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Unteilbar in London

Europa ist unteilbar:
Großdemonstration in London gegen den Brexit !
Am Samstag den 20 Oktober sind in London 100 tausend Menschen gegen den "Brexit" auf die Straße gegangen. Europa ist unteilbar !
  In Kürze werden die Artikel der Redaktion über den Brexit auf der Seite England eingestellt. Die Redaktion sieht ihre Einschätzungen bestätigt.

 


Was will der „linke" Brexit ?
Die Unterstützer der Rechten
Einige „Linke" unterstützen den Brexit aber auch den Exit aus der EU in anderen Ländern. Gemeinsam mit den rechtesten Konservativen wie Johnson und rechten Parteien wie UKIP (EU Gegner) , BNP (Britische nationalistische Partei)  und weiteren ausländerfeindlichen und rassistischen Parteien beteiligen sie sich an der Brexit Kampagne in Großbritannien.
UKIP hat bereits deutlich gemacht das mit ihr keine soziale Politik gemacht werden kann und keine Gelder, die angeblich bei einem EU Austritt gespart werden, in das Gesundheitssystem usw. investiert werden, wie das im Wahlkampf zur Brexit Volksabstimmung versprochen wurde. Die große Mehrheit in Schottland macht deutlich das sie in der EU bleiben will und zu diesem Zweck nötigenfalls auch eine Volksabstimmung zum Austritt aus Großbritannien initiieren will.
Die rechte Brexit Fraktion der Konservativen möchte dass Cameron nicht zurücktritt, obwohl sie angeblich gegen seine „EU freundliche" Politik sind. Lafontaine und Wagenknecht in Deutschland, Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden und andere rechte Konsorten möchten auch das Deutschland, Frankreich, Niederlande und weitere Staaten aus der EU austreten. „Linke" und rechte Populisten machen auch europaweit gemeinsame Sache und werben für den Nationalstaat.
Was wollen aber die „linken" EU-Exit Befürworter in England und Europa ?  Jetzt könnten, ja müssten sie ihre Politik ja konkret darlegen aber sie tun es nicht. Sie tun es in England zum Beispiel nicht weil es ihnen gar nicht um konkrete Politik geht. Solche meist kleine „Linke" Parteien haben 2 Gesichter, eines nach innen und eines nach außen. Das „Gesicht nach außen" wie das Trotzkisten und „Kommunisten" in England nennen, ist eine Fassade und nur darauf ausgerichtet Leute anzulocken. Und da erscheint ihnen eben die „Brexit Fassade" am günstigsten zu sein. Dies ist auch mit ihren politischen Grundsätzen kompatibel denn ihre staatskapitalistische Ideologie braucht eben den Nationalstaat den sie mit ihren privilegierten Apparatschiks unter Kontrolle bringen wollen. Bürokratie und Staat sind Grundelemente der Staatskapitalisten und hier sind auch die großen Schnittmengen mit den extrem Rechten.
Realpolitisch werden die linken Brexit Befürworter in England keine Vorschläge auf den Tisch legen und keinerlei Verantwortung übernehmen. Ihre Positionen sind eben sogenannte „Propagandaforderungen" um Leute anzulocken und damit reiner Populismus und nichts konkretes, das in der jetzigen Lage umsetzbar wäre. Sie wollen ja auch gar nichts wirklich umsetzen sondern lieber als „Opposition" populistische Aktionen machen. Genau wie Rechte wie zum Beispiel UKIP, das sich in die „Opposition" zurückzieht und nur populistisch „gegen die EU" agitiert.
Mit ihrer Grundhaltung und ihrer „linken" Brexit Politik streichen sie einfach braune und reaktionäre Politik mit roter Farbe über und helfen damit den Rechten. Sehr viele die sich vielleicht nicht zwischen zwei Übeln entscheiden wollten, wurden dadurch nach rechts gezogen so das es den Brexit-Befürwortern knapp gereicht hat.
Solche Zusammenarbeit der KPD mit den Nationalsozialisten gab es anfänglich  in Deutschland in den 20er Jahren, man ist so weit nicht von einander entfernt und diese Zusammenarbeit half den Nazis schon damals sehr. Genau wie diese „Linken" heute den Rechten helfen und mit ihnen zusammenarbeiten.
Ähnliche Bündnisse zwischen „Linken" und Rechten bilden sich auch in anderen Ländern heraus. In Griechenland regieren „Linke" mit Nationalisten gemeinsam und auch die „Linke" Opposition aus Trotzkisten ist dort im Grexit Bündnis mit den Rechten. In Deutschland sind Wagenknecht, Lafontaine und andere „Linke" gemeinsam für den Dexit und teils auch mit Rechtskonservativen in gemeinsamer Aktion oder gar persönlich befreundet.
Insgesamt wird die Parteienlandschaft immer mehr aufgemischt. Die Grundfrage ist ob Internationalismus oder der Nationalismus der Populisten. Außerdem sind auch die soziale, demokratische und ökologische Frage nicht gelöst.
Diese Fragen lassen sich auch nur auf internationaler und nicht auf nationaler Ebene lösen, auch wenn das die „Linken" Populisten behaupten und damit den Rechten helfen. Mehr Demokratie und mehr soziale Gerechtigkeit sind mehr Macht für das Proletariat und nur unter dessen Führung kann es eine Zukunft geben, und nicht in der heutigen Klassengesellschaft.
Andererseits kann man sagen das diese „Linken" die den Rechten helfen ständig an Bedeutung verlieren. Trotzkisten spalten sich schon ewig und immer wieder wegen der angeblichen „Nationalen Frage" und ihrer persönlicher Streitereien und werden immer weniger. „Kommunistische" Parteien sind auch nicht der Renner, es bilden sich vielmehrt breitere und basisdemokratischere Formationen heraus.
Die vernetzte Mehrheit wird wach und mischt sich ein. Sie wird die Zukunft in ihrem Interesse gestalten gegen Kapitalismus und Populismus.
Nicht die nationale Frage steht auf der Tagesordnung, es ist die internationale Frage !

Siegfried Buttenmüller  25.6.2016 

  


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