Berlin, Hambacher Forst, München...
Der Siegeszug der Bewegungen
Am Samstag den 13 Oktober 2018 kamen 242 Tausend Menschen zur Demonstration nach Berlin. Aufgerufen hatte die Bewegung „Unteilbar“ und wendet sich gegen den in den Parteien immer mehr aufkommenden Rassismus, Nationalismus und gegen zunehmende soziale Spaltung in der Gesellschaft. Die Gesellschaft ist unteilbar diesem Aufruf hatten sich Hunderte Organisationen angeschlossen und bundesweit mobilisiert. Die Veranstalter hatten mit 40 Tausend Menschen gerechnet doch es sind 200 Tausend mehr gekommen. Das ist ein durchschlagender Erfolg der Bewegung und ein schwerer Schlag gegen Rassismus, Populismus, soziale Spaltung und Aufhetzung der Menschen.

Gerade mal eine Woche vorher sind 50 Tausend Menschen am Hambacher Forst bei Köln / Aachen aufmarschiert um diesen vor dem Braunkohletagebau zu retten. Die Anti Kohle Bewegung mit dem Klimacamp hatte zu dieser Demonstration aufgerufen und hatte 20 Tausend Menschen erwartet, gekommen sind viel mehr als das Doppelte. Auch in Bayern waren die Bewegungen in dem letzten Wochen sehr aktiv und haben mit „NoPac“, „Ausgehetzt“ und weiteren Demonstrationen mit jeweils Zehntausenden Teilnehmern erfolgreich eine enorme Stärke gezeigt. Auch in Hamburg und sehr vielen anderen Orten gab es Aktionen mit Tausenden oder gar Zehntausenden Teilnehmern.

Wo Gewinner sind da gibt es auch Verlierer. In Bayern ist die CSU mit Söder / Seehofer vor den Wahlen abgestürzt und hat stark an Unterstützung verloren. Am Hambacher Forst stehen der RWE Konzern mit seiner IGBCE Gewerkschaft und deren Politiker von CDU und FDP als die krassen Verlierer da. Die IGBCE hatte versucht mit Infoständen und einer ganz kleinen „Demonstration“ in Berlin die Antikohlebewegungen zu kriminalisieren und für die Abholzung des Waldes Stimmung zu machen. Doch hier sind der IGBCE mit 637 Tausend Kunden offensichtlich nicht einmal die eigenen Mitglieder gefolgt weil die auch ein Interesse am Erhalt der Umwelt und des Waldes haben.

Natürlich hatte auch die Bewegung „Unteilbar“ in Berlin Gegner und auch diese zählen zu den großen Verlierern unserer Zeit.

Natürlich sind das AFD, Pegida und sonstige nationalistische, rechtskonservative und populistische Kreise und Politiker. Dazu zählen auch Politiker wie Schröder, Sarazzin und Buschkowski der SPD, von der CSU Seehofer und Söder und von den Grünen der Tübinger Oberbürgermeister Palmer zum Beispiel. Und Sahra Wagenknecht die die Demonstration in Berlin kritisiert hatte und die seit langem einen rechteren und nationaleren Kurs ihrer Partei Die Linke, deren Bundestagsfraktionsvorsitzende sie ist, fordert. Zu diesem Zweck versucht sie sogar eine eigene Organisation zu gründen.

Natürlich ist es aber von Interesse zu ergründen was diese Bewegungen sind und weshalb sie eine solch enorme Schlagkraft entwickeln.

Ein Grund ist sicher die zunehmende Vernetzung aller Menschen, die sozialen Netzwerke, die Plattformen und Kurznachrichtendienste wie Twitter und das ganze Internet mit seinen unzähligen Informationsmöglichkeiten und Diskussionsmöglichkeiten. Die Gesellschaft ist hochpolitisiert und nimmt Anteil am politischen geschehen. Zentralorgane der Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen und sonstiger „Kanzeln“ sowie die kapitalistischen Massenmedien sind nur noch jeweils eine von vielen unzähligen Informationsquellen, über die die Menschen heute verfügen. Die Informationen der ganzen Welt stehen uns heute zur Verfügung und zur Diskussion. Die Herrschende Klasse verliert die Lufthoheit in der gesellschaftlichen Debatte den ihre Medien, Parteien und sonstigen Institutionen haben längst kein Monopol mehr und geraten selbst zunehmend unter Druck der Bewegungen oder werden von ihnen zur Seite gedrängt.

Die Bewegungen werden zum zentralen Akteur in der politischen Ausseinandersetzung und auch ein Teil der Gegner ist gezwungen hier mitzumischen und zu versuchen diese nach Rechts zu lenken oder auszubremsen.

Antikapitalisten gehen dem Entgegen und stärken die Bewegungen um sie zu ermutigen, weiter in die Offensive zu gehen. Der RWE / IGBCE Konzern wurde am Hambacher Forst vernichtend geschlagen. Es gibt keinen Grund anzunehmen das auch der VW / IG Metall Konzern und seine Politiker wegen der Verseuchung der Umwelt und des Klimas nicht geschlagen werden könnten. Wir haben mit Bedingungslosem Einkommen sehr gute Alternativen zu diesen teils kriminellen und Korrupten Bürokratien.

Die Parteien sind alle schwach und mit Populisten durchsetzt. Nur das viele Geld das sie vom Staat bekommen und die ganzen Privilegien hält diese Politkonzerne noch zusammen. Es gibt gar keinen Grund anzunehmen das die Bewegungen mit diesen Parteien nicht fertig werden könnten.

Der Kampf für echte Demokratie ist verbunden mit dem Kampf für soziale Gleichheit und dem Kampf für die Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems mit seinem Politsystem.

Dieser Kampf hat sich auf die untere Ebenen in der Gesellschaft verlagert und das ist der eigentliche Fortschritt. Dieser Kampf ist noch lange nicht gewonnen denn die Reaktion versucht auch auf dieser unteren Ebene mit viel Geld noch zu spalten und ihr kapitalistisches System mit ihrer Klassengesellschaft zu verteidigen. Gewinnen können sie diesen Kampf jedoch nicht denn die derzeitigen Bewegungen sind nur die Vorhut noch viel größerer Massenbewegungen.

Diese Bewegungen werden sich mehr und mehr gegen das kapitalistische System wenden weil es die Wurzel des Übels ist. Gemeinsam sind wir stark wir lassen uns nicht mehr teilen und spalten. Jeder Mensch egal welcher Hautfarbe, Nation oder Religion kann gut leben wenn wir es vernünftig organisieren.

Gehen wir schneller Vorwärts die Richtung stimmt.

14.10.2018

Siegfried Buttenmüller

Ein weiterer noch aktuelle Artikel des Autors zum Thema:

http://www.antikapitalist.eu/schlaege_gegen_rechtspopulismus.html