Parlamentswahlen in Österreich: KPÖ scheitert!
Bei den Parlamentswahlen in Österreich gestern gab es sehr starke Verluste für die SPÖ und die Grünen, doch die KPÖ konnte davon nicht profitieren. Im Ergebnis ist nun die faschistische FPÖ zur stärksten Partei geworden.
Die KPÖ hat sich weder antikapitalistisch noch kommunistisch positioniert, sondern folgt eher dem linksliberalen Kurs der Partei "Die Linke" in Deutschland, was sie in die Bedeutungslosigkeit geführt hat. Sie konnte die 4-Prozent-Hürde nicht überwinden und somit nicht ins Parlament einziehen. Ein linksliberales Magazin aus dem Umfeld der Partei "Die Linke" hatte dies fälschlicherweise prognostiziert, die KPÖ erreichte jedoch nur 2,3 Prozent der Stimmen. Davon profitiert vor allem die faschistische FPÖ, da ihr in diesem kapitalistischen Politsystem die meisten Stimmen der KPÖ zugutekommen.
Berücksichtigt man die gesunkene Wahlbeteiligung, die mit ca. 25 Prozent der Nichtwähler zur stärksten Kraft geworden ist, hatte die KPÖ kaum realen Wählerzuwachs. Die Spaßpartei "BIER" hat fast die KPÖ eingeholt und 2 Prozent der Stimmen erhalten.
Wenn man sich nicht klar gegen den Kapitalismus positioniert, kann man sich bei den meisten Themen auch nicht deutlich positionieren, nicht überzeugen und keine gesellschaftliche Debatte über den Kapitalismus erzwingen. Stattdessen wird "Die Organisation" wieder einmal in den Vordergrund gestellt, sowie Posten, die man angeblich in diesem System erringen kann. Das scheitert natürlich wie überall.
KPÖ gewinnt Wahlen in Graz !
In der Hauptstadt des österreichischen Bundeslandes Steiermark, Graz, hat die Kommunistische Partei Österreichs die Wahlen gewonnen. Der bisherige Oberbürgermeister der Stadt von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) ist bereits zurück getreten und die Kommunistin Elke Kahrs wird vorraussichtlich das Amt übernehmen können.
Damit besteht in einer weiteren wichtigen Kommune nebst Zagreb, Barcelona und vielen anderen die Möglichkeit zu antikapitalistischer und basisdemokratischer Politik.
Mehr Infos im Bereich Internationales, Österreich und auf Seiten der KPÖ Graz.
_____ KPÖ Listenführerin Elke Kahrs _____
Massendemonstration gegen FPÖ / ÖVP Regierung:
Hunderttausend in Wien !
Bei einer Demonstration in Wien haben weit über Hunderttaus-end Menschen gegen die Regierung aus ÖVP und FPÖ demo- nsriert. Diese möchte das Arbeitsschutzgesetz lockern so das die Arbeitszeit täglich nun bis zu 12 Stunden sein kann bei 60 in der Woche. Auf dieser Demonstration war eine sehr gute Stimmung und die Aktivisten sind hochmotiviert. Außer dieser Aktion zu der der ÖGB aufgerufen hatte gab es in Wien gleichzeitig weitere Aktionen und Demonstrationen. Weitere Tausende Menschen haben z.B. separat für Frieden und Flüchtlinge demonstriert.
Massendemonstration in Wien
Massendemonstration gegen FPÖ / ÖVP Regierung:
Hunderttausend in Wien !
Bei einer Demonstration in Wien haben weit über Hunderttaus-end Menschen gegen die Regierung aus ÖVP und FPÖ demo- nsriert. Diese möchte das Arbeitsschutzgesetz lockern so das die Arbeitszeit täglich nun bis zu 12 Stunden sein kann bei 60 in der Woche. Auf dieser Demonstration war eine sehr gute Stimmung und die Aktivisten sind hochmotiviert. Außer dieser Aktion zu der der ÖGB aufgerufen hatte gab es in Wien gleichzeitig weitere Aktionen und Demonstrationen. Weitere Tausende Menschen haben z.B. separat für Frieden und Flüchtlinge demonstriert.
Massendemonstration in Wien
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