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 „Präsidentenwahl“ in den USA
Stoppt Trump !

In wenigen Wochen finden in den USA „Präsidentschaftswahlen“ statt. Wie sollen sich Antikapitalisten dazu positionieren ?
Zunächst einmal ist es wichtig zu erklären das dies keine demokratischen Wahlen sind. Dies fällt schon auf wenn man sich das Ergebnis der letzten „Wahlen“ anschaut, an der nur etwa 30 Prozent der Wahlberechtigten Bewohner der USA teilgenommen haben. Donald Trump von den Republikanern wurde mit nur 15 Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten das Amt des Präsidenten der einstigen Supermacht USA überlassen.
Das wichtigste bei diesen „Wahlen“ ist jedoch das Geld, die Bewerber der beiden großen Parteien haben für ihre Wahlkampfshow jeweils einen nicht kleinen Dreistelligen Millionenbetrag in Dollar zur Verfügung. Dieses Geld kommt von Banken, Milliardären, Lobbyisten, ausländischen Regierungen usw. und das entscheidet diese „Wahlen“. Es ist also eine Art Klassenwahlsystem in den USA, indem eigentlich das große Geld der oberen 1 Prozent entscheidet und das ist auch der Grund für die geringe Beteiligung der unteren 99 Prozent. Mit diesen sehr großen Summen wird so viel Werbung bezahlt das nur die Kandidaten der großen Parteien ständig präsent sind und andere Kandidaten gar keine Chance haben. Wobei auch die kapitalistischen Massenmedien nur über diese Kandidaten berichten.
Dabei geht das große Kapital auch taktisch vor und gibt auch einmal einige nicht so große Spenden an „Linkere“ die zwar keine Chance haben aber dann einige Stimmen von den Demokraten abziehen können, die für Trump dann möglicherweise entscheidend sind.
Trump polarisiert in den USA sozusagen, er ermutigt den Klu-Klux-Klan und anderen Rassisten Farbige zu ermorden, möchte „die Antifa“ global zur Terrororganisation erklären, braucht dafür Militär und Kriegsrecht, leugnet den Klimawandel, die Corona Seuche und vieles mehr. Überhaupt möchte er sich gemäß seiner nihilistischen Einstellung an keinerlei Regeln, Moral oder Gesetze halten und nur das angebliche „Recht des Stärkeren“ zur Anwendung bringen, möglichst auf der ganzen Welt.
Das so ein Unmensch überhaupt Präsident sein kann, zeugt natürlich vom fortschreitenden Zerfall der kapitalistischen Gesellschaft der USA. Und es gibt starke Opposition gegen seine Denkweise die dazu führt, das sein Konkurrent Joe Biden von den Demokraten in Umfragen vorne liegt. Zu berücksichtigen ist noch das beide Kandidaten weit über 70 Jahre alt sind und sogar auf 80 zugehen und deshalb damit zu rechnen ist, das in kurzer Zeit faktisch die VizepräsidentInnen das Amt ausüben werden oder eine sonstige „starke Person“ im weißen Haus etabliert werden wird.

Klar ist das gegen die Politik und die weiteren Absichten Trumps Widerstand organisiert werden muss. Seine Niederlage wird Zeit und Raum verschaffen um gegen die Waffenlobby, Rassisten, Umweltverbrecher, Kriegsverbrecher und sonstige Kriminelle stärker vorzugehen. Es wäre ein Signal für einen Aufbruch in entgegengesetzter Richtung und würde die Bewegungen ermutigen, mehr und größere Forderungen zu stellen. Und nicht zuletzt würde die Propagandaoffensive der extrem Rechten in Amerika, Europa und weltweit einen weiteren Rückschlag erleiden.

Der Niedergang des Kapitalismus wird sich weiter beschleunigen und antikapitalistische Propaganda wird auch in den USA auf immer mehr Interesse stoßen. Wobei es nicht darum gehen kann Banken und Konzerne zu verstaatlichen um Sie zu retten, was unter anderem von Ex Präsident Obama aber auch in der ganzen Welt von „Linken“ auch in Berlin schon gemacht wurde. Das System und seine Institutionen müssen ersetzt werden und man muss sie pleite gehen lassen denn sie sind ohne Staat und Notenbank längst keinen Dollar, Euro oder sonstige Münze mehr wert. Vermögen und Einkommen müssen begrenzt werden bei Bedingungslosen Einkommen für Alle. Dies kann im Zuge der Ersetzung der zusammenbrechenden Währung verwirklicht werden. Die Weichen Richtung antikapitalistischer Zukunft mit mehr Demokratie, mehr sozialer Gleichheit, mehr Schutz für Umwelt und Gesundheit können gestellt werden. Unter diesen undemokratischen Bedingungen werden die meisten wohl wieder nicht wählen wollen. Wer wählt wird entweder gegen oder für Trump „wählen“ wollen. Alternativkandidaten werden da keine Rolle spielen und außerdem macht keiner antikapitalistische Propaganda, die nötig wäre.

Leute wie Trump sind hingegen der Abgrund in den ihnen kein gesunder und halbwegs vernünftiger Mensch wird folgen wollen.

Das System der kapitalistischen Wirtschaft und seiner Gesellschaft ist im Zusammenbruch und kann nicht gerettet werden, die Frage ist nur wie die Menschen damit umgehen.