Proteste gegen die AfD in Stuttgart

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Proteste gegen den AfD Parteitag in Stuttgart: Für eine solidarische und weltoffene Zukunft! 


01.05.16 

Von Siegfried Buttenmüller

Am 30 April fand in Stuttgart der Beginn des AfD Bundesparteitag statt. Dagegen regte sich erfreulicher Weise verschiedener Widerstand. Für diese Aktionen war bundesweit mobilisiert worden, auch aus Hamburg, Berlin, München, Mannheim usw. waren Gruppen gekommen. Und natürlich ist die Metropolregion Stuttgart selbst einer der größten Ballungsräume und hat eigentlich auch von sich aus ein großes Potential zum mobilisieren. Vor diesem Hintergrund nehmen sich die Proteste in Größe und Wirkung allerdings sehr Bescheiden aus.

Verschiedene Organisationen und Bündnisse hatten mit verschiedenen Aktionen und Zielen in die Region Stuttgart gerufen, darunter die Kampagne  „Nationalismus ist keine Alternative". Sie rief dazu auf den „AfD Parteitag zu verhindern". Dementsprechend wurde versucht den Verkehr auf der Autobahn 8 und der Bundesstraße 27 zu stören. Außerdem versuchte man über die Felder von hinten an das Tagungsgebäude bei der Messe Stuttgart heran zu kommen, musste jedoch, das eigene und das Leben anderer Menschen gefährdend und die Autobahn zu Fuß überquerend flüchten.

Vor dem Tagungsgebäude des AfD Parteitages, das in der Gemeinde Leinfelden - .Echterdingen im Kreis Esslingen liegt, versuchte unter anderem die Interventionistische Linke (IL), ebenfalls mit dem Ziel den „AfD Parteitag zu verhindern", zu demonstrieren.  Auch diese Aktion scheiterte schnell an natürlich überlegenen Polizeikräften, insgesamt sollen mehrere Hundert Demonstranten rund um das Tagungsgebäude „Stuttgarter Messe" festgenommen worden sein.

Am Nachmittag gab es eine als „Großdemonstration" konzipierte Demo in Stuttgart, die von Die Linke, der SAV und weiteren Organisationen sowie auch den bereits genannten getragen wurde. Diese Demonstration war natürlich notwendig und erfreulich, blieb jedoch von der Teilnehmerzahl und der Wirkung her weit hinter den Erwartungen zurück. Der Autor schätzt nach vorliegenden Bildern, Videos und Berichten eine Teilnehmerzahl in Stuttgart sowie Leinfelden -  Echterdingen von insgesamt 1500.

Hier ist erheblich mehr Potential vorhanden wie Protestaktionen im März gegen die AfD in der 16 Tausend Einwohner Stadt Breisach gezeigt hatten, zu der ebenfalls 1500 Menschen gekommen waren, wobei genau zeitgleich nur 20 Km entfernt in Freiburg eine Demonstration gegen Abschiebungen mit 1000 Teilnehmern stattgefunden hatte.

Woran hat es gelegen, warum wurde in Stuttgart kein so starkes Zeichen gesetzt wie man wollte ?

Eigentlich gibt es eine große Mehrheit in der Gesellschaft gegen die AfD und für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft, gerade in Baden-Württemberg. Bundesweit ist die Katholische Kirche ein starker Gegner der AfD. Das Zentralkomitee der Katholiken hatte diese rechtspopulistische Partei vom Katholikentag geworfen, Bischöfe wie neulich Wölki in Köln greifen die AfD massiv an. Die Kirchen befinden sich in einem freundschaftlichen Dialog mit dem Islam. Die verschiedenen Organisatoren der Proteste in Stuttgart haben es aber versäumt auch die Kirchen in die Front gegen die AfD einzubinden. Auch die sonstigen christlichen, die jüdischen Gemeinden, die islamischen und sonstigen Religionen und Weltanschauungen  wurden nicht eingebunden. In Breisach hat sich der Kirchengemeinderat entschieden gegen die AfD gewendet und es gab aus diesem Anlaß ökumenische Gottesdienste vor der Demonstration und die Glocken des Münsters haben geläutet. Auch auf der politischen Ebene wurde in Stuttgart keine Initiative ergriffen. In Breisach hat der Gemeinderat Einstimmig die AfD Vorsitzende Frauke Petry im Vorlauf zur Demonstration zur „unerwünschten Person" erklärt. Auch der CSU Bürgermeister von Augsburg etwa hatte sich entschieden gegen die AfD Vorsitzende positioniert und entsprechend agiert. Auch in Bad Krozingen, Kandern und vielen anderen Orten waren Bürgermeister und Gemeinderäte mit Beschlüssen und Stellungnahmen gegen die AfD hervorgetreten.

Ein solch „Breites Bündnis" und im Gefolge eine Großdemonstration als mächtiges Zeichen gegen Rechts wäre auch in Stuttgart möglich gewesen. Ein Dialog über eine solidarische und weltoffene Zukunft hätte von der Basis her in Gang kommen können. Dies wurde durch perspektivlosen und sektiererischen Aktionismus, der viele abschreckte, verspielt.

Nein, Hartz 4 ist nicht zu entschuldigen und auch die sonstige unsoziale Politik aller  Parteien dieses Systemes nicht. Und ja, auch die Kirchen haben in der Vergangenheit viel falsch gemacht und man muss nicht alle Positionen teilen. Doch wer ohne Schuld und perfekt ist der werfe den ersten Stein und letztlich liegt es am kapitalistischen Wirtschaftssystem, das die Menschen in Religionen, Weltanschauungen und Nationen spaltet und gegeneinander bringt.

Darum geht es, die Wirkungsweise dieses kapitalistischen Wirtschaftssystemes im Dialog mit den Massen zu erklären und machbare Alternativen und Wege für die Gesellschaft aufzuzeigen. 

Breite Bündnisse sind ein kleiner Schritt für die Gesellschaft, wenn sie sich gegen Nazis, gegen Krieg, Atomkraft und andere gefährliche Symptome des niedergehenden Kapitalismus wenden. Aber kleine Schritte können in der heutigen und vernetzten Welt der Auftakt zu einem großen Schritt für die Menschheit sein.

 

1 Mai 2016