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  <title>Europa</title>
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  <description>Feed Europa</description>
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  <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 1</title>
        <description><![CDATA[ Antikapitalist International Europa Hier ist die Seite Europa&nbsp;mit&nbsp; Nachrichten und Analysen von Antikapitalist International. Die Politik der europ&auml;ischen Nationalstaaten&nbsp;ist hier auf jeweils eigenen Seiten untersortiert. ]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 2</title>
        <description><![CDATA[     M&eacute;lenchon tritt an!  Jean-Luc M&eacute;lenchon wird bei den Pr&auml;sidentschaftswahlen in Frankreich 2027 erneut kandidieren. Seine Chancen auf einen Sieg stehen besser denn je – entsprechend polemisiert die kapitalistische Presse auch in Deutschland gegen ihn.M&eacute;lenchon hat sich weiterentwickelt und aus fr&uuml;heren Wahlk&auml;mpfen viel gelernt. Mit der gest&auml;rkten Partei La France insoumise (LFI) und Koordinator Manuel Bompard hat er nun ein sehr starkes Team hinter sich. Der Wahlkampf hat bereits begonnen; unter Programm- und Organisationssekret&auml;rin Cl&eacute;mence Guett&eacute; wird er intensiv f&uuml;r die weitere Mitgliedergewinnung und politische Bildung genutzt. Die Redaktion Frankreich w&uuml;nscht viel Erfolg!]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 3</title>
        <description><![CDATA[ Gegen die Unterst&uuml;tzung des V&ouml;lkermordregimes: &Uuml;ber 1 Million Unterschriften&#12288; Die Europ&auml;ische Linksallianz sammelt Unterschriften gegen die Unterst&uuml;tzung des israelischen Regimes, das weiterhin in besetzten Gebieten und nun auch in weiteren L&auml;ndern V&ouml;lkermord begeht. Obwohl noch bis Januar 2027 Zeit bleibt, wurden bereits 1 Million Unterschriften erreicht. Besonders viele Unterschriften kamen aus Frankreich, Spanien, Italien, Polen, Irland, D&auml;nemark und Schweden. In Deutschland hat die Redaktion „Antikapitalist International" die Sammlung unterst&uuml;tzt; hier wurden bisher fast 66.000 Unterschriften gesammelt.&#12288; Die Petition zwingt die EU-Kommission, das Thema „Abbruch der Beziehungen zu Israel" auf die Tagesordnung zu setzen. Durch die Aktion wird &uuml;ber das Thema aufgekl&auml;rt und Druck ausge&uuml;bt. L&auml;nder wie Spanien, Italien, Kroatien, Slowenien und weitere haben sich deutlich von der V&ouml;lkermord- und Kriegspolitik der Regime in Tel Aviv und Washington distanziert.&#12288; Wir m&uuml;ssen weiter Druck machen, denn t&auml;glich werden massenhaft weitere unschuldige Menschen ermordet!&#12288; Redaktion Europa, 14.4.2026]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 4</title>
        <description><![CDATA[ Die Linke auf europ&auml;ischer Ebene hat sich gespalten: Neuer Dachverband gegr&uuml;ndet Neben dem bisherigen Dachverband Europ&auml;ische Linke (EL) wurde aus diesem heraus die „Allianz der Europ&auml;ischen Linken" (ELA) als neuer europ&auml;ischer Dachverband gegr&uuml;ndet. Risse zeigten sich bereits vor den Europawahlen 2019, als wichtige Organisationen wie La France insoumise (LFI, Frankreich), Podemos (Spanien) und Bloco de Esquerda (BE, Portugal) ihre „Lissabonner Erkl&auml;rung" ver&ouml;ffentlichten. Darin grenzten sie sich von der damaligen Mehrheitslinken ab und forderten eine „Demokratische Revolution". Im Zuge der als rechts wahrgenommenen Politik der EU-Kommission erhielt diese Str&ouml;mung mit der Zeit weiteren Auftrieb. In vielen europ&auml;ischen L&auml;ndern vertieften sich die Spaltungen. In Spanien versuchten die etablierteren „Linken" um KPE und Sumar, Podemos als f&uuml;hrende linke Kraft zu verdr&auml;ngen. In Deutschland spaltete sich das „B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht" ab, das jedoch in Europa kaum als links wahrgenommen wird und in keine Fraktion des Europ&auml;ischen Parlaments aufgenommen wurde. Vor der Europawahl 2024 kam es zu weiteren Spannungen, als die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF) ihr Veto gegen eine gemeinsame Spitzenkandidatur von Manon Aubry (LFI) und Martin Schirdewan (Die Linke, Deutschland) einlegte. Die Gr&uuml;ndungsmitglieder der Allianz der Europ&auml;ischen Linken traten, um einige L&auml;nder erweitert, schlie&szlig;lich mit einem eigenen Wahlprogramm zu den Europawahlen an. Gegen Ende 2025 wurde die Spaltung vollzogen, indem die ELA ihre Gr&uuml;ndung formell bekannt gab und sich registrierte. Die gemeinsame Fraktion im Europ&auml;ischen Parlament, Die Linke, bleibt vorerst erhalten. Dort verf&uuml;gt die ELA &uuml;ber 18 Sitze, gegen&uuml;ber 16 verbleibenden Sitzen der EL und einem etwa gleich gro&szlig;en Block unabh&auml;ngiger Abgeordneter. Die Redaktion wird die Entwicklung der Dachverb&auml;nde und der Linken in den einzelnen L&auml;ndern weiter beobachten – wobei die ELA mit der Beteiligung von Podemos etwas mehr Hoffnung gibt als andere Str&ouml;mungen. Das gr&ouml;&szlig;te Manko der Linken im Allgemeinen bleibt jedoch das Fehlen einer grundlegenden Kritik der politischen &Ouml;konomie, wie sie traditionell als Antikapitalismus bezeichnet wurde und die Grundlage des Wirkens von Karl Marx und Rosa Luxemburg bildete. Stattdessen wird das bestehende Wirtschaftssystem oft als gegeben hingenommen und lediglich versucht, es sozialer, &ouml;kologischer oder gerechter zu gestalten. Mit dieser Haltung kann man in der heutigen, als Endzeit empfundenen Phase des Kapitalismus nicht bestehen. Die Redaktion analysiert st&auml;ndig die aktuellen Systementwicklungen und erarbeitet konkrete Vorschl&auml;ge f&uuml;r seine &Uuml;berwindung. Redaktion Europa, 23.1.2026]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 5</title>
        <description><![CDATA[ Europaabgeordnete zum neuen &Uuml;berfall auf den Iran: Terror durch USA und Israel ! MEP Irene Montero: „Die Vereinigten Staaten und Israel bombardieren erneut den Iran. Diese v&ouml;lkerrechtswidrigen Aggressionen machen sie zu den gef&auml;hrlichsten Verbrechern der Welt. Wie lange wird Europa noch schweigen und diese Verbrechen zulassen?&nbsp;Europa muss die Vereinigten Staaten daran hindern, seine Milit&auml;rbasen zu nutzen, und unverz&uuml;glich aus der NATO austreten." . ( 28.02.2026) Sie f&uuml;gte hinzu: „Die Vereinigten Staaten nutzten die St&uuml;tzpunkte&nbsp;in Europa&nbsp;f&uuml;r ihren v&ouml;lkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran. Es ist klar, dass sie diese Verbrechen nicht h&auml;tten begehen k&ouml;nnen, wenn ihnen kein Land die Nutzung seiner Milit&auml;rbasen gestattet h&auml;tte. Deshalb m&uuml;ssen wir jetzt aus der NATO austreten. Niemand in&nbsp;Europa will den Vereinigten Staaten und Israel dabei helfen, Terror zu verbreiten." . (1-3 -2026)Redaktion Asien / Iran, 3.3.2026]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 6</title>
        <description><![CDATA[EU geht gegen Anonymit&auml;t von Kryptow&auml;hrungen vor:  Was die MiCA-Verordnung bedeutet Antikapitalist Br&uuml;ssel, 13.7.2025 – Das EU-Parlament hat mit der Markets in Crypto-Assets (MiCA)-Verordnung (Verordnung (EU) 2023/1114) einen umfassenden Regulierungsrahmen f&uuml;r Kryptow&auml;hrungen beschlossen. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, Transparenz zu erh&ouml;hen und illegale Finanzstr&ouml;me einzud&auml;mmen – doch Kritiker sehen darin auch eine Einschr&auml;nkung von Freiheitsrechten und Datenschutz. Das &auml;ndert sich konkretBislang konnten Nutzer von Kryptow&auml;hrungen wie Bitcoin anonym agieren: Transaktionen waren schwer nachvollziehbar, &auml;hnlich wie einst bei Schweizer Nummernkonten – ein System, das in der Vergangenheit auch von dubiosen Akteuren genutzt wurde. Mit MiCA m&uuml;ssen nun Kryptob&ouml;rsen, Wallet-Anbieter und Dienstleister in der EU die Identit&auml;t ihrer Kunden &uuml;berpr&uuml;fen und diese Daten den Beh&ouml;rden zug&auml;nglich machen.&#12288; Auch Krypto-Geldautomaten, wie sie in Deutschland etwa von der Firma Kurant betrieben werden, fallen unter die neuen Vorschriften: Wer Bargeld einzahlt oder abhebt, muss sich k&uuml;nftig ausweisen. Zwar signalisieren viele Plattformen wie Bitcoin-Marktpl&auml;tze und Kurant zun&auml;chst Kooperationsbereitschaft, doch Schlupfl&ouml;cher bleiben – etwa bei Peer-to-Peer-Transaktionen oder bei der Nutzung besonders anonymisierter W&auml;hrungen wie Monero. Internationale Unterschiede: USA und Gro&szlig;britannien setzen auf Lockerung W&auml;hrend die EU reguliert, gehen andere L&auml;nder den entgegengesetzten Weg: In den USA dr&auml;ngen m&auml;chtige Finanzakteure wie BlackRock auf eine Deregulierung. Ein neuer Gesetzentwurf k&ouml;nnte der B&ouml;rsenaufsicht (SEC) sogar verbieten, Kryptom&auml;rkte zu kontrollieren. Auch in Gro&szlig;britannien gibt es kaum strenge Vorgaben – ein Umstand, der traditionell auch im klassischen Bankensektor gilt. F&uuml;r Anleger sind Kryptow&auml;hrungen in diesen L&auml;ndern eine Fluchtm&ouml;glichkeit vor unsicheren W&auml;hrungen wie dem Dollar oder Pfund. Doch auch der Euro steht unter Druck: Wirtschaftskrisen in Italien und Frankreich k&ouml;nnten die W&auml;hrung weiter destabilisieren. Kritik: Mehr &Uuml;berwachung, weniger Freiheit?Die MiCA-Verordnung bringt nicht nur mehr Kontrolle, sondern auch Risiken f&uuml;r Grundrechte: Der Datenschutz wird weiter ausgeh&ouml;hlt. Politisch motivierte Sanktionen k&ouml;nnten leichter verh&auml;ngt werden – etwa gegen Kritiker der Regierungspolitik. Die Umsetzung in allen EU-L&auml;ndern ist ungewiss, besonders in wirtschaftlichen Krisenzeiten.Zudem bleibt fraglich, ob die Regulierung tats&auml;chlich wirkt: Solange L&auml;nder wie die USA oder Gro&szlig;britannien freiere M&auml;rkte zulassen, k&ouml;nnen Nutzer auf ausl&auml;ndische Plattformen ausweichen.&#12288; Kryptow&auml;hrungen – ein Symptom des kriselnden Kapitalismus Kryptow&auml;hrungen sind kein Ausbruch aus dem Finanzsystem, sondern ein Spiegelbild seiner Probleme: Sie dienen als Spekulationsobjekt und Absicherung gegen W&auml;hrungsverfall. Doch was wirklich fehlt, ist eine Wirtschaft, die Bed&uuml;rfnisse der Menschen vor Profite stellt – statt einem System, das auf endloses Wachstum und Kapitalrendite getrimmt ist. Die MiCA-Verordnung ist ein erster Schritt zur Kontrolle – doch ob sie langfristig Erfolg hat, h&auml;ngt von politischen und&nbsp;globalen Machtverschiebungen und der Widerstandsf&auml;higkeit des Finanzsystems ab.Weitere Artikel im Bereich Wirtschaft]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 7</title>
        <description><![CDATA[EU-Verm&ouml;gensregister: &nbsp;Fakten gegen Fiktion &#12288;Immer wieder kursieren in sozialen Netzwerken und auf Videoplattformen wie YouTube Behauptungen, die EU-Kommission plane die Einf&uuml;hrung eines zentralen Verm&ouml;gensregisters f&uuml;r alle B&uuml;rger, Unternehmen und Institutionen. Diese Narrative werden h&auml;ufig von sogenannten Verm&ouml;gensverwaltern, Edelmetallh&auml;ndlern oder "Krisenberatern" verbreitet, die damit Gesch&auml;fte machen und angebliche "Schutzm&ouml;glichkeiten" verkaufen wollen. Fakt ist: Die EU-Kommission hat tats&auml;chlich eine Machbarkeitsstudie zu einem solchen Register in Auftrag gegeben. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben wurde jedoch nicht umgesetzt und ist derzeit nicht in Planung. Die Behauptung, Verm&ouml;gen sei in Europa bislang nicht erfasst, ist zudem fundamental falsch. In Wahrheit findet eine umfassende Erfassung seit Jahrzehnten statt: Die Finanz&auml;mter der Mitgliedsstaaten erfassen Einkommen und Verm&ouml;gen systematisch &uuml;ber Steuererkl&auml;rungen. Dies umfasst auch Immobilien, Aktien, Kryptow&auml;hrungen und andere Sachwerte. Grundbuch&auml;mter und Katasterbeh&ouml;rden dokumentieren l&uuml;ckenlos alle Grundst&uuml;cke und Geb&auml;ude inklusive ihrer Belastungen. Das Finanzwesen ist durch Meldevorschriften transparent. Banken m&uuml;ssen Transaktionen ab 10.000 Euro melden, und die Finanzbeh&ouml;rden haben Zugriff auf Kontoinformationen. Was die Kritiker also als eine bevorstehende Neuerung darstellen, ist l&auml;ngst gelebte Praxis. Das eigentliche Ziel der EU-Kommission bei der Diskussion um ein zentrales Register ist ein anderes: Es geht um effizientere administrative Abl&auml;ufe und vor allem um die Durchsetzung von EU-Beschl&uuml;ssen, wie etwa Sanktionen gegen Staaten oder Einzelpersonen. Ein EU-weit harmonisiertes Register k&ouml;nnte solche Ma&szlig;nahmen beschleunigen und vereinfachen. Kritiker sehen hier zu Recht eine Gefahr: Eine von den nationalen Regierungen beauftragte, aber nicht direkt gew&auml;hlte Beh&ouml;rde wie die EU-Kommission k&ouml;nnte mit einem solchen Instrument zu viel Einfluss gewinnen. Die berechtigte Sorge ist, dass auf diese Weise die Rechtsstaatlichkeit der Mitgliedsstaaten und die Grundrechte der B&uuml;rger ausgehebelt werden k&ouml;nnten. Der Vorwurf lautet, dass es der Kommission unter dem Deckmantel der Verwaltungseffizienz letztlich um einen Machtzuwachs geht. Zusammenfassend l&auml;sst sich sagen: W&auml;hrend die Panikmache vor einem "neuen" Verm&ouml;gensregister auf falschen Pr&auml;missen beruht, wirft die Diskussion dar&uuml;ber wichtige verfassungsrechtliche und demokratische Fragen auf. Die Debatte sollte sich weniger auf erfundene Szenarien konzentrieren, sondern vielmehr auf die legitime Frage, wie Macht und Kontrolle in der Europ&auml;ischen Union verteilt sein sollen.Und darauf wie dieses krisenhafte kapitalistische System ersetzt werden kann, um&nbsp;die Gesellschaft sozialer, demokratischer, friedlicher&nbsp;im Interesse aller Menschen zu organisieren.&nbsp;  Redaktion Wirtschaft, 30.9.2025]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:26 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 8</title>
        <description><![CDATA[ Generalstreik mit 3 Millionen Teilnehmern: Massenstreik legt Portugal lahm Am Donnerstag kam es im gesamten &ouml;ffentlichen Sektor zu erheblichen St&ouml;rungen. Grund daf&uuml;r waren landesweite Proteste von Besch&auml;ftigten gegen geplante Arbeitsmarktreformen. Ein Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, K&uuml;ndigungsverfahren zu vereinfachen, die Laufzeit befristeter Vertr&auml;ge zu verl&auml;ngern und die Mindestanforderungen an Dienstleistungen bei Arbeitsk&auml;mpfen auszuweiten.Der Generalstreik f&uuml;hrte zu massiven Beeintr&auml;chtigungen: Der &ouml;ffentliche Dienst war stark betroffen, Flugh&auml;fen und Bahnh&ouml;fe wirkten wie leergefegt.Portugal will keinen Kapitalismus ! Redaktion Europa, Portugal, 12. Dezember 2025]]></description>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 9</title>
        <description><![CDATA[ Europ&auml;ische Zentralbank &uuml;bernimmt: Die Abschaffung der Privatbanken kommt! Banken sind im Kapitalismus systemrelevant – daran besteht kein Zweifel. Die Kapitalisten treibt daher die tiefe Sorge um, dass es mit dem sogenannten "Wachstum" vorbei sein k&ouml;nnte. Nicht nur k&ouml;nnen keine neuen Schuldenblasen mehr gebildet werden, sondern der gesamte Schuldenblasenschaumteppich des Systems droht zu zerplatzen und das System in einem gro&szlig;en Kladderadatsch scheitern zu lassen. Bereits w&auml;hrend der globalen Finanzkrise 2007/2008 &uuml;bernahmen Staaten weltweit zahlreiche Konzerne und Banken oder "retteten" sie durch teure staatliche Kredite und administrative Ma&szlig;nahmen wie das Einfrieren von B&ouml;rsen und Kursen. Internationale Institutionen wie die EZB, der IWF und die Weltbank verhinderten mit Kapitalverkehrskontrollen den finanziellen Zusammenbruch ganzer Staaten wie Griechenland, Zypern und Island. Solche Ma&szlig;nahmen ergreifen die Kapitalisten nur widerwillig durch ihre Staaten, da sie ihre sektiererischen Predigten widerlegen, wonach der Markt angeblich alles regle und es dann allen gut gehe. Doch diese Ma&szlig;nahmen sind lediglich ein Aufschub, eine Verlangsamung des Zusammenbruchs, in dem sich das kapitalistische System bereits befindet: Gro&szlig;e Staaten sind immer h&ouml;her verschuldet, und immer mehr Banken – wie die Schweizer Gro&szlig;banken Credit Suisse und UBS oder deutsche Volksbanken – m&uuml;ssen fusionieren oder Hilfen in Anspruch nehmen. Den Kapitalisten ist klar, dass die Privatbanken die n&auml;chste Versch&auml;rfung der Krise nicht mehr &uuml;berstehen k&ouml;nnten. Die &Uuml;berschuldung und der erh&ouml;hte Geldumlauf haben die Inflation bereits stark angeheizt, sodass gr&ouml;&szlig;ere "Rettungsma&szlig;nahmen" nicht mehr m&ouml;glich sind. Zudem droht die Eskalation des Handelskriegs mit den USA, was Konzerne, B&ouml;rsen und Banken erzittern l&auml;sst. Gleichzeitig sind die Banken durch die vergangene Entwicklung bereits schwer angeschlagen. Sie m&uuml;ssen Auflagen staatlicher Regulierungsbeh&ouml;rden erf&uuml;llen und verf&uuml;gen f&uuml;r Kreditvergaben &uuml;ber keine eigenen Mittel mehr, sondern nur noch &uuml;ber Gelder der EZB, die diese durch Geldmengenausweitung generiert. Zudem flie&szlig;t Kapital zunehmend in Schattenbanken, Verm&ouml;gensverwalter, Kryptow&auml;hrungen und andere Nischen. Faktisch haben Privatbanken bereits viel von ihrer Selbst&auml;ndigkeit verloren. Bei versch&auml;rfter Krise ist ihre Angliederung an die EZB gewiss. Pl&auml;ne, die in Hochfinanzkreisen bereits offen diskutiert werden, sehen vor, dass Banken zu einem Teil der EZB werden und f&uuml;r diese Gesch&auml;fte abwickeln. Je nach Krisentiefe steht mit dem "Digitalen Euro" auch eine W&auml;hrungsreform bereit: Bargeld w&uuml;rde abgeschafft und Giralgeld in digitale Euro umgerechnet. Dieses Szenario bedroht vor allem gro&szlig;e Geldverm&ouml;gen, da die Rechnung irgendwo aufgehen muss und nur dort relevante Summen zu holen sind. Die Flucht aus Euro und Dollar hat bereits begonnen, w&auml;hrend Kapitalisten weltweit nach Auswegen suchen, die durch Kapitalverkehrskontrollen unterbunden werden k&ouml;nnten. Diese grob skizzierte Entwicklung ist bereits erzwungenerma&szlig;en im Gange. Doch wie reagieren politische Str&ouml;mungen und Antikapitalisten? Antikapitalisten haben diese Entwicklung lange vorhergesehen, da der Kapitalismus wie ein Kettenbrief funktioniert und zwangsl&auml;ufig an sein logisches Ende gelangen muss. Kapitalisten k&ouml;nnen und wollen das Ende des Kapitalismus mit den genannten Ma&szlig;nahmen nur verz&ouml;gern – sie sind gewisserma&szlig;en alternativlos, was sie ungern einsehen. Antikapitalisten treiben durch Aufkl&auml;rung die Entwicklung voran und wollen sie im Interesse der Mehrheit sozial gerecht, demokratisch und unter Erhalt von Umwelt und Klima gestalten. Dazu geh&ouml;ren: Ein bedingungsloses gutes Einkommen f&uuml;r alle Begrenzung von Verm&ouml;gen und Einkommen der Reichen Wirksame Kapitalverkehrskontrollen Regulierung des Gro&szlig;kapitals Abschaffung der Privilegien von Politikern und Parteien zugunsten demokratischer und imperativer Mandate Die Kapitalisten sind also durch die Systemkrise gezwungen, teilweise antikapitalistische Ma&szlig;nahmen zu ergreifen. Leider sind Linke au&szlig;erhalb der Antikapitalisten sehr konservativ: Sie sind gegen die Abschaffung von Bargeld und Geld allgemein, gegen bedingungslose Einkommen und f&uuml;r kapitalistische Lohnarbeit. Sie setzen sich ein f&uuml;r die "Rettung" von Banken und Konzernen, f&uuml;r die Interessen von "Kleinsparern" mit &uuml;ber 100.000 Euro und f&uuml;r den Weiterbetrieb der Banken unter Verstaatlichung – Ma&szlig;nahmen, die die Kapitalisten in ihrer Not l&auml;ngst versucht haben. Doch solche Politik hat keine Zukunft. Links muss antikapitalistisch sein – oder sie ist nicht links. &#12288;Redaktion Wirtschaft, 28. M&auml;rz 2025]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 10</title>
        <description><![CDATA[ Raub russischen Staatsverm&ouml;gens scheitert: Eine Niederlage f&uuml;r die Kriegstreiber Beim Treffen der EU-Mitgliedstaaten (EU-Gipfel) am 18. und 19. Dezember 2025 in Br&uuml;ssel standen vor allem die Verm&ouml;genswerte des russischen Staates im Mittelpunkt, die dieser in europ&auml;ischen L&auml;ndern angelegt hatte und die derzeit eingefroren sind. Kriegstreibende Regierungen wie Deutschland, Frankreich und Polen sowie weitere hatten vehement beantragt, diese Verm&ouml;gen an die Ukraine zu &uuml;berweisen. Ihr erkl&auml;rtes Ziel ist es, dass die Ukraine weiterk&auml;mpft und Russland eine „strategische Niederlage" beibringt, wie sie es nennen. Die Verm&ouml;genswerte sollten als Sicherheiten f&uuml;r „Reparationen" dienen, die man dem russischen Staat im Rahmen eines Siegfriedens aufzuerlegen gedachte. Dieses Vorhaben ist auf dem EU-Gipfel jedoch gescheitert. Die rund 210 Milliarden Euro k&ouml;nnen nicht verwendet werden, da Staaten wie Ungarn, die Slowakei und andere dagegen gestimmt haben. Nun will die Mehrheit der EU-Staaten zun&auml;chst selbst einen Kredit von 70 Milliarden Euro f&uuml;r die Ukraine aufnehmen, damit das Selenskyj-Regime im n&auml;chsten Jahr seinen Kreditverpflichtungen vorerst nachkommen und keine Zahlungsunf&auml;higkeit erkl&auml;ren muss. 70 Milliarden sind nat&uuml;rlich viel weniger als die geplanten 210 Milliarden. Au&szlig;erdem ist dies ein gef&auml;hrlicher Pr&auml;zedenzfall, denn es wird klar, dass die EU-Politik nicht von allen Staaten mitgetragen wird. Dar&uuml;ber hinaus hat Russland inzwischen Klagen erhoben und fordert die Herausgabe der eingefrorenen Staatsverm&ouml;gen. Von einem milit&auml;rischen oder politischen „Siegfrieden" der kriegstreibenden Staaten kann nat&uuml;rlich keine Rede sein. Auch die wirtschaftlichen „Sanktionen" treffen die kapitalistische Wirtschaft Europas erheblich st&auml;rker als die Russlands. Der EU-Gipfel war eine Schlappe f&uuml;r die Kriegstreiber, die nun sehen m&uuml;ssen, wie sie ihren Krieg und die Niederlage finanzieren. Frieden w&auml;re deutlich besser und billiger gewesen! Redaktion Europa, 19.12.2025]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 11</title>
        <description><![CDATA[Trump beanspruchte Gr&ouml;nland und Kanada – Europ&auml;ischer Kapitalismus ist eingekreist! Das Trump-Regime wird Ende Januar 2025 erneut die Pr&auml;sidentschaft in den USA &uuml;bernehmen. Bereits in den letzten Tagen hat Donald Trump bekannt gegeben, dass die USA unter seiner F&uuml;hrung die Kontrolle &uuml;ber Gr&ouml;nland und Kanada anstreben.Gr&ouml;nland, die gro&szlig;e Insel im arktischen Ozean, die bisher weitgehend vom Eis bedeckt ist, geh&ouml;rt zur europ&auml;ischen „Konstitutionellen Monarchie" D&auml;nemark und besitzt dort einen autonomen Status. Donald Trump hat seinen Sohn, Donald Trump Junior, mit seinem Privatjet „Trump Force One" und einer Delegation nach Gr&ouml;nland entsandt. Vor Ort wurden sie jedoch lediglich wie gew&ouml;hnliche Touristen behandeltBez&uuml;glich Kanada, das an Gr&ouml;nland grenzt, hat Trump vorgeschlagen, dass der nordamerikanische Staat ein Bundesstaat der USA werden soll. Kanada ist nach Russland fl&auml;chenm&auml;&szlig;ig der zweitgr&ouml;&szlig;te Staat der Erde und ebenfalls eine „Konstitutionelle Monarchie", eingebettet in die britische „Commonwealth of Nations". Staatsoberhaupt ist K&ouml;nig Karl der Dritte von Gro&szlig;britannien, vertreten durch einen Gouverneur f&uuml;r Kanada. Zudem hat Kanada zum &Auml;rger der US Kapitalisten ein neoliberales Freihandelsabkommen mit der Europ&auml;ischen Union (EU) abgeschlossen.Das Trump-Regime verfolgt im Norden auch expansive Pl&auml;ne und hat deutlich gemacht, dass auch milit&auml;rische Mittel eingesetzt w&uuml;rden, falls wirtschaftlicher und politischer Druck nicht ausreichen sollte. Diese Expansionsbestrebungen in rohstoffreichen Regionen richten sich klar gegen europ&auml;ische L&auml;nder und w&uuml;rden deren Einfluss im Norden stark zur&uuml;ckdr&auml;ngen. Europa steht damit im Norden der USA als konkurrierender Macht gegen&uuml;ber, die gro&szlig;e Regionen beansprucht.Auch im S&uuml;den, insbesondere in Afrika, wird der europ&auml;ische Einfluss zunehmend geschw&auml;cht. Frankreich verliert etwa seine St&uuml;tzpunkte und verb&uuml;ndeten Regime, da sich neue Regierungen abwenden, Vertr&auml;ge k&uuml;ndigen und Konzerne enteignen. Stattdessen orientieren sie sich zunehmend an China und Russland. Selbst in Libyen, das auch durch europ&auml;ische Interventionen zerst&ouml;rt wurde, hat Europa kaum noch Einfluss. Der Seeweg nach Asien &uuml;ber den Suezkanal und das Rote Meer ist f&uuml;r Europ&auml;er ebenfalls kaum noch nutzbar. Im Westen Europas liegt nur der Atlantik – und dahinter die USA, die sich &uuml;berall als imperialistische Konkurrenzmacht etablieren. In Brasilien und S&uuml;damerika hat Europa ebenfalls an Einfluss verloren, da sich neue politische Regime eher den BRICS-Staaten, allen voran China, zuwenden.An der „Ostfront" konnte Europa in den letzten Jahrzehnten auf Kosten der ehemaligen Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten stark expandieren. Doch die Sanktionen gegen Russland haben Europa wirtschaftlich isoliert und den Zugang zu diesem wichtigen Markt sowie seinen Rohstoffquellen verbaut. Die europ&auml;ischen Pl&auml;ne, Russland durch wirtschaftlichen Druck unter Kontrolle zu bringen, sind gescheitert. Die Ukraine erweist sich zunehmend als ein finanziell und milit&auml;risch belastendes Glied, das Europa &uuml;berfordert. Selbst innerhalb der NATO und der EU mehren sich Stimmen, die eine Abkehr von dieser Politik fordern – besonders in L&auml;ndern wie Ungarn, Slowenien, Rum&auml;nien und auch Polen. Im S&uuml;dosten schlie&szlig;lich kocht das Regime der T&uuml;rkei sein eigenes Gro&szlig;machts&uuml;ppchen, die Europ&auml;er werden dort auch nur noch als eines von 5 R&auml;dern am Wagen gesehen.  Von Einigkeit innerhalb der Nato und des Westens kann also keine Rede sein, das europ&auml;ische Kapital und seine Regime sind eingekreist. Auch innerhalb Europas nehmen Instabilit&auml;t und Spannungen zu, wie etwa an den Regierungskrisen in Frankreich, Deutschland und &Ouml;sterreich und an Differenzen der regierenden Regime untereinander, zu sehen ist.  Auf konkrete wirtschaftliche und politische Auswirkungen und Handlungsempfehlungen f&uuml;r Antikapitalisten wird die Redaktion in den n&auml;chsten Tagen in separaten Artikeln eingehenRedaktion 10.1.2025 ]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/europa.html</guid>
        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 12</title>
        <description><![CDATA[Gegen Z&ouml;lle der USA: F&uuml;r Kapitalverkehrskontrollen! Pr&auml;sident Trump hat hohe Z&ouml;lle gegen viele L&auml;nder angek&uuml;ndigt und zum Teil bereits eingef&uuml;hrt. Trump begr&uuml;ndet dies mit der nach seiner Darstellung „ungerechten" Handelsbilanz der USA, die ein hohes Defizit aufweist. Die Handelsbilanz ist jedoch nur ein Teil der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Staaten; viel umfassender ist die Zahlungsbilanz. Tats&auml;chlich flie&szlig;t ein gro&szlig;er Teil der Profite aus den in die USA exportierten Waren wieder zur&uuml;ck an die B&ouml;rsen in den USA. Dies liegt daran, dass die Eigent&uuml;mer der exportierenden Firmen &uuml;berwiegend US-Kapitalgesellschaften sind oder gro&szlig;e Kapitalisten, die ihr Geld in Aktien an den US-B&ouml;rsen angelegt haben. Oder es handelt sich um „Verm&ouml;gensverwalter" wie BlackRock in den USA, die viele Anteile an Banken und Konzernen halten. &#12288;Dies f&uuml;hrt zu einem st&auml;ndigen Geldabfluss aus den genannten L&auml;ndern in die USA, was wiederum zu hohen Kapital&uuml;bersch&uuml;ssen f&uuml;r die Reichen dort beitr&auml;gt. Mit Kapitalverkehrskontrollen k&ouml;nnten diese Geldstr&ouml;me in die USA aufgedeckt und sogar unterbunden werden. Solche Kontrollen sind relativ einfach umzusetzen. Ein Beispiel sind die „Sanktionen" gegen Russland oder die Kapitalverkehrskontrollen, die gegen Griechenland verh&auml;ngt wurden, um den Bankrott des Landes und der EU abzuwenden. &#12288;Leider sind Antikapitalisten bislang die Einzigen, die Kapitalverkehrskontrollen gegen Kapitalisten fordern, w&auml;hrend sogenannte „Linke" den Kapitalismus lediglich retten wollen. Das System befindet sich jedoch so oder so im Zusammenbruch. Kapitalverkehrskontrollen sind ein wichtiger Schritt, um den Kapitalismus zu &uuml;berwinden. &#12288;Redaktion Wirtschaft, 3. Februar 2025]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/europa.html</guid>
        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 13</title>
        <description><![CDATA[ Europ&auml;ische Zentralbank &uuml;bernimmt: Die Abschaffung der Privatbanken kommt! Banken sind im Kapitalismus systemrelevant – daran besteht kein Zweifel. Die Kapitalisten treibt daher die tiefe Sorge um, dass es mit dem sogenannten "Wachstum" vorbei sein k&ouml;nnte. Nicht nur k&ouml;nnen keine neuen Schuldenblasen mehr gebildet werden, sondern der gesamte Schuldenblasenschaumteppich des Systems droht zu zerplatzen und das System in einem gro&szlig;en Kladderadatsch scheitern zu lassen. Bereits w&auml;hrend der globalen Finanzkrise 2007/2008 &uuml;bernahmen Staaten weltweit zahlreiche Konzerne und Banken oder "retteten" sie durch teure staatliche Kredite und administrative Ma&szlig;nahmen wie das Einfrieren von B&ouml;rsen und Kursen. Internationale Institutionen wie die EZB, der IWF und die Weltbank verhinderten mit Kapitalverkehrskontrollen den finanziellen Zusammenbruch ganzer Staaten wie Griechenland, Zypern und Island. Solche Ma&szlig;nahmen ergreifen die Kapitalisten nur widerwillig durch ihre Staaten, da sie ihre sektiererischen Predigten widerlegen, wonach der Markt angeblich alles regle und es dann allen gut gehe. Doch diese Ma&szlig;nahmen sind lediglich ein Aufschub, eine Verlangsamung des Zusammenbruchs, in dem sich das kapitalistische System bereits befindet: Gro&szlig;e Staaten sind immer h&ouml;her verschuldet, und immer mehr Banken – wie die Schweizer Gro&szlig;banken Credit Suisse und UBS oder deutsche Volksbanken – m&uuml;ssen fusionieren oder Hilfen in Anspruch nehmen. Den Kapitalisten ist klar, dass die Privatbanken die n&auml;chste Versch&auml;rfung der Krise nicht mehr &uuml;berstehen k&ouml;nnten. Die &Uuml;berschuldung und der erh&ouml;hte Geldumlauf haben die Inflation bereits stark angeheizt, sodass gr&ouml;&szlig;ere "Rettungsma&szlig;nahmen" nicht mehr m&ouml;glich sind. Zudem droht die Eskalation des Handelskriegs mit den USA, was Konzerne, B&ouml;rsen und Banken erzittern l&auml;sst. Gleichzeitig sind die Banken durch die vergangene Entwicklung bereits schwer angeschlagen. Sie m&uuml;ssen Auflagen staatlicher Regulierungsbeh&ouml;rden erf&uuml;llen und verf&uuml;gen f&uuml;r Kreditvergaben &uuml;ber keine eigenen Mittel mehr, sondern nur noch &uuml;ber Gelder der EZB, die diese durch Geldmengenausweitung generiert. Zudem flie&szlig;t Kapital zunehmend in Schattenbanken, Verm&ouml;gensverwalter, Kryptow&auml;hrungen und andere Nischen. Faktisch haben Privatbanken bereits viel von ihrer Selbst&auml;ndigkeit verloren. Bei versch&auml;rfter Krise ist ihre Angliederung an die EZB gewiss. Pl&auml;ne, die in Hochfinanzkreisen bereits offen diskutiert werden, sehen vor, dass Banken zu einem Teil der EZB werden und f&uuml;r diese Gesch&auml;fte abwickeln. Je nach Krisentiefe steht mit dem "Digitalen Euro" auch eine W&auml;hrungsreform bereit: Bargeld w&uuml;rde abgeschafft und Giralgeld in digitale Euro umgerechnet. Dieses Szenario bedroht vor allem gro&szlig;e Geldverm&ouml;gen, da die Rechnung irgendwo aufgehen muss und nur dort relevante Summen zu holen sind. Die Flucht aus Euro und Dollar hat bereits begonnen, w&auml;hrend Kapitalisten weltweit nach Auswegen suchen, die durch Kapitalverkehrskontrollen unterbunden werden k&ouml;nnten. Diese grob skizzierte Entwicklung ist bereits erzwungenerma&szlig;en im Gange. Doch wie reagieren politische Str&ouml;mungen und Antikapitalisten? Antikapitalisten haben diese Entwicklung lange vorhergesehen, da der Kapitalismus wie ein Kettenbrief funktioniert und zwangsl&auml;ufig an sein logisches Ende gelangen muss. Kapitalisten k&ouml;nnen und wollen das Ende des Kapitalismus mit den genannten Ma&szlig;nahmen nur verz&ouml;gern – sie sind gewisserma&szlig;en alternativlos, was sie ungern einsehen. Antikapitalisten treiben durch Aufkl&auml;rung die Entwicklung voran und wollen sie im Interesse der Mehrheit sozial gerecht, demokratisch und unter Erhalt von Umwelt und Klima gestalten. Dazu geh&ouml;ren: Ein bedingungsloses gutes Einkommen f&uuml;r alle Begrenzung von Verm&ouml;gen und Einkommen der Reichen Wirksame Kapitalverkehrskontrollen Regulierung des Gro&szlig;kapitals Abschaffung der Privilegien von Politikern und Parteien zugunsten demokratischer und imperativer Mandate Die Kapitalisten sind also durch die Systemkrise gezwungen, teilweise antikapitalistische Ma&szlig;nahmen zu ergreifen. Leider sind Linke au&szlig;erhalb der Antikapitalisten sehr konservativ: Sie sind gegen die Abschaffung von Bargeld und Geld allgemein, gegen bedingungslose Einkommen und f&uuml;r kapitalistische Lohnarbeit. Sie setzen sich ein f&uuml;r die "Rettung" von Banken und Konzernen, f&uuml;r die Interessen von "Kleinsparern" mit &uuml;ber 100.000 Euro und f&uuml;r den Weiterbetrieb der Banken unter Verstaatlichung – Ma&szlig;nahmen, die die Kapitalisten in ihrer Not l&auml;ngst versucht haben. Doch solche Politik hat keine Zukunft. Links muss antikapitalistisch sein – oder sie ist nicht links. Redaktion Wirtschaft, 28. M&auml;rz 2025 &nbsp;]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/europa.html</guid>
        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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        <title>Europa - 14</title>
        <description><![CDATA[„Westbalkan", Ukraine, Rechtspopulisten, Wirtschaftskrise... Die EU im TodeskampfDie Wirtschaftskrise mit galoppierender Inflation von angeblich „nur" um die 10 Prozent, die &Uuml;berschuldung der meisten Haushalte und die fallenden Profitraten setzen der EU schwer zu. Hinzu kommen die Energiekrise und der Wegfall gro&szlig;er M&auml;rkte, wie der von Russland und der Ukraine, deren Krieg nun aber die EU sogar extrem belastet. Kapitalistische Kreise der EU, wie die EU Kommission und die gr&ouml;&szlig;eren Fraktionen im EU Parlament und deren nationale Parlamentsparteien, sind l&auml;ngst im Krisenmodus. Man sucht und greift nach jedem Strohhalm, um das sinkende Schiff noch fahrt&uuml;chtig erscheinen zu lassen. So gratulierten die Kommissionspr&auml;sidentin von der Leyen, Bundeskanzler Scholz und sonstige kapitalistische Politikerinnen und Politiker den Rechten in Italien zur Macht&uuml;bernahme, um einen gef&auml;hrlichen Eklat zu vermeiden. Gro&szlig;britannien ist ebenfalls in schwerer wirtschaftlicher und politischer Krise und auch dort wurde dem dritten neuen Premierminister in wenigen Monaten gratuliert und auf „Vernunft" in der Brexit Frage gehofft. Die etablierten politischen Kr&auml;fte des Kapitalismus hoffen die angeschlagene EU stabilisieren zu k&ouml;nnen und verbreiten die vage Perspektive, das die EU und seine M&auml;rkte weiter wachsen k&ouml;nnten und letztlich das mit diesem Wachstum die Profitraten, und damit das wirtschaftliche und politische System, stabilisiert werden k&ouml;nnten. Man bem&uuml;ht sich deshalb auch um fasst vergessene 6 Staaten, die neuerdings als „Westbalkanstaaten" bezeichnet werden. Als „Erfolg" wurden Abkommen dieser Staaten bez&uuml;glich der Erleichterung des Grenzverkehres und der Vereinheitlichung der Ausbildung und Studienabschl&uuml;sse bezeichnet.Diese „Westbalkanstaaten" sind jedoch, au&szlig;er dem zerr&uuml;tteten Albanien, lediglich die 5 Staaten Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo, die durch die Kriege und die Zerschlagung Jugoslawiens entstanden sind. Damals war man schon weiter denn es gab innerhalb Jugoslawiens gar keine Grenzkontrollen und nat&uuml;rlich gab es ein einheitliches Bildungssystem und allgemein bessere Lebensverh&auml;ltnisse. Diese Abkommen kosten nichts und das darf es auch nicht. In der Vergangenheit war der Hypo Alpe Adria Finanzkonzern auf dem Westbalkan bereits gescheitert und in Konkurs gegangen. Weitere Investitionen lohnen aus kapitalistischer Sicht nicht weil die M&auml;rkte klein sind und Produktionskapazit&auml;ten bereits anderweitig im &Uuml;berfluss vorhanden sind. Doch die EU muss f&uuml;rchten das etwa China, Russland und die T&uuml;rkei weiter an Einfluss gewinnen k&ouml;nnten und sich der Abw&auml;rtstrend beschleunigen k&ouml;nnte. Selbige Besorgnis besteht bei den kapitalistischen EU Politikerinnen und Politikern bez&uuml;glich des „Ostbalkan" und Teilen Osteuropas. Man beeilt sich den Anschein von Beitrittsm&ouml;glichkeiten und einer Wachstumsperspektive f&uuml;r die EU zu suggerieren, die vor allem das System im Inneren stabilisieren w&uuml;rde. Die T&uuml;rkei musste man sozusagen schon l&auml;nger abblitzen lassen aber es wird so getan als w&uuml;rde z.B. der Staat Ukraine der EU beitreten k&ouml;nnen. Dort tobt jedoch der Krieg und so sind alle Berechnungen auf einen angeblichen Aufschwung der EU und der Ukraine Unsinn. Im Gegenteil ist dieser Krieg eine tiefe und eiternde Wunde der EU, die st&auml;ndig gro&szlig;e Summen erfordert. Menschen, Munition, Waffen und Geld werden st&auml;ndig in sehr gro&szlig;en Mengen verbraucht und vernichtet. Der „Aufschwung" der R&uuml;stungsindustrie durch Aufr&uuml;stung und angebliche Perspektiven auf Wachstum k&ouml;nnen diese Verluste nat&uuml;rlich nur zum geringen Teil kaschieren. Nicht nur Russland, auch die EU und die USA n&auml;hern sich dem Punkt an dem dieser Krieg nicht mehr finanziert und gef&uuml;hrt werden kann. Eine R&uuml;ckentwicklung der EU hin zu Nationalstaaten mit jeweils eigenst&auml;ndiger W&auml;hrung und Wirtschaft ist nicht m&ouml;glich. Das Wachstum in der EU der letzten Jahrzehnte basierte eben auf st&auml;ndiger Expansion, st&auml;ndiger Ausweitung der Geldmengen und Schulden. Man kann die Zeit und die ganze Entwicklung nicht zur&uuml;ckdrehen, weder weg von der EU und hin zu den alten Nationalstaaten, noch hin zu den feudalistischen Imperien des Adels und des Mittelalters und auch nicht hin zu den „Gottesstaaten" diverser Religionen noch zu dem griechisch / r&ouml;mischen Imperien der Antike, auch wenn dies populistische Radikale all dieser Richtungen auf ihre jeweiligen Fahnen schreiben. Die Zukunft ist eine Weltgesellschaft mit einheitlichen Verwaltungen, die jedem Menschen die Menschenrechte garantiert. Auf Basis eines kapitalistischen Wirtschaftssystems, das in seiner Endkrise ist, l&auml;sst sich das nicht verwirklichen. Die Kapitalisten selbst geraten wegen des im Gang befindlichen Zusammenbruches des Kapitalismus mehr und mehr in Panik. „Schwere Waffen" sollen es richten doch beschleunigen die das Ende mehr. Ohne antikapitalistische Ma&szlig;nahmen geht es l&auml;ngst nicht mehr, das Kartenhaus st&uuml;rzt in sich zusammen. Die Menschen brauchen Frieden, Bedingungslose Einkommen und garantierte Versorgung mit den notwendigen G&uuml;tern, das Verbot gro&szlig;er Verm&ouml;gen, demokratische Medien nebst Basisdemokratie auf allen Ebenen. Das kapitalistische System das auf Prinzipien wie Lohnarbeit, Preisen, Profiten, W&auml;hrungen, Banken nebst zugeh&ouml;riger Klassengesellschaft mit Klassenstaat aufgebaut ist, geh&ouml;rt l&auml;ngst auf den M&uuml;llhaufen der Geschichte ! ]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
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        <pubDate>Tue, 5 May 2026 21:12:27 +0200</pubDate>
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