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Auf nach Dresden, wir sind Unteilbar !

Bewegungen mobilisieren gegen Rechts !
Auf nach Dresden !
Unter dem Motto: "Unteilbar, für eine offene Gesellschaft" mobilisiert ein Bündnis  am 24 August 2019 Bundesweit nach Dresden. Damit soll kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg ein deutliches Zeichen gegen Rechts gesetzt werden. Antikapitalist International begrüßt und unterstützt die Bewegungen und schlägt vor nach Dresden zu kommen. Weiterlesen im Bündnisaufruf... https://www.unteilbar.org/


Linke auf Betrüger reingefallen ?

Bild lügt und betrügt !

Verena Meiwald ist Kreistagsfraktionsvorsitzende von Die Linke im Kreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge und ist offenbar in Streit mit ihrem Fraktionsgeschäftsführer Torsten Neumann geraten. Sie hat kaum 2 Wochen vor der Landtagswahl öffentlich verbreiten lassen, das Sie und ihre Fraktion auf einen "Betrüger" hereingefallen seien und Sie müsse die Öffentlichkeit deshalb "warnen". Die Bildzeitung hat dies natürlich gerne aufgegriffen und entsprechend darüber berichtet, so dass Meiwald den Bildartikel wieder auf ihrer FB Seite unter anderem veröffentlichen konnte.

Meiwald ist nicht nur Kreistagsfraktionsvorsitzende von Die Linke in ihrem Kreis sondern auch Abgeornete von Die Linke im sächsischen Landtag und als solche finanzpolitische Sprecherin. Ihr Stellvertreter als Kreistagsfraktionsvorsitzender im Kreis ist Dr. André Hahn, der außerdem Bundestagsabgeorneter von Die Linke ist und als solcher unter anderem im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages (PKG), das die Geheimdienste kontrollieren soll, ist und natürlich wie bei allen üblich auch in diversen Aufsichtsräten. Ein weiterer stellvertretender Vorsitzender in der vierköpfigen Kreistagsfraktion von Die Linke ist Rainer Böhme der als Beruf Dyplom Staatsrechtler angibt und auch schon als Leitender Kriminalbeamter gearbeitet haben soll.

Torsten Neumann wurde auch bei den Komunalwahlen von Die Linke aufgestellt, hatte aber als relativ neu zugezogener kein Mandat erreicht. Die alte Kreistagsfraktion hatte ihm aber bereits als Kreisgeschäftsführer eingestellt und ihm unter anderem auch die Schlüssel der drei Parteibüros von Die Linke im Kreis übergeben.

Es scheint nun zu einem heftigen Disput zwischen der Kreistagsfraktionsvorsitzenden Verena Meiwald und dem von ihr Angestellten Kreistagsfraktionsgeschäftsführer Torsten Neumann gekommen zu sein.
Unter anderem wird Neumann vorgeworfen sich krank gemeldet zu haben, weil er sich wegen Herz Kreislaufproblemen in ärztliche Obhut begeben hat müssen, wo ein Stent gesetzt wurde. Außerdem wirft Meiwald Neumann vor, schon einmal eine Haftstrafe wegen Konkurses abgesessen zu haben und einiges mehr.

Nunmehr sind es noch 10 Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen und das Bündnis "Unteilbar" rüstet zur Großdemonstration gegen Rechts am Wochenende in Dresden. Hätte Frau Meiwald nichts besseres zu tun als Beschuldigungen über ihren Angestellten ausgerechnet an die Bildzeitung zu geben und hernach auch öffentlich zu machen ?
Kreistagsgeschäftsfüher Torsten Neumann bestreitet die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen, Verena Meiwald habe sein Arbeitsverhältnis weder ordentlich noch außerordentlich gekündigt. Auch sei ihm nichts von Anzeigen oder Ermittlungen gegen ihn bekannt und er hat juristische Schritte wegen Verleumdung und Verletzung seiner Rechte als Arbeitnehmer von Die Linke eingereicht.

Und ist die Bildzeitung Dresden, die über Jahre auch Nazis wie den Volksverhetzer und Schweizer "Pegida Führer" Eric Weber beschäftigt haben soll, der richtige Bündnispartner in innerparteilichen und arbeitsrechtlichen Konflikten ? War es wirklich nötig kurz vor der Wahl so vorzugehen ?

Zu bedenken ist auch das der Kapitalismus der eigentliche Betrüger und Unterdrücker der Menschen ist und das wir letztlich alle dessen Opfer sind. Es genügt daher bei weitem nicht nur ein vermeintlich linkes Rädchen und ein Multifunktionär dieses Systems zu sein, wir müssen die Gesellschaft verändern und vom betrügerischen Kapitalismus und seinen betrügerischen Medien befreien !

Siegfried Buttenmüller, 18.8.2019

 

Gegendarstellung von Torsten Neumann:

 

Hallo liebe Freunde,

da schon mehrfach wegen ein wenig "Aufklärung" in Bezug auf die kruden und teilweise dummen Behauptungen seitens "DIE LINKE Sächische Schweiz-Osterzgebirge" und ein paar Anderen, gewünscht ist, werde ich nur kurz ein paar Sachen anführen. Den Rest überlasse ich meinem Rechtsanwalt, welcher seit gestern fleißig Strafanzeigen,, Unterlassungserklärungen und Unterlassungsklagen gegen die betroffenen Personen schreibt und einreicht.

Indessen haben sich viele bei mir gemeldet und mir Screenshots der "LINKE-SOE-SEITE" zukommen lassen, wo sich viele austoben im Wissen, dass ich dort nicht kommentieren und nichts lesen kann, da ich schon nach meinen ersten Veröffentlichungen über das Verhalten des Orts- und Kreisverbandes und der einzelnen Politiker, vorsorglich bei denen gesperrt wurde. Auch da haben sich manche Kommentierer eine Strafanzeige verdient, welche beleidigen auf unterstem Niveau.

Ich mache das mal thematisch nach den Punkten, welche durch "DIE LINKE SOE" veröffentlicht worden sind.

1. "Vor etwa einem Jahr hat sich bei uns im Kreisverband ein Genosse Torsten N. gemeldet und seine Mitarbeit in den Parteistrukturen angeboten." ---- FALSCH, die Kontaktaufnahme war bereits im März 2018, also weit über ein Jahr. Auch war seitdem bekannt, dass ich vorbestraft bin. Dies kommunizierte ich von Beginn an mit der MdL Meiwald. Bekannt war dies außerdem, da der Vorsitzende des OV Freital, Jörg Mumme, ein Polizist ist, so dass ich schon aus diesem Grund offensiv mit meiner Vergangenheit umgegangen bin. Weiterhin fragte ich im April / Mai bei MdL Meiwald an, ob eine Anstellung für sie im sächsischen Landtag möglich wäre. Als Antwort kam nur, dass dies aufgrund des negativen Führungszeugnisses nicht möglich sei. Somit ist auch hier nachgewiesen, dass die Mdl Meiwald, der OV Freital und somit die Partei von dem negativen Führungszeugnis wissen.

2. "Seine großspurigen Behauptungen er sei Politikwissenschaftler und anderes, haben zwar zunächst für Fragezeichen gesorgt, sind aber andererseits als Prahlerei abgetan worden." ---- FALSCH, diese Aussage wurde nie getätigt, warum auch. Wenn ich angeblich Politikwissenschaft studiert haben soll, warum arbeite ich dann im Pflege-Bereich?

3. "Zum 01. März 2019 konnte er eine Stelle in der Kreistagsfraktion antreten, die zu diesem Zeitpunkt frei geworden war. Unmittelbar nach Antritt der Stelle erfolgte eine Krankmeldung." --- FALSCH, die Krankschreibung erfolgte am 06.05.2019, also zwei Monate nach Beginn des Arbeitsvertrages. Bis dahin erfüllte ich die Stelle komplett. Bei einer Stundenanzahl von 20h pro Woche und in der Realität gearbeiteten 50-60 h lasse ich mir auch nichts vorwerfen. Ich betreute drei Büros (Freital, Dippoldiswalde und Pirna). Es entstanden Fahrtkosten, welche bis heute nicht von DIE LINKE beglichen worden sind. Auch hier wird gerade dagegen geklagt. In dieser Zeit organisierte ich die Infostände in Freital und Tharandt, kümmerte mich um die Plakatier-Genehmigungen etc. Zu diesen Plakatierungen hielt es keiner für nötig groß mit zu helfen, so dass ich mit zwei weiteren Personen den halben Kreis SOE allein plakatiert habe. An Infoständen nahm ich an allen teil (bis zu meiner Erkrankung), organisierte allein die Materialien. Unterstützung bekam ich keine noch nicht einmal von der MdL Meiwald. Diese hat es in dieser Zeit sage und schreibe 1x an einen Infostand geschafft. Auch der momentane Fraktionsgeschäftsführer P. Heinzmann (Spitzenkandidat Stadtrat) war an sage und schreibe 2 Infoständen zumindest körperlich anwesend. Das Kinderfest am 1.5.19, gemeinsam mit SPD, GRÜNEN, FDP und zwei Vereinen lief super, die Werbung hierfür überließ man gerne auch mir (weil man keinen Lust hatte), so dass ich mit meiner Frau und einer weiteren Person die 5000 Flyer allein verteilte. Großes Danke da!!!

Die Stelle war befristet "bis voraussichtlich 18.08,19" (Angabe steht so im Arbeitsvertrag). Da diese auch bis heute nicht gekündigt wurde, dies aber laut einem Anwalt für Arbeitsrecht nötig wäre, bin ich auch nach dem 18.08.2019 weiterhin offiziell Kreistagsfraktionsgeschäftsführer in diesem Kreisverband.

4. "Verkauf eBay und holländisches Konto" --- FALSCH, Ich verkaufe weder Modellbausätze noch habe ich ein holländisches Konto. Dies müsste DIE LINKE doch wissen, zumal Sie mir mein Gehalt auf ein deutsches Konto überweisen.... 

5. "Mehrere Accounts bei Facebook und Veröffentlichung gegen Meiwald" --- JA, das stimmt sogar mal. Ich habe mehrere Accounts, betreue noch dazu zwei Seiten und eine Gruppe. JA, ich habe gegen Meiwald und Co. geschrieben, und werde es immer wieder tun. Denn auch da muss die Wahrheit ans Licht. Komischerweise wurde ich nach meinen Veröffentlichungen von diversen Leuten angeschrieben, welchen dasselbe mit Frau Meiwald bzw dem Orts- und Kreisverband passiert ist. Es gibt da demnächst auch eine Zusammenfassung und Veröffentlichung aller Geschädigten, das Hauptthema ist dann "Mobbing im Dunstkreis der Verena Meiwald".

6. "Beitragssäumigkeit und Rausschmiss aus der Partei" --- FALSCH, denn meine Frau und ich kündigten die Mitgliedschaft am 11.08.2019. Eine Kündigung seitens der Partei ist bis heute nicht bei uns eingetroffen. Somit gibt es nur die Kündigung von unserer Seite. Zwar wurde die bisher nicht durch den KV bestätigt, wir haben aber den Nachweis, dass die Schreiben angekommen sind, da wir dies per Einschreiben versendeten.

7. "Werbung in regionalen Kleinzeitung" --- FALSCH, denn die Übernahme der Kosten wurden durch den KV zugesichert. Somit bin ich nicht ich der Schuldner, sondern der KV, welcher anscheinend nun Kosten sparen möchte.

8. "Presse ist auf ihn aufmerksam geworden" --- RICHTIG, da diese von DIE LINKE SOE unterrichtet worden sind. Dies gab der Reporter der BILD-Zeitung zumindest hier an. Verwunderlich ist dann auch, dass DIE LINKE SOE schon einen Tag zuvor von der Veröffentlichung in der BILD wusste. Und komisch ist auch hier, dass Verena Meiwald die Hauptinterviewerin in dem Artikel ist. Sehr wahrscheinlich hat sie Ihre Kontakte als NOCH-Landtagsabgeordnete genutzt, und mir die Presse auf den Hals gehetzt. Interessant ist auch, dass in dem Artikel behauptet wird, dass MdL Meiwald Fraktionschefin der LINKEN ist. Dies ist gelogen, sie ist einfache MdL.

Dieser Beitrag dient nur zur kurzen nicht detaillierten Aufklärung. 

Diese ausführliche Variante erfolgt in den nächsten Tagen, ist dann auch in der örtlichen und überregionalen Presse zu lesen. Auch werden dann weitere Veröffentlichungen über die Missstände innerhalb des Orts- und Kreisverbandes veröffentlicht, diesmal gleich mit Beweisen (Screenshots etc.).