.&nbsp;Dies zeugt von der Ablehnung des im n&auml;chsten Jahr angek&uuml;ndigten Zusammensto&szlig;es zwischen Macron und Le Pen, ohne dass eine popul&auml;re und fortschrittliche Alternative skizziert wurde.&nbsp;Die RN, niedriger als angek&uuml;ndigt, scheint immer noch der Hauptgegner der „Abg&auml;nger“ zu sein, egal ob LR oder PS. In dieser Situation beginnt der Ablauf der Pr&auml;sidentschaftswahlen.&nbsp;Dies sollte eine Gelegenheit sein, einen Teil unseres Programms zur Wiederherstellung des Vertrauens in ein antikapitalistisches und revolution&auml;res Projekt bekannt zu machen. Das Fehlen einer antikapitalistischen Massenrepr&auml;sentation, die reaktion&auml;re Offensive und der R&uuml;ckzug der sozialen K&auml;mpfe, die zunehmende Verzweiflung und die Angst vor einer dunklen Zukunft sind alles Elemente, die die Situation belasten.&nbsp;Aus diesem Grund wird eine zentrale Achse unserer Kampagne darin bestehen, Fronten gegen reaktion&auml;re Themen aufzubauen und die Notwendigkeit, Schritt f&uuml;r Schritt gegen die extreme Rechte zu k&auml;mpfen, durch den Aufbau der breitesten einheitlichen Mobilisierungen voranzubringen. Wir wollen die bringen&nbsp;id&nbsp;ed ,&nbsp;dass diejenigen ,&nbsp;von unten auf die politische Szene platzen zu&nbsp;tun, die Ausgebeuteten der Unterdr&uuml;ckten und&nbsp;ist Es repr&auml;sentiert&nbsp;&eacute;sentent ihr mir&nbsp;meine&nbsp;&nbsp;und sich selbst, die&nbsp;kapitalistische Ausbeutung zu beenden, um&nbsp;die Zerst&ouml;rung des Planeten und alle Unterdr&uuml;ckungen.&nbsp;Dies muss im Mittelpunkt unserer Kampagne stehen.  Eine Kampagne basierend auf sozialen&nbsp;,&nbsp;&nbsp;&ouml;kologischen und demokratischen&nbsp;Notlagen   - Garantiert ein Leben und ein anst&auml;ndiges Gehalt f&uuml;r alle. Voraussetzung daf&uuml;r ist die Garantie&nbsp;eines menschenw&uuml;rdigen Lebens&nbsp;mit&nbsp;&nbsp;einem lebenslangen Einkommen, das mindestens einem Mindestlohn von 1.800 Euro netto entspricht, auch wenn man&nbsp;&nbsp;arbeitslos ist, studiert, auf Jobsuche ist oder gerade ist im Ruhestand.&nbsp;Jeder muss in der Lage sein, einen Job zu haben, der den Bed&uuml;rfnissen der Gesellschaft und der Erhaltung des Planeten gerecht wird.&nbsp;Dies erfordert&nbsp;&nbsp;eine massive Arbeitszeitverk&uuml;rzung, ohne das Tempo zu erh&ouml;hen, bei gleichzeitiger Lohnerh&ouml;hung von 400 Euro pro Monat f&uuml;r alle&nbsp;.&nbsp;Diese Arbeitsteilung unter allen ist der einzige Weg, die Arbeitslosigkeit zu beenden.&nbsp;Es bedeutet auch&nbsp;&nbsp;, den Kapitalisten das Recht zu entziehen, unser Leben zu bestimmen, indem Entlassungen verboten werden..&nbsp;Wir wollen auch das entwickeln, was das Leben „sch&ouml;n“ macht, die Vielfalt k&uuml;nstlerischer und kultureller Ausdrucksformen ...   - Kontrollieren, sozialisieren und erweitern Sie die Gemeinschaftsg&uuml;ter, um den sozialen, gesundheitlichen und &ouml;kologischen Notfall zu l&ouml;sen. Wir schlagen vor, bestehende &ouml;ffentliche Dienste zu st&auml;rken und neue zu schaffen.&nbsp;In den Sektoren Gesundheit, Pharmaindustrie, Bildung, Energie oder Verkehr haben sich die Kapitalisten genug gefressen, sie haben den Planeten und unsere Gesundheit ausreichend zerst&ouml;rt.&nbsp;Sie m&uuml;ssen&nbsp;&nbsp;enteignet und die Banken in ein &ouml;ffentliches Monopol verstaatlicht werden&nbsp;.&nbsp;Wir verteidigen den&nbsp;&nbsp;kostenlosen Transport&nbsp;&nbsp;und andere Dienstleistungen. Produktivismus und das Wettrennen um Profite verhindern die Reorganisation der Produktion und bedrohen den Planeten.&nbsp;Es ist dringend&nbsp;geboten, die Neuordnung der Wirtschaft auf &ouml;kologischen und demokratischen Grundlagen&nbsp;zu&nbsp;&nbsp;planen&nbsp;.&nbsp;Nur so k&ouml;nnen alle Arbeitspl&auml;tze erhalten und gleichzeitig anders produziert und der Planet geschont werden.   - Ein autorit&auml;res, rassistisches und ungleiches Regime beenden Um unsere Wut zu kontrollieren, verst&auml;rken die Beh&ouml;rden immer die repressiven und autorit&auml;ren Mittel des Staates und versuchen, das eine dem anderen entgegenzusetzen: Unsere Feinde sind ihrer Meinung nach Einwanderer, Feministinnen, LGBTI ... Unsere Kampagne wird das Ende dieser imperialistischen Republik der Reichen und Bosse und des von Macron besonders verk&ouml;rperten Pr&auml;sidialismus verteidigen.&nbsp;Die Geh&auml;lter der gew&auml;hlten Amtstr&auml;ger werden auf den Mediangehalt der Bev&ouml;lkerung reduziert und alle gew&auml;hlten Amtstr&auml;ger sind w&auml;hrend ihrer Amtszeit widerruflich&nbsp;. Die von der extremen Rechten geplagte Polizei h&auml;lt die soziale Ordnung durch Gewalt und Rassismus aufrecht.&nbsp;Wir sind gegen polizeiliche Repression und wollen die Unterdr&uuml;ckung spezieller Repressionsorgane (BAC, BRAV…). Gegen den Strich werden wir angesichts des aufkommenden Rassismus und der Islamophobie die einzigen sein, die die internationale Solidarit&auml;t verteidigen, mit&nbsp;&nbsp;Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit, mit oder ohne Papiere und dem Wahlrecht f&uuml;r Ausl&auml;nder&nbsp;. Wir werden den Kampf&nbsp;&nbsp;gegen Gewalt und f&uuml;r gleiche Rechte&nbsp;f&uuml;r Frauen und LGBTI-Menschen f&uuml;hren.&nbsp;Die Gesundheitskrise hat uns an die Notwendigkeit erinnert,&nbsp;&nbsp;die „ersten Hausarbeiten“ aufzuwerten&nbsp;&nbsp;und&nbsp;„reproduktive“ Aufgaben&nbsp;zu&nbsp;&nbsp;sozialisieren&nbsp;. In dieser Kampagne setzen wir uns daf&uuml;r ein, Menschen zusammenzubringen, um die Machtverh&auml;ltnisse zu ver&auml;ndern, eine Gegenoffensive aufzubauen, eine umfassende Mobilisierung der Arbeitswelt mit Massenstreiks, Demonstrationen, Revolten.&nbsp;Da es keinen „h&ouml;chsten Retter“ gibt, m&uuml;ssen wir unser Volk vereinen, um f&uuml;r unsere Rechte zu k&auml;mpfen und sie zu verteidigen. Wir verteidigen die Aussicht auf einen Bruch mit dem Kapitalismus: bewusst unsere K&auml;mpfe aufzubauen, unsere Mobilisierungen, um unsere Kontrolle &uuml;ber die Organisation der Gesellschaft und der Produktion auszu&uuml;ben, um Verb&auml;nde, Gewerkschaften und Selbstorganisationsstrukturen wieder aufzubauen.&nbsp;F&uuml;r eine Regierung der Arbeitswelt, die den Interessen unseres Lagers so treu ist wie Macron und Le Pen denen der Kapitalisten. Wir werden denen, die sich in unseren Perspektiven befinden, vorschlagen, unverz&uuml;glich zusammenzukommen.&nbsp;Die Ausgebeuteten und Unterdr&uuml;ckten brauchen in der Tat eine Partei f&uuml;r die revolution&auml;re Umgestaltung der Gesellschaft, die viel gr&ouml;&szlig;er sein sollte als die NPA, st&auml;rker etabliert an den Orten des Lebens, der Arbeit und des Studiums.&nbsp;Ein Werkzeug, um zum Sturz des Kapitalismus, hin zu einer &ouml;kosozialistischen Gesellschaft, zur Emanzipation der Menschheit beizutragen.  Philippe Poutou verteidigt die Farben antikapitalistisch und revolution&auml;r ! Wir stellen die Kandidatur von Philippe Poutou vor, weil er die Notwendigkeit verk&ouml;rpert, sich diesem System zu stellen, sich daf&uuml;r zu organisieren und die Aussicht auf eine Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdr&uuml;ckung zu verteidigen.&nbsp;Das wollen wir auf die Stra&szlig;e und in die Wahllokale bringen. Er ist kein Politprofi.&nbsp;Arbeiter, der gegen Ford gek&auml;mpft hat, eine dieser Industriegruppen, die uns an den Rand des Abgrunds bringt, nach 10 Jahren entlassen, er ist ein Arbeiter, der nicht aufgibt und Politik macht, sich den gro&szlig;en Bossen widersetzt und Macron befreien will und alle Politiker, rechts oder links, im Dienste der herrschenden Klassen.&nbsp;Durch seine militante, politische und gewerkschaftliche T&auml;tigkeit vertritt er auch unseren Wunsch, unsere Angelegenheiten zu b&uuml;ndeln und in die Hand zu nehmen. Da wir die&nbsp;Anpassung ablehnen, wollen wir kollektive Aktion teilnehmen zu k&ouml;nnen ,&nbsp;das gibt&nbsp;&nbsp;auf&nbsp;&nbsp;eine Vielfalt zu sehen&nbsp;ed&nbsp;&nbsp;Profile Kameraden aus den K&auml;mpfen dieser letzten&nbsp;&egrave;&nbsp;res ann&nbsp;ed&nbsp;es.&nbsp;Damit der&nbsp;Ko&nbsp;t&nbsp;e&nbsp;s unser Kandidat und Sprecher der NPA ist, werden&nbsp;&nbsp;wir eine Fraktionssprecher-&nbsp;&nbsp;Kampagne Philippe Poutou&nbsp;aufstellen.]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:48 +0200</pubDate>
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        <title>Frankreich - 13</title>
        <description><![CDATA[Kandidat zur Pr&auml;sidentenwahl aufgestellt:Antikapitalistische Offensive in Frankreich !Die neue antikapitalistische Partei in Frankreich hat zu den Pr&auml;sidentenwahlen im kommenden Jahr mit Philippe Poutou einen eigenen Kandidaten aufgestellt.&nbsp; Bei den Kommunalwahlen vor wenigen Wochen holte Poutou&nbsp;ein Mandat und zog mit seiner Liste in den Rat ein. Au&szlig;erdem ist er aktiver Gewerkschafter und Arbeiter in einer Autofabrik. Die NPA startet au&szlig;erdem in der Rechten Hochburg Perpignion ganz im S&uuml;dwesten Frankreichs eine Offensive und hat dort eine erfolgreiche Demonstration gegen den Rechten Parteitag des RN / FN durchgef&uuml;hrt, an der Poutou und Hunderte Genossen teilgenommen haben.&nbsp;&nbsp;]]></description>
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        <pubDate>Fri, 6 Mar 2026 16:54:48 +0200</pubDate>
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