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Die Linke hat den Zug verpasst: Für Nulltarif im ÖPNV!


Bildmontage: HF

21.02.18
DebatteDebatte, Linksparteidebatte, Umwelt, Soziales 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Forderung nach Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist bundesweit auf die Tagesordnung der öffentlichen Debatte gekommen. Dies hat mit der schwierigen Regierungsbildung in Berlin zu tun sowie mit den hohen Feinstaubwerten, wo in zahlreichen Städten nun Fahrverbote drohen sowie auch mit den Betrügereien der Autokonzernbosse bei den Abgaswerten. Ein Nulltarif würde für die regierenden Bürokraten an allen drei Fronten etwas Entlastung bringen und das reichlich lädierte Ansehen aller Bundestagsparteien könnte eventuell etwas aufpoliert werden.

Antikapitalisten treten jedoch schon sehr lange für Nulltarif im ÖPNV als zentrale Forderung ein. Die Linke tritt hingegen auf allen Ebenen lediglich für ein sogenanntes „Sozialticket" ein, also nur für Fahrpreisermäßigungen. Dies kann auf der aktuellen Seite der Bundestagsfraktion nachgelesen werden und so steht es auch im Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen sowie auch auf der Länderebene und in den Kommunen.

Die Linke hat beim Thema ÖPNV den Zug verpasst mit ihren Forderungen nach Fahrpreisermäßigungen und wurde überholt und weit abgehängt. Parteichef Rixinger erklärte Medien wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) nach der Ausgabe vom 21.2.2018 nun, dass er sich mit der Forderung nach kostenlosem ÖPNV der Bundesregierung „anfreunden" könne. Allerdings möchte er den kostenlosen ÖPNV erst in 4 Jahren, also im Jahr 2022 zum St Nimmerleinstag.

Damit ist die Blamage klar das Die Linke in dieser Debatte den Zug total verpasst hat und sogar noch weiterhin die Bremserrolle spielen möchte.

Nötig ist das Thema Nulltarif im ÖPNV, einer seit je her zentralen Forderung von Antikapitalisten, weiter in der Gesellschaft voran zu bringen. 
Dies ist jedoch längst nicht das einzige Thema bei dem Die Linke und auch andere Parteien abgehängt sind. In der Gesellschaft muß Druck von unten für die längst überfälligen Reformen gemacht werden, die kapitalistischen Parteien sind am Ende !

 

Siegfried Buttenmüller
21.2.2018

 

Anlage:

Artikel zum Nulltarif in Linken Portalen

Sozialticket von Die Linke Wahlprogramm und Bundestagsfraktion

 

http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=konuskarte&tx_ttnews[tt_news]=63309&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=00108ed353

 

https://archiv2017.die-linke.de/die-linke/wahlen/archiv/archiv-bundestagswahl-2009/positionen/themen-a-z/p-t/sozialticket/

 

https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/sozialticket/

 


Läuft die Schuldenuhr rückwärts?


Bildmontage: HF

13.01.18
DebatteDebatte, Krisendebatte 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Für antikapitalistische Finanzpolitik !

Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen.

Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer schneller an doch wird das in Bereiche verschoben die von der sogenannten Schuldenuhr gar nicht erfasst werden. Die Zinsen für die etwa 2 Billionen an Staatsschulden sind eigentlich der größte Ausgabenposten der Staatlichen Haushalte noch vor soziales und allem anderen. Die Europäische Zentralbank (EZB ) hat den öffentlichen Haushalten diese Zinszahlungen jedoch mit ihrer Null Zins Politik erlassen und diese tauchen in den Haushalten seit einigen Jahren auch kaum noch auf. Ansonsten wären der deutsche Bundesstaat und auch die meisten Bundesländer und Kommunen längst total pleite. Auch die meisten anderen Staaten der Währungsunion wären schon längst pleite. Zudem „kauft" die Zentralbank mit ihren Anleihekäufen auch Staatsschulden der Mitgliedsländer auf und deren Kreditwürdigkeit erhöht sich damit 
Die Geldpolitik der EZB ist auch ein sehr großes und keynesianistisches Konjunkturprogramm denn mit dem billigen und verfügbaren Geld werden viele große Projekte wie der Flughafen Berlin / Brandenburg oder Stuttgart 21 und viele weitere finanziert. Fasst alle Städte und Gemeinden bauen größere und mittlere Projekte mit dem Geld das ihnen zur Verfügung gestellt wurde.

Bei den Staatsschulden taucht dieses Geld jedoch nicht auf im Gegenteil verbessert sich die finanzielle Lage aller öffentlichen Kassen da man auch in Zukunft von keinen oder geringen Zinszahlungen ausgeht. Die Lage der Firmen verbessert sich ebenfalls weil sie mit geringem Zins eher investieren können und allgemein viel Geld zum leihen zur Verfügung steht. Der Konsum wird ebenfalls gefördert weil Waren auf Pump und fasst ohne Zins gekauft werden können. Geld ist zumindest im oberen Drittel der Einkommen und Vermögen derzeit genug da.

Diese selbstgebaute Schuldenuhr läuft also langsam rückwärts. Angeblich verbessert sich die Schuldenlage vieler Staaten auch dadurch das die Staatsverschuldung nicht in realer Größe sondern im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) angegeben wird und das ist mit diesem großen Konjunkturprogramm auch gestiegen. In Deutschland steigt die Einwohnerzahl auch um 1 Prozent jährlich so dass die Pro Kopf Verschuldung dadurch natürlich allein schon sinkt.

Mit ihrer Zinspolitik hat die Europäische Zentralbank also den staatlichen Haushalten und auch vielen Firmen sehr viele Schulden erlassen doch diese Summen werden offiziell gar nicht verbucht. Die erfassten Geldmengen M1, M2 und M3 steigen stark an doch wird dies von den Finanzpolitikern und der EZB als vertretbar verkauft, weil sie eben relativieren und nicht mit realen Zahlen sondern im Verhältnis zu BIP und steigenden Bevölkerungszahlen rechnen.

Schon nach der offiziellen Präsentation ist die Schuldenkrise und die Lage des kapitalistischen Finanzsystems also mehr als riskant und prekär. Die größten Leichenberge sind aber im Keller und werden vor der „Schuldenuhr" ignoriert. 
Einer davon ist der sogenannte „Europäische Stabilitätspakt" (ESM). Das verstaatlichen von Banken bringt schon lange kein Geld mehr in die öffentlichen Kassen aber der ESM ist die Gründung einer neuen Bank durch die europäischen Staaten, eine weitere Ebene des Kartenhauses das auf die unteren maroden Ebenen aufgesetzt wurde. Die Staaten haben gemäß ihrer Größe dort eingezahlt um Pleite gegangenen Mitgliedsländer unterstützen zu können. Dieses Geld wird jedoch nicht als Ausgabe verbucht sondern als Guthaben von den Staatsschulden abgezogen. Zudem haben die Staaten dieser neuen Bank Bürgschaften in etwa Zehnfacher Höhe gegeben, haften jedoch unbegrenzt. Also verbucht die Bundesregierung die eingezahlten 22 Milliarden beim ESM als Guthaben obwohl zumindest die Rückzahlung mehr als fraglich ist und gestundet werden muß. Die Bürgschaften werden schon gar nicht verbucht aber die Lage der Nehmerländer wird vorübergehend stabilisiert. Der ESM genügt nach Ansicht von Fachleuten jedoch nicht da zu den kleineren Krisenstaaten mit Italien auch ein Schwergewicht in die Krise gerät und auch Frankreich in keiner guten Lage ist. Das kapitalistische Europa bildet eine Einheit wo kein Mitglied aussteigen kann denn ohne dieses Kartenhaus wäre jedes Land allein viel schlechter dran. Deutschland erscheint nur stabil weil es in der Mitte ein Drehkreuz des Kapitalismus ist mit sehr hohen Volumen bei Export und Import und weil die hohe Verschuldung von 2 Billionen im Verhältnis zum BIP gesehen wird. Das BIP aller Länder hängt jedoch am billigen Geld der EZB mit kaum vorhandenen Zinsen. Dieser Rettungsring funktioniert jedoch nur Temporär, die USA müssen aufgrund der beginnenden Geldentwertung bereits die Zinsen anheben, was auch in Europa zu erwarten ist.

Der sogenannte Stabilitätspackt ESM ist schon allein eine ganzer Leichenberg von versteckten Schulden im Keller des Kapitalismus der gar nicht zu den Schulden gerechnet wird. 
Das größte Problem bei der Überschuldung dürfte jedoch das sogenannte „Zentralbankgeld" der EZB sein. Das wird offiziell überhaupt nicht erfaßt obwohl dies die größte Geldmenge überhaupt ist und diese ständig erhöht wird. Geschäftsbanken und Zentralbank bilden einen Verbund wobei letztere ihr angebliches Geld in eigener Regie und ohne öffentliche Kontrolle massiv und per „Ausgleichsbuchung" nach Bedarf erhöhen kann und das auch kräftig tut. Dadurch stellt sie den Banken praktisch unbegrenzt Geld zur Verfügung und diese können das Geld als Kredite ausgeben und mit dieser weiteren Manipulation ihre eigentlich extrem defizitären Bilanzen künstlich verbessern. Das allgemein billige Geld führt auch zum extremen Ansteigen der Immobilienpreise und diese Immobilienblase verbessert scheinbar wieder die Bilanzen der Immobilienbesitzer, zu denen auch Bund, Länder und Gemeinden gehören. Aktien steigen im Verhältnis zum Geld auch auf immer größere Höhen da eben billiges Geld sowie auch Zentralbankgeld in großer Menge Verfügbar ist. Aktien und Immobilien verlieren in einer Krise jedoch einen großen Teil ihres Scheinwertes womit eine große und endgültige Finanzkrise unausweichlich ist. Finanzpolitisch sind wir in der Ruhe vor dem Sturm oder besser gesagt in der Ebbe die jedem Zunami vorausgeht, eben weil sich das Wasser zu einer riesigen Welle auftürmt die alles verschlingt.

Die genannten Fakten werden vermutlich nicht bestritten da sie bei einiger Nachforschung zugänglich sind. Die Frage ist aber wie mit der Situation umgegangen wird und wie Antikapitalisten damit umgehen.

Die Finanzpolitiker und Verantwortlichen sind Realisten und sie versuchen sich bestmöglichst aber im Rahmen des Kapitalismus vorzubereiten. Der ESM gewährt dem Krisenmanagement der EZB unbeschränkt Zugriff auf alle Staatshaushalte und durch die Bankenaufsicht kann sofort die Kontrolle über alle Banken übernommen werden. Außerdem wird Bargeld immer stärker kontrolliert und Kapitalverkehrskontrollen sind Griffbereit. Das System bereitet sich vor um möglichst das zu erwartende totale Systemversagen in den Griff zu bekommen.

Im Großkapitalbereich ist die Inflation bereits angekommen. Das billige und massenhaft verfügbare Geld führt zum steigen der Aktienkurse weil Geld im Verhältnis zu den Aktien weniger wert wird. Neben den aufgeblähten Währungen bilden die Aktien eine weitere riesige Blase aus Scheinwerten, die im Krisenfall zerplatzen wird. 
Die gefährlichste Blase besteht jedoch im Immobilienbereich. Die Krise auf dem berüchtigten „Subprime-Markt" der USA hatte bereits im Jahr 2007 zum Zusammenbruch der Lehman Bank in den USA geführt und weltweit eine tiefe Krise des Kapitalismus ausgelöst. Die Banken haben in den USA aber auch weltweit sehr viele Kredite an Käufer von Immobilien ausgegeben und scheinbar zu erwartende Rückzahlungen und Zinsen als Guthaben verbucht. Die Kreditnehmer können bei sinkenden Einkommen oder eintreten der Arbeitslosigkeit nicht zurückzahlen und so beginnt die Kernschmelze die zum Untergang des Kapitalismus führt. Banken wie die Lehman Bank geraten in Schwierigkeiten wegen dem massenhaften ausbleiben der Ratenzahlungen, der Aktienkurs der Banken fällt in das bodenlose und die Banken bekommen keine Kredite von anderen Banken mehr. Die Banken sind für den Kapitalismus jedoch sehr „Systemrelevant" und daher springen die Kapitalistischen Staaten ein um diese zu retten. Die Staaten sind jedoch alle hoffnungslos überschuldet und so bleiben die Zentralbanken mit ihrer radikalen Erhöhung der Geldmengen und vor allem mit dem „Zentralbankgeld" der einzige Rettungsanker. 
Dies gilt vor allem für Dollar, Euro und Yen, Staaten wie Rußland, China, Brasilien usw. sind diesen Währungen angegliedert weil große Vermögen dieser Länder in diesen Währungen angelegt sind. Die Krise dieser Währungen trifft also praktisch sämtliche Länder da alle Vermögen darin angelegt sind und keine Alternativen bestehen. Genau wie das große Kapital dort jetzt vom aufblähen der Blasen auch profitiert.

Die Inflation im Bereich des großen Kapitales macht sich für Kleine Leute bereits in der weltweit ansteigenden Wohnungsnot bemerkbar. Mieten steigen extrem und mehr Mieter können die Mieten nicht zahlen und Immobilienkäufer können sehr oft ihre Kredite nicht mehr zahlen was die Banken und damit die Staaten unter Druck setzt. Es droht jedoch unmittelbar das die Inflation vom Bereich des Großkapitales auf die Geldmengen der kleinen Leute durchschlägt. Also die klassische Inflation mit radikaler Geldentwertung wie es sie in Deutschland schon gegeben hat oder wie sie Länder mit Einzelwährungen wie die Türkei haben.

Um das wenigstens einzudämmen werden die Zentralbanken die Zinsen anheben müssen, was in den USA bereits schrittweise geschieht. Steigende Zinsen werden die Mieten, die Immobilienkredite und alle Waren weiter erheblich verteuern. Auch die staatlichen Haushalte werden durch Zinszahlungen wieder erheblich mehr belastet werden. Dies wird die Krise des Systems erst recht unbeherrschbar machen und tiefe Krisen auslösen. Breitere Massen werden das kapitalistische System nicht mehr akzeptieren und Alternativen verlangen.

Es gibt keine Lösung für diese Probleme des kapitalistischen Wirtschaftssystems, darauf müssen wir hinweisen und antikapitalistisches Bewusstsein schaffen. Auch mit den Staatseingriffen lässt sich dieses System nicht mehr lange erhalten und es gilt für die antikapitalistische Alternative Propaganda zu machen.  Die Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss auf die Tagesordnung der Gesellschaft gesetzt werden und nicht dessen soziale Gestaltung, dass gibt dieses System gar nicht her. Illusionen in dieses System zu schüren ist reaktionär.

 

Siegfried Buttenmüller
13.1.2018



6 Prozent für Besserverdienende: Die IG Metall spaltet!


Bildmontage: HF

20.01.18
DebatteDebatte, Arbeiterbewegung 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Die IG Metall fordert in der aktuellen Tarifrunde unter anderem 6 Prozent mehr Lohn. Diese 6 Prozent bedeuten 120 Euro Lohnerhöhung bei den Kolleginnen und Kollegen in den unteren Lohngruppen, beim „Mittelstand" der 5000 im Monat verdient sind diese 6 Prozent jedoch 300 Euro. Es gibt aber auch Löhne über 10 Tausend und hier machen die 6 Prozent 600 Euro im Monat aus. Wobei es auch Teilzeit und sogenannte prekäre Beschäftigungsverhältnisse gibt die 1000 Euro bekommen und damit sind diese 6 Prozent nur 60 Euro.

Von der Lohnforderung von 6 Prozent profitieren also vor allem die Besserverdienenden, Preissteigerungen und Teuerungsraten sind jedoch für alle gleich. Damit geht die Schere zwischen Besserverdienenden und unteren Einkommen noch weiter und noch extremer auseinander und die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich. Die IG Metall kämpft für das Gegenteil von mehr Gleichheit und Gerechtigkeit und das ist sicher schon allein ein Grund und Ansatzpunkt für Alternative Netzwerke, die Gewerkschaftspolitik anzugreifen und für Alternative Forderungen zu kämpfen. 
Lohnforderungen dürfen nicht in Prozent sein sondern müssen gerechte und reale Beträge sein, damit die Gesellschaft nicht weiter gespalten wird. Verteilt man die Lohnerhöhungen für die Kolleginnen und Kollegen gerecht, so käme ein einheitlicher Betrag von über 300 Euro als Lohnforderung heraus. 
Allerdings sind die Bürokraten der IG Metall Spitze hochbezahlte und kapitalistische „Wirtschafswissenschaftler" und „Experten" und die wissen sehr wohl was sie tun und warum. Sie wollen eben keinen Kampf für soziale Gerechtigkeit und mehr Gleichheit und sie wollen auch gar nicht den von der Krise am meisten Betroffenen helfen.

Hinzu kommt das im Kapitalismus Lohn-Preis und Profit gekoppelt sind und mehr Lohn eben zum Beispiel mit höheren Preisen, mehr Staatssubventionen, mehr Arbeit und mehr Ausbeutung bezahlt wird. Sinken die Profitraten dann kommt auch eine Schließung von ganzen Produktionsanlagen in Betracht oder das ganze Wirtschaftssystem bricht zusammen. Von all dem sind dann wieder die unteren Einkommen am meisten betroffen und alles wird auf diese abgewälzt, während Besserverdienende wieder zum Beispiel von sehr hohen Abfindungen und ihren Vermögen profitieren.

Diese Zusammenhänge werden von den Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben diskutiert. Daran können wir anknüpfen und für antikapitalistische Alternativen werben. Nur Solidarität und der Kampf für mehr Gleichheit stärkt das Bewußtsein der Klasse und ihre Kampfkraft. 
Das kapitalistische System ist außerdem so labil das es nicht mehr lange bestehen kann. Die Forderung nach guten Bedingungslosen Einkommen muß daher auf die Tagesordnung gesetzt werden denn sie sind der Einstieg in den Ausstieg aus dem kapitalistischen System. 
Schon die Diskussion darum und der Kampf darum wird die Klasse unabhängiger von allen Bürokraten und den kapitalistischen Strömungen machen und dem Kampf entscheidende Dynamik verleihen.

20.1. 2018
Siegfried Buttenmüller



Ursachen der Probleme bei der Regierungsbildung: 
Die Strukturkrise des politischen Systems !

 

Die Bildung einer Jamaika Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin ist gescheitert. Eine Neuauflage der sogenannten „großen" Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte ebenfalls sehr problematisch werden.

Nur scheinbar sind es die Sachfragen die eine Bildung einer neuen Regierung so schwierig bis fast unmöglich machen. Die Ursachen liegen jedoch viel tiefer im rasanten Wandel der Gesellschaft und seiner ökonomischen Basis. 
Eine Entwicklung ist der Bedeutungsverlust der Bundespolitik und damit der Bundesregierung sowie der bundesweiten Parteien. Wozu braucht man eine Bundesregierung noch, was ist dort noch zu entscheiden und wie sieht ihre Zukunft aus ?

Für die kapitalistische Entwicklung waren die BRD Regierungen von Adenauer und Erhard wichtig und bedeutsam. Der Waffenstillstand nach dem zweiten Weltkrieg, der kapitalistische Neuaufbau mit der „Marktwirtschaft", Bündnisse mit dem Westen, „Wiederbewaffnung" usw. waren wichtige Wendepunkte der kapitalistischen Nachkriegsentwicklung. Kiesinger hatte nur eine Übergangsregierung aber die kapitalistischen Regierungen Brand und Schmidt hatten wieder große Bedeutung. Die Ostverträge als Friedensverträge mit der Anerkennung der Grenzen und der endgültigen Abtretung der Ostgebiete, faktische Anerkennung der DDR, der beginnende Osthandel sowie der Beginn der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nebst Sozialreformen im Inneren waren bedeutsame und aus kapitalistischer Sicht notwendige Entwicklungen. 
 

 

Auch die Regierung Kohl war sehr wichtig für das Kapital mit der beginnenden „Wende" in der Innenpolitik und vor allem bei der kapitalistischen Strategie beim Zusammenbruch der Staaten Osteuropas. Das überlaufen der Bürokratien zum westlichen Kapitalismus wurde akzeptiert und diese Länder wurden dadurch in den weltweiten Kapitalismus integriert. Zudem wurden die EU gegründet und voran getrieben mitsamt der Währungsunion. 
 

 

Die Regierungen von Schröder waren in der Hinsicht für das Kapital noch wichtig, weil Sozialdemokratie und Gewerkschaften mit der „Agenda 2010" in die nunmehr neoliberale kapitalistische Politik voll eingebunden wurden und auch offiziell keine soziale Systemopposition mehr waren.

 

Die lange Regierungszeit Merkels hat auch einen bedeutenden Wendepunkt aufzuweisen, nämlich die Europäisierung und Globalisierung der Wirtschaft und damit auch der Politik als Fortsetzung und Resultat der vorherigen Entscheidungen. 
Die globale Finanzkrise von 2007 beschleunigte diese Entwicklung. Nationale Regierungen der EU haben ihre Finanzhoheit an die Europäische Zentralbank, die Verwalter des Europäischen Stabilitätsfonds (ESM) usw. abgegeben. Diese bilden Quasi eine „Expertenregierung" die innerhalb von Stunden oder wenigen Tagen reagieren muss, um den totalen Absturz des Systems zu verhindern. Regierungen können dies nur abnicken und Parlamente und Parteien haben gleich gar nichts zu melden, so lange sie keine antikapitalistische Politik einfordern. Die kapitalistische Finanzpolitik wird vereinheitlicht und so ist eben auch das Bundesfinanzministerium mit Tausend Mitarbeitern überholt und bereits ein teures Relikt einer vergangenen Zeit. Finanzpolitik geht noch als Kosmetik in einigen Bereichen aber der kleinste „Fehler" oder das kleinste räuspern für sozialere Politik kann das ganze fragile System des Kapitalismus zum Einsturz bringen und zur weltweiten Krise führen. Daher belässt man es lieber bei der Parodie und laienhaften Schauspieldarbietungen. 
 

 

Das „Verteidigungsministerium" ist auch überflüssig. Das Feldheer war schon immer der NATO unterstellt aber bis Anfang der 90er Jahre gab es noch das riesige Territorialheer unter nationaler Verwaltung und Kommando. Dieses ist längst aufgelöst und die Bundeswehr ist zu 4 Fünftel abgerüstet samt der „Volksarmee" der DDR und zudem ist das Militär in europäische und internationale Strukturen eingebunden. Ein wenig Kosmetik bleibt auch in diesem Ministerium noch zu tun, die Verlegung einer Aufklärerstaffel von der Türkei nach Jordanien zum Beispiel. Aber auch in diesem Ministerium darf man nicht falsch husten sonst könnte das eine globale Krise des Kapitalismus auslösen und das ganze könnte in sich zusammenstürzen. 
 

 

Das Sozialministerium darf auch mal ein bisschen Kosmetik machen und da und dort ein paar wenige Euro erhöhen. Aber ja nicht viel und nur ganz leise, das System könnte davon in sich zusammenstürzen so das die „Expertenregierung" Jahre zu tun hat.

Das Verkehrsministerium muss Großprojekte planen und angehen denn diese sind zum abstützen des Systems unbedingt erforderlich, auch wenn das Ergebnis oft Bauruinen sind wie S21 und der Flughafen BER. Aber auch in diesem Ministerium darf nicht gehustet werden auch wenn schon allein wegen des Feinstaubes und der Abgaswerte der Hustenreiz besonders groß ist.

 

Ein weiteres großes Ministerium ist das Innenministerium doch auch dieses hat den Grenzschutz längst abgegeben an europäische Strukturen. Zudem ist Polizei in Deutschland im wesentlichen Ländersache wie auch Bildung, Kultur und andere wichtige Bereiche Ländersache sind. 
Deutschland ist so oder so ein Verbund der Bundesländer und kein Zentralstaat so dass wesentliche Entscheidungen auch in den Bundesländern getroffen werden.

 

Die Bedeutung der Bundespolitik ist also von Anfang an von unten durch die Länder eingeschränkt, nach oben verliert die Bundespolitik wegen der zunehmenden Europäisierung und Globalisierung stark. Hinzu kommt die sehr fragile Lage des kapitalistischen Systems überhaupt, die immer weniger Spielraum für kapitalistische Politik lässt.

Eigentlich haben wir es daher mit einer massiven Strukturkrise auf dem kapitalistischen Sektor der sich Politik nennt zu tun, die noch gravierender als die Krisen in anderen Branchen wie Kohle und Stahl ist. Abertausende Arbeitsplätze sind in Ministerien, Firmen und im Bundestag, der Bundestagsverwaltung, Stiftungen usw. sinnlos und überflüssig. Aber dieser bürokratische Sektor bestimmt weitgehend über sich selbst und wird sich selbst nicht abbauen, ganz im Gegenteil.

 

Hinzu kommt allerdings noch eine Weiterentwicklung der Gesellschaft. Die alten Medien, Zeitungen usw. sind ebenfalls ein Krisensektor der kapitalistischen Gesellschaft und am absterben. Die Politik von oben und deren Interpretation durch Medien von oben und Zentralorgane sind im Widerspruch zu basisdemokratischen Netzwerken, sozialen Netzwerken, Bloggern, Twittern usw. Auch dadurch wird die Bundespolitik erheblich und immer mehr untergraben, hinterfragt und in Frage gestellt. 
 

 

Parteistrukturen spielen nur noch temporär eine Rolle und hatten aber in der BRD auch schon immer nur eine Rolle das System demokratisch erscheinen zu lassen und Diskussionen vorzugaukeln. In den Parteien gibt es kaum noch Diskussionen, man gibt Presseerklärungen ab und „diskutiert" öffentlich. Wobei die sterbenden Massenmedien wie schon immer das für das System nützliche Filtern aber dieser Sektor geht gerade unter.

Im Ergebnis sind alle Parteien und das ganze politische System in der Krise. Schulz der Europäer war ein Strohhalm aber was sollte er schon sagen oder vorschlagen wenn die nationale Ebene doch weitgehend überflüssig ist. Natürlich kann er die SPD nicht retten wenn der ganze Sektor doch überkommen ist. Genau wie Lindner die FDP nicht retten kann, die er noch mal wiederbelebt hat. Die Grünen versuchen auch ja nicht zu Husten damit das System nicht zusammen fällt aber auch sie mussten schon einmal durch Bündnis90 wiederbelebt werden. Das System ist so fragil und wackelig das im Ergebnis „Mutti" Merkel im Kapitalismus noch am erfolgreichsten ist und den größten Rückhalt hat. 
 

 

Wie in jedem Sumpf und jedem absterbenden Sektor bilden sich auch in der Bundespolitik Faulgase und sonstige toxische Stoffe, der Populismus als Endstadium der kapitalistischen Bürokratie.
Dieser hat auch Die Linke erfasst und so wird angesichts der deprimierenden Lage via ebenfalls absterbender Medien laut über eine neue „Volkspartei", neue Sammlungsbewegungen usw. spekuliert. Die Linke wäre doch so oder so ein Elefant im kapitalistischen Porzellanladen in dem das Geschirr zu Bergen aufgetürmt ist und man dort deswegen nicht mal husten darf. Das tut sie auch nicht dort wo sie regiert oder was zu sagen hat.

 

Das Ergebnis ist die Krise der Parteien die auch auf kommunaler Ebene immer mehr von freien Listen usw. herausgefordert werden. Die Posten und Einkommen dort werden ihnen streitig gemacht und im Kampf darum sind die Parteien kaum noch eine Stütze.

Das Ergebnis dieser Entwicklung ist die Zersplitterung und die Strukturkrise des politischen Systems und eine schwierige Regierungsbildung. Neuwahlen werden diese Entwicklung bestätigen und daher wird man noch einmal und irgendwie eine Regierung bilden, auch wenn es dadurch auch noch schlimmer wird.

 

Der Übergang vom Absolutismus und seiner Adelsgesellschaft zur bürgerlich kapitalistischen Gesellschaft hat von der großen französischen Revolution gerechnet bis zur Gründung des Nationalstaates von 1871 in Deutschland etwa 100 Jahre gedauert. 
Heute gehen solche Entwicklungen erheblich schneller wie am Zusammenbruch der staatskapitalistischen Staaten Osteuropas in wenigen Jahren z.B. zu sehen ist. 
Heute wird der Sturz und der Zusammenbruch der bürgerlichen Bürokratie und seiner kapitalistischen Gesellschaft noch viel schneller gehen da die ganze Welt eng vernetzt ist.

Das kapitalistische Lohn-Preis-Profit System wird einstürzen und muß durch ein Wirtschaftssystem das direkt auf dem Bedarf und der direkten Kontrolle der Verbraucher aufbaut, ersetzt werden. Die Trennung der Politik von der Wirtschaft muß aufgehoben werden denn dies ist die Trennung der Gesellschaft in Klassen. 
 

Aufklärung und antikapitalistische Politik tut not.


Siegfried Buttenmüller


16.1.2016

Wie bildet sich Klassenbewusstsein ?


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06.01.18
DebatteDebatte, Arbeiterbewegung 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Gegen den Kapitalismus !

Oft wird das „fehlende Klassenbewusstsein" beklagt das Ursache dafür sei das Linke Organisationen stagnieren und in der Krise sind. Es gibt jedoch mehrere Schichten und Klassen in der Gesellschaft und deren Bewusstsein ist verschieden. Die untere Klasse ist als das von Marx so bezeichnete Proletariat oder heute auch als die „99 Prozent" oder auch als „Unterschicht" bezeichnet, die Hauptklasse.
Das Bewusstsein der Klassen wird im allgemeinen von ihrer Lage und ihren spezifischen Interessen geprägt. Für die Angehörigen der Hauptklasse stellt sich die Frage ob sie mit den bestehenden Verhältnissen leben können, wie die allgemeine Tendenz der Lebensverhältnisse ist und ob die Gesellschaft überhaupt eine Zukunft hat und wie diese aussehen kann. 
In den letzten Jahrzehnten basierte die Gesellschaft faktisch auf einem faulen Klassenkompromiss, auf einer Lüge. Sozialreformen würden angeblich die Lage der unteren Klasse immer mehr verbessern und zu immer besseren Lebensbedingungen führen. Sozusagen ein reformistischer Übergang in eine Gesellschaft ohne Klassen oder doch zumindest in eine Gesellschaft in der es allen gut ging, war scheinbar die allgemeine Richtung. Der interne „Burgfrieden" im Lande war ein wesentlicher Teil dieses Gesellschaftsvertrages der so zu Lasten des Proletariates in der sogenannten „Drittwelt" ging. 
Bei der allgemein defizitären Struktur des Kapitalismus hatte dieser Klassenkompromiss oder Gesellschaftsvertrag seinen Preis der mit wirtschaftlicher Expansion, Globalisierung, Ausweitung der Geldmengen, Anwachsen der allgemeinen Verschuldung des Staates usw. bezahlt wurde. 
Das Wirtschaftssystem Kapitalismus ist hier jedoch einmal mehr an seine Grenzen gelangt, mehr an Expansion, Verschuldung usw. ist nicht möglich. Es gibt keinen reformistische Überwindung des Kapitalismus wie teilweise suggeriert wurde, es kann nur durch ein besseres Wirtschaftssystem ersetzt werden. 
Spätestens mit der Agenda 2010 der Schröder / Fischer Regierung aber auch schon vorher wurde dieser Klassenkompromiss gekündigt. Reformabbau, die Verschlechterung der Lage und die Verschärfung der Ausbeutung der unteren Klasse steht auf der Agenda der Systemparteien.

Die Hauptklasse reagiert mehrheitlich distanziert und kritisch auf diese Entwicklung. Das Ergebnis sind vermehrte Wahlenthaltung, die Krise der Systemparteien, das zumindest temporäre Erscheinen neuer Bewegungen wie den Piraten, der WASG und Die Linke. Mit den sogenannten „Volksparteien" geraten die führenden politischen Formationen SPD und Union nun zunehmend in existenzbedrohende Lagen.

Die Bürokratie des kapitalistischen Sektors „Politik" reagiert auf ihre Deligimation durch breite Schichten auf ihre Weise. Sie versucht mit Populismus den drohenden Verlust ihrer privilegierten Stellung in der Gesellschaft abzuwenden. PR Unternehmer wie Mährholz werden finanziert um politisch genehme „Bewegungen" zu initieren. Sein Nachfolger ist Bachmann, dessen „Pegida Bewegung" inzwischen ebenfalls im eigenen Morast versunken ist. Die von Professoren gegründete und geführte AFD ist ein weiteres Phänomen der Krise des Systems und Ergebnis des Populismus der überflüssigen Bürokratie des Systems. Die Wiedereinführung der DM und Hetze gegen die Flüchtlinge sind ihre Hauptthemen. Diese „Themen" greifen auch Bürokraten aller bestehenden Parteien auf um zu versuchen ihrem Niedergang entgegen zu wirken. Ein populistischer Wettlauf der den Niedergang des politischen und gesellschaftlichen Systemes beschleunigt und sich zur Krise aller Parteien ausweitet.

Das Proletariat als Hauptklasse blickt mit immer mehr Schaudern auf die politische Klasse die sich mehr und mehr als Fäkaliengrube der Gesellschaft entpuppt. Nichtwähler sind seit Jahren die größte Wählergruppe und von den Wählern wurden sehr viele unter anderem damit getäuscht, daß der Populismus durch Wahlteilnahme verhindert werden müsse. Erschütterungen wie Finanzkrisen als Vorzeichen des Scheiterns des wirtschaftlichen Systemes und die Reaktionen der Verantwortlichen verstärken diese Haltung.

Die Frage warum nun all die verschiedenen „Linken" von dieser Lage nicht profitieren ist gut zu beantworten. Allgemein sind Linke leider keine Antikapitalisten und glauben sogar noch mehr als alle Anderen daran, das dieses System durch Sozialreformen erträglich gestaltet und gerettet werden könnte. Die Linke, DKP, MLPD aber auch die zahlreichen trotzkistischen, stalinistischen, maoistischen usw. Kleingruppen und die Gewerkschaften sind Teil dieses Systemes und wollen es nur erhalten. Das Lohn-Preis-Profitsystem als Basis der Gesellschaft wird von ihnen überhaupt nicht in Frage gestellt und so sind sie vom ihrem eigenen Bewusstsein her zu den rückständigsten geworden. Das Proletariat kann ihnen gar nicht folgen den ihre kapitalistische Politik ist falsch und gar nicht machbar. Genau wie ihre kapitalistischen und bürokratischen Organisationsmethoden falsch sind. Es ist die leninistische Wirtschaftspolitik der kapitalistischen NÖP und die leninistischen Organisationsmethoden des bürokratischen Zentralismus die Scheitern und dem das Proletariat nicht folgt. Auch die völkische und nationalistische Politik dieses Spektrums hat noch nie etwas mit Links zu tun gehabt. Die Arbeiterklasse hat kein Vaterland und braucht keine neuen Nationalstaaten, in Katalonien nicht, in Kurdistan, Palästina, Bayern und in allen anderen Gegenden nicht. Das Bewusstsein des Proletariates basiert auf internationaler Solidarität und zeigt den Bürokraten mit ihren „Brexit", „Dexit" und sonstigen Nationalbewegungen eine Absage. Für das Proletariat nutzlose Formationen und Klassen versinken im Sumpf ihrer Querfront, weil ihr kapitalistisches Fundament zerbricht. 

Das Klassenbewusstsein der unteren Schichten ist also durchaus vorhanden und gesund. Doch wie kann man in die Offensive kommen und was ist zu tun? 
Zunächst einmal ist Opposition gegen das Lohn-Preis-Profit System nötig denn dieses System geht unter. Man muss mit dem System brechen und Alternativen propagieren wie Marx, Engels und Rosa Luxemburg es gemacht haben. Das Scharfe Schwert des Proletariates ist die politische Ökonomie und dieses macht es allen brürokratischen und bürgerlichen Klassen weit überlegen. Wir müssen die Klasse auf diese scharfe Waffe aufmerksam machen, denn wenn es diese erst einmal in die Hand genommen haben wird, dann wird all der geistige und reale Unrat den Bürokraten und Kapitalisten erzeugt haben entsorgt werden. 
Werben wir also für die Organisationsmethoden und ein wirtschaftliches System das den Interessen des Proletariates, also der großen Mehrheit der Menschen sowie den Erkenntnissen der wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse entspricht. 
Nur gegen den Kapitalismus kann das Klassenbewusstsein gestärkt werden denn dieses Wirtschaftssystem ist Ursache der Spaltung der Gesellschaft in Klassen überhaupt

 

06.01. 2018
Siegfried Buttenmüller


Jamaika Regierungsbildung scheitert: Richtig opponieren!


Bildmontage: HF

20.11.17
DebatteDebatte 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Die Gespräche zur Bildung einer Bundesregierung aus CDU, CSU, Grünen und FDP, der sogenannten Jamaika Koalition, sind gescheitert. Das System steckt in tiefer Krise doch kommt es auch darauf an die Ursache der Krise zu erkennen und zu benennen und darum Alternativen aufzuzeigen. Genau daran fehlt es derzeit weit und breit. Es wäre jedoch paradox anzunehmen das sich ein Problem selbst lösen könnte denn dann wäre das Problem ja gar kein Problem. Genau diese Haltung nehmen die „Kritiker" bis ganz weit nach Links jedoch ein.

Alle Parteien sind in tiefer Krise. Die bisherigen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben sehr starke Verluste hinnehmen müssen und sind von daher erheblich geschwächt. Die FDP ist zwar wieder mit gutem Ergebnis in den Bundestag eingezogen doch lag sie viele Jahre sozusagen auf der Intensivstation und ist davon schwer gezeichnet. Die Linke hat den Einzug in wichtige Landesparlamente in NRW und Niedersachsen verpasst und ist ihre Systemrolle als „Oppositionsführung" los. Bestimmte Vertreter aller Parteien haben in der Vergangenheit übelsten Populismus betrieben und der Populismus ist in das Parlament in Form der AfD eingezogen. Doch auch diese Partei ist geschwächt durch Austritte und erhebliche interne Grabenkämpfe.

Die Kritik beschränkt sich weit und breit jedoch nur auf Inhalte und ignoriert das eigentliche Problem das institutioneller Natur ist. Sämtliche „Kritiker" kreisen selbst wie Satelliten um dieses System und würden es angeblich besser machen, wenn sie nur selbst mehr Einfluß oder die Führung in diesem System hätten.

Das eigentliche Problem in Deutschland ist jedoch die politische Bürokratie die wie ein giftiger Schimmelpilz die Gesellschaft überzogen und durchzogen hat. Das Problem der Gesellschaft sind privilegierte Politbürokraten die an Stelle der Gesellschaft und gegen ihren erklärten Willen entscheiden. Die Bürokratie aus Parteien und Politikern hält Staat und Gesellschaft als Geisel und beherrscht auch Polizei, Justiz und Presse indem sie dort Einfluß nimmt. Diese Bürokratie erhält ihre Macht mit ihrem Geld, unsäglichen Summen aus Hunderten Milliarden die Staat und Gesellschaft entnommen werden und Parteien und ihren Nebenorganisationen das Monopol sichern. Und sie erhalten ihre Macht mit ihren unsäglichen Privilegien und ihrem der Gesellschaft abgenommenen Geld mit der sie sich über Alle erheben

Die Menschen wollen deshalb eigentlich mit großer Mehrheit Niemanden wählen doch gaukelt die Bürokratie vor das es für ihr System keine Alternative gäbe. „Wählen gehen" ist für sie das wichtigste den ganz ohne Akzeptanz kann sie nicht überleben. Sie spielen den Menschen ein billiges Schmierentheater vor nur um ihr überkommenes System mit ihren Privilegien zu erhalten.

Inhaltliche Forderungen zu stellen ist richtig und nötig. Das eigentliche Problem gleichzeitig zu ignorieren und dieses Bürokratensystem zu legitimieren ist jedoch ganz falsch und daran hängt es. 
Die Gesellschaft weiß viel besser was nötig ist als all die überbezahlten Bürokraten die uns ständig verraten. Atompolitik, Friedenspolitik, Energiepolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Gesundheitspolitik... auf jedem Feld hat die Bürokratie die Menschen verraten und den Willen der Mehrheit mißachtet.

Opposition erfordert vor allem und zuerst institutionelle Forderungen zu stellen. Das Wahlrecht muß geändert und per imperatives Mandat demokratisch werden. Die Privilegien der Politiker und Parteien müssen abgeschafft werden. Zur Demokratie gehört Soziale Gleichheit und deshalb braucht es im Gegenzug ein gutes Bedingungsloses Einkommen denn dadurch werden die Menschen selbst Politik machen können und selbst entscheiden können. Die kapitalistische und bürokratische Presse muß einer unabhängigen und demokratischen Presse weichen, damit die Gesellschaft demokratisch diskutieren und entscheiden kann. Die Redaktionen müssen unabhängig und frei von Kapital und Bürokratie berichten können. 
Mit mehr Demokratie und mehr sozialer Gleichheit läßt es sich erst richtig für vernünftige Politik streiten, über die die ganze Gesellschaft entscheiden muß und nicht die abgehobene Bürokratie.

Die Bürokratie hat uns über viele Jahrzehnte verraten und die Gesellschaft in tiefe Krisen gestürzt. Nun sind sie angeschlagen, geben wir ihnen den Rest. Es braucht antibürokratische und antikapitalistische Kritik und antibürokratische und antikapitalistische Aktion.

 

20.11. 2017
Siegfried Buttenmüller


Gegen jeden Kapitalismus: Die neue Kampforganisation


Bildmontage: HF

05.11.17
DebatteDebatte, Organisationsdebatte, Bewegungen 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Eine Frage von überragender Bedeutung ist in welcher Form der Kampf für die Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems und seiner kapitalistischen Gesellschaft geführt werden kann.

Bis jetzt gibt es fast nur Organisationen und Parteien, die selbst nach kapitalistischen und bürgerlichen Prinzipien und Normen aufgebaut sind. Solche Organisationen sind selbst Teil des Systems und können es natürlich nicht überwinden da sie sich damit selbst in Frage stellen und überflüssig machen würden. Die neuen Organisationsstrukturen müssen sich von bisher bestehenden Parteien und Organisationen grundlegend unterscheiden. Die neuen Kampfmethoden müssen ein Teil der Gesellschaft der Zukunft sein und diese repräsentieren.

Die neue Organisation beruht nicht auf Macht und Autorität, sondern auf politischen Inhalten und organisatorischen Prinzipien. Es sind die Inhalte und Prinzipien der zukünftigen Gesellschaft. 
Um den Unterschied der Organisationsformen zu verdeutlichen ist es zweckmäßig die verschiedenen kapitalistischen und bürgerlichen Organisationen und Parteien zu analysieren. Der Kampf gegen diese veralteten Formen der Organisation in der Klassengesellschaft beinhaltet praktisch bereits die neue Kampforganisation und repräsentiert die zukünftige Gesellschaft.

Die kapitalistische Gesellschaft ist eine Klassengesellschaft mit großen sozialen Unterschieden. Je mehr Geld Jemand hat desto größer ist der politische Einfluß den dieser Mensch auf die Gesellschaft nehmen kann. Wer wenig Geld hat „darf" seine Stimme an kapitalistische und bürgerliche Parteien abgeben die seine Interessen angeblich wahrnehmen. Wer viel Geld hat der kann als „Sponsor" Parteien und Politiker kaufen oder neue Parteien und Politiker unterstützten. Auch die großen Medien und Verlage sind letztlich unter Kontrolle des großen Geldes und tragen im kapitalistischen Rahmen zur „öffentlichen Meinung" bei, die im Rahmen der Interessen der Sponsoren und Besitzer sein muß. So sind sämtliche Felder der offiziellen Politik darauf ausgerichtet, das Kapitalistische System zu erhalten und damit die Privilegien der Bürokratie und des großen Geldes. 
Darüber hinaus und viel wichtiger ist jedoch die Macht des großen Geldes in der Wirtschaft die Basis des gesellschaftlichen und politischen Überbaues ist. So kann das große Kapital entscheiden Konzerne und Fabriken zu schließen und damit die ganze Gesellschaft samt aller Parteien zu erpressen. Oder es kann ganze Länder in die Knie zwingen, indem es Kapital abzieht. Das große Kapital hat also eine Vielzahl von Druckmöglichkeiten um die Politik zu bestimmen und in kapitalistische Richtung zu lenken Jedenfalls so lange das kapitalistische System nicht zusammenbricht. 
Außer diesen direkten Lenkungsmöglichkeiten des Kapitales gibt es aber noch die Bürokratie der kapitalistischen Parteien und Organisationen. Es sind Politiker und Funktionäre die eine ganze Klasse für sich bilden und Eigeninteressen haben. Die jetzige Politik wird im wesentlichen vom großen Kapital und dessen Systeminteressen bestimmt sowie den Interessen der Schicht privilegierter Bürokraten der Parteien und ihrer Stiftungen. Diese Bürokratie stellt auch die Funktionäre im kapitalistischen Staat und all seinen Institutionen. Die Interessen der Masse der Menschen und der gesamten Gesellschaft sind im Kapitalismus den Interessen dieser Herrschenden Klassen und Schichten untergeordnet.

Aus der Kritik an bestehenden Parteien und Organisationen im Kapitalismus ergeben sich auch Kampfmethoden und Prinzipien der neuen Gesellschaft. Diese ergeben sich aus den wesentlichen politischen Inhalten. Ein Eckpfeiler der antikapitalistischen Organisation ist es natürlich, die kapitalistische Wirtschaft mit Lohn, Preis und Profit durch die direkte Wirtschaft zu ersetzen, die an den Anforderungen der Verbraucher, also der Masse der kleinen Leute, orientiert ist. Der Anfang vom Anfang eines solchen Wirtschaftssystems ist ein Bedingungsloses Einkommen für Alle Menschen das durch Begrenzung der Vermögen und Einkommen auch nach oben finanziert wird. Dies ist der Klassenkampf durch den mehr Gleichheit und mehr Demokratie erkämpft werden muss und dies ist die Vorraussetzung um das kapitalistische System zu ersetzen und zu überwinden. 
Eine solche Politik ist natürlich nicht im Interesse des großen Geldes und seiner Politiker, Parteien und Organisationen sowie all der „Experten" und „Institute" die vom Kapitalismus leben denn mit dem System werden alle Privilegien und damit die verschiedenen Klassen und Schichten der Gesellschaft abgeschafft.

Ein weiterer Eckpfeiler der antikapitalistischen Organisation ist die Absage an jeden Nationalismus und Separatismus. Es gilt das Prinzip das alle Menschen Gleiche Rechte haben und zwar International und ohne jede Ausnahme. Antikapitalisten fordern internationale Rechtsordnungen und Prinzipien die das gewährleisten. Auch dieser Forderung stellt sich die Bürokratie energisch entgegen da sie gerade vom Nationalismus und seinem Separatstaat lebt. Bürokraten wollen sogar nicht nur den Separatstaat nicht auflösen sondern am liebsten immer neue Staaten gründen da sie sich davon mehr Einkommen und Privilegien erhoffen. Wo der Staat durch allgemeine und internationale Rechtsordnungen, Gleichheit und Demokratie überflüssig ist braucht es natürlich auch keine Bürokraten die solche Separatgebilde verwalten. Wer meint das Serben und Albaner, Spanier und Katalanen, Türken und Kurden, Israelis und Palästinenser usw. nicht zusammen in einem Staat leben können, entlarvt sich als Ethnonationlist und Bürokrat. Es kommt auf die individuellen Menschenrechte, soziale Gleichheit und Demokratie an und nicht auf künstlich definierte und erzwungene Nationalitäten. Eine Nationalität, Kultur oder Religion kann nur im Rahmen von allgemeinen und internationalen Normen frei gelebt werden.

Ein weiterer Eckpfeiler der antikapitalistischen Organisation ist der Kampf gegen jeden Krieg. Ursache der Kriege und Bürgerkriege ist das kapitalistische Wirtschaftssystem das versagt und die Politik der Kapitalisten sowie der Bürokraten. Kapitalisten und Bürokraten wollen die Krise ihres Systems mit Krieg und Imperialismus lösen und damit ihre Interessen auf Kosten anderer Imperien und der Masse der Menschen lösen. Es sind die Kriege der Kapitalisten und der Bürokraten.

Die antikapitalistische Organisation ergibt sich also aus den Inhalten und diese Inhalte verbieten allein schon kapitalistische, bürgerliche und bürokratische Organisationsmethoden mit ihren Privilegien und undemokratischen Strukturen. 
Antikapitalisten treten offen für ihre Forderungen ein und verschmähen es, „Übergangsweise" kapitalistische Forderungen zu vertreten. Antikapitalisten geht es nicht darum etwas für die Partei, Organisation und die Bürokratie zu gewinnen, sondern ganz im Gegenteil darum die ganze Gesellschaft der Menschheit zu verändern.

Die immer schneller fortschreitende Vernetzung der ganzen Gesellschaft durch globale Diskussion, Produktion, Forschung, Planung usw. ist eine Grundlage und Machtbasis der antikapitalistischen und zukünftigen Gesellschaft. 
Antikapitalisten wollen gewachsene Strukturen und Produktivkräfte nicht zerstören und zerschlagen soweit sie erhaltenswert sind. Es geht um tiefgreifende Reformen die eine Weiterentwicklung der Gesellschaft ermöglichen und in einem dialektischen Prozeß eine Revolution sind.

Antikapitalisten wollen nicht an Stelle der Menschen und über sie regieren. Es geht nicht darum die „beste Partei" zu sein und die „besten Bürokraten" des kapitalistischen Systems. Antikapitalisten wollen die Gesellschaft durch Basisdemokratie stärken und sie dadurch fit für die Zukunft machen.

Antikapitalistische Programme und Prinzipien einigen das weltweite Proletariat während kapitalistisch Organisationen mit ihrer Politik fortwährend spalten und ausgrenzen. Es sind seine natürlichen Interessen und daher bedarf es keiner zentralistischen und damit bürokratischen Organisation, die Vernetzungen genügen. Antikapitalisten sind keine angebliche Avantgarde der Gesellschaft sondern Teil der Gesellschaft.

Da der Kapitalismus an sich selbst scheitern muß wird die Zukunft antikapitalistisch sein, oder gar nicht.

 

5.11. 2017
Siegfried Buttenmüller

( Erstveröffentlichung, Zweitveröffentlichung auf www.antikapitalist.eu )


Die antikapitalistische Alternative: Für ein bedingungsloses Einkommen!


Bild: KPÖ

19.10.17
DebatteDebatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Millionen Lohnarbeitsplätze fallen in den nächsten Jahren weg. Die längst überfällige Ersetzung der Verbrennungsmotoren wird mindestens die Hälfte der Arbeitsplätze in diesem Sektor einsparen, also die Hälfte von 1,6 Millionen Beschäftigten der Autokonzerne und ihrer Zulieferbetriebe sowie der KFZ Werkstätten und Tankstellen. Dazu kommen weitere hunderttausende Arbeitsplätze, die im Zusammenhang mit der Automobilindustrie stehen: Lieferanten, Speditionen, Dienstleister, Ausrüster, Anlagenbauer, Versicherer usw. Auch wenn die Politiker in der Bundesrepublik hier weiter bremsen, und die Konzerne bei Abgaswerten weiter auf Kosten der Menschen betrügen lassen, werden die Arbeitsplätze wegfallen aufgrund ausländischer und sonstiger Konkurrenz. Die Post AG baut zum Beispiel ihre Lieferfahrzeuge auf Elektromotorbasis nun einfach selbst. 
Nicht nur in Deutschland fallen diese Arbeitsplätze weg, sondern auch in Ländern wie Spanien, Mexiko, Brasilien, USA, Japan und China, überall dort wo Fahrzeuge gebaut werden.
Ein weiterer großer Bereich indem in den nächsten Jahren Millionen Arbeitsplätze wegfallen sind die Fahrerinnen und Fahrer der Fahrzeuge. Straßenbahnen, Züge, Lastwagen, Fahrbereitschaften, Taxis und Omnibusse sind in einigen Ländern bereits ohne Fahrzeugführer unterwegs und dies wird auch in Deutschland und allen Ländern kommen, wodurch Hunderttausende Lohnarbeitsplätze wegfallen.
Banken und Versicherungen sind ein weiterer Bereich mit Abbau von Hunderttausenden Arbeitsplätzen. Filialen werden bereits jetzt in großer Zahl geschlossen, Investmentbanking wird verkleinert, der Bargeldverkehr geht zurück und immer mehr Bankgeschäfte werden direkt von zuhause erledigt.
Bei vernünftiger Politik muss auch die Rüstungsindustrie einen wesentlichen Teil der von ihren angegebenen 410000 Arbeitsplätze in Deutschland abbauen und zusätzlich ihre Zulieferindustrie.
Atomkraftwerke und weitere Großkraftwerke sind ein weiterer Bereich in dem hunderttausende Lohnarbeitsplätze wegfallen werden, da Energie auch dezentral und billig hergestellt werden wird. Hinzu kommen der Braunkohlentagebau, Steinkohlenbergbau, soweit noch vorhanden, Erdgas und Erdölförderung usw., fossile Energieträger die immer weniger gebraucht werden und deren Verbrennung schädlich ist. Im Gesundheitsbereich fallen ebenfalls Hunderttausende Arbeitsplätze weg, da Behandlungen von Erkrankungen durch schlechte Luft oder schlechte Arbeitsbedingungen seltener nötig sein werden.
Der Autor schätzt, das 20 Prozent des sogenannten Wachstums in Deutschland mit diesem Abbau von Lohnarbeitsplätzen ebenfalls wegfallen, und eine tiefe Rezession mit sehr hoher Arbeitslosigkeit eintreten wird. Alle staatlichen Ebenen bis zu den Kommunen hätten ebenfalls weniger Geld und müssten dadurch auch Lohnarbeitsplätze abbauen. 
Sonstige Probleme des Kapitalismus, wie die Finanzkrisen, Verschuldungskrisen, Eintreten des tendenziellen Falles der Profitraten durch Ausbleiben des Wachstums und die Gefahr der Zerstörung der Währungen durch Inflation kommen unter kapitalistischen Bedingungen allerdings noch hinzu.
Die Berechnung des „Wertes" im Kapitalismus ist jedoch total unsinnig. Verbrennungsmotoren, Rüstungsgüter, Atomstrom, Bankfilialen und solche Dinge haben für die Gesellschaft nämlich gar keinen Wert, im Gegenteil kosten sie uns unsägliche Summen durch Zerstörung der Umwelt oder weil solche Lohnarbeiten überflüssig sind und gar nicht gemacht zu werden brauchen. Der „Wert" ergibt sich im Kapitalismus allein aus seiner Art der Berechnung die nur Lohn und Profit als Maßstäbe kennt, aber nicht den Wert an sich für die Gesellschaft und ihre Mitglieder.
Es ist bei vernünftiger Politik nicht möglich diesen Verlust an Lohnarbeitsplätzen zu kompensieren, da in der Produktion durch immer mehr Automatisierung noch mehr Arbeitskraft eingespart wird. Lohnarbeitsplätze zu erhalten und damit den Profit und das kapitalistische System überhaupt, ist keine realistische oder irgendwie machbare Alternative.
Im Kapitalismus gibt es aber noch viel mehr unnötige Arbeit und viel mehr von dem rein kapitalistischen und real nicht vorhandenen Wert. Jobcenter und Arbeitsagenturen sind unnötige Bürokratie und Schikane für die Menschen und beschäftigen Hunderttausende. Renten, Kranken und Unfallversicherungen schaffen auch keine Werte sondern sind reine Bürokratie die millionenfach Lohnarbeitsplätze und sehr hohe Kosten für die Gesellschaft verursachen. Durch ein einfaches und bedingungsloses Einkommen kann all diese unnötige Bürokratie leicht eingespart werden.
Der zunehmende Mangel an Lohnarbeitsplätzen ist Teil der Endkrise des kapitalistischen Wirtschaftssystems und kann mit kapitalistischen Mitteln, auch mit staatskapitalistischen Mitteln wie anderweitiger oder staatlich bezahlter Lohnarbeit, nicht behoben werden. Das Lohn-, Preis- und Profitsystem kann nur durch ein moderneres System ersetzt werden, wenn der wirtschaftliche Zusammenbruch nicht zur Krise der Menschheit überhaupt werden soll.
Die Lohnarbeit und sonstige Einkünfte können und müssen durch ein gutes bedingungsloses Einkommen ersetzt werden. Die Finanzierung muss durch Umverteilungen geschehen. Damit wird auch großes Kapitalvermögen entmachtet, das zum Beispiel die Fahrzeugindustrie, den Energiesektor, Rohstoffsektor und andere wichtigen Bereiche kontrolliert und die notwendigen Reformen verhindert. Eine Finanzierung im Rahmen des Kapitalismus über Steuern und Einsparungseffekte kann nur kurz und übergangsweise funktionieren, da dieses System nun mal gründlich am Ende ist. 
Die gesellschaftlich notwendige Arbeit muss natürlich weiterhin getan werden, aber dies kann nicht mehr als Lohnarbeit im Rahmen des Kapitalismus sein. Die Arbeit wird wie schon heute die Hausarbeit, die Arbeit in Verbänden, Vereinen und Initiativen freiwilliger Arbeit, und damit keine Lohnarbeit mehr sein. Es wird der Gesellschaft ohne all die schädliche Lohnarbeit und den schädlichen „Wert" den sie erzeugt auch viel besser gehen. Was keinen "Wert" hat, das wird auch nicht getan werden, und so bleibt für die Tätigkeiten die großen Wert haben, viel mehr Zeit.
Einen heute noch scheinbar wichtigen Sektor des kapitalistischen Lohn- und Profitsystems hat der Autor nicht vergessen und möchte erst am Ende des Artikels auf ihn eingehen. Es ist die Bürokratie mit der kapitalistischen Art der „Politik" wie sie vielen heute bekannt, und vor kurzem noch alternativlos erschien. Parteien, Unternehmerverbände, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Regierungen, Parlamente, zweifelhafte „Institute" und Stiftungen, sowie sonstige Bürokratie beschäftigen Millionen Lohnarbeiter. Die Parteien können beim Umsatz mit großen Konzernen der Industrie mithalten 
Diese millionenfache Lohnarbeiterschaft kann und muss natürlich ebenfalls eingespart werden. Doch gerade hier ist der Widerstand gegen bedingungslose Einkommen am größten und der Irrglaube an das kapitalistische System auch. Der Glaube das dieses System durch ihre unnötige und schädliche Arbeit funktionieren könnte ist in der Regel identitätsstiftend für diese Personen, mehr noch als für Menschen die in der Atomindustrie oder der Autoindustrie beschäftigt sind. Die allermeisten haben in ihrem Leben gar nichts anderes getan als Politiker zu sein oder in sonstiger Weise Vertreter zu sein. Es fällt ihnen schwer sich den Wegfall ihres Systems und ihrer Stellung vorstellen zu wollen und sich in die Gesellschaft integrieren zu können. 
Zudem wird deutlich, das sie nicht das sind, was sie immer geglaubt haben zu sein, nämlich die Avantgarde und der fortschrittliche Teil der Gesellschaft. Das Gegenteil ist der Fall und Diskussionen über die Zusammenlegung ganzer Ministerien und die aufkommenden Vernetzungen an der gesellschaftlichen Basis zeigen den rasanten Anfang vom Ende dieses kapitalistischen Sektors. Die derzeitige Ratlosigkeit und Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Sektors der Politik zeigt sich im verzweifelten Populismus und Nationalismus und den Versuchen von 4 Parteien eine Jamaika-Regierung zu bilden. Zudem in den Austritten bei der rechtspopulistischen AFD, sowie auch im Streit in der Fraktion von Die Linke. 
Die Bürokratie und der ganze kapitalistische Sektor der Politik wehrt sich gegen den Untergang, hetzt gegen Flüchtlinge und für den Erhalt des Nationalstaates, des kapitalistischen Systems mit Profit und Lohnarbeit, denn das ist die Grundlage ihrer materiellen und persönlichen Existenz. Nicht anders und noch viel mehr wie dies Beschäftigte anderer Sektoren der kapitalistischen Wirtschaft tun.
Ein bedingungsloses Einkommen wird aber natürlich auch die Millionen Bürokraten von Lohn und Profit unabhängig machen. Mehr noch werden durch solch ein bedingungsloses Einkommen Millionen weiterer Menschen für die Gesellschaft notwendige und nützliche Politik einleiten. Die Gesellschaft wird gleicher sein, großes Kapital und die derzeit übermächtige Bürokratie werden ihren Einfluss verlieren und sogar gänzlich aus der Geschichte verschwinden.
Die Vernetzung und Digitalisierung macht nicht zuletzt auch die Politik in der heutigen Form überflüssig und gestrig mit Verlust von Millionen Lohnarbeitsplätzen. Mit dem bedingungslosen Einkommen fällt der Verbraucher wesentliche Entscheidungen in der Wirtschaft und zwar direkt, nicht über den Umweg über Profit und der Lohnarbeit. Seine Entscheidungen und Bedürfnisse werden bestimmen was produziert wird. Die Produktion selbst wird in freiwilliger Arbeit auf Basis der Bestellungen der Verbraucher geschehen. Politik wird es noch geben in Form von gesellschaftlichen Debatten über Flächennutzungsplänen, Wasserwirtschaftsplänen, Raumordnungsplänen, Forschungsplänen usw. Das derzeitige politische System wird der Vergangenheit angehören. Es wird unendlich viel mehr Zeit sein die Welt zu gestalten und Wissen und Fortschritt werden den Menschen erst richtig zugute kommen.
Doch ist das nur weit entfernte Zukunftsmusik, der Kommunismus der irgend wann mal kommen wird? Nein, die Entwicklung der Produktivkräfte, die Vernetzung der Menschen und der ganzen Weltgesellschaft und die Verbreitung von Wissen und Information geht immer schneller voran. Und wir müssen die Weichen stellen, ansonsten werden destruktive Kräfte wie Kriege, Umweltzerstörungen und große Fluchtbewegungen immer mehr zunehmen. 
Ein gutes, bedingungsloses und antikapitalistisches Einkommen gehört zu den essentiellen Eckpfeilern einer modernen Richtung !
19.10.2017
Siegfried Buttenmüller


 
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