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Krise der Autoindustrie:

 Konzerne pleitegehen lassen!

Die Autoproduzenten wie VW, Ford, BMW, Daimler-Benz, Tesla und andere stellen jährlich Millionen Fahrzeuge her, die längst niemand mehr braucht und die unsere Umwelt sowie das Klima extrem belasten. In all den Jahren haben die Konzerne vom Staat fette Subventionen erhalten, und die Aktionäre haben großzügige Dividenden kassiert.

Nun pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Es gibt viel zu viele Autos, und die Konzerne können immer weniger verkaufen. Den Verbrauchern wurde über die Inflation so viel Geld abgeknöpft, dass sich immer weniger Menschen ein Auto leisten können oder wollen.

Der Staat des Kapitals und der Konzerne wird nun von allen kapitalistischen Politikern und Parteien erneut gerufen: Er soll sich etwas einfallen lassen und wieder „Abwrackprämien“, „Kaufprämien“, weitere Subventionen und Staatshilfen zahlen. Die Profitraten dürfen im Kapitalismus nicht dauerhaft sinken, andernfalls stürzt dieses verdammte System mit all seinen kapitalistischen Parteien und Institutionen wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Man braucht sich von den Kapitalisten und ihren Lakaien aber gar nicht erpressen zu lassen, denn dieses System stürzt so oder so in sich zusammen. Was passiert, wenn sich die Gesellschaft nicht weiter erpressen und aussaugen lässt? Werden sie Werke schließen und pleitegehen? Darüber brauchen wir uns gar keine Gedanken zu machen, denn es ist ihr kapitalistisches System, es ist ihr Eigentum und somit ihr Problem. So ist nun mal ihre kapitalistische „Marktwirtschaft“.

Sollen die Konzerne ruhig pleitegehen. Mit dem gesparten Geld, das sonst an diese Kapitalisten geht, kann leicht ein gutes bedingungsloses Einkommen für alle Menschen finanziert werden. Sie sollen ihre Schulden zahlen und ihren Verpflichtungen nachkommen; wir brauchen weder Konzerne noch Aktionäre. Statt immer nach der Pfeife der Kapitalisten zu tanzen, müssen die Auflagen und Gesetze gegen Konzerne und Kapitalisten verschärft werden. Sollen sie also pleitegehen – dann wird es unserem Klima, der Umwelt, den Beschäftigten und allen Menschen viel besser gehen!
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Redaktion, 10 September 2024

Wahlen in Sachsen und Thüringen:

„Niedergang des kapitalistischen Politsystems“

Am Sonntag, den 1. September, fanden in Sachsen und Thüringen Landtagswahlen statt, bei denen die faschistische AfD stark hinzugewinnen konnte und in diesen Ländern nun teilweise die „stärkste Partei“ ist.
Allerdings sind die Nichtwähler mit etwa 30 Prozent der Wahlberechtigten trotz gestiegener Wahlbeteiligung weiterhin die mit Abstand stärkste Wählergruppe.

„Die Rechten sind rechts und die Linken nicht links“, könnte man die derzeitige „politische Debatte“ kommentieren. Die AfD und sonstige Nazis sind gegen Geflüchtete, und die anderen Parteien tun es ihnen nach. SPD, Grüne und FDP wurden als neoliberale Kriegsparteien abgestraft. Die CDU streitet mit der AfD und den anderen Parteien darum, noch neoliberaler und noch migrationsfeindlicher zu sein.

Die Linke im Osten war angeblich mal für bedingungslose Einkommen, aber im Wahlkampf ging es vor allem um „gute Arbeit“, die angebliche Andersartigkeit der Menschen im Land und die vermeintliche Demokratie, die dieses Politsystem darstellen soll. Die Linke und auch ihr Ministerpräsident hatten kaum etwas vorzuweisen, außer einem „guten Verhältnis“ zu den vermeintlich demokratischen Parteien. So geht man eben nicht kämpfend und nicht mit wehenden Fahnen unter, sondern im Strudel des kapitalistischen Politsystems.

Das „Bündnis für Wagenknecht“ konnte aus dem Stand in beiden Bundesländern zweistellige Ergebnisse erzielen. Diese Liste hat offiziell in Thüringen 50 und in Sachsen 70 Mitglieder, konnte jedoch nicht einmal ein Wahlprogramm präsentieren, aber eine komplette Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Der Erfolg dieser Liste ist auch ein starkes Indiz für den Niedergang des Politsystems, in dem lieber Neulinge gewählt werden als die etablierten Politiker und Parteien. Auch ein Teil der AfD-Wählerschaft basiert auf der Ablehnung der etablierten Politik, ist aber natürlich wie die BSW-Wähler in die rechte Sackgasse geraten.

Wer linke Politik will, ist enttäuscht von den scheinbar linken Parteien. Auch die Partei Die Linke lässt sich im kapitalistischen Strom treiben, anstatt aufzustehen und die Menschen gegen den niedergehenden Kapitalismus zu verteidigen. Die Schockstarre der Linken wird jedoch nicht lange anhalten. Massenbewegungen werden das kapitalistische System mit seinem Politsystem hinwegfegen. Die kapitalistischen Parteien verspielen den letzten Kredit!
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Hasspropaganda der kapitalistischen Parteien:

„Die Geflüchteten sind schuld!“

SPD, CDU, AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Wagenknecht sind sich einig: Die nach Deutschland geflüchteten Menschen seien angeblich schuld an der Krise und müssten „abgeschoben“ werden.

Kriegsverbrecherstaaten der NATO haben Länder wie den Irak, Libyen, Syrien, Palästina, Afghanistan und weitere Staaten zerstört, „ins Mittelalter zurückgebombt“, wie sie es selbst ausdrückten. Die Menschen im Irak etwa litten über lange Zeit schwer unter der Politik der deutschen und anderer westlicher Regierungen. Deutschland unterstützte den Diktator Saddam Hussein, baute ihm Bunker, lieferte Waffen und hetzte ihn schließlich in einen blutigen Krieg gegen den Iran. Später wurde der Irak bombardiert, um das Regime auf NATO-Kurs zu halten. Im zweiten Golfkrieg wurde das Land vollständig zerstört und von NATO-Staaten besetzt. Damit nicht genug, förderten dieselben Akteure die Entstehung von Milizen wie dem „Islamischen Staat“ und schleusten diese auch in Syrien und andere Länder ein.

Diese kriegsverbrecherische Politik wurde von den genannten Parteien in Deutschland mitgetragen, mitfinanziert und aktiv unterstützt, indem etwa der „Bundesnachrichtendienst“ die Lüge von den angeblichen Massenvernichtungswaffen des Irak erfand.

Die Menschen in den von Deutschland und den NATO-Staaten zerstörten und zerrütteten Ländern konnten kaum noch leben, sodass immer mehr von ihnen flüchteten und in anderen Ländern eine bessere Zukunft suchten. Aus dem Irak etwa fuhren sie mit dem Bus Richtung Europa, solange das Geld reichte, und gingen den Rest der Strecke oft zu Fuß über den Balkan bis nach Wien und München.

In Afghanistan, Syrien, Libyen und anderen Ländern verlief es ähnlich: NATO-Staaten schleusten Terrorgruppen ein, installierten genehme Regime und zerstörten die Länder, in denen die Menschen zuvor zumindest ihr Auskommen hatten.

Der Zustrom von Menschen führte in Deutschland zu einem Bevölkerungswachstum, was auch zu einem Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft führte. Vor allem im Bausektor gab es einen Boom, der viel Kapital auf dem Immobilienmarkt generierte und auch andere Bereiche wie den Fahrzeugbau, den Gesundheits- und Bildungssektor sowie den Einzelhandel belebte. Länder wie Ungarn und Polen, die kaum Geflüchtete aufgenommen und Bevölkerungsgruppen wie Sinti und Roma diskriminiert und vertrieben haben, verlieren hingegen immer mehr Einwohner, was auch ihre kapitalistische Wirtschaft beeinträchtigt.

Inzwischen isoliert sich der kapitalistische Westen global immer mehr; riesige Märkte in Afrika und Asien brechen weg, was vor allem die deutsche Exportwirtschaft in die Krise stürzt. Hinzu kommen die untragbaren Kriegskosten für die insolventen Ukraine und die steigende Kriegsgefahr, für die öffentliche Kassen geplündert werden.

Fakten interessieren Populisten, Kriegsverbrecher und ihre Unterstützer jedoch nicht. Die „illegale Migration“ sei angeblich schuld, darüber sind sich auch Bundespräsident Steinmeier und alle kapitalistischen Parteien einig. Der Sündenbock für die kapitalistische Krise ist von den Tätern gefunden.

Populismus, Kriegstreiberei und rassistische Hetze verschlimmern die Lage jedoch nur weiter.

Der Kapitalismus hat keine Zukunft und muss überwunden werden. Gute bedingungslose Einkommen für alle Menschen, die Begrenzung von Vermögen auf maximal 10 Millionen und von Einkommen auf 100.000 Euro pro Jahr, eine Demokratisierung der Medien und eine Wirtschaft, die auf den Bedürfnissen der Menschen basiert, sowie Basisdemokratie sind erste Ansätze. Davon müssen wir die Menschen überzeugen.

Redaktion, 1 September 2024
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Staatspleite der Ukraine:
Was kommt danach?
Wenn ein Staat die Schulden und fällige Zinsen nicht zahlen kann, wie dies bei der Ukraine der Fall ist, ist das Land pleite und am Ende. Seit dem 14. September 2022 haben die Gläubiger wegen Zahlungsunfähigkeit des Landes einem Schuldenmoratorium zugestimmt. 2023 konnte die Ukraine die Kreditraten und Zinsen wieder nicht zahlen, so dass der Internationale Währungsfonds (IWF) und die wichtigsten Gläubigerländer wie die USA, Kanada, Deutschland und Großbritannien das Schuldenmoratorium wegen Zahlungsunfähigkeit bis Ende März 2027 verlängern mussten. Allerdings kann die Ukraine dennoch nur die wenigsten Ausgaben aus eigenen Mitteln bestreiten, da das gesamte spärliche Staatsbudget für die Armee ausgegeben wird. Soziales, Renten, Schulen, Straßenbau usw. müssen komplett von Verbündeten bezahlt werden, die das nicht als zusätzliche Kredite, sondern als "Beihilfen" verbuchen. Hier geht es um sehr große Milliardenbeträge jährlich, welche zum Beispiel die EU nicht allein zahlen kann.
Doch auch das ist noch nicht alles. Ein großer Teil des Grundbesitzes und der Immobilien in der Ukraine sind von internationalen Finanzkonzernen aufgekauft worden und befinden sich in deren Besitz. Die Ukraine ist schon seit sehr langer Zeit das ärmste Land Europas, der staatliche Mindestlohn liegt bei umgerechnet 200 Euro, wobei die Lebenshaltungskosten sogar höher sind. Ein Liter Milch ist in Kiew etwa für umgerechnet 3,33 € zu haben.
Aber das ist noch nicht alles. Die Ukraine leidet wegen der schwierigen Lebensbedingungen schon seit langem unter massiver Abwanderung der Bevölkerung, die im Ausland bessere Perspektiven erhofft. Waren es 1991 bei der Loslösung von der Sowjetunion noch gut 51 Millionen Einwohner gewesen, werden heute nur noch etwa 36 Millionen angegeben. In dieser Zahl sind jedoch die Bewohner von Gebieten, die das Regime der Ukraine für sich beansprucht, also ganze Oblasten wie Luhansk, Donezk, Krim, Saporischschja usw., miteingerechnet, die jedoch Russland beansprucht und weit überwiegend unter Kontrolle hat. Weiterhin gibt es eine große Zahl von vermissten und Kriegsversehrten Personen, und der Krieg tobt intensiv weiter.
Die Gläubiger des Staates Ukraine sind jedoch selbst in einer schwierigen Lage. In den USA etwa sind weitere Zahlungen für die Ukraine nicht durchsetzbar. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die EU, Japan und andere ihre Finanzhilfe ebenfalls einstellen müssen. Wenn man das berücksichtigt, ist klar, dass der Staat Ukraine nicht mehr sehr lange existieren kann, doch was kommt danach?
Die NATO erwägt quasi, in die Ukraine einzumarschieren und sie zu besetzen. Das Regime Selensky hat ohnehin nichts zu sagen, da es komplett von den Militärhilfen und Finanzhilfen der NATO-Länder abhängig ist. Selbst wenn das etwa durch Vereinbarungen zwischen NATO und Russland möglich wäre, etwa durch Austausch des derzeitigen Regimes in Kiew, wäre keine Lösung in Sicht. Die Frage der ganzen Staatsschulden und der Kriegskredite wäre nicht nur nicht gelöst, sondern verschärft, da stationierte Truppen noch mehr Geld kosten. Der globale Kapitalismus ist auch nicht in der Lage, irgend ein Land aufzubauen. Afghanistan, Somalia oder Libyen sind Beispiele dafür, und das der Kapitalismus ein destruktives und untergehendes System ist. Die Ukraine ist ein noch krasseres Beispiel, und das Scheitern des westlichen Kapitalismus dort wird die Krise des globalen Kapitalismus sehr verschärfen.
 Ein Angriff der NATO auf Russland oder russische Truppen ist eher unwahrscheinlich, da auch NATO-Länder dadurch in ein Kriegsgebiet verwickelt werden würden. International erfährt die NATO ebenfalls Gegenwind, und Russland könnte mit Unterstützung etwa von BRICS-Staaten rechnen.
Ein Weg aus der Krise und erste Forderung wäre ein sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. "Sanktionen" haben dem westlichen Kapitalismus so oder so selbst mehr geschadet als Russland, das nun gestärkt, wirtschaftlich eigenständig und kein Subsektor des Westens mehr ist. Man wird nie mehr Geld an westlichen Börsen anlegen und nie keine Gewinne mehr in den Westen überweisen. Die "Eingefrorenen", besser gesagt gestohlenen Staatsvermögen von Hunderten Milliarden Euro, die Sprengung der Nordstream-Gaspipeline und sonstige wahnsinnige Politik schadet dem Ansehen der westlichen Regime.
Eine Lösung könnte sein, wenn Russland die Ukraine unter Einbeziehung der "eingefrorenen" russischen Staatsvermögen von deren Gläubigern abkauft, das Land entmilitarisiert wird und unter einer neuen Regierung wirklich unabhängig und schuldenfrei wird, vor allem auch vom westlichen Kapitalismus und den Gläubigern. Das Land wäre dann frei und könnte als unabhängiges Land dann auch mit den BRICS-Staaten zusammenarbeiten.
Der Kapitalismus ist gegen die Natur und die Interessen der Menschen und muss global überwunden werden!

NATO und Kriegsminister schüren Ängste:
Bedroht "Putin" Europa?
NATO-Generalsekretär Stoltenberg und die Kriegsminister der NATO-Länder, wie der deutsche Pistorius und ihre Kollegen in anderen Ländern, behaupten, Russland würde nach einem "Sieg" gegen die Ukraine andere Länder militärisch angreifen. Tatsächlich ist der Plan des westlichen Kapitals und der kapitalistischen NATO-Länder, das ukrainische Nazi-Regime hochzurüsten, damit dieses auch Russland angreifen kann, faktisch gescheitert. Das ukrainische Bandera-Regime steht wirtschaftlich und militärisch am Abgrund, und die NATO-Länder können es sich kaum leisten, ihr Nazi-Regime in Kiew weiter zu finanzieren. Durch die "Sanktionen" wurde Russland hingegen wirtschaftlich und militärisch vom Westen unabhängig und militärisch gestärkt.

Der Plan der NATO, Russland zu besiegen, zu besetzen, zu unterwerfen und zu teilen, ist nicht aufgegangen. Dieser Umstand allein ist natürlich schon ein Problem für das Kapital und die NATO. Ein Staat hat Paroli geboten und steht stärker da als zuvor. Aus dem wirtschaftlichen Subsektor des kapitalistischen Westens, der seine Staatsvermögen und erwirtschafteten Gewinne sehr lange brav an die Börsen in London, New York oder Frankfurt gebracht hat, günstig und umweltfreundlich Energie geliefert hat und ein großer Markt gewesen ist, ist ein veritabler Konkurrent und Gegner geworden. Die Kapitalisten haben selbst eine "Mauer" gebaut und sich damit ökonomisch und politisch selbst dahinter eingeschlossen. Dies ist natürlich eine historische Niederlage, die ökonomisch und politisch gravierende Auswirkungen hat. Wie Hitler wurden im Westen große Kriegskredite aufgenommen, die durch den Raubkrieg gedeckt werden sollten. Je offensichtlicher diese Niederlage wird, desto mehr geraten die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker der NATO-Länder unter Druck. In den westlichen Ländern erstarkt die Opposition gegen die kapitalistische Kriegspolitik der NATO und gegen den Kapitalismus überhaupt, zumal der Westen auch in Afrika, Arabien und anderen Regionen unter Druck ist.

Der "wahnsinnige Putin" ist angeblich an allem schuld, als ob die NATO irgendwo auf der Welt einen ihrer vielen Angriffskriege wirklich gewonnen hätte. Anders als behauptet, geht es jedoch gegen alle Russen, die sich dem kapitalistischen Westen nicht bedingungslos unterwerfen. Vermögen von Russen und des russischen Staates wurden beschlagnahmt, Diplomaten an ihrer Arbeit gehindert, das Sprechen der russischen Sprache wie in der Ukraine verboten, die russische Kirche verboten und vieles mehr. Dies geht einher mit einem antirussischen Rassismus, der direkt an die NSDAP anknüpft. In Skandinavien und im Baltikum haben inzwischen rechte antirussische Parteien das Sagen, die rassistische Politik gegen Russen und den Krieg gegen Russland vorantreiben. Ein stabiler russischer Staat, der sich gegen solche "Politik" behauptet, stellt natürlich eine ernsthafte Bedrohung gegen solche politischen Richtungen dar. Kleinstaaten, die russische Minderheiten entgegen aller Menschenrechte unterdrücken und schikanieren, Waffen an Nazis liefern und Krieg gegen Russland fordern, wird sozusagen der ökonomische und politische Boden entzogen, da dies scheitern muss. Dazu kommt die allgemeine Schwäche des kapitalistischen Westens, der das große Russland durch seinen Wirtschaftskrieg selbst ausgeschlossen hat und sich in einer finanziell und ökonomisch labilen Situation befindet.

Objektiv ist es so, dass der Einfluss Russlands durch das Debakel des westlichen Kapitalismus und der NATO in der Ukraine steigen wird. Es liegt jedoch nicht an Putin, Russland oder sonst einem "Schuldigen". Es liegt am kapitalistischen System selbst, das eben im Niedergang ist und kein Krieg wirklich gewinnen kann und nur destruktiv zerstören kann. Kleinbürgerliche Kreise und natürlich das Großkapital und ihre Politiker haben Angst vor dieser Wahrheit und schüren diese Ängste, indem sie wieder Dolchstoßlegenden verbreiten. Unsere Gesellschaften sind durchdrungen vom kapitalistischen Denken, vom Streben nach Profit, Lohn und Kapital, was jedoch keine Zukunft hat. Wir müssen über dieses menschenverachtende System aufklären und die Menschen von der Möglichkeit überzeugen, es zu überwinden. Ohne den Raubtierkapitalismus und sonstigen Kapitalismus können alle Menschen in Frieden, Freiheit und materiell abgesichert zusammenleben, wie es der Natur des Menschen entspricht."
Redaktion 12 April 2024
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Windkraft für Konzerne und Reiche?
Für eine demokratische Energiepolitik!

Die Bundesregierung und große Konzerne haben uns jahrzehntelang eine Energiepolitik verkauft, die Erdgas als günstig und umweltfreundlich darstellte. Verbraucher erhielten noch bis kurz vor der Sprengung der Nordstream-Pipelines und der offenen Konfrontation mit Russland großzügige Prämien, wenn sie auf Gasheizungen umstiegen. Unternehmen und Kommunen wurden ebenso belohnt, wenn sie Blockheizkraftwerke zur Erzeugung von Wärme, Warmwasser und Strom installierten.

Erdgas wurde als sogenannte Brückentechnologie angepriesen, die die Energielücke bis zur vollständigen Umstellung auf erneuerbare Energien schließen sollte. Doch aufgrund der Politik der Bundesregierung und geduldeter Sabotageakte ist dieses vergleichsweise umweltfreundliche Erdgas plötzlich nicht mehr verfügbar. Die Konzerne haben die Kosten dieser Politik auf die Verbraucher und die Allgemeinheit abgewälzt, wodurch sich die Energiekosten für Haushalte und Unternehmen mehr als verdoppelt haben. Das sogenannte LNG-Gas, das komprimiert und per Schiff als Ersatz geliefert wird, ist aufgrund der Transporte weder günstig noch umweltfreundlich.

Der „Ausweg“ aus der von kapitalistischen Politikern verursachten Misere im Energiesektor soll nun in der Windkraft liegen, die ohne Rücksicht auf Natur, Umwelt und Verbraucher vorangetrieben wird. Wie beim Gas sind es erneut die Konzerne, die von der Entwicklung profitieren sollen. Die erzeugte Windenergie soll in ihre Netze eingespeist werden, was ihre Macht und Profitmöglichkeiten weiter maximiert. Doch das Monopol weniger Konzerne hat bereits gezeigt, dass dies für die Verbraucher sehr nachteilig ist und sie sowie die Regierung damit erpresst werden können. Zudem sind die großen und zentralen Netze der Konzerne sehr unsicher und anfällig. Umweltkatastrophen, Sabotageakte, Hackerangriffe oder sogar kriegerische Auseinandersetzungen können verheerende Schäden anrichten, die Millionen Verbraucher von der zentralen Energieversorgung abschneiden und sie zwingen, sich selbst zu helfen.

Statt der Energieversorgung durch unzuverlässige und gierige Konzerne braucht es eine dezentrale Energieerzeugung, die unter Kontrolle der Verbraucher und der lokalen Bevölkerung steht. Es braucht viele lokale Netze, die nur im Bedarfsfall miteinander verbunden sind. Solche Systeme sind viel sicherer und demokratischer, da Stromausfälle überschaubar bleiben und nur kleine Netze betreffen. Die Kontrolle über die Energieerzeugung und -verteilung muss den Konzernen und ihren politischen Helfern entrissen werden; Energieanlagen und Netze gehören unter die Kontrolle der Verbraucher.

Kontrolle von oben durch Kapitalisten und Bürokraten war noch nie ein Erfolgsmodell. Windkraft, wie auch die Solarindustrie, wurde lange von der Industrie und ihren politischen Unterstützern sabotiert. Wenn die lokale Bevölkerung die Kontrolle über die Windkraftanlagen und die sonstige Energieerzeugung übernimmt, diese selbst betreibt und davon profitiert, lässt sich auch Begeisterung dafür wecken. Die Menschen haben großen Nutzen von solch einer demokratischen Energieerzeugung: Sie werden unabhängig und müssen nicht plötzlich das Doppelte oder Dreifache für Energie zahlen. Auch Kommunen können viel Geld sparen, wenn sie den Strom für Schulen und andere öffentliche Gebäude selbst erzeugen.

Stattdessen geht es um Subventionen, die den Konzernen zugespielt werden. Diese reißen Anlagen ab und errichten sie 50 Meter weiter „neu“. Man platziert unzählige Windkraftanlagen irgendwo in abgelegenen, windgeschützten Tälern, Hauptsache weit weg von den Reichen und ihren Häusern in den teuersten Lagen. Die Effizienz solcher Stromerzeugung durch Konzerne wird geschönt und nur auf dem Papier berechnet. Zentrale Netze benötigen lange Leitungen und viele Anlagen, um den Strom gleichmäßig zu verteilen, wodurch ein großer Teil des erzeugten Stroms gar nicht beim Verbraucher ankommt. Deshalb braucht man viel mehr Anlagen, als wenn der Strom direkt vor Ort verbraucht oder gespeichert würde.

Unter den vielen großen Windkraftanlagen leidet auch die Umwelt, da diese tief im Boden verankert und einbetoniert werden müssen. Der Bau von zehn größeren Anlagen in einem Waldgebiet ist möglicherweise genauso schädlich wie der Bau eines Kilometers Autobahn durch denselben Wald, zumal auch Zufahrtswege und Bauflächen benötigt werden. Auf dem Papier mag das alles „umweltfreundlich“ und effizient erscheinen, aber wenn die Lobbyisten der Konzerne die Gesetze und Pläne für die Politiker schreiben, ist das nicht weiter verwunderlich.

Der Energiesektor ist ein entscheidender Ansatzpunkt für antikapitalistische Politik, denn wer die Energie kontrolliert, besitzt auch große Macht.

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Strategen der Herrschenden Klasse:
Das ganz Böse!
Wir leben in einer ungerechten und unzulänglichen Klassengesellschaft, die vom kapitalistischen System und seinen Repräsentanten bestimmt wird. Die große Mehrheit, national und erst recht international, lebt in Armut und Unterdrückung.

Aus Sicht der Strategen der herrschenden Klassen müssen solche unnatürlichen und unmenschlichen Verhältnisse zunächst gerechtfertigt werden, damit sie nicht umgestürzt werden. Diese Unzulänglichkeit und Unnatürlichkeit der gesellschaftlichen Verhältnisse lässt sich natürlich nicht verbergen, was auch den Strategen der herrschenden Klassen und des kapitalistischen Systems klar ist. Sie brauchen „das Böse“, und wenn dies ihren Zwecken kaum genügt, dann das „ganz Böse“, mit dem sie die gesellschaftlichen Verhältnisse zu legitimieren und zu rechtfertigen versuchen.

„Das Böse“ existiert aus wissenschaftlicher Sicht jedoch nicht. Daran zu glauben bedeutet bereits, eine unwissenschaftliche, idealistische und metaphysische Denkweise zu haben. Oder wer würde einen Wissenschaftler ernst nehmen, der behauptet, diese oder jene Umstände würden durch einen Teufel, eine Hexe oder einen Gott verursacht? In der Wissenschaft und insbesondere der wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse kann man nur nach beweisbaren und jederzeit unabhängig nachprüfbaren Fakten und Hintergründen vorgehen. Es gibt also nicht „das Gute“ und „das Böse“, sondern Verhältnisse, die durch Umstände hervorgerufen werden und wissenschaftlich erklärt werden können.

Die herrschenden Klassen haben überall das große Bedürfnis, sich selbst und ihre Welt als „die Guten“ und die beste aller Welten darzustellen. Dafür brauchen sie aber „das Böse“ und bevorzugt das „ganz Böse“, denn ohne „das Böse“ kann es „die Guten“ gar nicht geben. Da es das für die herrschenden Klassen und das kapitalistische System notwendige „Böse“ aber gar nicht gibt, versuchen die herrschenden Klassen, es zu fördern und zu erzeugen, weil sie dadurch zu „den Guten“ werden können.

Beispiele für das so konstruierte „ganz Böse“ gibt es zuhauf: Der Islamische Staat (IS) zum Beispiel baute sich rasch im von den USA und Großbritannien zerstörten und besetzten Irak auf, bekam dort große Unterstützung an Geld und Waffen, um auch in Syrien und anderen Ländern einzufallen. Inklusive der Gräueltaten, die ihn zum willkommenen „ganz Bösen“ werden ließen. Auch der „Topterrorist“ bin Laden war als reicher Saudi ein Mitglied der herrschenden Klassen und ursprünglich mit den US-Geheimdiensten im Bunde, ein ausgezeichneter Darsteller und Popanz des „ganz Bösen“. Hitler war natürlich einfach auch „ganz Böse“. Über die gesellschaftlichen Verhältnisse und die kapitalistischen Kreise, die ihn an die Macht brachten, soll möglichst nicht geschrieben werden, denn selbige sind ja eigentlich und angeblich immer „die Guten“.

In der Geschichte finden sich weitere Beispiele für das von herrschenden Klassen so konstruierte „ganz Böse“. So sind die „Hexenjagden“ bis heute sprichwörtlich für das konstruierte „ganz Böse“ geworden. Auch Juden, Muslime und andere Religionen wurden und werden durch Anstiftung von herrschenden Klassen zum „Bösen“ erklärt. Eine Klassengesellschaft, die immer ungerecht ist und wegen des kapitalistischen Systems auch immer die Tendenz zu schweren Krisen hat, braucht zur eigenen Legitimation immer auch das „ganz Böse“, das nach Möglichkeit auch die Rolle des „Sündenbocks“ innehat.

Die angesprochene Denkweise erscheint im Allgemeinen aber natürlich außerordentlich primitiv, unwissenschaftlich und daher abartig, was dem einfachen Milliardär und sonstigen Großkapitalisten auch klar ist. Deshalb ist für sie selbst in Frage gestellt, ob sie und ihr System „die Guten“ sind. Zumal es für sie auch immer schlimmer wird durch die immer tiefere Krise, an der ihr kapitalistisches System zwangsläufig immer mehr zugrunde geht.

Wenn es „Gut und Böse“ aber nicht gibt, was gibt es aus wissenschaftlicher und menschlicher Sicht dann? Wie können wir die Verhältnisse beschreiben? Zunächst sind natürlich der Standpunkt und die Prioritäten zu erklären, die einer wie auch immer gearteten Betrachtungsweise zugrunde liegen. Bei den Kapitalisten steht immer der Erhalt ihres Systems, der Erhalt ihrer Klassengesellschaft und ihre beherrschende Stellung darin im Vordergrund. Das gilt im Allgemeinen für die Kapitalisten selbst, aber auch für ihre Politiker und Strategen, die sich ihnen andienen und in ihrem Solde stehen. Mit wissenschaftlicher und menschlicher Denkweise ist das nicht zu machen, weshalb sie zwingend „die Bösen“ brauchen, um selbst als „die Guten“ zu erscheinen.

Wir wollen die Lage aber natürlich wissenschaftlich und objektiv betrachten. Für uns steht im Vordergrund, wie Probleme gelöst werden können und wie krasse Missstände beseitigt werden können. Und wie die Gesellschaft im Interesse aller Menschen sozial, demokratisch, ökologisch, gerecht und friedlich umgestaltet werden kann.

So haben wir eben nicht „das Böse“ und sind nicht „die Guten“ wie behauptet wird, sondern wir haben in vielen Bereichen prekäre und bedrohliche Zustände, die dringend geändert werden müssen. Wir wollen und brauchen keine Billigpropaganda, die Krieg, Kriegsverbrechen, Diktatur und Umweltzerstörung wegen „dem Bösen“ rechtfertigt, sondern eine andere Politik, die diese krassen Missstände beseitigt und im Zuge dessen das kapitalistische System samt seiner Klassengesellschaft ersetzt.

Ohne Kapitalismus werden die Menschen viel besser leben können!

Artikel im Bereich Dialektischer Materialismus

Sebastian Lege deckt auf:
Kapitalisten vergiften uns!

Sebastian Lege und sein Team decken in Sendungen wie „ZDF Besseresser“ gravierende Missstände in der kapitalistischen Nahrungsmittelproduktion auf. Durch sehr hohe Beimengungen von Zucker, Salz und allerhand Chemikalien und Zusatzstoffen werden die Verbraucher stark geschädigt und regelrecht vergiftet, wie die Reportagen und Experimente nachweisen.

Für die Konzerne zählt nur der maximale Profit, die Gesundheit der Verbraucher spielt keine Rolle, und gesetzliche Vorgaben werden durch Tricksereien ausgehebelt. Die hohen Zuckermengen etwa sind extrem gesundheitsschädlich, da unter anderem die schwere Krankheit Diabetes mellitus hervorgerufen wird, woran allein in Deutschland bereits über 11 Millionen Menschen leiden. Darüber informiert beispielsweise die Webseite https://www.diabetes.org. Zudem führt der unsäglich hohe Zuckeranteil in praktisch allen verarbeiteten Produkten zu Übergewicht, was weitere Erkrankungen, etwa des Herz-Kreislauf-Systems, hervorruft. Etwa 53 Prozent der Menschen in Deutschland sind davon betroffen, 19 Prozent leiden an schwerem Übergewicht, worüber das Bundesgesundheitsministerium (RKI) informiert.

Neben dem großen Schaden und dem Leid, das Millionen vergifteten Menschen allein durch Zucker zugefügt wird, explodieren auch die Kosten für die Behandlung der Folgeschäden. Etwa 10 Prozent der Gesundheitskosten müssen allein dafür aufgewendet werden.

Bei Salz sieht es nicht besser aus. Die unsäglich hohen Beimengungen verstärken nicht den Geschmack, sondern die gesundheitlichen Probleme, die durch Zucker und andere „Zutaten“ hervorgerufen werden. Weitere Giftstoffe sowie gentechnische Veränderungen von Lebensmitteln, immer mehr Krankheitserreger und die industrielle Verarbeitung auch von Abfallstoffen in Wurst, Käse, Fertiggerichten und anderen Lebensmitteln belasten die Gesundheit der Menschen zusätzlich. Auch in gewöhnlichen Gaststätten und Kantinen sind mittlerweile fast nur noch Fertiggerichte der Industrie zu bekommen, die lediglich noch warm gemacht werden.

Konzernen wie Coca-Cola, McDonald’s, Starbucks, Mondelez und unzähligen weiteren sowie deren Aktionären ist das egal. Für sie zählt nur ihr Profit. Schon Kinder werden zuckersüchtig gemacht, indem auch die Produkte für die Kleinen total überhöhte Zuckeranteile enthalten und diese speziell beworben werden.

Vermutlich sind auch kapitalistische Politikerinnen und Politiker längst süchtig nach Zucker, Salz und anderen Stoffen wie den teilweise beigemengten Beruhigungsmitteln. Anders ist nicht zu erklären, warum dieser Wahnsinn nicht längst gestoppt ist. Oder stimmen neuere Studien, wonach Zucker auch dumm macht?
Tatsache ist das die kapitalistischen Produktionsbedinungen in der Nahrungsmittelindustrie ganz und gar nicht im Interesse der Verbraucher und damit der ganzen Gesellschaft sind.

Redaktion, 6. August 2024

Parlamentswahlen in Österreich: KPÖ scheitert!

Bei den Parlamentswahlen in Österreich gestern gab es sehr starke Verluste für die SPÖ und die Grünen, doch die KPÖ konnte davon nicht profitieren. Im Ergebnis ist nun die faschistische FPÖ zur stärksten Partei geworden.

Die KPÖ hat sich weder antikapitalistisch noch kommunistisch positioniert, sondern folgt eher dem linksliberalen Kurs der Partei "Die Linke" in Deutschland, was sie in die Bedeutungslosigkeit geführt hat. Sie konnte die 4-Prozent-Hürde nicht überwinden und somit nicht ins Parlament einziehen. Ein linksliberales Magazin aus dem Umfeld der Partei "Die Linke" hatte dies fälschlicherweise prognostiziert, die KPÖ erreichte jedoch nur 2,3 Prozent der Stimmen. Davon profitiert vor allem die faschistische FPÖ, da ihr in diesem kapitalistischen Politsystem die meisten Stimmen der KPÖ zugutekommen.

Berücksichtigt man die gesunkene Wahlbeteiligung, die mit ca. 25 Prozent der Nichtwähler zur stärksten Kraft geworden ist, hatte die KPÖ kaum realen Wählerzuwachs. Die Spaßpartei "BIER" hat fast die KPÖ eingeholt und 2 Prozent der Stimmen erhalten.

Wenn man sich nicht klar gegen den Kapitalismus positioniert, kann man sich bei den meisten Themen auch nicht deutlich positionieren, nicht überzeugen und keine gesellschaftliche Debatte über den Kapitalismus erzwingen. Stattdessen wird "Die Organisation" wieder einmal in den Vordergrund gestellt, sowie Posten, die man angeblich in diesem System erringen kann. Das scheitert natürlich wie überall.
Redaktion Wien, 30.9.2024
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Wahlen im Kapitalismus:
Frei, gleich und geheim?

In allen Ländern der EU stehen sogenannte „Wahlen“ zum Europäischen Parlament an. In Deutschland werfen zudem die „Wahlen“ zu Landtagen und zum Bundestag ihre Schatten voraus. Laut Landesverfassungen und Grundgesetz müssen diese „Wahlen“ frei, gleich und geheim sein, was auch der „Zentralverein für politische Bildung“ als demokratisch ausgibt.

Zunächst muss jedoch klargestellt werden, was eigentlich gewählt und damit entschieden werden kann – und das ist faktisch rein gar nichts! Wir sollen alle vier oder fünf Jahre Parteien, Listen oder je nach Wahlsystem auch Personen auf Listen ankreuzen, was natürlich keine inhaltliche Entscheidung darstellt. Die gewählten VertreterInnen sind jedoch zu rein gar nichts verpflichtet, sie sind weitgehend vom Wählerwillen unabhängig. Sie treffen ihre Entscheidungen je nach Sponsoren und persönlichem Opportunismus, woran sie in diesem System niemand hindern kann.

Man darf also frei, gleich und geheim über gar nichts entscheiden, sodass die Voraussetzungen für diese „Wahlen“ von geringer Bedeutung sind. Die Mandatsträger wollen jedoch ihre üppigen Pfründe behalten, die ihnen von anderen KandidatInnen streitig gemacht werden. Deshalb wird vor den jeweiligen „Wahlen“ gelogen, dass sich die Balken biegen, und es werden Versprechungen gemacht, die nicht eingehalten werden, selbst in essenziellen Fragen wie Frieden, Atomkraft und Umwelt. Im Kapitalismus geht es nur darum, die eigene Politik zu verkaufen. Um Sachthemen, Grundsätze oder gar Menschenrechte geht es schon lange nicht mehr.

Im Kapitalismus bestimmt das Kapital die Politik, weil es die materielle Produktion als Basis der Gesellschaft und damit auch deren politischen Überbau bestimmt. Das Kapital setzt seine Politik immer durch, auch wenn es große Mehrheiten bei vielen Themen gegen diese Politik gibt. Mit ihrer wirtschaftlichen Macht, ihrem Geld und ihren Massenmedien bestimmt das Kapital, was die „Vertreter“ in den kapitalistischen Parlamenten abnicken. Die Regierungen und Parlamente des Kapitals sind deshalb stets sehr großzügig, wenn es um die „Rettung“ pleitegegangener Banken, die „Entschädigung“ von Atomkonzernen oder die Subventionierung von Konzernen geht.

Bei diesem schlechten Spiel mischen auch die kapitalistischen Massenmedien kräftig mit, auch die sogenannten „Öffentlich-Rechtlichen“. Der Fall der korrupten und kriminellen Intendantin des Senders Berlin Brandenburg ist da nur ein Teil, nicht die Spitze des Eisbergs.

Die Bewegungen gegen Faschismus, für Soziales, Frieden, Demokratie, Umwelt und Tierschutz sind vom Grunde her antikapitalistisch eingestellt, weil sie auf der Kritik der bestehenden Verhältnisse und der Machtstrukturen, die diese Verhältnisse erzeugen, gründen. Die MandatsträgerInnen und diejenigen, die es werden wollen, versuchen fortwährend, diese Bewegungen zu assimilieren und für sich zu nutzen und sie für ihre kapitalistischen Institutionen zu instrumentalisieren. Manchmal gelingt dies, auf Dauer jedoch nicht, weil der Kapitalismus ein krisenhaftes und unmenschliches System ist und zur Politik für Menschen allenfalls zum Schein gezwungen werden kann.

Die größte Sorge der Kapitalisten und ihrer Politiker ist, dass diese Art von „Wahlen“ von der Mehrheit der Wahlberechtigten weiterhin nicht akzeptiert wird und nicht teilgenommen wird, was die Legitimation der gewählten Vertreter stark infrage stellt.

Die Teilnahme an solchen Veranstaltungen hat einen hohen Preis, da man diese Veranstaltungen damit legitimiert.

Der Autor möchte jedoch nicht grundsätzlich zu einem Boykott solcher „Wahlen“ im Kapitalismus aufrufen, sondern plädiert in jedem Einzelfall für gründliche Analysen und Abwägungen. Eine Grundbedingung an Parteien, Listen und KandidatInnen, um wählbar zu sein, ist jedoch, dass der Charakter dieser Wahlen offen angeprangert wird. Zudem muss entsprechend in Bewegungen agiert werden, und man darf sich nicht als Teil des kapitalistischen Marionettentheaters verstehen, sondern sich für echte Demokratie und eine Transformation der gegenwärtigen Verhältnisse und des kapitalistischen Systems einsetzen.

Gut gelingt dies nach Beobachtung des Autors der Podemos-Bewegung in Spanien. Sie führt starke Bewegungen für die Rechte der Frauen, für Frieden, für soziale Verbesserungen, für den Erhalt der Umwelt und gegen Faschismus an. Diese Bewegungen und die Bündnispartner vereinigen sich unter dem Podemos-Dach, das effizient für die Transformation, die soziale, basisdemokratische und ökologische Umgestaltung der ganzen Gesellschaft streitet. „Transforma“ ist hier die Devise.

Auf der anderen Seite gibt es Länder wie Deutschland, wo derzeit nicht einmal leise für solche Ziele geworben wird. Im Gegenteil, KandidatInnen und WahlhelferInnen werben für das System und behaupten, dass es mit ihnen als Vertreter und Pfründeinhaber angeblich besser funktionieren wird. Oder zumindest, dass es mit ihnen als Pfründeinhaber nicht so schlimm werden wird. Hier ist dem Autor der Preis des Legitimierens solcher „Wahlen“ viel zu hoch. Selbst angebliche Linke beteiligen sich hier an der „Rettung“ von Banken, an Volksverhetzungen, Kriegstreiberei und sonstiger rechtspopulistischer Propaganda. Die führenden Konsorten der kapitalistischen Parlamente samt ihrer Parteien sind auch reine Lobbyisten der Rüstungsindustrie, der Finanzkonzerne und Banken, der Atomindustrie usw. und werden von diesen sehr üppig bezahlt. Des Weiteren bedienen sie sich vom Geld der Allgemeinheit selbst.

Dann wären da noch die sonstigen und Kleinparteien. Zum einen gibt es Schwerpunktparteien zu Themen wie Religion, Umwelt, Tierschutz usw. Diese Parteien zahlen natürlich den Preis des Systems mit ihrer Teilnahme an solchen Wahlen, ohne jedoch dieses System selbst infrage zu stellen oder verändern zu wollen, was Voraussetzung für Erfolg wäre. Zum anderen gibt es noch vereinzelt "linke" staatskapitalistische Splittergruppen, die den Preis der Wahlteilnahme ebenfalls zahlen und auf antikapitalistische Propaganda verzichten.

Juni 2024
Der Autor ist der Redaktion bekannt.

Die Linke in Auflösung:
Nach diversen schweren Wahlniederlagen befindet sich die Partei Die Linke in Auflösung.  Die Bundestagsfraktion hat sich durch Abspaltung und Austritt von 10 Abgeordneten des „Bündnis für Wagenknecht“ (BfW) aufgelöst, man bildet nun bis zu den nächsten „Wahlen“ zwei verschiedene und konkurrierende Gruppen in dieser kapitalistischen Institution. 
„BfW“ bereitet nun nach eigener Darstellung die Gründung einer neuen Partei vor.  Obwohl diese Partei Wagenknecht im Namen haben wird, möchte Sara Wagenknecht aber die Partei nicht anführen, das soll die noch Abgeordnete des Bundestages Amira Mohamed Ali erledigen.  Dieser Umstand erinnert natürlich an das totale Scheitern des Vereines „Aufstehen“,  den Wagenknecht zuerst vehement beworben hatte und dann plötzlich selbst ausgetreten gewesen ist. Oder an ihren haltlosen Rücktritt als Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag und auch aus dem Bundesvorstand der Partei, durch die Sie sehr lange extrem gefördert wurde. 
Die Vereinsvorsitzende von BfW Frau Mohamed Ali hat schon mal auf große Probleme hingewiesen, den ein Wahlantritt der noch zu gründenden Partei mit sich bringen würde.  Man braucht natürlich Kandidatinnen und Kandidaten in allen Wahlkreisen und eine derzeit nicht vorhandene Parteibasis die Wahlkampf macht, Unterschriften sammelt usw.  Und natürlich braucht man erst mal viel Geld, das wichtigste für kapitalistische Parteien. 
BfW wird natürlich mit der Realität konfrontiert die da eben so ist das zwar eine Gegnerschaft und Renegation zu Linken von den Rechten begrüßt wird, aber der Verein gar nicht wirklich unterstützt wird.
Bei dem Rest der Die Linke sieht es auch prekär aus.  Zwar kann man von noch von einigen Ressourcen zehren doch werden diese immer weniger und der starke Abwärtstrend ist nach der Abspaltung noch beschleunigt. Politisch kann auch dieser Rechte Hauptflügel der Die Linke mit seiner Politik immer weniger Menschen überzeugen.
Die Linke ist jedoch nicht die einzige Partei die in der Krise ist.  In diesem System gibt es nichts mehr zu verteilen und die ökonomische Krise führt zur politischen Krise, die das ganze Parteiensystem aufmischt und hinwegfegt, inklusive der Rechtspopulistischen AFD, die nur scheinbar und temporär ein Gewinner ist.  Die Menschen haben kein Vertrauen mehr in die kapitalistischen Parteien und Institutionen, neue Formationen werden Sie verdrängen. 
Die Redaktion wirbt für Antikapitalistische Alternativen denn dieses System hat keine Zukunft.  Und natürlich unterstützen und initiieren wir weiter die Bewegungen die die Menschen gegen das System und seine Politiker verteidigen. Weitere Artikel in der Rubrik Linke

Perspektiven für den antifaschistischen Kampf
Antifaschisten sind eine breite Bewegung, zu der ganz unterschiedliche Richtungen gehören. Traditionell sind Aktivisten sozialer Bewegungen, Mitglieder linker und anarchistischer Parteien und Gewerkschaften sowie auch Naturfreunde vertreten. Antifaschisten sind seit jeher Gegner des Faschismus, dessen Zielrichtung immer eine rassistische Diktatur und die Zerstörung jeglicher Opposition und Demokratie ist. Faschisten sind ein Werkzeug der Kapitalisten, die von der Krisenhaftigkeit, der Ungerechtigkeit und der Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Systems ablenken sollen. Sie sollen jegliche Opposition schwächen und, wenn nötig, vernichten. Zu diesem Zweck werden Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgehetzt, um breite Massenbewegungen gegen die Kapitalisten und ihr System zu verhindern.

Geld ist in diesen Kreisen immer genug vorhanden. Früher unterstützten die Stahlbarone, Konzerne und ausländisches Kapital, wie Mussolini, Stalin und Ford für Hitler. Heute wird die AfD vom Geld und Einfluss der Industriekapitäne, wie dem ehemaligen Vorsitzenden des „Bundesverbandes der Deutschen Industrie", Olaf Henkel, oder dem Milliardär Theo Müller, sowie von ausländischen Geldgebern, wie dem Regime in Moskau, groß gemacht.

Das kapitalistische System befindet sich nun in einer globalen Krise, da das für dieses System essenzielle und immer erforderliche „Wachstum" nicht mehr möglich ist und es keine Deckung für die gigantischen Schulden gibt, die auf Basis vergangenen großen „Wachstums" angehäuft wurden. Der westliche Kapitalismus konnte riesige Märkte in ganz Afrika, Lateinamerika, Russland und Osteuropa erobern und teilweise sogar als Subsektoren nutzen. Diese Phase der kapitalistischen Entwicklung ging in den letzten zehn Jahren immer mehr zu Ende, da China, Indien, Brasilien und weitere Länder eigene Industrien unter eigenem staatlichen „Schutzschirm" aufbauten. Sanktionen gegen Russland, Weißrussland, Iran und andere Länder führten zum totalen Verlust auch dieser Märkte und Subsektoren, da auch diese Länder zum Aufbau einer unabhängigen Ökonomie gezwungen wurden. Viele Länder Afrikas und sogar Arabiens wenden sich vom Westen ab und versuchen in Anlehnung an die genannten Länder eine vom Westen unabhängige Ökonomie aufzubauen.

Dem Kapitalismus geht es also sehr schlecht und immer schlechter, weshalb die Kapitalisten wieder Sündenböcke und angebliche Schuldige brauchen. Nach der Propaganda der Kapitalisten sind eben diese angeblichen „Schurkenstaaten" schuld an der Krise und nicht sie selbst und ihr System. Und „natürlich" sind es auch Menschen, die aufgrund kapitalistischer Kriege und Regime emigrieren mussten, wie die Menschen aus Staaten wie dem Irak oder Libyen. Religiöse Gruppen eignen sich für das Kapital und ihre Faschisten ebenfalls immer als Sündenböcke – damals die Juden, heute die Muslime.

Die Fronten im Kampf gegen den Faschismus sind also klar, und es gilt in dieser Hinsicht weiter aufzuklären. Allerdings wird versucht, die Antifaschisten von feindlichen, reaktionären Strömungen zu unterwandern und für sich zu instrumentalisieren. So wurde die Gruppe „Bak Shalom", eine neoliberale Vereinigung zur Verteidigung der kapitalistischen Regime der USA und Israels, mit Hilfe und im Büro von Gregor Gysi, dem langjährigen Vorsitzenden der Partei Die Linke, PDS und SED, gegründet. Auch aus Die Linke und mit großer Unterstützung des genannten kommt Sarah Wagenknecht, die ihrerseits eine ausgewiesene Gegnerin der Antifaschisten ist und in populistischer Manier gegen Linke und Minderheiten hetzt.

Auch die SPD ist seit Jahrzehnten immer weiter nach rechts gerückt. Mit Thilo Sarrazin, der viel Unterstützung vom ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt, dem heutigen Kanzler Olaf Scholz und dem Ex-Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel hatte, wurde antimuslimischer Rassismus gefördert. Beide ehemaligen linken Parteien betreiben gemeinsam eine kapitalistische Realpolitik und haben etwa die pleite gegangenen Berliner Banken mit öffentlichen Geldern „gerettet".

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen betreibt ebenfalls eine kapitalistische und neoliberale Politik und hat sich aus antifaschistischen Zusammenhängen weitgehend zurückgezogen, da der Kapitalismus nun mal auch wieder Krieg benötigt. Die kapitalistischen Quellparteien der FDP, wie die „Fortschrittspartei", haben schon Hitler zum Kanzler gewählt und mit dem weiteren Niedergang dieses Systems ist heute auch nichts anderes zu erwarten.

Antikapitalistische Massenbewegungen werden die kapitalistische Politik mit Krieg, Faschismus und Ausbeutung stoppen!

Redaktion, 1 Juni 2024
Weitere Artikel und Infos im Bereich Antifaschismus

Richtungsentscheidung der Linken:
„Volksstaat" oder Antikapitalismus ?
Die Linke und teilweise auch die Linken sind in der Krise. Traditionell und allgemeinen wird Politik auf Grundlage des Ideales des „Volksstaates" betrieben. Mit „Volk" sind neuerdings „Alle" gemeint, der Staat habe für alle Menschen da zu sein. „Stadt und Staat für Alle", wird propagiert. Im Gegensatz zur vermeintlichen Position der Rechten und Konservativen, die einen Staat der Reichen bevorzugen und die Interessen des Volkes oder der 99 Prozent ignorieren würden. Dieser „Volksstaat" oder auch „Staat für Alle", ist jedoch eine unerreichbare Fiktion, etwas das gar nicht funktionieren kann und noch nie und nirgends funktioniert hat.
Die Linken scheitern meist mit diesem politischen Ansatz, auf Grundlage der Fiktion des „Staates für Alle" oder Volksstaates Mandate zu erringen und eben eine gerechtere, ökologischere, demokratischere Gesellschaft zu erreichen. Der Staat ist eben nicht das was er vorzugeben versucht, kein demokratischer, auf dem „Volkswillen" basierende Institution. Der Staat und alle Staaten sind ein Ergebnis und Kompromiss von Klassenauseinandersetzungen die in der Vergangenheit stattgefunden haben und auch bis in die Genwart hinein und in der Zukunft stattfinden. In jedem Staat gibt es Herrschende Schichten und Klassen, die wesentlichen Einfluss auf die Entscheidungen und die Politik des Staates haben, da sie die Kontrolle über die wesentlichen Produktionsmittel ausüben. Diese Herrschenden Schichten und Klassen beherrschen mit Ihrem Geld und ihrer Macht auch die meisten Medien wie Zeitungen, „soziale Netzwerke" und auch die privaten sowie auch die „öffentlich rechtlichen" Fernsehsender. Mit ihrer Kapitalmacht haben die Herrschenden Klassen und Schichten auch wesentlichen Einfluss auf Parteien und Politiker, lesen diese sozusagen aus. Und diese Parteien und Politiker bedienen sich in der Regel selbst aus den öffentlichen Kassen und lassen andere sich daraus bedienen.
So weit so schlecht also der reale „Volksstaat". Es ist aber zu einfach gedacht auf der Grundlage der Fiktion vom „Linken Volksstaat" Politik zu betreiben und Propaganda zu machen, weil es diesen in der Realität niemals geben kann und nie gab. Grundlage des „Staates für Alle" oder Volksstaates ist eben der Kapitalismus, der in sich Krisenhaft ist und an seinen eigenen und systemischen Widersprüchen scheitern muss. Im kapitalistischen Gefüge aus seinen Komponenten und Bestandteilen wie Lohnarbeit, Preise, Profite, Kredite, Geld, Banken und seinem „Volksstaat" bleibt immer ein Defizit. Dieses tendenzielle Defizit muss durch das sogenannte Wachstum, das in der Ausweitung der Märkte, der Kredite, der Geldmengen und im Gefolge auch des „Volksstaates" besteht, ausgeglichen werden. Wachsen oder platzen, das ist die grundlegende Perspektive die uns dieses System zu bieten hat. Mit der Schaffung der EU und der Ausweitung des kapitalistischen Systems nach Osteuropa, Russland, China, Afrika und in die ganze Welt hat der Kapitalismus nun eine lange Phase der Expansion und des „Wachstums" hinter sich. Kredite und Geldmengen konnten ständig radikal ausgeweitet werden und auch die Umwelt immer mehr ausgenutzt und belastet werden.
Die Probleme des kapitalistischen Systems können jedoch nie nachhaltig und dauerhaft gelöst werden. Das sogenannte Wachstum musste an seine physischen Grenzen stoßen, da das Wachstum selbst mit der Zeit wie ein Kettenbrief immer neues und mehr Wachstum benötigt.
Kriege und Weltkriege sind das Ergebnis der Tatsache, das dieses System eine Verkleinerung der Märkte und Minuswachstum nicht verkraften kann. Der Kapitalismus kann von „gewonnenen" Kriegen jedoch nicht mehr profitieren, wie an dem Chaos in Ländern wie Libyen und Irak zu sehen ist. Mit den sogenannten „Sanktionen", mit denen der Kapitalismus Regime, die früher von Kapitalisten an die Macht gebracht wurden, schneidet man sich selbst von bedeutenden Märkten ab. Diese erhebliche Verkleinerung der Märkte stellt sehr viel Wachstum der letzten Jahrzehnte in Frage und vor allem platzen die Schuldenblasen, die auf dieses „Wachstum" aufgebaut waren. Die Staaten Europas sind hoffnungslos überschuldet und diese Schulden und das ganze System können schon länger nur durch noch mehr Schulden vorläufig am laufen gehalten werden. Diese ganzen Schulden können jedoch nicht mehr durch „Wachstum" gedeckt werden und so galoppiert die Inflation und der Euro und andere Währungen wie das britische Pfund verlieren an Wert. Dieser Prozess des Niederganges kann nicht aufgehalten werden, weitere Märkte wie in China und Afrika drohen verloren zu gehen und damit zerplatzen weitere Blasen des globalen Kapitalismus.
Mit ihrer Fiktion und ihrer Propaganda vom angeblichen „Volksstaat" machen sich viele „Linke" selbst zu Helfern und Unterstützern des kapitalistischen Systems, weil Sie noch mehr an den Kapitalismus glauben als die Kapitalisten und diesen als reformierbar verklären und somit aus der Realität aussteigen. Auf Basis solcher Ziele und Einstellungen muss man sich zerstreiten, weil diese Ziele und Fiktionen nicht erreichbar sind und deswegen auch die Unterstützung wegbrechen muss, zumal sie dann selbst nicht mehr daran glauben können. Man streitet nicht für die Überwindung und Ersetzung des kapitalistischen Systems sondern darum wie die eigene Partei wieder erfolgreich sein könnte und wie der kapitalistische „Volksstaat" und sein System doch noch gerettet werden könnte.
Es gibt allerdings auch antikapitalistische Linke und diese stellen die Zukunft dar. In Spanien etwa die Podemos Bewegung, die sich auf eine starke Verankerung in den Kommunen stützen kann. In der Stadt Graz in Österreich macht die KPÖ Furore, die dort schon sehr lange für Bedingungslose Einkommen, Begrenzung der Gelder für Mandatsträger und Parteien und weiteres eintritt. In Europa und Global gewinnen Antikapitalisten ständig mehr Einfluss. Aufgrund der schweren Krise des Systems und dem Niedergang der Volksstaatslinken gewinnen Antikapitalisten auch in Deutschland an Boden. Gute Bedingungslose Einkommen, Begrenzung der Vermögen und Einkommen nach oben, Abwählbarkeit von Vertretern und Funktionären, Demokratische Medien , Gleiche Rechte für Alle und eine konsequente Politik für die Umwelt und für den Frieden sind erste Ansätze und Anfänge der antikapitalistischen Politik.
Die krisenhaften Erschütterungen des kapitalistischen Wirtschaftssystems wird auch in Deutschland zum verschwinden seiner kapitalistischen Parteien führen. Verschärfte Ausseinandersetzungen in der Gesellschaft stehen bevor. Die Linke muss antikapitalistisch sein, sonst ist Sie keine !
(Dieser und weitere Artikel zum Thema in der Rubrik die Linke)

Unsere Politik und ihre Politik:
Wer sind Antikapitalisten ?
Antikapitalisten sind natürlich keine Partei denn diese sind Teil des kapitalistischen Systemes und entsprechend aufgebaut und ausgerichtet. Davon unterscheiden sich Antikapitalisten grundsätzlich und bilden eine Alternative die für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus streitet.
Antikapitalisten sind basisdemokratisch vernetzt und darauf aus, die Gesellschaft von der Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus zu überzeugen und entsprechende Schritte vorzuschlagen und zu unterstützen.
Zur Erklärung des Antikapitalismus ist der anhängende Artikel: Wer ist Antikapitalist ?" empfohlen.
Wer in dem antikapitalistischen Netzwerk mitmachen möchte oder weitere Informationen will, sollte sich melden. Kontaktmöglichkeiten, Newsletter Bestellungen usw. sind auf dieser Seite bereits eingerichtet oder demnächst verfügbar. Falls Formulare und ähnliches bearbeitet werden und einmal nicht verfügbar sind, findet ihr diese im Impressum.  Weiterlesen in Organisation

BRICS-Staaten beschließen neue Weltleitwährung

Kommt eine neue Währung?

Die BRICS-Staatengruppe, bestehend aus China, Russland, Indien, Brasilien, Südafrika und weiteren Ländern, bildet eine Alternative zur G7-Staatengruppe. Diese Staatengruppe hat die Einführung einer neuen globalen Währung beschlossen, und der Autor geht auf die wahrscheinlichen Auswirkungen und Möglichkeiten ein.

Gründe und Ursachen für die Abkehr vom Dollar

Zunächst zu den Gründen und Ursachen, die zur Abkehr der BRICS-Staaten und ihrer weltweiten Partner vom Dollar geführt haben. Die meisten Handelsgeschäfte weltweit wurden in US-Dollar abgewickelt, der Referenzwert von Rohstoffen, Devisen, Aktien und Waren wird allgemein in US-Dollar angegeben. Die US-amerikanische Notenbank FED hat das Monopol über den Dollar als Leitwährung der Welt. Diese Bank bestimmt über die globale Geldmenge in Dollar und vergrößert diese seit Jahrzehnten radikal. Der Welthandel hat sich in den letzten Jahrzehnten stark ausgeweitet, und so hat die US-Zentralbank auch die Geldmenge in US-Dollar massiv ausgeweitet, um den in Dollar abgewickelten Welthandel zu ermöglichen und zu fördern.

Mit den entstandenen gigantischen Überschüssen der FED wurde das Defizit der USA zu sehr günstigen Zinsen finanziert. Der US-Staat hat mit diesen Schulden hauptsächlich die Milliardäre in den USA und weltweit gefördert, sodass deren Vermögen immer größer wurde. Das gigantische US-Defizit leisteten sich die US-Regierungen, da die Schulden letztlich von allen Nutzern und Inhabern von Dollarwerten weltweit bezahlt wurden. ...   weiterlesen des ganzen Textes im Bereich Wirtschaft.

Dollar Imperialismus:
Kontrollverlust im Roten Meer
Das Rote Meer ist eine sehr wichtige Wasserstraße die Europa und den Atlantik über das Mittelmeer und den Suezkanal mit Asien, Ostafrika und dem indischen und pazifischen Ozean verbindet. Im Nordjemen haben die sogenannten "Hothis" die Macht und haben sämtlichen Schiffen die mit Israel in Verbindung stehen die Durchfahrt verboten, um den vom Völkermord im Gazastreifen betroffenen Menschen zu helfen.
Schiffe die sich an das durchfahrtsverbot der Hothis nicht halten werden mit Drohnen und Raketen angegriffen. 
Bereits im November 2023 wurde der Autofrachter "Galaxi Leader" per Hubschrauberluftlandung gekapert und in einen jemenitischen Hafen geschleppt. Anfang März sank der mit Düngemitteln (Grundstoff für Waffenproduktion) beladene Frachter  "Rubymar" nach einem Raketenangriff. Nun sank der mit Kohle beladene Frachter "Tutor" nach Beschuss mit Marschflugkörpern.  Dies sind nur einige der bestätigten Fälle, die Huthis geben weitere erfolgreiche Attacken auf Schiffe an.
Europäische Regime schickten im Frühjahr 2024 im Rahmen ihrer Militärmission "Aspides" Kriegsschiffe in das Rote Meer, unter anderem die deutsche Fregatte Hessen. Es waren jedoch viel zu wenig Schiffe und die Hessen etwa musste wie andere Schiffe zu Reparaturarbeiten usw. zurück und kann erst im August durch die Fregatte Hamburg ersetzt werden. Die europäer sind also verschwunden aber der US Amerikanische Flugzeugträger Eisenhower samt Kampfgruppe aus mehreren Zerstörern kam in das Rote Meer.   Auch diese richteten nichts aus aber es gingen ihne zwei 30 Millionen Dollar teure Drohnen verloren. Es gab auch Angriffe auf den Flugzeugträger und die Begleitschiffe selbst so das sich diese Richtung Pazifik zurück zogen.  Zwar gab es vermutlich wenig oder keine Schäden an den US Kriegsschiffen, aber diese sind gerade gegen Raketen und Drohnenangriffe sowie gegen unbemannte Boote unzureichend verteidigungsfähig, jedenfalls nicht auf neuestem stand.

China hat sich trotz Einladung weder an der europäischen "Militärmission" im Roten Meer beteiligt, noch an der mit der US Flugzeugträgerkampfgruppe Eisenhower.  Es hat jedoch seine eigene 46. Flotte mit einer Raketenfregatte, einem Lenkwaffenzerstörer und einem Versorgungsschiff in die Nähe des Roten Meeres geschickt. Diese unterstützt nun die 45. Chinesische Flotte, die von einem chinesischen Stützpunkt in Dschibuti aus operiert. Zwischen Dschibuti und dem Jemen ist gerade die engste Stelle des Roten Meeres, die Bab al-Mandab Wasserstraße.  Auch die russische Pazifikflotte hat das Rote Meer besucht und auch die iranische.   Erstere erwägen im Südjemen oder in Eriträa einen eigenen Flottenstützpunkt zu bauen, entsprechende Optionen und Angebote liegen vor.

USA und Europa haben an dieser wichtigen Wasserstraße kaum noch Freunde oder Einfluss, Eriträa, Jemen, Dschibuti und andere Länder so und so nicht, aber auch Saudi Arabien oder die Emirate und Ägypten wenden sich ab und den BRIX Staaten zu.  Fast der Einzige Verbündete in der Region ist das Regime von Israel, das über den Golf von Akaba und den Hafen Eilat mit dem Roten Meer verbunden ist, das aber die Lage durch seine Politik noch extrem verschlechtert.

Die europäische und US Amerikanischen Frachtschiffe können diese wichtige Schiffahrtsroute kaum noch nutzen und müssen den langen Umweg um Afrika herum nehmen, andere aber schon.  Militärisch können die USA und die EU hier nicht viel ausrichten.  Die USA haben zwar große Stützpunkte im arabischen Golf und auch kleinere in Syrien, diese sind aber selbst eine Zielscheibe.  Ebenso wie die großen Flugzeugträger eine fette Beute sind. 
Mit dieser weltweit wichtigen Wasserstraße geht die Kontrolle des kapitalistischen Westens über die Weltwirtschaft verloren.
Dieser und weitere Artikel im Bereich Wirtschaft

21 Juni 2024
Redaktion Antikapitalist International

Rechtsputsch gescheitert:
Wie geht es weiter in Frankreich?

Nach der ersten Runde der Wahlen zum Nationalparlament in Frankreich wurde die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) stärkste Partei und griff nach der Macht. Der Parteichef und Spitzenkandidat Jordan Bardella sollte nach einem Wahlsieg Ministerpräsident werden. Es wurde angekündigt, dass die RN-Regierung die Politik von Präsident Macron nicht umsetzen werde, insbesondere nicht bei einem möglichen Truppeneinsatz. Eine Zusammenarbeit zwischen Präsident und Regierung, wie sie in Frankreich üblich ist, wenn beide verschiedenen Parteien angehören, wurde explizit ausgeschlossen.

Frankreich ist laut Verfassung eine Präsidialdemokratie, die dem Präsidenten weitgehende Befugnisse einräumt. Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Armee und kann deren Einsatz befehlen. Außerdem ernennt und entlässt er den Ministerpräsidenten als Chef der Regierung. Die Ankündigungen von Marion Le Pen als Präsidentschaftskandidatin der RN und von Jordan Bardella liefen auf einen Putsch der Regierung gegen Präsident Macron hinaus. Man hätte die Verfassung außer Kraft gesetzt, den Präsidenten faktisch entmachtet und mit absoluter Mehrheit die Verfassung geändert.

Präsident Macron setzte sich jedoch zur Wehr und entließ kurz vor der Wahl zum neuen Nationalparlament den amtierenden Polizeichef und Dutzende Präfekten (Leiter von Gebietskörperschaften, Regierungsbezirken). Diese wichtigen Funktionäre des Zentralstaates wurden neu ernannt.

Ein Sieg der Rechten bei den Wahlen zum Nationalparlament hätte zu einer Staatskrise geführt, in der Präsident und Regierung sich gegenseitig ausgeschaltet hätten. Dieser Machtkampf hätte das französische Kapital im Inland sowie in Europa und weltweit erheblich geschwächt. An sich richtige Forderungen wie nach Frieden und gegen Sozialkürzungen wären für die Rechten ein Hebel zum Putsch gewesen. Einmal an der Macht, hätten sie linke Parteien, Gewerkschaften und Menschen mit Migrationshintergrund verfolgt und unterdrückt.

Das französische Kapital und das dort tätige internationale Kapital, die eigentlichen Machthaber, befürchteten jedoch erhebliche Verluste in einem solchen Szenario. Die Strategie der RN, die bürgerlichen Rechten, Konservativen und Liberalen auf ihre Seite zu ziehen und mit absoluter Mehrheit gegen den Präsidenten zu putschen, ging im zweiten Wahlgang nicht auf.

Die Linken fielen nicht auf das perfide Spiel des RN herein und setzten sich zur Wehr. Die Bildung einer Einheitsfront aus sozialistischer und kommunistischer Partei, der Linken und antikapitalistischen Kräften wie der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) war ein wichtiger und richtiger Schritt. Die Massenmobilisierungen der Linken zeigten den Kapitalisten die Kampfbereitschaft der Massen. Die Absprachen zum zweiten Wahlgang, die von dieser Einheitsfront mit den bürgerlichen Lagern getroffen wurden und dem Macron-Lager halfen, wären nicht nötig gewesen, wenn man früher die Offensive gesucht hätte. Am Ende gewannen die Linken die meisten Stimmen und sind nun stärkste politische Kraft in der französischen Nationalversammlung, während RN hinter dem bürgerlichen Macron-Lager nur drittstärkste Kraft wurde.

Macron wird voraussichtlich keinen Ministerpräsidenten aus den Reihen der linken Einheitsfront ernennen, es sei denn, ihm gelingt es, einen Sozialdemokraten zum Überlaufen zu bewegen.

Die Krise des Kapitalismus macht sich gerade auch in Frankreich bemerkbar, da die Staatsverschuldung hoch und das im Kapitalismus essenziell notwendige Wachstum niedrig ist. Zudem brechen den kapitalistischen Ländern immer mehr Absatzmärkte weg, da sich immer mehr Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens den BRICS-Staaten zuwenden.

Der Kapitalismus hat keine Zukunft; diese wird es nur ohne dieses System und die Macht des großen Geldes geben.

Weitere Artikel in der Rubrik Internationales / Frankreich
8 July 2024 Redaktion Antikapitalist International, Paris

Europawahlen in Spanien:
Podemos ist deutlich gestärkt!

Bei den Europawahlen in Spanien hat aus linker Sicht das Projekt „Sumar“ der Vizepräsidentin Yolanda Díaz eine schwere Niederlage erlitten. „Sumar“ hatte aufgrund eines undemokratischen Vetos von Díaz die Bewegungslinke Podemos aus den Ministerämtern gedrängt und, soweit möglich, auch Podemos-Kandidaturen auf den gemeinsamen „Sumar“-Listen verhindert.

Podemos ist eine basisdemokratische Bewegungslinke und hatte aufgrund der Attacken von Díaz, die einige Unterstützung von lokalen Listen und der Izquierda Unida („Vereinigte Linke“) erhalten hat, mehrere politische Wendungen und Manöver durchzuführen. Zunächst war in den basisdemokratischen Versammlungen beschlossen worden, sich an dem Projekt „Sumar“ zu beteiligen. Yolanda Díaz hatte die Mitarbeit von Podemos jedoch sabotiert, insbesondere deren Minister abgesetzt. „Sumar“ hat im Parlament der teilweisen Rücknahme von Errungenschaften des Bündnisses Unidas Podemos zugestimmt. Unter anderem zu Lasten der Frauen, da Vergewaltigung in der Ehe kein Straftatbestand mehr sein sollte. „Sumar“ ging inhaltlich und politisch auf Sozialdemokraten und Rechte zu, während sich die Lage für Frauen, Wohnungssuchende, ArbeiterInnen und Jugendliche immer mehr verschlechterte. Auch die Umwelt leidet unter immer mehr Hitzerekorden und zunehmendem Wassermangel.

Unter diesen Umständen hatte Podemos durch basisdemokratische Versammlungen und Abstimmungen den Austritt aus „Sumar“ beschlossen. Podemos trat bereits bei Lokalwahlen im Norden an, blieb jedoch hinter „Sumar“ zurück. Zeitgleich trennte sich Podem Catalunya vom Bündnis mit der Liste Barcelona en Comú von Ada Colau, der langjährigen Oberbürgermeisterin von Barcelona, die jedoch Díaz in ihrem Feldzug gegen Podemos und deren Errungenschaften unterstützte.

Podemos machte jedoch über seine Bewegungen wie die Frauenbewegung, Friedensbewegung und antifaschistische Bewegungen viel Druck und zwang durch Massenbewegungen die spanische Regierung, unter anderem den Völkermord gegen die Menschen in Gaza wenigstens verbal zu verurteilen. Im parallel laufenden Europawahlkampf trat Podemos als Partei der Bewegungen sehr kompakt, geschlossen und zahlreich auf. Mit der von „Sumar“ abgesetzten Frauenministerin Irene Montero und der Abgeordneten und Podemos Madrid Koordinatorin Isabel Serra an der Spitze, stellten sie eine starke Liste für die Europawahlen auf. Die lokalen Podemos-Organisationen, die von Podemos beeinflussten und geführten Bewegungen sowie auch die Bündnispartner wie die Umweltbewegung Alianza Verde zogen an einem Strang.

Bei „Sumar“ hingegen gab es schon vor der Wahl Sand im Getriebe. Frau Díaz verlangte, nachdem sie Podemos vertrieben hatte, nun von ihren Bündnispartnern wie Izquierda Unida und den starken Lokalwahllisten wie Más Madrid und Barcelona en Comú, sich in „Sumar“ aufzulösen und die Politik von Díaz bedingungslos zu unterstützen. Kandidaten der Bündnispartner wurden auf der Europawahlliste keine vorderen Plätze überlassen. Entsprechend ging die Unterstützung für „Sumar“ zurück und Podemos gewann hinzu.

Das Europawahlergebnis in Spanien zeigte, dass Podemos (3,28 %) gegenüber „Sumar“ (4,65 %) wieder stark aufgeholt hat und ihnen nun im Nacken sitzt. „Sumar“ hat 3 Mandate erhalten, Podemos 2 Mandate. Sehr schwerwiegend ist auch, dass Podem Catalunya mehr Stimmen in Katalonien erreicht hat als Barcelona en Comú, das sich unter Colau in „Sumar“ auflösen möchte, wodurch ein gewichtiger Bündnispartner von „Sumar“ erheblich und essenziell geschwächt ist. „Más Madrid“ ist sehr unzufrieden, da sie ohne Mandat geblieben sind, zumal die Europamandate von Serra und Montero sich stark auf die Hauptstadtregion auswirken und Podemos dort stärken.

Erstmals hat auch die Izquierda Unida kein Europamandat mehr und sie verlangen nun vehement von „Sumar“, dass ihnen ein Mandat abgetreten wird. Yolanda Díaz sah sich nach den Europawahlen als „Führerin“ und Initiatorin von „Sumar“ schweren Vorwürfen und Kritik der Bündnispartner ausgesetzt und trat zurück. Sie möchte aber unbedingt Vizepräsidentin von Spanien bleiben und die von „Sumar“ geleiteten Ministerien „koordinieren“, wie sie sich das vorstellt. „Sumar“ will heute eine neue und kommissarische Leitung vorstellen, die jedoch nun große Probleme zu bewältigen hat.

Podemos ist gestärkt, macht weiterhin gute Sachpolitik und zwar im Geiste von Rosa Luxemburg, die lehrte, dass Sozialreformen und eine Revolution eine Einheit und ein Prozess sind. Man ist gleich nach den Wahlen wieder auf den Straßen und fordert die Abschaffung der Monarchie in Spanien.

Antikapitalist International Madrid, 13.6.2024
Weitere Artikel in der Rubrik Internationales _Spanien

Aufruf zur Teilnahme an Ostermärschen:
Gemeinsam für eine gerechte und friedliche Zukunft!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
wir rufen euch alle dazu auf, sich an den diesjährigen Ostermärschen zu beteiligen und gemeinsam für eine Welt einzustehen, die auf Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden basiert. In einer Zeit, in der der Kapitalismus immer mehr soziale Ungleichheit, Ausbeutung und Kriege hervorbringt, ist es wichtiger denn je, unsere Stimmen zu erheben und für eine bessere Zukunft einzutreten.
Der Kapitalismus hat zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt, während transnationale Konzerne und Finanzinstitute immense Profite auf Kosten von Mensch und Natur erzielen. Diese Profitgier und die Lohnarbeit gehen einher mit der Ausbeutung von Arbeitskräften, sozialer Ausbeutung, der Zerstörung der Umwelt und der Verschärfung von globalen Konflikten und Kriegen.
Wir sagen NEIN zu dieser menschenverachtenden Logik des Kapitalismus und fordern stattdessen:

1. Soziale Gerechtigkeit: Wir fordern eine gerechte Verteilung von Reichtum und Ressourcen, die Abschaffung von Armut und Ausbeutung sowie gute Bedinungslose Einkommen für alle als ersten Schritt zur Überwindung des Kapitalismus.

2. Ökologische Nachhaltigkeit: Wir treten für den Schutz unserer Umwelt und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen ein, um die Zerstörung unseres Planeten zu stoppen und zukünftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen.

3. Frieden und Abrüstung: Wir setzen uns für eine friedliche Lösung von Konflikten ein, den Abzug von Militär und Waffen sowie die sofortige Beendigung von Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen weltweit.

Der Ostermarsch ist eine Gelegenheit für uns alle, unsere Stimme zu erheben und gemeinsam für eine Welt zu kämpfen, in der die Bedürfnisse der Menschen und der Planet im Mittelpunkt stehen, nicht die Profite weniger. Lasst uns zusammenkommen, solidarisch sein und ein Zeichen setzen für eine gerechte und friedliche Zukunft!
Lasst uns gemeinsam für eine Welt kämpfen, in der Solidarität und Gerechtigkeit herrschen!

Redaktion Antikapitalist International, 29.3.2024

Nato Großmanöver ab Januar 2024
Säbelrasseln an der Ostfront
Die Nato wird in wenigen Tagen mit ihrem Großmanöver "Standfeste Verteidigung" (Steadfast Defender“) in Mittel und Osteuropa beginnen. 
Bemerkenswert ist erst einmal das hierüber nicht die Politiker oder zuständigen Ministerien informieren, auch nicht der politische Flügel des Nato Angriffsbündnisses sondern direkt das Militär, nämlich der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, US-General Christopher Cavoli.  Man werde 90 Tausend Soldaten mobilisieren und mehrere Monate mindestens bis Mai in das Feld schicken, so der US General. Dauerten Großmanöver früher 2 bis 4 Wochen, sind nun also erst einmal fasst 4 Monate vorgesehen.  Aus der langen Dauer des Manövers und dem Umfang muss man von einer Mobilmachung der Nato ausgehen, da natürlich nicht sicher ist das dieses "Manöver" nach so langer Zeit auch zu Ende sein wird und wirklich wieder demobilisiert werden wird. Im Rahmen dieses Manövers wird die Bundeswehr 3 eigene Manöver durchführen, nämlich in der Mitte, im Norden und im Süden Deutschlands, also ähnlich Hitler der sein "Ostheer" zum Angriff in Heeresgruppen Mitte, Nord und Süd gegliedert hatte. 
Die "Abschreckung Russlands und von "Terrorgruppen", wird von den Generälen als Grund für die Manöver genannt. Hierbei wird von einem Angriff auf östliche Nato Staaten ausgegangen und es wird die Verlegung großer Truppenverbände der jeweiligen "Heeresgruppen" der Bundeswehr in östliche Länder "geübt". Verlegungen größerer Verbände der Bundeswehr in die Nähe Russlands, offenbar insgesamt einer Panzerdivision mit 3 Brigaden, sind zu erwarten.
Schweden macht bei diesen Nato Manövern auch schon mal voll mit, obwohl der Beitritt noch gar nicht ratifiziert ist. Großbritannien "natürlich" gleich mit 20 Tausend Soldaten und sämtliche Natostaaten sollen beteiligt sein. 

Politisch geht es dem Krigsverbrecherbündnis Nato darum, nicht so angepasste Mitglieder wie Ungarn oder Länder die nur "Partner" sind, wie einige Nachfolgestaaten Jugoslawiens, besser unter Kontrolle zu bringen. Des weiteren ist die Lage der Ukraine im Krieg mit Russland labil,  die Nato  will ihren Einfluss auf eine mögliche "Nachkriegsordnung" in der Ukraine zur Geltung bringen.

Politisch gesehen ist die Nato in einer großen Krise,  letztlich sind die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland und die massive militärische Unterstützung des Regimes der Ukraine, mit der Option das russische Regime zu stürzen, gescheitert. Die Nato hat in diesem Krieg stattdessen sehr große Verluste im Bereich Wirtschaft, Militär und politisch zu verkraften. Die Nato Führungsmacht USA steckt in tiefer Krise mit einem nicht nur lahmen sondern halbtoten Präsidenten und drohendem Totalabsturz des Finanzsystems. Global gesehen ist die Nato in vielen Regionen auf dem Rückzug
Das "Säbelrasseln an der Ostfront"  soll einer weiteren Destabilisierung des Kriegsbündnisses vorbeugen, so lange man dazu noch die Möglichkeit hat.
Weitere Artikel im Bereich Friedensbewegung

Blamage der US Wahlen: 
Schwachsinn „gegen“ Schwachsinn !
In den USA finden am 5 November 2024 sogenannte Wahlen zum Präsidenten statt. Zu den letzten „Wahlen“ hatte die Redaktion bereits über den undemokratischen Charakter dieser „Wahlen“ aufgeklärt, unter anderem das die Milliardäre mit ihrem Geld den Wahlausgang bestimmen.  Nun sind zur Aufstellung der Kandidaten der großen Parteien wieder sogenannte „Vorwahlen“ in den einzelnen Bundesstaaten im Gange.  Angebliche Wähler der „Demokratischen Partei“  sowie der „Republikaner“ können sich eintragen lassen und bei den „Vorwahlen“ über die Kandidatenaufstellung abstimmen, natürlich gegen Aufwandsentschädigung. 
Bei diesen Vorwahlen der Milliardäre über die Aufstellung der Kandidaten zeichnen sich bereits die Sieger ab:   Bei den Demokraten soll der amtierende Präsident Joe Biden vom Kapital ganz klar vorne liegen.  Dieser führt selbst seine Krankheit Demenz oft regelmäßig und krass vor, indem er Personen verwechselt.  Nun wurde durch einen von der US Regierung selbst in Auftrag gegebenes Gutachten bezüglich Bidens Umgang mit Staatsgeheimnissen, die er in seiner Garage schriftlich  gelagert hatte,  Schuldunfähigkeit wegen dieser Krankheit attestiert. 
Bei den Republikanern liegt der Ex Präsident Trump klar vorne und ist Favorit des Kapitals.  Mit dessen Gesundheit sieht es nicht besser aus und der Rechtspopulist ist in zahlreiche Verfahren wegen Amtsmissbrauch usw. verwickelt.
Das kapital will Präsidenten die krank sind und wenig durchsetzen können und nicht stören.  Die Börsen müssen laufen, die weitere Expansion der Geldmengen, der Märkte usw., dafür erscheinen ihnen beide geeignet, nach Ihnen die „Sintflut“. 
Die USA selbst und ihr pseudodemokratisches System blamieren sich mit diesem Schauspiel bis auf die Knochen. Antikapitalistische Opposition wird lauter ! 

Nachwahl zu den Bundestagswahlen:
Die Linke Berlin verliert !
Als kleiner Nachtrag zur Bundestagswahl ist zu vermelden, das die Partei Die Linke im Landesverband Berlin ein Bundestagsmandat verloren hat, eines von bisher vier. Die "Nachwahl"  war angesetzt worden, da der vormalige Senat unter Beteiligung der Die Linke die Wahlen, mindestens in einigen Bezirken, nicht ordnungsgemäß organisiert hatte. Das Mandat das Die Linke Berlin verloren hat, fällt an die Linke Hessen.  Christine Buchholz lehnte das ihr nun zugefallene Mandat jedoch ab mit der Begründung, das Sie wegen der Haltung der Die Linke zu den Kriegen in der Ukraine und im Gazasreifen erhebliche Differenzen mit der Partei Die Linke hat.
Christine Buchholz auf ihrer Internetseite: „Die Entwicklungen der letzten Jahre haben mich wiederholt in Konflikt mit der mehrheitlichen Linie der Partei und der Fraktion gebracht“,  „Das betrifft sowohl einen defensiven Umgang mit der Kritik an der NATO und der deutschen Rolle im Krieg um die Ukraine als auch ihr Versagen in der Kritik der deutschen Unterstützung für Israels Krieg in Gaza.
Die Linkspartei werde „ihrer Aufgabe als Antikriegspartei in den aktuell entscheidenden Situationen nicht gerecht“, heißt es weiter. „Die Annahme des Mandats würde mich nun in einen ständigen Konflikt mit der Linie der Parteispitze und der Gruppe der Linken im Bundestag bringen."
BSW sei keine Alternative, Recht hat Sie. Vorraussichtlich wird Jörg Cezanne für Die Linke Hessen in den Bundestag nachrücken.

Widerstand in Biberach:
Bauernfeinde verjagt !
Am endfasnedlichen Aschermittwoch wollten die Grünen im Baden-Württembergischen Biberach, wie alljährlich, gern ihre Narrensprüche unter die Leute bringen. Hauptredner sollte der Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir sein, sowie auch der Ministerpräsident Kretschmann und die Parteichefin der B90 / Die Grünen, Lang. Die Bauern protestierten massiv gegen die Veranstaltung und führten Traktorsternfahrten, Kundgebungen und zahlreiche Protestaktionen durch. Mist soll auf einer Zufahrtsstraße gelegen haben, so das die Fahrzeugkollonen der Politbürokratenfürsten mit Gorillabegleitung  nicht durchkamen. Außerdem soll es ein Streit zwischen den Bauern und SEK / Privatpolizei der betreffenden Politiker gegeben haben, die in den Begleitfahrzeugen gewesen sind und offenbar die Durchfahrt erzwingen wollten.  Letztlich gelang dies nicht, die wütenden Bauern waren weit in der Überzahl und das Achermittwochsnarrentreffen der Grünen „Prominenz“ musste abgesagt werden.  Auch in Bayern unter anderem waren B90 / Die Grünen bei ihren Narrenveranstaltungen mit entschiedenen Protesten konfrontiert.
Die B90 / Die Grünen vertreten die Interessen des Kapitals und dieses bringt immer mehr landwirtschaftliche Fläche unter ihre Kontrolle. Die Flächen sind als Immobilien Geldanlagen mit enormer Wertsteigerung.  Auch das eher kleinbäuerlich strukturierte Baden-Württemberg mit seinen   Erzeugergenossenschaften und Genossenschaftsbetrieben etwa für Milch, Obst und Gemüse, ist nach dem Bauernland etwa in Afrika und Südamerika, Ziel der Enteignungsstrategie der Kapitalisten.  Die Politik der B90 / Die Grünen unterstützt diese ökonomischen Umwälzungen, indem Sie den Landkauf und Raub durch Konzerne, Kapitalgesellschaften und Stiftungen fördert, andererseits den Kleinbauern mit allerhand Auflagen und Gesetzen den Garaus zu machen versucht, damit Sie zum Verkauf an das Kapital gezwungen werden. Zweibeinige Wölfe bedrohen nicht nur die Weidetierhalter. Hier gibt es viele Fronten:
- Subventionen für Agrarkonzerne, Gentechnik mit verändertem Saatgut das die Eigenproduktion von Saatgut mittelfristig verunmöglicht
- Kontrolle der Lebensmittelproduktion und des Handels durch wenige Konzerne und das verbundene große Kapital wie den Black Rock Konzern
- und möglichst viele Auflagen die wie die entstehenden Plastikwüsten die Flora und Fauna noch mehr schädigen. 
So weit denkt der einzelne Bauer wohl oft nicht, doch ist vielen klar das die Enteignung der Produktionsmittel weitreichende Folgen hat.
Die Bauern standen und stehen immer auf Seiten des Widerstandes, sei es beim verhinderten Atomkraftwerk Wyhl, bei der versuchten Atommüllverklappung in Gorleben, bei den Protesten gegen Stuttgart 21 und vielem mehr.  Die deutschen Bauern sind nicht allein, überall in der EU gehen sie in Massen auf die Straßen. Erzeuger von landwirtschaftlichen Produkten und Konsumenten haben gleiche Interessen und gleiche Gegner, das Kapital.
Gemeinsam für einen demokratischen und antikapitalistischen Nahrungsmittelsektor im Interesse von Produzenten und Konsumenten !
Artikel in Baden-Würtemberg und Wirtschaft

Die Dolchstoßlegende der Bürokratie:
Wer hat die Sowjetunion verraten ?
Angeblich sind „Nato und Konzerne" schuld an der Auflösung der Sowjetunion und weiterer angeblich sozialistischer Staaten. Jedenfalls wenn man nach den Verlautbarungen mancher „Linker" in Deutschland und Europa geht, die zusammen mit den Rechten das Regime in Moskau unterstützten. Es wird der Eindruck erweckt dass das Putin Regime angeblich die Menschen in Russland gegen den Kapitalismus verteidigt und weiter angegriffen werde. Da solle man ruhig über schwerste Menschenrechtsverletzungen, Diktatur, die massive Unterstützung von Nazis in ganz Europa und von Rechtspopulisten wie Trump in den USA oder Diktatoren wie Assad von Syrien hinwegsehen, wie diese „Linken" zusammen mit der AfD usw. meinen.

Tatsache ist jedoch das die Sowjetunion von innen durch die herrschende Bürokratie in eine schwere Krise geführt wurde und Ende 1991 dann von ihnen offiziell aufgelöst und abgeschafft wurde. Damit blieb selbige Bürokratie an der Macht und regiert Russland und weitere Länder bis heute, oft sogar selbige Leute.
Die letzten Führer der Sowjetunion wie Andropow, Tschernenko und Gorbatschow waren entweder Bosse des Geheimdienstes KGB und / oder der KPDSU und waren für die Entwicklung hauptverantwortlich. Die Herrschende Bürokratenschicht blieb mit Jelzin und Putin und ihrer nunmehrigen Mafia auch in Rußland bis heute an der Macht.
Niemand hat diese Leute zu ihrem Handeln gezwungen, allenfalls die Krise ihres staatskapitalistischen Systems das auf der sogenannten „neuen ökonomischen" und staatskapitalistischen Politik basierte.

Die Bürokratie der Sowjetunion selbst, eine nach dem Führerprinzip zentralistisch von oben gelenkte und mit großen Privilegien ausgestattete Funktionärsschicht im Staat, war die Ursache das die Sowjetunion immer mehr stagnierte und letztlich scheiterte. Und zwar nicht indem diese Bürokratie Fehler machte wie manche Legenden behaupten, sondern allein schon durch ihre Existenz die den Sozialismus verhinderte. Sozialismus setzt Gleichheit voraus und Demokratie nur so kann dieses System funktionieren und nur so kann seine weit überlegene Effizienz zum tragen kommen.

Diese Schicht von privilegierten Bürokraten hat in Russland und allen Nachfolgestaaten der Sowjetunion immer noch die Macht auch wenn sie sich nun anders und nicht mehr „Kommunisten" nennen. Da ihr staatskapitalistisches System nicht mehr funktionierte und ihnen der Machtverlust drohte sind sie nur zum westlichen Kapitalismus übergelaufen, wo sie mit offenen Armen erwartet wurden. Sie bekamen noch mehr Privilegien und plünderten die Menschen in der Sowjetunion schamlos und bis auf den letzten Rubel aus, der von ihnen Milliardenfach in den Westen verbracht wurde und bis heute auf den Finanzplätzen der ganzen Welt angelegt ist.
Aber auch der westliche Kapitalismus ist sehr krisenhaft und am Rande des Zusammenbruches und das stellt den Kapitalismus im ganzen und die Bürokratie in Russland und einigen Ländern im besonderen erneut in Frage.

Daher wird diese neue und viel größere da globale Dolchstoßlegende verbreitet denn die herrschende Bürokratie stellt sich selbst und ihr eigenes Handeln niemals in Frage. Wobei kapitalistische Politiker dieser Dolchstoßlegende gar nicht entgegentreten denn auch sie sind durch die Krise grundsätzlich in Frage gestellt. Die Wahrheit ist für sie viel schrecklicher als diese Legende die sie kaum und nur zum Schein ärgert. Und die „Linke" tritt dieser neuen Dolchstoßlegende nicht entgegen denn die jetzige Lage stellt auch jedwede staatskapitalistische Politik in Frage weil sie historisch total überflüssig und schädlich ist.

Die Linke wie sie in den letzten Jahrzehnten bekannt war geht unter mit dem kapitalistischen System denn sie ist ein Teil von ihm. Das kapitalistische System lässt sich durch Reformen auf staatlicher Ebene nicht mehr verbessern und auch nicht erhalten wodurch auch der Sozialdemokratische Flügel der Linken historisch erledigt ist, genau wie der staatskapitalistische Flügel. Unter solchen Bedingungen sind „Volksfronten" oder „Einheitsfronten" total absurde Strategien die nur das theoretische Elend offenbaren. Auch die Flucht in den Populismus ist völlig sinnlos weil dies den Niedergang dieser Formationen auch nur beschleunigt.
Beide längst lahmen Flügel überdecken ihren theoretischen und praktischen Niedergang einstweilen mit dieser historisch gigantischen Dolchstoßlegende und begeben sich teilweise oder zeitweilig in Querfronten.

Dies funktioniert natürlich nur sehr begrenzte Zeit denn die Geschichte mischt die Karten längst neu und auch immer schneller. Die einst mächtigen Sozialdemokraten und „Kommunisten" sind in vielen Ländern längst unbedeutend und müssen neuen Bewegungen Platz machen. Darunter mit Italien oder Frankreich auch gewichtige europäische Länder und in Spanien sitzt mit Podemos eine neue und fortschrittlichere Bewegung des Proletariates bereits in den Rathäusern.

Auch in Deutschland hat die erneute Debatte um „neue Sammlungsbewegungen" längst begonnen denn die „Linken" Führungen wissen das ihnen trotz und gerade wegen ihrer hohen Privilegien nicht mehr viel Zeit bleibt.

Anders als die frühere Dolchstoßlegende der Reichswehrführung, die behauptete nicht sie sondern die Friedensbewegung habe die Niederlage der Reichswehr und die Krise im ersten Weltkrieg verursacht, kann die heutige jedoch nicht erfolgreich sein. Wir haben heute das was die Bürokraten im Ostblock immer zu verhindern versuchten, nämlich basisdemokratische Vernetzungen mit Telefon und Internet durch die ganze Gesellschaft. Dies ermöglicht uns die Gesellschaft bei uns, in Russland und in allen Ländern gemeinsam von unten neu aufzubauen und Niemand wird sich in den Weg stellen können. Privilegierte Politiker, Funktionäre und Bürokraten können dabei überall nichts helfen denn sie sind gerade das was die Weiterentwicklung der Gesellschaft verhindert. Das Proletariat ist heute längst nicht mehr wehrlos und lässt die Bürokratie erzittern und mit schrecken in ihre nicht vorhandene Zukunft blicken.
20.3. 2018
Siegfried Buttenmüller

Wo ist der revolutionäre Bruch mit dem kapitalistischen System ?
Die Krise der radikalen Linken !
Die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems verschärft sich und die Lebensbedingungen der Masse der Bevölkerung verschlechtert sich immer mehr, wie von den radikalen Linken Strömungen stets vorher gesagt. Doch warum profitieren diese Strömungen nicht von der wachsenden Unzufriedenheit, warum stagnieren sie und sind in der Krise ?
Vom Marsch nach Rechts den die SPD sowie auch der DGB seit den 80er Jahren bereits begonnen hatten, hätten die radikalen Linken erst recht profitieren sollen, so die Einschätzungen der Strategen. Auch die PDS ging nach rechts und in die Landesregierungen mit der SPD, was auf der radikalen Linken zusätzlich Raum zur Entwicklung eröffnet hätte.
Die radikale Linke stagnierte jedoch, nimmt in Relation zur Bevölkerungszahl sogar ab. Massenbewegungen gab es, doch wurden sie in der Regel von neuen Formationen und nicht von der radikalen Linken angeführt. Globalisierungskritiker um die reformistische Attac, Gewerkschaftsbürokraten um die WASG, Ocupie von der Zeitgeist Sekte, die Piraten mit ihrer Idee von der Internetgesellschaft und auch noch die AFD als „Eurokritiker" traten meist als Schwerpunktbewegungen zeitweilig massiv in Erscheinung. Auch der größte Arbeitskampf wurde von den GDL Lockführern geführt, deren Vorsitzender in der CDU ist.

Die radikale Linke ist jedoch in der Krise, all diese Bewegungen haben eher an ihren Kräften gezehrt als das sie gestärkt worden wäre. Die Schwächung führt zu Spaltungen und hernach wieder zu einem Konzentrationsprozess der Reste. Den früheren Platz der SPD als reformistischerr Linken Partei hat die Partei „Die Linke" aus WASG, PDS und einigen kleineren Gruppen wie Linksruck eingenommen und der Bereich ist damit sehr viel kleiner geworden. Doch nicht nur das reformistische Linke Spektrum ist viel kleiner und unbedeutender geworden, vor allem auch die radikale Linke.

Als Beispiel von mehreren hatten Splittergruppen vor einigen Jahren die „Neue Antikapitaistische Organisation" (NAO) zunächst als Diskussionsprozess zur Gründung einer linksradikalen Massenpartei ins leben gerufen. Doch auch solche Versuche kommen über die Gründung von einigen wenigen Ortsgruppen mit bestenfalls einigen Dutzend Mitgliedern nicht hinaus. Sollte dieser Prozeß anhalten wird es in wenigen Jahren keine radikale Linke mehr geben. Sie wird von weiterhin auftretenden Neu Bewegungen vollends zerstört werden, die in der sich verschaffenden Krise noch viel massiver auftreten werden. Einige Särge mit Organisationen der radikalen Linken könnten eigentlich bereits zugenagelt werden und auch die DKP zum Beispiel ist in Flügel gespalten. Aufgrund der politischen Schwäche entstehen allerhand Querfronten mit Rechten und tun das übrige.

Doch wo sind die Ursachen, wie kann die radikale Linke in die Offensive kommen ?

Die Diskussionen der radikalen Linken um ein Programm sind oft sehr detailliert auf einigen Gebieten, ökologisch soll es in Zukunft sein, feministisch, demokratisch usw. Das Kernthema, der Sozialismus, die wirtschaftliche Basis der neuen Gesellschaft, bleibt leider außen vor obwohl gerade das Grundlegend ist. Sehr wichtige Entwicklungen der kapitalistischen Gesellschaft wurden seit Jahren ignoriert. „Banken" sind für die meisten radikalen Linken immer noch der Inbegriff des Reichtums die man nur zu verstaatlichen braucht, und schon sind alle Probleme angeblich gelöst. Auf Basis der verstaatlichten Banken und Konzerne soll unter „Arbeiterkontrolle" und einer „Arbeiterregierung" das Sozialistische Paradies verwirklicht werden, so die staatskapitalistische Theorie vieler Linksradikaler.

Kapitalismus unter Regie der Bürokratie und durch ihren Staat sind jedoch genau das was überholt und überkommen ist. Solche Vorstellungen haben auch nichts mit dem Sozialismus von Marx, Engels und Rosa Luxemburg gemein. Es ist eben Reformismus anzunehmen, das der Sozialismus durch einen Staat und eine Bürokratie eingeführt werden könnte anstatt durch das Proletariat, also die breite Masse der Bevölkerung.
So wird in der radikalen Linken zwar öfter über den „revolutionären Bruch" mi dem Kapitalismus und der bürgerlichen Gesellschaft geredet, dieser wird jedoch falsch verortet. Dieser Staatskapitalismus, Staatssozialismus, Arbeiterstaat oder wie immer man es nennen will, ist eben auch Kapitalismus und bedeutet genau das Gegenteil von einem revolutionären Bruch mit der bürgerlichen Gesellschaft. Die radikale Linke und erst recht die reformistische wird sogar überrascht und auf dem falschen Fuß erwischt von den verzweifelten Bemühungen der Kapitalisten, ihr System mit Kapitalverkehrskontrollen, Bankenverstaatlichungen usw. stabilisieren zu wollen.
Banken, Börsen und die ganze kapitalistische Produktionsweise über Lohn, Preis und Profit samt dem zugehörigen kapitalistischen Staat sind jedoch krank und überholt, werden durch die Klassenkämpfe hinweggefegt werden.

Doch wie sind die Perspektiven für die radikalen Linken ?

Zweweifellos werden einige Gruppen die alte unwirksame Medizin weiter verkaufen und auf einen Placeboeffekt hoffen, der nur durch das dran glauben etwas bewirken könnte. Das werden jedoch nur Versuche sein, den weiteren Niedergang zu verzögern.
Zu wünschen und zu hoffen ist natürlich, das möglichst Viele und möglichst schnell Erkennen, wo der wirkliche Bruch mit der bürgerlichen Gesellschaft ist und auch entsprechend handeln. Hierdurch ergeben sich ganz neue Diskussionen und Perspektiven, wie der Klassenkampf erfolgreich geführt werden kann. Mit der Bürokratie, dem Staat und der kapitalistischen Wirtschaftsweise geraten die Bollwerke der bürgerlichen Herrschaft ins Blickfeld, deren Überwindung durch kluge Strategie beschleunigt werden kann und wodurch der Weg für das Proletariat zur neuen Gesellschaft frei wird. Dazu muß die radikale Linke ihren Beitrag leisten. In diesem Sinne braucht es ein wirklich sozialistisches Programm das das Proletariat eint. Ein Programm wie es die Bolschewiki mit dem ABC des Kommunismus hatten und das die besseren Möglichkeiten und die fortgeschrittenere Entwicklung und die jeweilige Situation in den Ländern berücksichtigt
17.5.2015 Siegfried Buttenmüller
 

Diskriminierung braucht Begriffe

Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

In der Regel ist es nicht schlecht gemeint wenn wir das Wort „Flüchtling“ verwenden. Wir versuchen den Begriff positiv zu besetzen und den Menschen die flüchten zu helfen. Die Rechten versuchen dem Begriff eine negative Bedeutung zu geben und gegen die „Flüchtlinge“ zu hetzen und Stimmung zu machen. Aber warum bezeichnet man Menschen überhaupt als Flüchtlinge ? 
Weiterlesen im Bereich Soziales.

Frühling in der Sahelzone ?
Afrika steht auf !
Nach dem Arabischen Frühling ab dem Jahre 2010, der ganz Nordafrika und Teile Arabiens erschütterte, sehen wir in diesen Tagen die Aufstände in der südlich angrenzenden Sahel Zone. Die Staaten der Region wie Mali, Burkina Faso und Niger und mehrere weitere haben wohl die ärmste Bevölkerung der Welt.
Nur etwa 15 Prozent der Menschen haben dort Strom, zu Wasser, Nahrungsmitteln und sonstigen essentiellen Gütern und medizinischer Versorgung hat auch nur eine kleine Minderheit ausreichend Zugang.
Aufgrund dieser untragbaren und unmenschlichen Verhältnisse erscheinen die Bewegungen und die Zivilgesellschaft geschwächt. Einzig halbwegs intakte Massenorganisationen, neben Korrupten Parteien und Politikern der dünnen Oberschicht, sind das jeweilige Militär.
Auch den Militärs bleibt jedoch die zunehmende Verelendung ihrer Familien, Verwandten, Clans und Stämme nicht verborgen. Ebenso ist die Tatsache offensichtlich, das in diesen Ländern reiche Bodenschätze vorhanden sind und diese mit sehr großem Profit gefördert und samt Gewinn in andere Länder zu den dortigen Reichen verbracht werden.
Das Militär hat in einer Reihe von Staaten wie Mali, Niger Burkina Faso und weitere die korrupten Präsidenten der dünnen Oberschicht für abgesetzt erklärt und deren unsittliche „Verträge" zur Ausbeutung der Bodenschätze usw. für ungültig erklärt.
Der große sozialistische Revolutionär und Offizier Thomas Sankara stammt aus der Sahelzone, nämlich aus dem Staat Burkina Faso (Land der aufrichtigen Menschen), wo er der erste Präsident wurde und große Reformen für Frauen, im Gesundheitswesen und im sozialen Bereich durchsetzte.
Weitere Vorbilder der revoltierenden Militärs sind unter anderem Oberst Muamar al-Gaddafi, dessen Land Libyen auch den Menschen in der Sahelzone oft und viel geholfen hat. Besonders Frankreich und die USA sind in diesen Ländern extrem verhasst, weil unter anderem diese Länder von den Reichen dort bis aufs letzte ausgebeutet werden und die genannten Präsidenten von deren bezahlten Banden ermordet wurden.
Die antisoziale und antidemokratische Reaktion der Reichen aus Frankreich und USA ist jedoch nicht untätig. Banden wie die Taliban werden von ihnen auch in der Sahelzone bewaffnet und unterstützt, um die Regierungen zu schwächen und zu bedrohen auch in Nigeria und dem Sudan etwa. Man akzeptiert auch lieber die schlimmsten und verbrecherischsten Banditen, Hauptsache man kann weiter Geschäfte machen und die Rohstoffe und die Masse der Menschen weiter ausbeuten.
Für die ehemalige Kolonialmacht Frankreich ist die Lage sehr prekär, man ist von Uran, Erdöl, Gold und anderen Rohstoffen aus der Sahelzone Abhängig. Obendrein gibt es kaum noch sichere Flugverbindungen nach Zentralafrika und Südafrika, da die Sahelzone nur mit sehr großem Aufwand zu umfliegen ist, was den Einfluss auf ganz Afrika beeinträchtigt.

Am liebsten würden Frankreich und die USA in Länder wie Mali und Niger einmarschieren, oder noch besser das Verbündete Regime des bevölkerungsreichsten Staates Nigeria das erledigen lassen.
Solche militärischen und politischen „Abenteuer" sind jedoch mehr als riskant weshalb vorerst davon Abstand genommen wird. Der nun regierende Nationalrat des Niger aus Militär und ehemals oppositionellen Parteien bereitet die Verteidigung vor, organisiert Massenveranstaltungen und hat mit der allgemeinen Volksbewaffnung begonnen. Die USA mussten unter anderem schon in Somalia oder Afghanistan erfahren, was es bedeutet sich mit einer bewaffneten, zu allem entschlossenen und todesmutigen Bevölkerung anzulegen. Mindestens die Staaten Mali und Burkina Faso haben bereits Offiziell Teile ihrer Armee zur Verteidigung des bedrohten Staates Niger entsendet. Unter anderem haben auch Algerien und weitere Regierungen Unterstützung zugesagt.
Ein Angriff auf Niger würde die Reichen aber vor allem politisch teuer zu stehen kommen. Ganz Afrika wird wohl extrem empört sein und noch verbliebene Satellitenregime stürzen, Sanktionen und ähnliches gegen Europa und USA beschließen.
Hinzu kommt das in Afrika auch das Regime von Russland stark mitmischt und zu sehr vielen Staaten gute Beziehungen und militärische und wirtschaftliche Kooperationen hat. Und ab dem 22 August bis 24 August findet in Südafrika das Treffen der BRICS  Staaten statt, zu dem auch die meisten afrikanischen Länder, China, Russland, Brasilien usw.  eingeladen sind. Sollte der Westen in Afrika einen Krieg anzetteln wäre es dann wohl ein leichtes antikolonialistische Resolutionen und Beschlüsse zu fassen und auch gleich umzusetzen.

Um eine globale Wende und Abkehr vom Kapitalismus einzuleiten, sind jedoch weitere und grundlegende Reformen nötig.
Global muss ein Verbot des Privateigentums an Rohstoffen durchgesetzt werden.
Ebenso global müssen gute Bedingungslose Einkommen für alle Menschen durchgesetzt werden. Die Wirtschaften aller Länder müssen vom angeblichen Markt der kapitalistischen Monopole auf den Bedarf der Menschen umgestellt werden. Banken und Konzerne sind pleite gehen zu lassen, alle Ressourcen sind demokratisch und im Interesse der Masse der Menschen zu verwalten und zu nutzen.
Es geht nicht um „mehr Gerechtigkeit" oder „Umverteilung" denn die wird es im kapitalistischen System nie geben.
Der alte westliche Kapitalismus ist labil und angeschlagen, er hat den Menschen nichts weiter als Zerstörung, Tod und Untergang zu bieten. Auch der historische „Burgfriede" innerhalb dieser Staaten zwischen dem Kapital einerseits und der Masse der Menschen andererseits,wird mehr und mehr und immer schneller aufgekündigt.
Zukunft gibt es für alle Menschen nur mit Überwindung und Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Dafür müssen alle gemeinsam arbeiten ! Zur Rubrik Afrika

Erklärung zum Massenmord in Nahost:
Mörderische Spiele der Kapitalisten !
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Redaktion der Onlineseiten Antikapitalist International und das Antikapitalistische Netzwerk wenden sich entschieden gegen die mörderischen und blutigen Inszenierungen, die weltweite kapitalistische Kreise erneut und in krasserer Form veranstalten. Wir sind empört über die kriegerischen Auseinandersetzungen, denen zahllose Zivilisten in Israel und Palästina zum Opfer fallen.
Wir gehen davon aus das einflussreiche kapitalistische Kreise dies inszenieren, um die Weltöffentlichkeit von der tiefgreifenden Systemkrise abzulenken:
Die USA und weitere Staaten sind tief verschuldet und dieses Problem ist durch weitere Schulden nicht mehr zu kaschieren. Weltweit wenden sich immer mehr Länder vom Dollar als „Leitwährung" ab und die Kapitalflucht in vermeintlich sichere Länder setzt ein. Die sogenannten BRICS Staaten gewinnen gegenüber den G7 Staaten mehr und mehr die Oberhand.
Der Krieg in der Ukraine verläuft für die G7 / und Nato Staaten nicht so wie erwünscht und führt zu einer weiteren Verschlechterung der Lage des Finanzsystems. Es droht der Absturz und eine Pleitewelle die das Weltweite Beben im Zuge der Pleite der US Bank Leeman weit übertrifft. Um von dieser fundamentalen Krise abzulenken wird nun ein weiteres blutiges Ablenkungsmanöver inszeniert. Außerdem fürchten Oligarchen in Arabien, Israel, USA und weltweit, das ihre Vermögen im Zuge der Krisen enteignet werden, wie das bereits den russischen Oligarchen passiert ist.

Die angebliche Schuldige ist nach Darstellung der kapitalistischen Politiker und Medien die Hamas Organisation, die den ghettoartig abgeriegelten Gazastreifen verwaltet und von dessen Gebiet eine Offensive gegen Stützpunkte der israelischen Arme (IDF) sowie israelische Siedlungen durchgeführt wurden.
Doch wer sind diese Hamas ? Diese Organisation wurde vom israelischen Regime selbst als Konkurrenz zur Palästinensischen Befreiungsorganisation gegründet. Bezahlt werden Hamas, wie auch die Verwaltung des ebenfalls vom israelischen Regime illegal besetzten Westjordanlandes, auf ersuchen durch das israelische Regims von Deutschland, EU, USA sowie arabischen Despoten von Katar und Saudi Arabien etwa. Der Sitz der Hamas ist in Katar, quasi in Sichtweite der US Stützpunkte in dem Land das beste Beziehungen zum Regime der USA hat und wird von selbigen Kreisen finanziert. Wären Hamas wie von Kapitalisten dargestellt „die Bösen", könnte dessen Regime leicht festgenommen oder ausgeschaltet werden. Hamas ist jedoch ein blutiger Darsteller in der Inszenierung der kapitalistischen Kreise, ein primitiver und blutiger Popanz. Der wird benötigt um Menschen gegeneinander zu hetzen,  einen Vorwand für mehr Kriege zu haben die von der kapitalistischen Krise ablenken sollen und „bestenfalls" diese lindern sollen. Allerdings hat die Hamas Verwaltung vermutlich nicht alle Organisationen und bewaffneten Gruppen unter Kontrolle. Deren Waffen wie zahlreiche Raketen moderneren Typs können jedoch unmöglich unbemerkt in den kleinen Gazastreifen gebracht und dort unbemerkt von allen Geheimdiensten und der vom Westen bezahlten Hamas Verwaltung gelagert worden sein.
 Wir fordern das sofortige Ende dieser blutigen und mörderischen Inszenierung, dem immer mehr Menschen zum Opfer fallen ! Krieg löst die Probleme des Kapitalismus nicht, der selbst das große Problem der Menschheit ist !
Wir verurteilen außerdem die Demonstrationsverbote und Repressalien gegen Menschen, die gegen diese mörderischen Machenschaften protestieren wollen und gegen die einseitige und falsche Berichterstattung in kapitalistischen Medien.
Freiburg, 21 Okober 2021

AFD stärkste Partei ?
Das System geht nach Rechts !
Laut aktueller Umfragen mehrerer sogenannter „Meinungsforschungsinstitute“ liegt die rechtspopulistisch / faschistische AFD in mehreren neuen Bundesländern auf Rang 1 und ist im Aufwind. 
Allerdings sind die Nichtwähler als mit Abstand stärkster Wählergruppe überall nirgends berücksichtigt, was allein schon die unseriösität dieser angeblichen Umfragen,  die zudem nur Basis für die Einschätzung der meist parteinahen Institute seien, nachweist.
Natürlich leben wir in Deutschland aber nicht in einer Demokratie und deren letzte Fragmente werden auch noch immer mehr abgebaut. Das Kapital regiert indem es ihm genehme Parteien und Politiker mit seiner Macht und seinem Geld auf gewünschten Kurs bringt.  Ganze Heere von Lobbyisten und Rechtsanwälten belagern sämtliche Parlamente von der EU bis zu Bundestag, Landtagen und Kommunen, so das gegen die Macht des Kapitales kaum was auszurichten ist, soweit dies auch nur erwogen wird.  Die großen Medien und auch Netzwerke im Internet sind zum großen Teil auch vom Kapital abhängig und wer unanhängig ist hat immer mehr Aussichten von kapitalistischen Politikern verboten oder behindert zu werden.
Die Politik des Kapitales und aller seiner Parteien und Regierungen geht gleichzeitig immer mehr nach Rechts. Die Regierung wirft Hunderte Milliarden für Krieg und Rüstung zusätzlich hinaus und kürzt im vorübergehen dafür beim Bürgergeld, bei Renten den Bauern und bei anderen sozialen Leistungen die eigentlich beschlossen und garantiert gewesen sind, aber einfach mal so per Order de Mufti und nicht mal nach Parteitagen abgeschafft werden.
Die Politik der kapitalistischen Regierungen ist schon länger sehr unsozial, undemokratisch und extrem schädlich für Umwelt, Klima und Frieden, was sich aktuell aber noch extrem beschleunigt.  Das Kapital benötigt diese Politik um den Zusammenbruch hinauszuzögern, wer für das System ist hat sozusagen keine Wahl.  Der Unterschied der AFD und der sonstigen kapitalistischen Parteien wird immer geringer. 
Die AFD spielt in diesem politischen System des Kapitalismus die faschistisch populistische Geige, hetzt gegen Minderheiten um zu versuchen die Massen zu verwirren und gegeneinander zu treiben. 
Aber auch alle anderen Parteien gehen immer weiter nach Rechts, befürworten Kriege,  Hetze gegen Migranten, Sozialabbau und Abbau fasst demokratischer Rechte und die weitere Zerstörung des Klimas durch angebliches „Wachstum“ der Wirtschaft.
Die Redaktion wird in Artikeln in den nächsten Tagen auf die einzelnen kapitalistischen Parteien jeweils eingehen und ihren Marsch nach Rechts genau aufzeigen und anprangern.
Wir unterstützen weiter die Bewegungen für Frieden, gegen Apartheid und Völkermord, gegen Sozialabbau und die Bewegung der Bauern, Lokführer usw.  Wir rufen auch weiterhin zu breiten Bündnissen von unten auf, um die Politik der oberen und des Kapitales und seiner Faschisten zu durchkreuzen. Und wir klären verstärkt über die Notwendigkeit der Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise auf und werben für Alternativen. 

Präsidenten und Parlamentswahlen in der Türkei:
Der Hauptfeind steht in Deutschland !
In der Türkei haben Anfang Mai die Parlamentswahlen stattgefunden.  Und gleichzeitig die erste Runde der Präsidentenwahlen, wobei der Staatspräsident Erdogan nach offizieller Darstellung in der ersten Runde die nötigen 50 Prozent nicht ganz erreicht hat.
Deutsche Kommentatoren von Rechts bis angeblich Links überschlagen sich mit Kritiken über die ihrer Meinung nach undemokratische Türkei, wobei Sie behaupten das die BRD demokratisch und für Menschenrechte sei.  Eine solche Haltung hat allerdings rein gar nichts mit Links oder gar Antikapitalismus zu tun, solch eine Haltung kann nicht akzeptiert werden. Deutschland hat nie Demokratie oder Menschenrechte in die Türkei gebracht, im Gegenteil wurden faschistische Militärregime auch dort massiv unterstützt. Diese faschistoiden Militärregime haben dort Tausende Demokraten, Aktivisten und Linke in Konzentrationslager gesteckt und vielfach ermordet. Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, selber Hitlerjunge, bester Offizier Hitlers, Faschistenregimeunterstützer und Sarrazinunterstützer unter anderem, hat dem türkischen Militärregime massiv Militärhilfe geleistet und unter anderem 1000 (!) Leopard 1 Panzer geschenkt. Auch das Regime Erdogan wurde von der BRD aus großzügig unterstützt.
"Der Hauptfeind steht im eigenen Land", wie Karl Liebknecht zutreffend festgestellt hat. Leider haben das fasst alle "Linken" total vergessen oder nie gelernt, wie auch die braune Nachkriegsgeschichte Deutschlands, die bis heute andauert. Nicht nur in der Türkei wurden und werden faschistische Regime und Formationen unterstützt, auch in Spanien, Portugal, Lateinamerika und anderen Regionen der Welt war und ist dies der Fall. Der deutsche Geheimdienst BND war von Anfang an bis heute ein Nazigeheimdienst und seine schweren Verbrechen werden bis heute vertuscht anstatt Sie aufzuarbeiten. Bis heute haben diese Leute im Aussenministerium großen Einfluss.
Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, Nationen oder Religionen, aber auch daß haben angebliche Linke nie beachtet und total vergessen.  Als Antikapitalisten sind wir mittlerweile praktisch die einzigen Rufer die auf essenzielle Linke Grundwerte hinweisen und diese verteidigen. Kapitalismus ist die Ursache von Faschismus, Diktatur und Krieg, weil dieses System sehr krisenhaft ist und keine nachhaltige Entwicklung ermöglicht. Es geht auch nicht darum dieses System das auf Lohnarbeit, Preisen, Profiten, Banken und Geld usw.  basiert, sozialer, demokratischer oder ökologischer zu machen.  Das System muss mit all seinen kapitalistischen Institutionen und Prinzipien ersetzt und transformiert werden, es hat so oder so keine Zukunft ! Artikel in Internationales / Türkei

Wahlen in Hessen und Bayern:
Linksoben scheitert endgültig !

Am 8 Oktober 2023 fanden in den deutschen Bundesländern Hessen und Bayern Landtagswahlen statt. Dies ist eine gute Gelegenheit eine Analyse der Gesellschaft von linksunten aus vorzunehmen. Die Partei Die Linke ist seit längerem in einer existenziellen Krise und hat auch bei diesen Wahlen wieder deutlich an Stimmen und Prozenten eingebüßt. In Hessen schaffte es die Partei nicht erneut in den Landtag einzuziehen und ist nun in keinem westlichen Flächenland mehr im Landtag. In Bayern hatte die Partei so wiso nicht viel zu erwarten und verlor noch auf niedrigem Niveau.
Die Linke ist nicht antikapitalistisch und vertritt eine Politik des „gerechteren, sozialeren und klimagerechteren“ Kapitalismus, was aber eine nicht machbare Utopie ist.
Die Partei zerstritt sich mangels antikapitalistischer Ausrichtung bei sehr vielen Themen und neutralisierte sich damit selbst. Seien es die antideutschen Verwirrungen, die die USA und Israel bei Angriffskriegen und extremem Terror unterstützen oder auch der Wagenknecht Flügel, der ebenfalls mit der AFD und sonstigen Rechtspopulisten zusammenarbeiten möchte und angeblich auch die Gründung einer „neuen Partei“ plant.
Zwischen diesen Fraktionen und weiteren wurden die Aktivisten zerrieben und aus der Partei getrieben.
Antikapitalist International hat stets auf das fehlen einer antikapitalistischen Ausrichtung und auf die Krise des Systems überhaupt hingewiesen und entsprechende Politik eingefordert.
Die Linke allgemein muss sich auf antikapitalistischer Grundlage neu aufbauen. Die Redaktion Antikapitalist International wird dazu weiter mit Rat und Tat seinen Beitrag leisten. Das kapitalistische System ist am Ende die Probleme bleiben und werden schlimmer, wir brauchen antikapitalistische Politik !  Weiterlesen in der Rubrik der Linken:

Spanien wählt gegen den Separatismus:
Podemos kämpft und verliert !
In Spanien fanden am Pfingstsonntag 2023 Kommunalwahlen und zugleich Wahlen zu den meisten Parlamenten der autonomen Regionen (Bundesländern) statt.
Den vorläufigen Ergebnissen nach haben die separatistischen Parteien überall erheblich an Einfluss und Stimmen verloren. Erheblich gewonnen haben die Konservativen und Republikanischen Parteien, die vor allem den Erhalt des Spanischen Staates proklamierten. Die Autonomen Provinzen waren unter starkem Einfluss der Separatisten und Lokalchauvinisten unter anderem so weit gegangen, lokale Dialekte und Sprachen als Amtssprachen einzuführen und den spanischen Staat in Frage zu stellen. Wobei Sie ebenfalls konservative und neoliberaler Richtung sind und entsprechende Politik gemacht haben, aber eben nur in Abgrenzung und Ablehnung zum spanischen Staat.
Seit den „Erfolgen“ der Separatisten bei den letzten Regionalwahlen hat sich der Wind allerdings stark gegen den Separatismus gedreht. Man hat den Niedergang von Großbritannien durch den sogenannten Brexit vor der Haustüre, aber auch Syrien wo es den reaktionären Kräften gelungen war die Menschen in den Provinzen gegeneinander aufzuhetzen und in verheerenden Bürgerkrieg zu treiben. Auch die Sowjetunion und vor allen Jugoslawien sind Beispiele wie verheerend sich der Separatismus auf die Lebensbedingungen der der Menschen auswirkt.
Die Angst vieler Menschen vor einem Zerfall des spanischen Staates hat die sehr gute Sachpolitik von Podemos vor allem überlagert.
Podemos tritt für Basisdemokratie, Komunalismus, soziale, demokratische und umweltgerechte Politik ein, was nichts mit dem Separatismus und Lokalchauvinismus gemein hat. Der Wahlkampf von Podemos war mit geringen Mitteln aber bestens geplant und vorbereitet gewesen, so dass die Organisation einen großen Kampf geliefert hat und hierdurch gestärkt worden ist.  Die überall vorhandene Korruption wurde überall radikal angeprangert, in der Hauptstadt Madrid etwa durch ein Plakat das 5 Stockwerke eines Hauses und die Breite des Hauses groß war. T-Shirts mit dem Abdruck eben dieses Plakates, das den Bruder der Madrider Regionalpräsidentin  Ayuso zeigt dem Hunderttausende Euro Gewinn in der Pandemie zugeschanzt wurden. Auch die Kriminalität und Korruption des Königshauses wird von Podemos hart angeprangert und eine Volksabstimmung zur Abschaffung der Monarchie gefordert. Außerdem tritt Podemos für radikale Sozialreformen ein, etwa wie das Recht auf eine eigene Wohnung und auf genügend und Bedingungslose Einkommen, Nulltarif im öffentlichen Personenverkehr sowie für radikale Maßnahmen zum Schutz der Umwelt, um die Trockenheit, Dürre, Wassermangel und gefährliche Hitzewellen einzudämmen. Auf Kommunaler Ebene hat Podemos versucht das alles umzusetzen und dafür auch außerparlamentarisch mobilisiert. So konnten Räumungen von Wohnungen oder Stromsperren durch die reaktionären Regionalregierungen und ihre Mossos (Landespolizei) durch Massenmobilisierungen verhindert.
Zudem hatte Podemos kompetente und fähige Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl aufgestellt. In Madrid kämpfte etwa der bekannte Spitzensportler Roberto Sotomayor immer Schlagfertig an der Spitze der Liste für den Stadtrat. Für das Regionalparlament Madrid hatte Podemos die junge Aktivistin in sozialen Bewegungen, praktizierende Menschenrechtsanwältin und studierte Verwaltungsspezialistin Alejandra Jacinto Urang als Spitzenkandidatin und Regionalpräsidentin aufgestellt, die an vorderster Front für die Menschen und das Programm von Podemos stritt.
Ebenso mutig und Entschieden wurde in den Provinzen für die Menschen und radikale Reformen gestritten. In der autonomen Region Murcia etwa unter Maria Marin, in Valencia Pilar Lima und Hector Illueca, um nur einige wenige von den unzähligen Podemos Aktivisten zu nennen.
Die Frauenbewegung unter Führung der unermüdlich kämpfenden Podemos Ministerin Irene Montero stehen hinter Podemos sowie auch die stärker werdende antifaschistische Bewegung, außerdem schaltete sich der Programmsekretär Pablo Echenique immer wieder effektiv in die Debatten und Diskussionen ein. Höchste Anerkennung wurde auch der Generalsekretärin von Podemos und Sozialministerin Ione Belarra zuteil, die für die sehr gute Planung und Durchführung der Wahlkämpfe hauptverantwortlich war und auch stets in vorderster Front war. Nicht zu vergessen natürlich auch Pablo Iglesias, der mit seinen Internetkanälen wie Canal Red als Medialer Leuchtturm von Podemos gilt und in den Wahlkämpfen ebenso präsent gewesen ist.
Podemos hat mehrere kleinere Bündnispartner, unter anderem Izquierda Unida (Vereinigte Linke) und Alianza Verde (Ökosozialisten) und trat in der Regel in Listengemeinschaften mit diesen an.
Trotz alledem hat Podemos die Wahlziele nicht erreicht,  wofür es andere Gründe gibt. Zum einen sind natürlich die TV und Printmedien zu nennen, die meist unter Kontrolle der Konservativen und der „Sozialistischen“ Partei stehen oder noch schlimmer zu Rechten Medienkonzernen wie der von Berlusconie gehören und Podemos entweder ignorieren oder primitive Lügen und Fälschungen verbreiten. Zum Anderen hat der Bündnispartner Izquierda Unida auch Probleme mit seiner eigenen Arbeitsministerin Yolanda Diaz, die im Parlament schon mal mit Konservativen und Faschisten gegen die Linken stimmt und auch öffentlich mit diesen einen herzlichen Umgang pflegt. Außerdem hat sich Diaz von Unidas Podemos distanziert und wirbt im Wahlkampf für ein neues „Bündnis“ Namens Sumar, das eine deutliche Abkehr von der Linken Podemos darstellt. Sie beleidigte auch öffentlich die Spitzenkandidatin Pilar Lima in Valencia, als Sie sich für den Amtsinhaber und gegen sie aussprach und damit an die extreme Medienhetze gegen Lima anknüpfte.
Der Hintergrund des ganzen ist die ökonomische Entwicklung Spaniens die sozusagen von einem lang anhaltenden Aufschwung seit der Ära des faschistischen Diktators Franco 1975 geprägt ist. Das einstmals rückständige Land hat starkes Wachstum beim Tourismus, der Agrarproduktion, der Industrie, dem Bausektor mit den größten Baukonzernen Europas und vor allem dem Finanzsektor mit gleich 4 der größten Banken Europas, hinter sich.
Von diesem extremen „Wachstum“ haben größere Teile der Mittel und Oberschichten profitiert, die sich aber nun vor allem durch separatistische Kleinstaaterei einerseits aber auch durch Podemos und Verbündete eingeschränkt und bedroht sehen, deren Programm und Gesetze eben auf mehr soziale Gleichheit, mehr Demokratie und Basisdemokratie, mehr Schutz der Umwelt, mehr Rechte für Frauen und Minderheiten abzielen.
Momentan wird behauptet das der spanische Bankensektor stabil sei doch ist mit einem Platzen dieser riesigen Blasen spätestens nach den Parlamentswahlen gegen Ende des Jahres und nächstes Jahr zu rechnen, was das Land und ganz Europa erschüttern wird. Podemos und die anderen Linken müssen sich auf dieses Szenario vorbereiten und ein Übergangsprogramm zur gänzlichen Ersetzung und Überwindung des zusammenbrechenden kapitalistischen Wirtschaftssystems in die Diskussion bringen.
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren. Podemos hat sehr gut gekämpft und mit diesem Kampf die Grundlage für zukünftige Siege der spanischen Linken für die Menschen geschaffen.
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Bankenkrise in Europa und USA:
Das kapitalistische System ist am Ende !
Mehrere US Banken "mussten" von der dortigen Regierung gerettet werden, in der Schweiz die Credit Swiss Bank.  Deutsche und europäische Banken verlieren massiv an Wert. 
USA und Europa stehen wie erwartet sehr turbulente Zeiten bevor. Die "Bankenkriese", die eine tiefe Krise des kapitalistischen Systems ist, greift immer mehr um sich. Die US Notenbankchefin Yellen muss immer stärker werdende Zweifel an der Zukunft des US Dollar zerstreuen. Dafür ist es allerdings zu spät, die "Entdollarisierung" hat global sehr große Dynamik bekommen. Die Mehrheit der Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens ist bemüht möglichst ohne Dollar zu handeln und im Fahrwasser der US Währung bekommen auch der Euro und europäische Banken immer mehr Schwierigkeiten. Diese Währungen werden global immer weniger gebraucht und im Gefolge ist die vorhandene Geldmenge viel zu hoch, was die Geldentwertung treibt. Grund ist auch das verlorene Vertrauen in die Regime der USA und Europas, die mit sogenannten "Sanktionen" immer mehr Staaten zu erpressen und zu unterwerfen versuchen. Außerdem gibt es Mißtrauen in dieses kranke, auf Schulden basierende System. Nun haben sich sogar der Iran mit dem ehemaligen Feind Saudi Arabien und anderen arabischen Ländern zusammengetan, um gemeinsam mit China, Russland, Indien und vielen Ländern ohne und gegen die G7 zu wirtschaften. Dollar, Euro und vor allem das ehemals internationale Zahlungssystem Swift verlieren immer mehr an Bedeutung, auch weil immer mehr Geld abgezogen wird. Alle zusammen unterstützen nun unter anderem auch das Regime in Syrien, um dort die angerichtete Barbarei zu beseitigen und zukünftige zu verhindern. Es braucht auch keine Ersatzwährung zum Dollar wie Yellen glauben machen will. Waren, Rohstoffe und Dienstleistungen werden vor allem getauscht. Kriege mit laufend hohen Kosten und Schäden verschlimmern alles. Das kapitalistische System muss global ersetzt werden, andere Möglichkeiten gibt es nicht.

Atomkrieg in der Ukraine ?
Atomwaffen und Atomkraftwerke verbieten !
In der Ukraine tobt der Krieg zwischen der einmarschierenden Armee des russischen Präsidenten Putin und den Verteidigungskräften der ukrainischen Regierung.
Bereits um das havarierte Atomkraftwerk Tschernobyhl im Norden der Ukraine hatte es Anfang März eine Schlacht gegeben. Bei der Katastrophe von 1970 waren Tausende Menschen direkt verstorben und die ganze Weltbevölkerung war und ist mehr oder weniger schwer in Mitleidenschaft gezogen worden. Und bis heute und sehr lange sind ganze Regionen Europas, vor allem in der Ukraine, Weißrussland und Russland, verseucht und für Menschen gar nicht oder nur mit Einschränkungen nutzbar. Und der Reaktor ist bis heute nicht unter Kontrolle, alle Paar Jahrzehnte braucht es eine neue und zusätzliche und sehr aufwendige Schutzhülle, um weiter austretende Radioaktivität einzudämmen. Dies interessiert die Verantwortlichen leider nicht, auch um weitere Atomanlagen wird gekämpft.
In der Ukraine gibt es 15 laufende Atomreaktoren und das größte Atomkraftwerk Europas in Saporischschja, haben russische Truppen am 4.3.2022 nach Beschuss erobert.
Das die Lage sehr gefährlich und außer Kontrolle ist, liegt auf der Hand. Die Anti-Atomkraft-Bewegung hat immer genau vor solchen Szenarien gewarnt und nun ist es eingetreten. Die Lüge von der „sicheren Atomkraft“ hat sich einmal mehr als menschenverachtende und gemeingefährliche Haltung erwiesen.
Aber den irren Verantwortlichen reicht es nicht, Sie bedrohen mit ihren Atomwaffen zusätzlich die gesamte Menschheit. Natürlich können die Atomkraftwerke auch schon selber durch Sabotage zu einer Massenvernichtungswaffe werden. Aber der russische Präsident hat schon zusätzlich einmal die Atomwaffenverbände in hohe Bereitschaft versetzen lassen. Aber auch Deutschland hat Atomar aufgerüstet und ist im Besitz von Atomwaffen. Auch andere Länder sind in den Besitz von Atomwaffen gelangt oder haben sie modernisiert.
Die Realität zeigt natürlich das Atomkraftwerke nicht wie behauptet sicher sondern eine Bedrohung für die ganze Menschheit sind. Atomwaffen so oder so auch und jetzt in dieser globalen Niedergangsphase des spätkapitalistischen Systems erst recht.
Alle Atomwaffen der Welt müssen geächtet und abgerüstet werden. Und sämtliche Atomkraftwerke müssen sofort abgeschaltet werden.
Weniger Waffen und weniger unnötiges Wachstum des untergehenden Kapitalismus bedeuten auch enorme Einsparungen von Energie, so dass auf Kernkraft und auf fossile Energieträger verzichtet werden kann.
Redaktion 4.3.2022

Eine Analyse des gefährlichen Fundamentalismus:
Die Materialisten an der Arbeit !
In unserer Zeit, die durch den Niedergang des Kapitalismus geprägt ist, macht das Phänomen des gefährlichen Fundamentalismus vermehrt von sich reden. Von islamischem und nationalem Fundamentalismus wird öfter geschrieben aber auch von christlichem, buddhistischen, hinduistischem, usw. Dieser Artikel möchte das Phänomen des Fundamentalismus allgemein näher beleuchten und insbesondere auch auf die Gefährlichkeit des materialistischen Fundamentalismus und die Rolle dieser Denkweise hinweisen.

Die beste aber nicht einzige Methode, die dies ermöglicht, ist die Denkweise des Dialektischen Materialismus, die vor allem auch im Kampf gegen den materialistischen Fundamentalismus und Positivismus von Eugen Dühring entstand. Marx und Engels erkannten zu ihrer Zeit bereits die Gefährlichkeit dieses Denkens und griffen dessen Vertreter wie Dühring mit Artikelserien und Thesen scharf an, die z.B. in der Textsammlung „Anti Dühring“ zusammengefasst sind... weiterlesen in Dialektischer Materialismus

Windkraft, Sonnenenergie, Elektromobilität…

Kapitalisten sabotieren notwendige Technik !
Es wird immer heißer, Flächenbrände und Waldbrände breiten sich in Europa und der ganzen Welt aus. Menschen, Tiere und Pflanzen leiden immer mehr unter den Auswirkungen der Klimakrise, die durch kapitalistische Politik verursacht wird.
Die Welt wird durch das unnötige verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl und Gas immer weiter aufgeheizt. Hinzu kommt die gigantische und unnötige Rodung von Wäldern für Autobahnen, Kohleabbau, unnötige Industrie und Gewerbegebiete nebst unnötiger Wohnbebauung. Einerseits wird umweltschädliche Energieerzeugung immer weiter voran getrieben und andererseits werden im großen Umfang Wälder gerodet und Flächen versiegelt, die für den Erhalt eines guten Klimas so wichtig wären. „Hauptsache Profit und Arbeit und das System wird erhalten", so ist die Denkweise der Kapitalisten.
Bessere und umweltgerechter Technologien sind jedoch schon sehr lange vorhanden doch werden sie von der kapitalistischen Politik schon seit vielen Jahrzehnten sabotiert und wird weiter sabotiert.
Ein Beispiel ist die Windkraft. Diese Energie wurde per Direktantrieb schon sehr lange zum Betrieb von Getreidemühlen verwendet. Mit kleinen Dynamos an Fahrrädern konnte auch schon sehr lange Strom erzeugt werden. Die Energiekonzerne wollten diese Energieform nicht doch auf öffentlichen Druck hin wurde in den 80er Jahren „Grobian", eine Versuchsanlage zur Stromerzeugung aus Windkraft gebaut. Man baute allerdings extra so das es angeblich nicht funktionierte, Regierung und Konzerne wollten an Öl und anderen fossilen Energieträgern festhalten. So wurde die weltgeschichtliche Lüge verbreitet, das Windkraft angeblich nicht zur Stromerzeugung genutzt werden kann. Diese Lüge wurde wenige Jahre später jedoch widerlegt denn in Ländern wie Dänemark wurden effiziente Windkraftanlagen gebaut und auch exportiert. Angeblich hat man nun über 35 Jahre später auch in Deutschland erkannt, das Windkraft einer der besten Energieträger überhaupt und umweltfreundlich ist.
Auch an Solarstrom hatten die kapitalistische Politik, Konzerne und Banken Jahrzehnte keinerlei Interesse und haben diese sabotiert. Theoretisch war diese Möglichkeit der Stromerzeugung sehr lange bekannt gewesen, doch erst ein privater Tüftler (Georg Salvamoser und seine Solarfabrik Freiburg) hat mit seinem privaten Geld Solaranlagen auf den Markt gebracht, was weltweit Nachahmer fand.
Elektrofahrzeuge wurden durch die kapitalistische Politik, Konzerne und Banken Jahrzehnte lang ebenfalls extrem sabotiert. Leistungsfähige Stapler, die über eine Tonne heben können und über 20 Km / h fahren können, gab es schon in den 80er Jahren. Diese Fahrzeuge leichter und schneller zu machen wäre nicht sehr anspruchsvoll gewesen. U Boote führen schon im zweiten Weltkrieg mit leistungsfähigem / Hybrid und Elektroantrieb. E Lokomotiven sind schon sehr lange Standard und diese können sehr große Lasten mit großer Geschwindigkeit ziehen. Die Konzerne weigerten sich jedoch weitere Elektrofahrzeuge herzustellen und andere bekamen von Banken kaum Geld dafür. Als Beispiel wurde in den 90er Jahren mit dem „Hotzeblitzz" bereits Elektrofahrzeuge produziert doch solche Projekte wurden eben sabotiert weil es von Banken und Konzernen keinerlei Unterstützung gab und die Massenproduktion mit Eigenmitteln nicht etabliert werden konnte. Deutsche Konzerne wie Daimler Benz bekamen und bekommen jedoch Milliarden Subventionen zur Erforschung und Entwicklung von Batterien und Elektrofahrzeugen. Das war technisch aber angeblich nicht machbar genau wie Growian und die Windenergie nicht. Wie immer sind solche weltgeschichtlichen Lügen jedoch inzwischen widerlegt, Produzenten wie Tesla sind in die Massenfertigung gegangen. „Natürlich" möchten die kapitalistischen deutschen Konzerne, nachdem Sie die Menschheit extrem belogen haben, nun fette Subventionen um nachzuziehen.
Aktuell gibt es unzählige weitere Beispiele von Sabotage neuer und besserer Technologien durch kapitalistische Konzerne, Banken und Politiker.
Allein die ansonsten immer zerstörerischer werdende Kraft der Sonne könnte schon lange in viel größerem Ausmaß genutzt werden. Durch spezielle Materialien könnten Kollektoren zur Erwärmung von Wasser sogar im Winter für Heizung und Warmwasser ausreichend sein und vieles mehr, wie Forscher in den USA nun herausgefunden haben.
Im Zentrum der Kapitalistischen Politik und „Logik" steht jedoch nur ihr System das erhalten werden muss. Und dieses System braucht eben immer mehr „Wachstum", immer mehr Profit, immer mehr Lohnarbeit und immer mehr Geld im Umlauf. Einfache und solide Lösungen sind nicht erwünscht weil dies letztlich Minuswachstum bedeutet und das kapitalistische System damit extrem gefährdet.
Es bleibt nur der Ausstieg aus diesem System denn es ist nicht mit den Interessen der Menschen und auch nicht mit dem Erhalt der Umwelt und des Klimas kompatibel. Weiteres in der Rubrik Umwelt

Spendet für antikapitalistische Alternativen !
Liebe Leserinnen und Leser, 
aufgrund der sich schneller zuspitzenden Lage wird es früher "ernst" als gedacht.  Kriege, Umweltzerstörungen und die Krise des wirtschaftlichen und politischen Systems bringen die Gesellschaft mehr und mehr an den Rand des Abgrundes.  Die Redaktion möchte verstärkt auf die kapitalistischen Ursachen dieser schlechten Entwicklung hinweisen und antikapitalistische Auswege aufzeigen.  Bisher ist uns dies mit sehr geringen Kosten gelungen, doch sind verstärkte Anstrengungen möglich und nötig.  Die Internetseite ist nun am Limit und es muss mehr Speicherplatz gemietet werden.  Zusätzlich zu den vorehandenen Aktivitäten ist mindestens eine zu bezahlende Werbemaßnahme  pro Monat neu beschlossen, um noch bekannter zu werden.  Alles in allem und zusätzlich zu kostenlos genutzten Sach und Arbeitsleistungen fallen daher nun monatliche Kosten in Höhe eines nidrigen dreistelligen Betrages an.  Wir bitten die uns zugeneigte Leserschaft daher um kleine Spenden um die Unkosten zu decken und die Aktivitäten weiter ausweiten zu können.  Diese können auf das Konto des Herausgebers Siegfried Buttenmüller bei der Postbank Berlin,  IBAN DE5110010010035670705106, BIC PBNKDEFF überwiesen werden. Bitte Stichwort: "Spende Antikapitalist International" oder ähnlich angeben. Spenden können auch bar übergeben oder an die im Impressum angegebene Adresse des Herausgebers geschickt werden.  Im Vorraus vielen Dank ! Fragen und Anregungen wie immer an die Redaktion@Antikapitalist.eu

Die Irrtümer des Harald Lesch:

"Hauptproblem Überbevölkerung"
Professor Harald Lesch ist ein bekannter Physiker und beliebter Fernsehmoderator. In Sendungen wie alpha-Centauri stellt er in populärer Form die neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft zum Thema Astrophysik oder auch der damit immer mehr in Zusammenhang stehenden Quantenphysik vor. Auf diesen Gebieten ist Lesch sicher eine Kapazität und versteht es diese Themen auch in allgemein verständlicher Form zu präsentieren. Sozusagen neben seinen wissenschaftlichen Arbeiten an der Universitätssternwarte der Ludwig-Maximilians-Universität München und dem entsprechenden Lehrstuhl den er an dieser Universität inne hat und neben seiner Tätigkeit als Fernsehmoderator und Sachbuchautor, hat er noch einen Lehstuhl für Naturphilosophie an der Hochschule für Philosophie München.
Als Physiker genießt Harald Lesch sicher zu recht großes Ansehen doch greift er auch andere Themen auf und hier kommen durchaus auch fragwürdige Positionen und Einstellungen zum Vorschein.
So postuliert er in mehreren Sendungen und in Sachbüchern wie: "Die Menschheit schafft sich ab" eine seiner Hauptthesen die als größtes und quasi unlösbares Problem die angebliche Überbevölkerung darlegt. Angeblich gibt es zu wenig Platz für eine ansteigende Weltbevölkerung und es gäbe zu wenig Trinkwasser, Rohstoffe und Nahrungsmittel für alle Menschen und die Umweltzerstörung führt er auch auf die angebliche Überbevölkerung zurück. Entsprechende "Theorien" und "Forschungen" werden auch deshalb von Medien gedruckt und es wird unnötig Panik verbreitet, weil auch der angesehene Professor Harald Lesch diese vertritt und teilweise der Urheber ist. Nicht "Deutschland schafft sich ab" aber "die Menschheit schafft sich ab", so Harald Lesch.
Solche "Thesen" von Harald Lesch und Anderen begünstigen den Rassismus denn "Lösungen" und Schlussfolgerungen für dieses angebliche Problem wird diesen Kreisen überlassen.
Es gilt wieder einmal verstärkt die Fakten klarzustellen, wie das zum Beispiel auch von Antifaschisten und von der Bundeszentrale für politische Bildung gemacht wird:
Fakt ist das die ganze Menschheit in Frankreich Platz hätte und dann sogar Jeder Mensch vom Kleinkind bis zum Greis dann noch eine Fläche von einer Einraumwohnung zur Verfügung hätte. Natürlich wird aber nicht nur die Erdgeschossebene genutzt sondern auch Keller, Obergeschosse und Dachgeschosse. Also könnte Jeder Mensch vielleicht die Fläche einer Vierraumwohnung mit Garten, Hobbyraum, Schwimmbad und allem möglichen beanspruchen, wenn die ganze Menschheit in Frankreich leben müsste.
Platzmangel ist also auf jeden Fall nicht das Problem, wie von Harald Lesch und bestimmten Richtungen suggeriert wird, auch bei noch so starkem Anwachsen der Weltbevölkerung nicht.
Aber es werde immer mehr Wasser verbraucht und in einiger Zeit gäbe es kein Grundwasser mehr und zu wenig Wasser für Alle, so in den Begleitsendungen zu Harald Lesch`s Fernsehkommentaren. Als würden wir nicht auf einem Planeten leben dessen Oberfläche überwiegend von Wasser bedeckt ist und überwiegend aus tiefen Meeren und Ozeanen besteht. Dieses Wasser kann natürlich entsalzt und aufbereitet werden und steht unbegrenzt zur Verfügung. Die Natur selbst verdunstet dieses Wasser auch und es regnet auf Land wieder ab und kann verwendet werden. Selbst in vielen Wüsten wie in Nordafrika gibt es sehr große Grundwasserreserven in großen tiefen über 1000 Metern. Dieses ganze Süßwasser ist im laufe der Jahrtausende in immer tiefere Schichten abgesickert und es ist natürlich möglich dieses Wasser wieder umweltfreundlich mit Solarenergie hinauf zu pumpen und damit Wasser für Menschen, Tiere und Pflanzen im Überfluss zu haben. Zudem wird durch große Flächen mit Solarkollektoren Sonnenenergie in Bewegungsenergie umgewandelt, was ein großer Beitrag gegen weitere Klimaerwärmung ist. Natürlich kann man mit Sonnenenergie auch großflächig Zonen mit gemäßigten Temperaturen schaffen, die Sonnenenergie kann durch Klimaanlagen sogar in Kühlung umgewandelt werden. In den heißesten Wüsten gibt es daher sogar schon die ersten Kuhställe mit idealen 26 Grad Temperatur. Eine absolute Win-Win-Win Möglichkeit aber für Lesch ist das schlecht weil angeblich zu viel Wasser verbraucht wird und es angeblich bald auch noch in den Wüsten vor Menschen wimmeln wird. Und selbst wenn das so sein sollte, es wären Menschen die zur Abkühlung der Erde beitragen.
Es gibt auch nicht zu viele Menschen und nicht zu wenig Nahrung, Wasser und Lebensmittel oder Rohstoffe, wie Harald Lesch meint. Es gibt alles im Überfluss aber das kapitalistische System zur Produktion und Verteilung der benötigten Güter versagt. Vorhandene Technik kommt nicht zum Einsatz weil nur der Privatprofit zählt und es wird Raubbau betrieben. Das Ende der Menschheit ist eben nicht zwangsläufig wie Harald Lesch meint, alle Probleme können mit antikapitalistischer Politik gelöst werden.
Für Lesch ist sozusagen das Ende der Menschheit besiegelt und so ist auch seine Abneigung gegen since fiction Serien verständlich, da es nach seiner Auffassung gar keine Zukunft für die Menschheit geben kann. Immer wieder kritisiert er solche Serien und hat zum Beispiel solche von Star Trek, Raumschiff Vojager, DS9, Next Generation usw. im Visier.
Das alles sei unwissenschaftlicher Quatsch so Lesch. Technisch funktioniere das nicht und die Entfernungen seien so groß das die Menschheit niemals Planeten außerhalb des Sonnensystems erreichen könnten.
Lesch begreift gar nicht das es sich bei Star Trek gar nicht um Wissenschaftssendungen handelt sondern um ein ganz anderes Genre, since fiktion eben. Da wird gar kein wissenschaftlicher Anspruch erhoben sondern versucht, in unterhaltsamen und spannenden Geschichten eine Gesellschaft der fernen Zukunft ohne Kapitalismus zu skizzieren. Gemeinsam lösen die verschiedenen und ausgedachten Spezies alle Probleme wie Naturkatastrophen, Krankheiten und Konflikte und lernen wie der Zuschauer viel. Hunderte Millionen Menschen wurden durch Star Trek positiv geprägt, Trekis sind ganz selten Rassisten. Letztere berufen sich aber auf den Professor um zu suggerieren, das es "so nicht weitergeht".
Lesch geht davon aus das sich Wissenschaft und Technik und vor allem die Gesellschaft mit seinem kapitalistischen Wirtschaftssystem als Basis nicht mehr wesentlich weiterentwickeln könnten, weil dafür keine Zeit mehr wäre. Er legt jedoch selbst dar das der Bereich unserer heute bekannten physikalischen Gesetze eher klein und nur die Schaumkrone auf dem Ozean des Universums ist. Überall ist die "dunkle Materie" und hier warten sicher revolutionäre Entdeckungen auf dem Gebiet der Physik, so das man nicht einfach für alle Zeiten ausschließen kann, dass neue Antriebsmöglichkeiten und Abkürzungen ("Wurmlöcher") durch Raum und Zeit gefunden werden.
Es lohnt sich für eine antikapitalistische Zukunft zu kämpfen und entsprechende Möglichkeiten aufzuzeigen. Vor allem auch hier auf der Erde wo eben auch Terraforming der Wüsten sehr gut möglich ist. Mit Kapitalismus gibt es keine Zukunft für die Menschheit, da hat Lesch recht. Aber es geht eben auch ganz anders.

16.08.2018   Siegfried Buttenmüller

Kohle, Atom, Automobil, Rüstung...

Klassenkampf gegen Bürokratenkrampf !

„Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf der Arbeiterklasse die sich die Umwelt und die Zukunft nicht weiter kaputt machen lassen möchte. Weiterlesen im Bereich Soziales...

Pariser Commune !
Liebe Genossinnen und Genossen,
1871, also heute vor 150 Jahren wurde als Ergebnis der Kommunalwahlen die "Pariser Commune" gegründet. Frankreich war von der preussischen Armee besetzt, nach einem von Napoleon III angezettelten Krieg mit dem dieser in dem von einer schweren Krise geschüttelten Frankreich einem Volksaufstand zuvor kommen wollte.
Wenn man sich eine Vorstellung davon machen will, wie eine befreite Gesellschaft jenseits des Kapitalismus aussehen könnte, dann sollte man sich die Pariser Kommune anschauen. Gesetze, Dekrete und Maßnahmen der Pariser Kommune:
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Imperialismus und Nationalismus
Wohin treibt der Kapitalismus ?
“Imperialismus“ und „Nationalismus“ sind zentrale Begriffe in den theoretischen Diskussionen der Linken. In unserer Zeit, wo die Entwicklung Europas und der ganzen Welt eine neue Qualität annimmt und diese Entwicklung mit den „Brexitern“ in England sowie zahlreichen weiteren separatistischen und nationalistischen Bewegungen weltweit auf Widerstand stößt, mehr denn je. Diese Begriffe werden jedoch oft nur oberflächlich und umgangssprachlich gedeutet und verwendet und auf dieser Grundlage wird „Antiimperialismus“ und „Antinationalismus“ betrieben und zur politischen Richtung erklärt. Der Kapitalismus ist jedoch die Ursache des Imperialismus und des Nationalismus und ohne dies zu verstehen und ohne antikapitalistisch zu sein, ist Antiimperialismus und Antinationalismus gar nicht möglich... Weiterlesen im Bereich Wirtschaft