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+++ Syrien: Für sofortigen Waffenstillstand ! +++ Bundesweit Kundgebungen gegen Nazi Pogrome +++ Für bedinungslose Einkommen +++ Kapitalismus rutscht tiefer in die Krise +++


Für sofortigen Waffenstillstand in Syrien
Der Krieg in Syrien dauert sehr lange und könnte durch den Streit um die Provinz Idlib noch einmal an Intensität zunehmen. Antikapitalisten fordern von sämtlichen Regimen und Mächten sofort das Feuer einzustellen. Die Bevölkerung braucht Frieden und Hilfe zum Wideraufbau. Es ist falsch irgend eine Kriegspartei zu unterstützen.  Gemeinsam sind wir stark !

 

Artikel zur antikapitalistischen Friedenspolitik
Der Kapitalismus bringt den Krieg !

Die Krankheitsmaschine Kapitalismus und der Pflegenotstand
„Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen“ – aus dem Beitrag „Verdi und der „Pflegenotstand“: Immer mehr Menschen sind Krank !“ von Siegfried Buttenmüller am 25. Juni 2018 bei Antikapitalist International zur Kritik an gewerkschaftlicher „Engführung“ einer Kampagne » weiter

Linke Hauptamtliche in Verdi


"Hauptproblem Überbevölkerung"
Die Irrtümer des Harald Lesch:
Professor Harald Lesch ist ein bekannter Physiker und beliebter Fernsehmoderator. In Sendungen wie alpha-Centauri stellt er in populärer Form die neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft zum Thema Astrophysik oder auch der damit immer mehr in Zusammenhang stehenden Quantenphysik vor. Auf diesen Gebieten ist Lesch sicher eine Kapazität und versteht es diese Themen auch in allgemein verständlicher Form zu präsentieren.
Sozusagen neben seinen wissenschaftlichen Arbeiten an der Universitätssternwarte der Ludwig-Maximilians-Universität München und dem entsprechenden Lehrstuhl den er an dieser Universität inne hat und neben seiner Tätigkeit als Fernsehmoderator und Sachbuchautor, hat er noch einen Lehstuhl für Naturphilosophie an der Hochschule für Philosophie München.
Als Physiker genießt Harald Lesch sicher zu recht großes Ansehen doch greift er auch andere Themen auf und hier kommen durchaus auch fragwürdige Positionen und Einstellungen zum Vorschein.
So postuliert er in mehreren Sendungen und in Sachbüchern wie: "Die Menschheit schafft sich ab" eine seiner Hauptthesen die als größtes und quasi unlösbares Problem die angebliche Überbevölkerung darlegt. Angeblich gibt es zu wenig Platz für eine ansteigende Weltbevölkerung und es gäbe zu wenig Trinkwasser, Rohstoffe und Nahrungsmittel für alle Menschen und die Umweltzerstörung führt er auch auf die angebliche Überbevölkerung zurück. Entsprechende "Theorien" und "Forschungen" werden auch deshalb von Medien gedruckt und es wird unnötig Panik verbreitet, weil auch der angesehene Professor Harald Lesch diese vertritt und teilweise der Urheber ist. Nicht "Deutschland schafft sich ab" aber "die Menschheit schafft sich ab", so Harald Lesch.
Solche "Thesen" von Harald Lesch und Anderen begünstigen den Rassismus den "Lösungen" und Schlussfolgerungen für dieses angebliche Problem wird diesen Kreisen überlassen.
Es gilt wieder einmal verstärkt die Fakten klarzustellen, wie das zum Beispiel auch von Antifaschisten und von der Bundeszentrale für politische Bildung gemacht wird:
Fakt ist das die ganze Menschheit in Frankreich Platz hätte und dann sogar Jeder Mensch vom Kleinkind bis zum Greis dann noch eine Fläche von einer Einraumwohnung zur Verfügung hätte. Natürlich wird aber nicht nur die Erdgeschossebene genutzt sondern auch Keller, Obergeschosse und Dachgeschosse. Also könnte Jeder Mensch vielleicht die Fläche einer Vierraumwohnung mit Garten, Hobbyraum, Schwimmbad und allem möglichen beanspruchen, wenn die ganze Menschheit in Frankreich leben müsste.
Platzmangel ist also auf jeden Fall nicht das Problem, wie von Harald Lesch und bestimmten Richtungen suggeriert wird, auch bei noch so starkem Anwachsen der Weltbevölkerung nicht.
Aber es werde immer mehr Wasser verbraucht und in einiger Zeit gäbe es kein Grundwasser mehr und zu wenig Wasser für Alle, so in den Begleitsendungen zu Harald Lesch`s Fernsehkommentaren. Als würden wir nicht auf einem Planeten leben dessen Oberfläche überwiegend von Wasser bedeckt ist und überwiegend aus tiefen Meeren und Ozeanen besteht. Dieses Wasser kann natürlich entsalzt und aufbereitet werden und steht unbegrenzt zur Verfügung. Die Natur selbst verdunstet dieses Wasser auch und es regnet auf Land wieder ab und kann verwendet werden. Selbst in vielen Wüsten wie in Nordafrika gibt es sehr große Grundwasserreserven in großen tiefen über 1000 Metern. Dieses ganze Süßwasser ist im laufe der Jahrtausende in immer tiefere Schichten abgesickert und es ist natürlich möglich dieses Wasser wieder umweltfreundlich mit Solarenergie hinauf zu pumpen und damit Wasser für Menschen, Tiere und Pflanzen im Überfluss zu haben. Zudem wird durch große Flächen mit Solarkollektoren Sonnenenergie in Bewegungsenergie umgewandelt, was ein großer Beitrag gegen weitere Klimaerwärmung ist. Natürlich kann man mit Sonnenenergie auch großflächig Zonen mit gemäßigten Temperaturen schaffen, die Sonnenenergie kann durch Klimaanlagen sogar in Kühlung umgewandelt werden. In den heißesten Wüsten gibt es daher sogar schon die ersten Kuhställe mit idealen 26 Grad Temperatur. Eine absolute Win-Win-Win Möglichkeit aber für Lesch ist das schlecht weil angeblich zu viel Wasser verbraucht wird und es angeblich bald auch noch in den Wüsten vor Menschen wimmeln wird. Und selbst wenn das so sein sollte, es wären Menschen die zur Abkühlung der Erde beitragen.
Es gibt auch nicht zu viele Menschen und nicht zu wenig Nahrung, Wasser und Lebensmittel oder Rohstoffe, wie Harald Lesch meint. Es gibt alles im Überfluss aber das kapitalistische System zur Produktion und Verteilung der benötigten Güter versagt. Vorhandene Technik kommt nicht zum Einsatz weil nur der Privatprofit zählt und es wird Raubbau betrieben. Das Ende der Menschheit ist eben nicht zwangsläufig wie Harald Lesch meint, alle Probleme können mit antikapitalistischer Politik gelöst werden.
Für Lesch ist sozusagen das Ende der Menschheit besiegelt und so ist auch seine Abneigung gegen since fiction Serien verständlich, da es nach seiner Auffassung gar keine Zukunft für die Menschheit geben kann. Immer wieder kritisiert er solche Serien und hat zum Beispiel solche von Star Trek, Raumschiff Vojager, DS9, Next Generation usw. im Visier.
Das alles sei unwissenschaftlicher Quatsch so Lesch. Technisch funktioniere das nicht und die Entfernungen seien so groß das die Menschheit niemals Planeten außerhalb des Sonnensystems erreichen könnte.
Lesch begreift gar nicht das es sich bei Star Trek gar nicht um Wissenschaftssendungen handelt sondern um ein ganz anderes Genre, since fiktion eben. Da wird gar kein wissenschaftlicher Anspruch erhoben sondern versucht, in unterhaltsamen und spannenden Geschichten eine Gesellschaft der fernen Zukunft ohne Kapitalismus zu skizzieren. Gemeinsam lösen die verschiedenen und ausgedachten Spezies alle Probleme wie Naturkatastrophen, Krankheiten und Konflikte und lernen wie der Zuschauer viel. Hunderte Millionen Menschen wurden durch Star Trek positiv geprägt, Trekis sind ganz selten Rassisten. Letztere berufen sich aber auf den Professor um zu suggerieren, das es "so nicht weitergeht".
Lesch geht davon aus das sich Wissenschaft und Technik und vor allem die Gesellschaft mit seinem kapitalistischen Wirtschaftssystem als Basis nicht mehr wesentlich weiterentwickeln könnten, weil dafür keine Zeit mehr wäre. Er legt jedoch selbst dar das der Bereich unserer heute bekannten physikalischen Gesetze eher klein und nur die Schaumkrone auf dem Ozean des Universums ist. Überall ist die "dunkle Materie" und hier warten sicher revolutionäre Entdeckungen auf dem Gebiet der Physik, so das man nicht einfach für alle Zeiten ausschließen kann, dass neue Antriebsmöglichkeiten und Abkürzungen ("Wurmlöcher") durch Raum und Zeit gefunden werden.
Es lohnt sich für eine antikapitalistische Zukunft zu kämpfen und entsprechende Möglichkeiten aufzuzeigen. Vor allem auch hier auf der Erde wo eben auch Terraforming der Wüsten sehr gut möglich ist. Mit Kapitalismus gibt es keine Zukunft für die Menschheit, da hat Lesch recht. Aber es geht eben auch ganz anders.

16.08.2018   Siegfried Buttenmüller


Läuft die Schuldenuhr rückwärts?
Für antikapitalistische Finanzpolitik
Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen.

Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer schneller an doch wird das in Bereiche verschoben die von der sogenannten Schuldenuhr gar nicht erfasst werden. Die Zinsen für die etwa 2 Billionen an Staatsschulden sind eigentlich der größte Ausgabenposten der Staatlichen Haushalte noch vor soziales und allem anderen. Die Europäische Zentralbank (EZB ) hat den öffentlichen Haushalten diese Zinszahlungen jedoch mit ihrer Null Zins Politik erlassen und diese tauchen in den Haushalten seit einigen Jahren auch kaum noch auf. Ansonsten wären der deutsche Bundesstaat und auch die meisten Bundesländer und Kommunen längst total pleite. Auch die meisten anderen Staaten der Währungsunion wären schon längst pleite. Zudem „kauft" die Zentralbank mit ihren Anleihekäufen auch Staatsschulden der Mitgliedsländer auf und deren Kreditwürdigkeit erhöht sich damit 
Die Geldpolitik der EZB ist auch ein sehr großes und keynesianistisches Konjunkturprogramm denn mit dem billigen und verfügbaren Geld werden viele große Projekte wie der Flughafen Berlin / Brandenburg oder Stuttgart 21 und viele weitere finanziert. Fasst alle Städte und Gemeinden bauen größere und mittlere Projekte mit dem Geld das ihnen zur Verfügung gestellt wurde.

Bei den Staatsschulden taucht dieses Geld jedoch nicht auf im Gegenteil verbessert sich die finanzielle Lage aller öffentlichen Kassen da man auch in Zukunft von keinen oder geringen Zinszahlungen ausgeht. Die Lage der Firmen verbessert sich ebenfalls weil sie mit geringem Zins eher investieren können und allgemein viel Geld zum leihen zur Verfügung steht. Der Konsum wird ebenfalls gefördert weil Waren auf Pump und fasst ohne Zins gekauft werden können. Geld ist zumindest im oberen Drittel der Einkommen und Vermögen derzeit genug da.

Diese selbstgebaute Schuldenuhr läuft also langsam rückwärts. Angeblich verbessert sich die Schuldenlage vieler Staaten auch dadurch das die Staatsverschuldung nicht in realer Größe sondern im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) angegeben wird und das ist mit diesem großen Konjunkturprogramm auch gestiegen. In Deutschland steigt die Einwohnerzahl auch um 1 Prozent jährlich so dass die Pro Kopf Verschuldung dadurch natürlich allein schon sinkt.

Mit ihrer Zinspolitik hat die Europäische Zentralbank also den staatlichen Haushalten und auch vielen Firmen sehr viele Schulden erlassen doch diese Summen werden offiziell gar nicht verbucht. Die erfassten Geldmengen M1, M2 und M3 steigen stark an doch wird dies von den Finanzpolitikern und der EZB als vertretbar verkauft, weil sie eben relativieren und nicht mit realen Zahlen sondern im Verhältnis zu BIP und steigenden Bevölkerungszahlen rechnen.

Schon nach der offiziellen Präsentation ist die Schuldenkrise und die Lage des kapitalistischen Finanzsystems also mehr als riskant und prekär. Die größten Leichenberge sind aber im Keller und werden vor der „Schuldenuhr" ignoriert. 
Einer davon ist der sogenannte „Europäische Stabilitätspakt" (ESM). Das verstaatlichen von Banken bringt schon lange kein Geld mehr in die öffentlichen Kassen aber der ESM ist die Gründung einer neuen Bank durch die europäischen Staaten, eine weitere Ebene des Kartenhauses das auf die unteren maroden Ebenen aufgesetzt wurde. Die Staaten haben gemäß ihrer Größe dort eingezahlt um Pleite gegangenen Mitgliedsländer unterstützen zu können. Dieses Geld wird jedoch nicht als Ausgabe verbucht sondern als Guthaben von den Staatsschulden abgezogen. Zudem haben die Staaten dieser neuen Bank Bürgschaften in etwa Zehnfacher Höhe gegeben, haften jedoch unbegrenzt. Also verbucht die Bundesregierung die eingezahlten 22 Milliarden beim ESM als Guthaben obwohl zumindest die Rückzahlung mehr als fraglich ist und gestundet werden muß. Die Bürgschaften werden schon gar nicht verbucht aber die Lage der Nehmerländer wird vorübergehend stabilisiert. Der ESM genügt nach Ansicht von Fachleuten jedoch nicht da zu den kleineren Krisenstaaten mit Italien auch ein Schwergewicht in die Krise gerät und auch Frankreich in keiner guten Lage ist. Das kapitalistische Europa bildet eine Einheit wo kein Mitglied aussteigen kann denn ohne dieses Kartenhaus wäre jedes Land allein viel schlechter dran. Deutschland erscheint nur stabil weil es in der Mitte ein Drehkreuz des Kapitalismus ist mit sehr hohen Volumen bei Export und Import und weil die hohe Verschuldung von 2 Billionen im Verhältnis zum BIP gesehen wird. Das BIP aller Länder hängt jedoch am billigen Geld der EZB mit kaum vorhandenen Zinsen. Dieser Rettungsring funktioniert jedoch nur Temporär, die USA müssen aufgrund der beginnenden Geldentwertung bereits die Zinsen anheben, was auch in Europa zu erwarten ist.

Der sogenannte Stabilitätspackt ESM ist schon allein eine ganzer Leichenberg von versteckten Schulden im Keller des Kapitalismus der gar nicht zu den Schulden gerechnet wird. 
Das größte Problem bei der Überschuldung dürfte jedoch das sogenannte „Zentralbankgeld" der EZB sein. Das wird offiziell überhaupt nicht erfaßt obwohl dies die größte Geldmenge überhaupt ist und diese ständig erhöht wird. Geschäftsbanken und Zentralbank bilden einen Verbund wobei letztere ihr angebliches Geld in eigener Regie und ohne öffentliche Kontrolle massiv und per „Ausgleichsbuchung" nach Bedarf erhöhen kann und das auch kräftig tut. Dadurch stellt sie den Banken praktisch unbegrenzt Geld zur Verfügung und diese können das Geld als Kredite ausgeben und mit dieser weiteren Manipulation ihre eigentlich extrem defizitären Bilanzen künstlich verbessern. Das allgemein billige Geld führt auch zum extremen Ansteigen der Immobilienpreise und diese Immobilienblase verbessert scheinbar wieder die Bilanzen der Immobilienbesitzer, zu denen auch Bund, Länder und Gemeinden gehören. Aktien steigen im Verhältnis zum Geld auch auf immer größere Höhen da eben billiges Geld sowie auch Zentralbankgeld in großer Menge Verfügbar ist. Aktien und Immobilien verlieren in einer Krise jedoch einen großen Teil ihres Scheinwertes womit eine große und endgültige Finanzkrise unausweichlich ist. Finanzpolitisch sind wir in der Ruhe vor dem Sturm oder besser gesagt in der Ebbe die jedem Zunami vorausgeht, eben weil sich das Wasser zu einer riesigen Welle auftürmt die alles verschlingt.

Die genannten Fakten werden vermutlich nicht bestritten da sie bei einiger Nachforschung zugänglich sind. Die Frage ist aber wie mit der Situation umgegangen wird und wie Antikapitalisten damit umgehen.

Die Finanzpolitiker und Verantwortlichen sind Realisten und sie versuchen sich bestmöglichst aber im Rahmen des Kapitalismus vorzubereiten. Der ESM gewährt dem Krisenmanagement der EZB unbeschränkt Zugriff auf alle Staatshaushalte und durch die Bankenaufsicht kann sofort die Kontrolle über alle Banken übernommen werden. Außerdem wird Bargeld immer stärker kontrolliert und Kapitalverkehrskontrollen sind Griffbereit. Das System bereitet sich vor um möglichst das zu erwartende totale Systemversagen in den Griff zu bekommen.

Im Großkapitalbereich ist die Inflation bereits angekommen. Das billige und massenhaft verfügbare Geld führt zum steigen der Aktienkurse weil Geld im Verhältnis zu den Aktien weniger wert wird. Neben den aufgeblähten Währungen bilden die Aktien eine weitere riesige Blase aus Scheinwerten, die im Krisenfall zerplatzen wird. 
Die gefährlichste Blase besteht jedoch im Immobilienbereich. Die Krise auf dem berüchtigten „Subprime-Markt" der USA hatte bereits im Jahr 2007 zum Zusammenbruch der Lehman Bank in den USA geführt und weltweit eine tiefe Krise des Kapitalismus ausgelöst. Die Banken haben in den USA aber auch weltweit sehr viele Kredite an Käufer von Immobilien ausgegeben und scheinbar zu erwartende Rückzahlungen und Zinsen als Guthaben verbucht. Die Kreditnehmer können bei sinkenden Einkommen oder eintreten der Arbeitslosigkeit nicht zurückzahlen und so beginnt die Kernschmelze die zum Untergang des Kapitalismus führt. Banken wie die Lehman Bank geraten in Schwierigkeiten wegen dem massenhaften ausbleiben der Ratenzahlungen, der Aktienkurs der Banken fällt in das bodenlose und die Banken bekommen keine Kredite von anderen Banken mehr. Die Banken sind für den Kapitalismus jedoch sehr „Systemrelevant" und daher springen die Kapitalistischen Staaten ein um diese zu retten. Die Staaten sind jedoch alle hoffnungslos überschuldet und so bleiben die Zentralbanken mit ihrer radikalen Erhöhung der Geldmengen und vor allem mit dem „Zentralbankgeld" der einzige Rettungsanker. 
Dies gilt vor allem für Dollar, Euro und Yen, Staaten wie Rußland, China, Brasilien usw. sind diesen Währungen angegliedert weil große Vermögen dieser Länder in diesen Währungen angelegt sind. Die Krise dieser Währungen trifft also praktisch sämtliche Länder da alle Vermögen darin angelegt sind und keine Alternativen bestehen. Genau wie das große Kapital dort jetzt vom aufblähen der Blasen auch profitiert.

Die Inflation im Bereich des großen Kapitales macht sich für Kleine Leute bereits in der weltweit ansteigenden Wohnungsnot bemerkbar. Mieten steigen extrem und mehr Mieter können die Mieten nicht zahlen und Immobilienkäufer können sehr oft ihre Kredite nicht mehr zahlen was die Banken und damit die Staaten unter Druck setzt. Es droht jedoch unmittelbar das die Inflation vom Bereich des Großkapitales auf die Geldmengen der kleinen Leute durchschlägt. Also die klassische Inflation mit radikaler Geldentwertung wie es sie in Deutschland schon gegeben hat oder wie sie Länder mit Einzelwährungen wie die Türkei haben.

Um das wenigstens einzudämmen werden die Zentralbanken die Zinsen anheben müssen, was in den USA bereits schrittweise geschieht. Steigende Zinsen werden die Mieten, die Immobilienkredite und alle Waren weiter erheblich verteuern. Auch die staatlichen Haushalte werden durch Zinszahlungen wieder erheblich mehr belastet werden. Dies wird die Krise des Systems erst recht unbeherrschbar machen und tiefe Krisen auslösen. Breitere Massen werden das kapitalistische System nicht mehr akzeptieren und Alternativen verlangen.

Es gibt keine Lösung für diese Probleme des kapitalistischen Wirtschaftssystems, darauf müssen wir hinweisen und antikapitalistisches Bewusstsein schaffen. Auch mit den Staatseingriffen lässt sich dieses System nicht mehr lange erhalten und es gilt für die antikapitalistische Alternative Propaganda zu machen.  Die Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss auf die Tagesordnung der Gesellschaft gesetzt werden und nicht dessen soziale Gestaltung, dass gibt dieses System gar nicht her. Illusionen in dieses System zu schüren ist reaktionär.

Siegfried Buttenmüller
13.1.2018



Gewerkschaften und Grundeinkommen:
Gewerkschaftsbosse gegen BGE, doch für Raubtierkapitalismus !

 

Von Siegfried Buttenmüller und Dr. Nikolaus Götz

 

Führende Gewerkschaftsvertreter wie beispielsweise DGB Chef Reiner Hoffmann und IG Metall Chef Jörg Hofmann haben sich am 1. Mai 2018 über die bürgerlichen Medien vehement gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ausgesprochen. Der DGB Chef glaubt, dass die Menschen mit einer „Stillhalteprämie" auf das Abstellgleis geschoben werden, weil sie keine Perspektive für die kapitalistische Erwerbsarbeit hätten. Er glaubt, dass der Kampf für das 'Bedingungslose Grundeinkommen' (BGE) eine „absolute Fehlorientierung" sei. Der IG Metall Chef meint auch, dass dies lediglich eine „Alimentierung" sei und kein Broterwerb, so dass die Leute mit bedingungslosem Einkommen lediglich zuhause herumsitzen würden. Auch „Linke" wie die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht wenden sich seit Jahren entschieden gegen das bedingungslose Grundeinkommen.

 

Marxisten sind natürlich für die Überwindung der Lohnarbeit als Teil des Lohn-Preis-Profit-Systems überhaupt. Bei der heutigen Lohnarbeit geht es auch nicht mehr um die Schaffung wirklicher Werte für die Gesellschaft und die Menschen, sondern um die Schaffung von Löhnen und Profiten durch den Staat sowie durch mächtige Monopole. Die Kapitalisten und ihr Staat möchten die Atomindustrie, weil dort Profite und Löhne winken, doch stellt diese Technologie nicht nur keinen Wert für die Gesellschaft dar, sie droht sogar große Teile des ganzen Planeten unbewohnbar zu machen. Selbiges gilt in der Fahrzeugindustrie, wo über viele Jahrzehnte hinweg der Verbrennungsmotor von den Ölproduzenten, den Ölkonzernen und ihrem Staat gefördert wurde und wird. Auch in diesem inzwischen rückständigen Industriezweig werden keine nützlichen Werte für die Gesellschaft geschaffen: Im Gegenteil,  es werden die Lebensgrundlagen aller Menschen erheblich beschädigt. Auch in der Landwirtschaft geht es mit Hilfe des Staates nur darum, möglichst viele Profite zu erzeugen, wobei die Löhne oft noch sehr gering sind. Der ganze Bereich der Banken schafft auch keinen eigentlichen Wert für die Gesellschaft, doch der Sektor wird mit hohen Milliardenbeträgen subventioniert und mit Gesetzen gefördert. Solche Negativbeispiele gibt es noch viele!

 

'Lohn und Profit' sind eben kein Wert für die Gesellschaft an sich, sondern Teil des kapitalistische Systems, das ganz eigene und andere Wertmaßstäbe hat. Marxisten denken natürlich über diesen Privaterwerb hinaus und berechnen den Wert, den die Produktion für die ganze Gesellschaft hat. Löhne und Profite sind heute künstlicher Natur. Es gibt sie nur noch, weil kapitalistische Monopole den Staat beherrschen und bestimmen! Und sie bestimmen auch, wer überhaupt Löhne und Profite bekommt. Auch die Höhe dieser privaten „Erwerbseinkommen" wird durch Förderung, staatliche Vorgaben und auch durch Betrügereien bei Abgaswerten, Strahlenemissionen, Schadstoffmessungen usw. bestimmt.


Die Löhne und Einkommen haben so oder so nichts mehr mit geschaffenen Werten zu tun und sie basieren auch nicht mehr darauf. Eigentlich sind sie nichts anderes als staatliche und künstliche Einkommen.  Doch der Unterschied besteht darin, wer letzlich über die Produktion bestimmt und wer darüber entscheidet,  ob, an wen, und wie viel, Einkommen verteilt wird. Es geht also um nichts weniger, als um die Macht in der Gesellschaft. Darum, ob die Spaltung der Gesellschaft in Klassen beibehalten wird oder darum, ob ein Kurs zu deren Überwindung eingeschlagen wird. Der angebliche Gegensatz zwischen „Kapital und Arbeit" besteht nicht, wie die Gewerkschaftsbürokratie behauptet. Beides sind Komponenten des kapitalistischen Systemes und aneinander gekoppelt - so wie es Marx in allen seinen Werken zur politischen Ökonomie sehr umfangreich darlegte.


Das jetzige Wirtschaftssystem ist undemokratisch und sehr gefährlich, weil kapitalistische Monopole über die Produktion bestimmen. Das geforderte 'Bedingungslose Grundeinkommen' würde bedeuten, dass die Kontrolle über die Produktion in der Gesellschaft "nach unten" verlagert werden würde. Jeder Mensch würde mit seiner Arbeitskraft und seinem Konsumverhalten selbst darüber bestimmen, was und wie produziert wird. Niemand würde mehr gezwungen sein, in Altindustrien wie der Atomindustrie, im Verbrennungsmotorbau, der Rüstungsindustrie, der Massentierhaltung, der Staatsbürokratie oder sonst einer 'Industrie' mit für die Menschen "schädlicher Produktion" zu arbeiten. Solch unsinnige Arbeit und unsinnige Produktion kann eben nur durch den Arbeitszwang erzwungen werden, und dafür treten diese Gewerkschaftsbürokraten ein. Für die Gesellschaft sinnvolle Arbeit bleibt jedoch sehr oft unbezahlt, wird benachteiligt, sogar unter Strafte gestellt oder komplett verhindert.


Natürlich gibt es auch schlechte Modelle für ein 'Grundeinkommen', genau wie es auch massenhaft schlechte und ungerechte Lohneinkommen gibt. Der Kampf um die Bedingungen der Einkommen, der Kampf für ein antikapitalistisches und bedingungsloses Grund-Einkommen ist jedoch ab sofort "das zentrale Thema" der politischen Auseinandersetzung und der wesentlichste Teil des laufenden Klassenkampfes.

 

Ursprünglich waren die Gewerkschaften auch als Schulen der Arbeiter für eine zukünftig bessere Gesellschaft gedacht. In ihnen sollte fortschrittliches Wissen verbreitet und in die Gesellschaft hineingetragen werden. Die „Arbeit" der Gewerkschaftsbosse Hoffmann & und Hofmann ist gesellschaftlich 'reaktionnär' und extrem 'kontraproduktiv'! In diesem Sinne haben ihre Aussagen keinerlei Wert für die Gesellschaft. Diese Bosse verteidigen den Kapitalismus und ein industrielles Produktionssystem mit einer überbezahlten Bürokratie gegen die Arbeiter- und Menscheninteressen, wohl wissend, dass sie wie die Atomindustrie oder die Verbrennungsmotorfahrzeugindustrie längst überflüssig sind.

 

20 Mai 2018

Quelle:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/gewerkschaften-lehnen-bedingungsloses-grundeinkommen-ab-a-1205467.html

 

Die Autoren verweisen auf frühern Artikel zu bedingungslosen Einkommen zum Beispiel:
http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=buttenm%C3%BCller&tx_ttnews[pointer]=2&tx_ttnews[tt_news]=62603&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=530a8953e5

 

Oder http://antikapitalist.eu/fuer_bedingungslose_einkommen.html


 

Sammlungsbewegung“ und andere Irrwege
Die Gefahr für die Linke
Die Linken, also die sozialen Bewegungen, die Partei Die Linke und sonstige Linke Organisationen, sind angeblich gescheitert. So jedenfalls stellen es die Fraktionsvorsitzende von Die Linke im Bundestag Sahra Wagenknecht, Ihr Mann der ehemalige Vorsitzende der SPD Oskar Lafontain, der Dramaturg am Berliner Theater Bernd Stegemann und andere Vertreter der geplanten „Sammlungsbewegung Aufstehen“ dar.
Unterstützt werden sie vor allem von einigen Mandatsträgern der Partei Die Linke im Bundestag wie Dieter Dehm, Heike Hänsel, Sevim Dagdelen und einigen weiteren mehr.
Man muss die Strategie im Umgang mit Rechts völlig neu erfinden“, so Stegemann schon Anfang 2018 auf den Onlineseiten der Grünen. Protestaktionen gegen Rassismus und die geplante Einschränkung Demokratischer Grundrechte durch AFD und sonstige Rechtsnationale hält Stegemann für falsch. Die Rechten seien eine „Bewegung“ und man müsse mit ihnen öffentlich diskutieren, fordert er.
Nur hat sich Stegemann, so weit dem Autor bekannt, sich nie gegen Rechts gestellt. Auch Wagenknecht ist in den letzten Monaten und Jahren vor allem damit aufgefallen, dass Sie Proteste gegen die Umtriebe der Faschisten und Rassisten verurteilt hat und viele ihrer Forderungen als „Linke“ verteidigt hat. Schon als der Berliner Ex Senator Thilo Sarazzin 2010 mit seinem Pampleth: „Deutschland schafft sich ab“ die populistische Welle unter starken Protesten losgetreten hat, traf sie sich mit dieser Persona non grata demonstrativ zur Diskussion im öffentlichen Fernsehen. Auch Lafontain ist mehrfach in dieser Richtung aufgefallen und tritt wie Wagenknecht öfter mit dem CSU Rechtsaußen Gauweiler, mit dem beide eng befreundet sind, auf. Der Kampf für weltoffenheit, die internationale Solidarität und die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und alle Menschen ist für diese Leute falsch, „Deutsche zuerst“ sei richtig, meinen sie.
Diese „Sammlungsbewegung“ wird jedoch scheitern und kaum Bedeutung erlangen. Die Partei Die Linke und auch Grüne und SPD haben sich klar distanziert und damit ist die Grundlage bereits vor Gründung Anfang September entfallen. Grüne, SPD und Linke hätten eigentlich eine parlamentarische Mehrheit, war von den Initiatoren spekuliert worden. Auch in Linken und sonstigen Medien und Onlineportalen ist die Absage an diese „Bewegung“ stark wie auch bei sonstigen Linken Gruppen oder den Plattformen, und natürlich bei den Bewegungslinken. „Aufstehen“ haben jedoch genügend Geld, schwarze Kassen mit geschätzt Hunderttausenden Euro, um Eigenwerbung in sozialen Netzwerken zu machen und wurde von bürgerlichen und rechten Medien wie dem Springer Verlag und Elsässers „Compact Magazin“ gepuscht. So gibt „Aufstehen“ an das sich bereits über 80 Tausend mit ihrer Mail Adresse gemeldet hätten um damit ihre Unterstützung dafür zu signalisieren, das Die Linke Rechter wird. Mit solch einer Währung kann man aber natürlich nichts kaufen weil sie nichts wert ist und allenfalls Linken und der Gesellschaft schaden kann.
Die geplante Sammlungsbewegung „Aufstehen“ ist jedoch nur ein Symptom der eigentlichen Krankheit an der die Linken aber auch die ganze Gesellschaft leidet. Auch alle Anderen Parteien und das derzeitige Parteiensystem überhaupt sind in tiefer Krise. Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist schwer krank und deshalb sind die Parteien die selbst nach kapitalistischen Prinzipien organisiert sind und vom kapitalistischen System abhängen sind, in tiefer Krise und zeigen Symptome wie den Populismus und diese „Sammlungsbewegung“, die sie zerspalten und zersplittern.
Das Krankheitssymptom Populismus sowie diese „Sammlungsbewegung“ kann sicher eingedämmt und bekämpft werden. Es ist jedoch notwendig die eigentliche Krankheit an der die Gesellschaft leidet und durch die alle Parteien in die Krise geraten, zu bekämpfen. Es geht um eine grundlegende Zeitenwende, der Kapitalismus als wirtschaftliche Basis der Gesellschaft mit seinem Geflecht aus Lohn-Preis-Profit und seinen Scheinwerten und künstlichen Blasen bricht endgültig zusammen. Und das politische und gesellschaftliche System, das darauf basiert. Der Kapitalismus muss ersetzt werden durch basisdemokratische Produktion nach Bedarf der Bevölkerung. Soziale Gleichheit, gleiche Rechte für alle Menschen, demokratische Medien, bedingungslose Einkommen für Alle und die radikale Begrenzung der Vermögen sind die Voraussetzung für diese Wende.
Falsch ist es die Illusion zu verbreiten dass dieses kapitalistische System sozial, demokratisch, gerecht oder irgendwie nachhaltig gestaltet werden könnte. Oder gar das es fortschrittlich sei, irgendwo auf der Welt noch neue Nationalstaaten zu gründen anstatt die Nationalstaaten als kapitalistische und gestrige Institution zu überwinden.
Aus solchen Inhalten und aus solch einer Einstellung heraus ergibt sich ein neues Selbstverständnis, eine neue Linke die für eine neue Gesellschaft kämpft. Wir wollen keine angebliche Avantgarde sein, keine Herrschende Klasse und keine privilegierte Parteibürokratie die die Gesellschaft entmündigt.
Selbstverständlich unterstützen wir auch international keine kriminellen Despoten ob sie nun Putin, Trump oder wie auch immer heißen. „Nationale Befreiungskämpfer“, Separatisten, Banken Retter und Staatskapitalisten sind auch wirklich gestrig und gescheitert.
Wir sind die Vaterlandslosen Gesellinnen und Gesellen und Teil der zukünftigen Gesellschaft. Wir sind Alle nichts und wollen auch nichts sein. Aber wir sind sehr Viele und gemeinsam sind wir stark.
Drum sei auch du eine Genossin oder Genosse und reih dich ein !

Siegfried Buttenmüller
29.8.2018


Kommentar zur "neuen Sammlungsbewegung" auf das Bild klicken
Die Bewegungen stören die "Sammlungsbewegung", ein Kommentar

"Thesen" zur Flüchtlingspolitik:
Wagenknecht provoziert Linke
Sahra Wagenknecht hat ihre sogenannten
Thesen zur Flüchtlingspolitik erneut
öffentlich gemacht

Merkel muß weg ?
Der Kapitalismus muß weg !
Ein Artikel für eine antikapitalistische Strategie
gegen Parolen der Rechten und der
Querfront



Putin, Trump, Orbán, Seehofer & Co:
Populisten im Aufwind?

Putin hatte triumphiert: Trump ist mit seiner Hilfe Präsident der Supermacht USA geworden. Auch den „Brexit" in Großbritanniens hatte er großzügig unterstützt und Front National in Frankreich. Sein bester Freund in Italien ist Berlusconi und dessen populistische Bewegung.
In Deutschland unterstützten die Medien Putin`s und Trump`s (z.B. Sputnik, RT, Breitbart, Banon...) gemeinsam die Rechtspopulisten wie Pegida und die AFD massiv und verbreiten auch Lügen und hetzen gegen Flüchtlinge. In Österreich kam die FPÖ wieder an die Regierung. 
Auf diesen „Erfolgen" der Rechtspopulisten versuchen auch Politiker der BRD aufzubauen. So auch CSU Chef Seehofer der sehr besorgt ist das die CSU in Bayern die Macht verlieren könnte und diverse Amigo Geschäfte dann auffliegen könnten. Auch einige „Linke" Querfrontler wie Wagenknecht meinen auf der populistischen Welle oben bleiben zu kommen.
Der „Sieg" der Populisten ist jedoch gleichzeitig ihre Niederlage. Putin musste erkennen das „sein" Trump eben auch ein Populist ist und keineswegs mit ihm gemeinsame Sache macht sondern seine.
Die Brexit Partei UKIP in Großbritannien ist am Ende und das Thema ist auch 2 Jahre nach der Abstimmung nicht durch und die Regierung dürfte darüber stürzen. Separatismus scheitert wie in Katalonien kläglich. 
Front National in Frankreich hat es mit seiner Hilfe nur fasst geschafft und diese „Bewegung" spaltet sich inzwischen. Pegida ist am Ende und die AfD lohnt sich auch nicht mehr. Orbán baut einen teuren Zaun gegen Flüchtlinge und unterstützt die rassistische Verfolgung der Sinti und Roma in seinem Land. Im Ergebnis wird sein Land jedoch immer schwächer weil Menschen wegziehen, die Bevölkerung abnimmt und Menschen und Firmen abgeschreckt werden. Ähnlich geht es Polen unter dem derzeitigen Rechten Regime. 
Insgesamt hat das Regime Putin den Menschen in Rußland Hunderte Millionen Euro gestohlen um Rechtspopulisten in vielen Ländern zu unterstützen.
Außer Spesen nichts gewesen, wie ein Sprichwort jedoch treffend sagt. Rußland ist vollkommen von Rohstoffexporten abhängig und wenn diese Einnahmen ausbleiben, bricht das kapitalistische System und das Regime dort vollkommen zusammen. Trump muß sich auch den Sachzwängen des Kapitalismus unterordnen. Einen Handelskrieg gegen Exportnationen wie Japan, China und die EU kann er nicht gewinnen und er hätte auch die Mehrheit des Kapitales in den USA selbst und auf der ganzen Welt gegen sich.
Der Populismus scheitert daher schon an den Sachzwängen des Kapitalismus, das System muß expandieren und globalisieren und kann auf nationaler Ebene nicht mehr funktionieren. 
Ein neues System kann auch nur global funktionieren das hat schon Marx immer wieder betont. Der Kapitalismus globalisiert und expandiert in seinem Überlebenskampf den er nicht gewinnen kann und ein zurück gibt es nicht. 
Die große Mehrheit schaut den Populisten ohnmächtig und entsetzt zu die wie irre Autofahrer sich Rennen liefern und dabei zahllose Menschen überfahren und mit Vollgas auf den Abgrund zusteuern. 
Das wird jedoch nicht so bleiben, die Massen werden sich gegen diese Irren wenden und sie mit ihrem Kapitalismus vernichten. Sehr viele „starke" Regime wurden in den letzten Jahren und Jahrzehnten gestürzt, diese Populisten werden eine finstere und dreckige Episode der Geschichte sein, in Rußland, Europa, Amerika, Asien und überall. 
Es gilt die Grundwerte, die Anständigkeit und die Moral der menschlichen Gesellschaft und damit ihren Fortbestand zu verteidigen. Die Menschheit ist nur durch gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit erfolgreich und kann auch nicht anders bestehen bleiben. Rassistische Verfolgung von Minderheiten, Hetze gegen Flüchtlinge, Separatismus, Kriege und sonstiger populistischer Unrat hat daher so oder so keine Zukunft. 
Nur gemeinsam und ohne Kapitalismus und Populisten lässt sich die Zukunft vernünftig gestalten.
25.2. 2018
Siegfried Buttenmüller


Internationales: Treffen in Montevideo:
Die Oberbürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau i Ballano, traf sich in Montevideo mit José Mujica der bis in das Jahr 2015 populärer Präsident von Uruguay war. Beide unterscheiden sich erheblich von den sonst üblichen Politikern und leben einfach. Kommentar von Ada:  "In Montevideo war es ein Vergnügen, mit Pepe Mujica zu plaudern. Eine Gute Politik muss nicht nur gut verwaltet werden, sie muss auch mutig sein, um das Glück zu verfolgen, und pädagogisch, um verantwortungsbewusste Bürger zu bilden. Danke Pepe, dass du in der Nähe bist."

Treffen in Montevideo

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"Sozialismus des 21 Jahrhunderts" ist gescheitert:
Venezuela in tiefer Krise
Die Landeswährung ist inzwischen wertlos, Millionen Menschen flüchten in das Ausland. Anstatt den Kapitalismus mit seinem Lohn-Preis-Profitsystem abzuschaffen hat das Regime versucht dieses System sozial zu gestalten und scheitert damit kläglich. Hintergründe und Texte für echten Sozialismus und Antikapitalismus auf der Seite Venezuela....


Bewegungen siegen in Augsburg, München, Wien, USA...
Schläge gegen Rechtspopulisten !
Am ersten Juli Wochenende 2018 konnten die Bewegungen den Rechtspopulisten in Deutschland, Österreich, USA und weiteren Ländern wirkungsvolle Schläge versetzen.
In Augsburg hatte die zunehmend faschistischer werdende AfD ihren Bundesparteitag abgehalten. Tausende Augsburger protestierten jedoch gegen die ewig Gestrigen und die volksverhetzende und menschenverachtende Propaganda dieser Partei. Allein auf dem Rathausplatz versammelten sich nach Berichten örtlicher Medien 6000 Menschen um gegen die Abschaffung des Asylrechtes, die Kriminalisierung von Flüchtlingen usw. zu demonstrieren. Weitere gute Aktionen wurden vor der Messe und auf anderen Plätzen der Stadt durchgeführt so dass die AfD weitgehende isoliert und neutralisiert werden konnte. Pegida hatte ihre ebenfalls in Augsburg angemeldete Kundgebung aufgrund des starken Wiederstandes der Bewegungen erst gar nicht abgehalten. Augsburg setzte an diesem Wochenende starke Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität !
In der bayerischen Hauptstadt München kam derweil der erweiterte CSU Vorstand mit über 100 Personen zur Krisensitzung zusammen. Jetzt vor der Landtagswahl möchte der Parteivorsitzenden und Bundesinnenminister Seehofer verwirrt und angeschlagen seine Ämter zur Verfügung stellen. Einer der radikalsten Rechtspopulisten in Deutschland sieht offenbar ein das er gescheitert ist und konnte nur mit größter Mühe davon abgehalten werden, einfach davon zulaufen.
In Wien gab es an selbigem Wochenende Massendemonstrationen gegen die rechtspopulistische ÖVP / FPÖ Regierung. Allein der österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) hat laut Berichten örtlicher Medien 100 000 Menschen für seine Kundgebung mobilisiert um gegen unsoziale Pläne der Regierung wie dem 12 Stunden Tag zu demonstrieren. Tausende waren auf weiteren Demonstrationen und Aktionen am Wochenende in Wien aktiv. 2000 z.B. auf einer Demonstration für den Frieden. Die Gesamtteilnehmerzahl bei solch großen Massen kann kaum geschätzt werden, Aktivisten der Bewegungen schätzen um die 170 Tausend Menschen die sich gegen die Regierung erhoben haben.
Helmut Köstinger,
Der Vorsitzende der Postgewerkschaft in Österreich, sprach sich dafür aus die Regierung durch Demonstrationen zum Rücktritt zu Zwingen.
Damit haben auch Wien und Österreich den rechtskonservativen und Populisten die Grenzen aufgezeigt und ihnen einen harten Schlag versetzt.
In den USA Demonstrierten gleichzeitig in über 70 Städten Hunderttausende Menschen gegen die rassistische und menschenfeindliche Politik von US Präsident Trump. Er kriminalisiert Einwanderer und Flüchtlinge und lässt Familien massenhaft Einsperren. Die Praxis Kinder von ihren Eltern zu trennen und Extra zu internieren hatte er bereits zurücknehmen müssen, genau wie sein Plan eine riesige Mauer gegen Mexiko zu bauen.
Trump gerät mit seiner menschenverachtenden Politik und seinen wirren Anordnungen immer mehr unter Druck der Bewegungen.
Der Hintergrund für die Rückschläge der Rechtspopulisten ist das scheitern ihrer Politik und die Krise des kapitalistischen Systems überhaupt.
Was würde den passieren wenn Seehofer seine Pläne zur Schließung der Grenzen für Flüchtlinge umsetzen würde und wenn Deutschland dann keine mehr aufnehmen würde? Dann blieben die Flüchtlinge vor allem in Österreich und auch in anderen Ländern wie der Tschechischen Republik und Polen. Diese Regierungen kritisieren Deutschland weil nach ihrer primitiven und gestrigen Nationalpropaganda angeblich zu viele Flüchtlinge aufgenommen werden und sie selbst keinen einzigen wollen. Käme Deutschland den Forderungen dieser Regierungen und des nunmehr angeschlagenen und angezählten Bundesinnenministers Seehofer nach
und würde die Grenzen schließen, hätten die eben das angebliche „Problem“ wie sie die Menschen in Not menschenverachtend bezeichnen.
Die österreichische Populistenregierung geriet deshalb schon in Panik und hat an den Grenzen Manöver abgehalten weil sie dann versuchen wollen, ihrerseits Flüchtlinge an der Einreise zu hindern. Die Kosten sind natürlich dafür allein schon erheblich höher als die Versorgung einiger Tausend Flüchtlinge kosten würde. Aber eine dann unvermeidliche Schließung der Grenzen würde gerade das vom Tourismus abhängige Österreich schwer treffen. Auch alle anderen Wirtschaftszweige würden durch Behinderungen beim Transport von Personen und Gütern über viele Grenzen hinweg Entscheidend behindert werden. Schwere Rückschläge für das ohnehin sehr labile und krisenhafte Wirtschaftssystem wären unvermeidlich. Aber mehr noch wären immer weitere Länder von der Schließung der Grenzen betroffen. Der Verkehr könnte am Brenner und an allen europäischen Transitrouten zum erliegen kommen und alle Länder hätten massive Probleme.
Industrieverbände wie der BDI und Handwerksverbände wie der ZDH warnen bereits eindringlich vor einer massiven Krise in Europa, die droht.
Unter diesen Umständen muss nun Seehofer die Segel streichen und auch in Österreich gerät die Populistenregierung zunehmend unter Druck. Der starke Widerstand der Bewegungen kommt hinzu und zwingt die Populisten in Europa aber auch in den USA und anderen Ländern in die Defensive.
Wir stehen vor einer Zeitenwende, natürlich löst auch eine „Festung Europa“ oder „Festung USA“ keine Probleme ganz abgesehen von den verheerenden Auswirkungen wenn die Moral und die Grundwerte der menschlichen Gesellschaft mit Füssen getreten werden. So wie das der Fall ist in dem Tausende Flüchtlinge wegen unmenschlicher Politik der Populisten ertrinken müssen, in Wüsten verdursten oder an geschlossenen Grenzen verzweifeln.
Wir brauchen einen Plan zur Entwicklung und Integration aller Regionen der Welt. Kriege, Waffenexporte und die Ausplünderung ganzer Kontinente als Ursache der Fluchtbewegungen müssen gestoppt werden. Nationalismus, Separatismus und Kapitalismus sind das Problem und das muss gelöst werden.
Flüchtlinge sind eben nicht das Problem sondern Teil der Lösung wenn sie mit ausreichend Mitteln ausgestattet werden, wenn ihre Menschenrechte und ihre Menschenwürde respektiert und geschützt werden, wenn sie unterstützt und nötigenfalls ausgebildet werden.
Alle gemeinsam schaffen wir das basisdemokratisch von unten und wenn wir was nicht schaffen dann haben wir es gemeinsam nicht geschafft und werden gemeinsam noch bessere Lösungen finden.
Kapitalismus, Populismus und menschenverachtende Politik haben keine Zukunft, so oder so nicht.

2.7.2018
Siegfried Buttenmüller


Massendemonstration gegen FPÖ / ÖVP Regierung:
Hunderttausend in Wien !
Bei einer Demonstration in Wien haben weit über Hunderttaus-end Menschen gegen die Regierung aus ÖVP und FPÖ demo-  nsriert. Diese möchte das Arbeitsschutzgesetz lockern so das die Arbeitszeit täglich nun bis zu 12 Stunden sein kann bei 60 in der Woche. Auf dieser Demonstration war eine sehr gute Stimmung und die Aktivisten sind hochmotiviert. Außer dieser Aktion zu der der ÖGB aufgerufen hatte gab es in Wien gleichzeitig weitere Aktionen und Demonstrationen. Weitere Tausende Menschen haben z.B. separat für Frieden und Flüchtlinge demonstriert.

Wien gegen ÖVP u8nd FPÖ
Massendemonstration in Wien

Rathausplatz Augsburg
Aktionen gegen Rechts in Augsburg

Gelungene Aktionen gegen den AfD Bundesparteitag:
Tausende gegen Nazis in Augsburg !
Mehr als 10 Tausend Menschen haben in Augsburg an Aktionen  gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen AfD teilgenommen. Auf dem Rathausplatz, vor der Messe und in der ganzen Stadt traten die Menschen den Rechtsextremen offensiv entgegen. Einige Aktionen wurden von der Polizei behindert. So konnten viele Demonstranten gar nicht nach Augsburg reisen und ihr Demonstrationsrecht nicht wahrnehmen. Trotzdem ein gro0er Erfolg gegen Rechts !


AfD Demonstration und Gegenproteste in Berlin:
Sieg der antifaschistischen Basis !
Auf den Sonntag hatte die nationalistische und rassistische AfD bundesweit nach Berlin zu einer Kundgebung mobilisiert. Dabei war auch durchgesickert das Demonstranten dafür bezahlt wurden, etwa von Rheinland - Pfalz nach Berlin zu fahren. Erwartet und angemeldet hatte die AfD 12 Tausend Demonstranten, 5 Tausend AfD Anhänger sollen es nach deren Angaben schließlich gewesen sein.
Gegen die AfD hatten Berlinweit zahlreiche Bündnisse und Gruppen zu insgesammt 13 Gegenaktionen aufgerufen und mobilisiert. Nach Veranstalterangaben waren daran insgesammt über 70 Tausend Menschen beteiligt. Zu den größten Gegenveranstaltungen zählten eine Demonstration mit 25 Tausend Menschen sowie ein Musikzug mit zahlreichen Musikwagen bei dem über 10 Tausend Menschen als Teilnehmer angegeben wurden. Auch mit Booten auf dem Wasser wurde demonstriert und auch mit zahlreichen weiteren Aktionen von Gruppen und auch Einzelaktivitäten.
Berlin hat damit ein sehr gutes Zeichen gesetzt für Deutschland aber auch weiter darüber hinaus nach Polen und andere Länder mit rassistischen und nationalistischen Umtrieben.
Dieser Erfolg ist der politischen Basis, den „normalen Menschen" in Berlin zu verdanken und den vielen antifaschistischen Initiativen und Bündnissen, deren aufrufen sie gefolgt sind. Sie haben eindrucksvoll gezeigt das die große Mehrheit der Menschen in Berlin gegen Nationalismus und Rassismus ist.
Der Erfolg wirft jedoch auch ein Schlaglicht auf einige Kreise der sogenannten Linken. So behauptet die Tageszeitung Junge Welt aus Berlin am 29 Mai das dies ein „Erfolg der AfD" gewesen sei. Angeblich sei es nur 1 zu 0 gegen die AfD gewesen, daß aber als Erfolg für diese Partei zu bewerten sei.
Das ist nun wirklich unverständlich wenn es doch weit mehr als 10 mal so viele Gegendemonstranten gewesen sind. Solch eine unsinnige Bewertung zeigt eine Distanzierung zu erfolgreichen antifaschistischen Demonstrationen und ein „Verständnis" für die Demonstranten der AfD, die angeblich berechtigt Wut und Hass hätten. Diese Haltung entspricht auch der von Führenden Bundestagsabgeorneten von Die Linke wie Wagenknecht und anderer Politfunktionäre, deren Thesen in dieser Partei sehr umstritten sind und die Partei zu spalten beginnen. Dann wäre da auf dem Rechten Flügel gerade in Berlin noch die Bak Shalom Sekte, der eigentlich der antimuslimische Rassismus von AfD und Pegida sehr gut gefällt als weiteres und schwerwiegendes Problem der Partei.
Der Berliner Landesverband von Die Linke und auch das Zentralorgan Neues Deutschland haben die antifaschistischen Proteste gegen die AfD zumindest sehr begrüßt.
Aber auch Links von Die Linke gibt es leider erhebliche Probleme bei der herangehensweise an die AfD und sonstige Rechte. So tritt auch die Sozialistische Alternative (SAV) als inoffizieller Teil von Die Linke für die Wiedereinführung der DM, Brexit, Dexit und solche Forderungen nach Separatismus ein. Man wolle „diese Themen nicht den Rechten überlassen" und es wäre besser wenn die Linken diese Vertreten würden, muss man hören, auch wenn man es kaum glauben will. Auch diese Einstellung deckt sich mit den „Thesen" der Wagenknecht und ist alles Andere als Antifaschistisch oder Antikapitalistisch.
Andere „Linke" verteidigen das Regime von Russland und haben von daher Schnittmengen mit der AfD und Pegida, die auch von Moskau gefördert wurden. Genau wie andere „Linke" Schnittmengen mit AfD und Pegida haben, weil sie die Regime von Israel oder den USA unterstützen.  Diese Strömungen stehen allerdings wie die AfD auch als klarer Verlierer da. Die Berliner wollen mit großer Mehrheit etwas gegen den aufkommenden Nationalismus und Rassismus tun und sind damit erfolgreich. Auch viele Leser von Junge Welt und viele Mitglieder von Die Linke und andere Linke haben sich an den Aktionen gegen die AfD beteiligt und zeichen gegen Rechts gesetzt, auch gegen die Rechtslenker oder Rechtsblinker innerhalb dieses Spektrums.
Die Basis hat den Erfolg gebracht und Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Internationalismus gesetzt. Und Sie sind damit viel näher bei Karl Marx als alle nationalen „Sozialisten" und Querfrontvertreter, die zunehmend in das Abseits geraten. Linksunten als gesellschaftlicher Basis gehört die Zukunft.

29 Mai 2015
Siegfried Buttenmüller


Ermittlungen gegen VW Betriebsräte: 

Die Freunde von Peter Hartz

Lustreisen, Bestechung, Abgasbetrügereien usw...

6 Prozent für Besserverdienende:

Die IG Metall spaltet

Kommentar zur Tariefrunde in der Metallbrache


Handelsstreit mit den USA:
Die Linke mit Trump?
Der US Präsident hat Milliarden Sanktionen verhängt und diese für Deutschland und einige Länder lediglich ausgesetzt. Trump möchte mit diesen Maßnahmen Arbeitsplätze in den USA schaffen, zum Beispiel in der Stahlindustrie und dem damit in Zusammenhang stehenden Kohlenbergbau aber auch in der Fahrzeugindustrie und anderen Branchen. Damit hatte er bereits Wahlkampf gemacht und er möchte damit bei der Industriearbeiterschaft der USA Punkten. Das Handelsbilanzdefizit der USA sei zu hoch und basiere auf unfairen Wettbewerbsbedingungen, so die Argumentation Trump`s. 
Außerdem soll dies ein Beitrag sein um den Kapitalismus zu retten der die die USA und mit ihr die gesamte Weltwirtschaft langsam in den Abgrund zieht.

Die Linke in Deutschland stimmt der Argumentation Trump`s zu, wie Klaus Ernst als wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion auf Seiten der Bundespartei und des Landesverbandes Bayern verlautbaren ließ und was bürgerliche Medien zitieren. Das eigentliche Problem seien die Handelslbilanzüberschüsse Deutschlands und das müsse nun endlich angegangen werden, so Ernst. Auch der Vorgänger von Ernst im Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher von Die Linke, der ehemalige „Chefvolkswirt" der Gewerkschaft Verdi und der Die Linke Bundestagsfraktion, Michael Schlecht, hatte sich stets in diesem Sinne geäußert. Diese Position entspricht dem den Gewerkschaftsführungen nahestehenden Flügel von Die Linke, der auch eine Stütze des bröckelnden Lafontain / Wagenknecht Flügels gewesen ist. Die Stärkung des Nationalstaates und seiner Grenzen sind die Schnittmenge die sich hier mit der Politik der US Konservativen um Trump ergeben.

Eine isolierte Betrachtung des Handels und des Warenaustausches auf rein kapitalistischer Basis ist jedoch unsinnig. Der Handel an sich ist ein Tausch von Waren gegen Geld und dieses Geschäft kann für beide Seiten oder auch für nur eine Seite oder keine der beteiligten Parteien ein Vorteil sein. Es macht auch gar keinen Sinn nur den Warenaustausch zu betrachten und den Geldverkehr, den Technologieaustausch, Dienstleistungen  und Zusatzkosten der Produktion wie Umweltverschmutzung usw. zu ignorieren und überhaupt davon auszugehen, das dieses kapitalistische System der USA und weltweit noch lange existieren könnte.

Deutschland zum Beispiel exportiert sehr viele Maschinen und ganze Produktionsanlagen, die sehr oft in keinem Land selbst hergestellt werden können. Man verkauft sehr viele Anlagen, Fabriken und Maschinen damit dort selbst produziert werden kann und oftmals konkurrieren nur oder fast nur Betriebe aus Deutschland um solche Aufträge. Oder Deutsche Firmen bauen in anderen Ländern Fabriken für den dortigen Markt oder für globalen Export. Diesen Export nun durch Maßnahmen einzuschränken wie das Die Linke fordert, ist natürlich unsinnig und eigentlich sind es eher Sanktionen die verhindern das andere Länder eigene Produktionsstätten errichten oder modernisieren. Der Kauf von Anlagen und Maschinen in Deutschland führt also zwar zum „Exportüberschuss" von Deutschland, nützt aber natürlich den Ländern die kaufen sehr viel. Hier ist es immer eine Frage des Preises für welche Seite der Handel ein Geschäft ist. Auch Verkäufer können bei solch einem Handel der Verlierer sein, wenn die Produktionskosten z.B. höher sind als der Preis der für die Waren eingenommen wurde. Bei Fahrzeugen ist es ähnlich da nur eine kleine Anzahl von Ländern überhaupt selbst Fahrzeuge produzieren. Für kleine Länder und kleine Serienproduktion ist Eigenproduktion in jedem Fall ein Verlustgeschäft wie sich auch in den ehemaligen Staaten der östlichen Wirtschaftsgemeinschaft bei der Produktion von Trabant oder Lada Fahrzeugen gezeigt hat. Da ist es eben vorteilhaft Fahrzeuge zu importieren und damit die eigene Wirtschaft durch bessere Transportsysteme zu stärken. Auch Busse, Lastwagen, Baumaschinen und Schienenfahrzeuge nützen natürlich dem Käufer auf jeden Fall, wenn er sie auch nutzt. So ist es letztlich bei sämtlichen Produkten, ein Export oder Import von Waren sagt rein gar nichts darüber aus ob eine Volkswirtschaft damit gestärkt oder geschwächt wird. Es kommt sehr stark auf die Art der Waren an ob es für den Käufer ein Vorteil ist oder nicht, welchen Effekt die einzelnen Einfuhren haben und ob sie sich lohnen. Die Einfuhr von Maschinen und Transportfahrzeugen dürfte in der Regel ein Gewinn sein, die Einfuhr von kurzlebigen Luxusgütern für den Verbrauch in der Regel nicht. Auch die Qualität der Waren spielt natürlich eine Rolle und der ausgehandelte Preis. Also hat die Einfuhr von Alkohol zum Beispiel sicher negative Auswirkungen für den Käufer da diese „Investition" nichts nutzt und versoffen wird und noch Kosten für Unfälle, Produktionsausfälle oder Krankheitskosten verursachen kann. Import von schnellen Sportwagen für den Individualgebrauch sind sicher zum Beispiel auch ein schlechtes Geschäft da der Gebrauchswert beschränkt ist und der Wertverlust hoch ist. Importe von Stahl und Aluminium will Trump nun durch radikale Erhöhung der Zölle unterbinden. Das können die USA auch selbst herstellen aber sie haben dann auch die „Nebenkosten" wieder weil dann auch die verheerende Umweltverschmutzung des Kohle und Stahlbereiches vor allem auch aus China zurück in die USA kommt. China hat auf diesem Sektor Dumpingpreise die mit Zerstörung der Umwelt und sehr schlechten Arbeitsbedingungen bezahlt werden. Es ist daher nicht klar wem diese Zölle mehr nützten, China z.B. weil es keine Waren zu Dumpingpreisen mehr exportiert oder den USA, die eben von diesen Dumpingpreisen nicht mehr Profitieren können. Es gibt zwar mehr Lohnarbeitsplätze in den USA aber dafür auch höhere Kosten oder Schäden in den Bereichen Umwelt, Gesundheit usw. und eine Verteuerung der Produktion weil eben Metallprodukte für die Bauindustrie und die Fahrzeugindustrie viel teurer werden und damit alle Produkte. Der Binnenmarkt der USA wird durch solche Maßnahmen daher sicher nicht gestärkt.

Überhaupt macht es aber gar keinen Sinn nur den Import oder Export von Waren zu sehen. Der Kapitalverkehr sowie Dienstleistungen und Technologietransfer nehmen schon längst eine viel bedeutendere Stellung ein, gerade in den USA. 
Was geschieht denn mit den Erlösen die aus Exporten von China, Japan oder Deutschland erzielt werden abzüglich der Investitionskosten und sonstigen Nebenkosten der Produktion ? Sie werden an den Finanzplätzen der ganzen Welt angelegt und vor allem auch an der Wall Street in New York. Das Geld kommt also zurück in die USA oder wird von US Firmen auch an asiatischen und europäischen Börsen verwaltet und wieder global durch Firmenkäufe angelegt, die wieder auch für den US Markt produzieren. Und die Reichen Finanzmagnaten kaufen wieder Luxusgüter.

Da sind wir wieder bei Klaus Ernst, Michael Schlecht, den globalen Finanzkonzernen als Heuschrecken die Großfirmen aufkaufen und der Entstehung der WASG und des Gewerkschaftsfunktionärsflügels von Die Linke. 
Es war ja sicher wirklich alles sehr gut gemeint aber der „Kern des Problems" wie die meinen sind jedenfalls nicht die Exportüberschüsse die einige Länder haben. Der Kern des Problems ist der Kapitalismus der zum Finanzkapitalismus mutiert ist und bei dem die reale und materielle Wirtschaft nur noch eine Nebenrolle spielt. Wobei man diesen Prozess der Globalisierung ganz sicher nicht aufhalten oder zurückentwickeln kann, wie eben Trump, die Linke und der Gewerkschaftsflügel meinen. 
Das grundlegende Problem ist nicht der Warenaustausch oder angebliche Ungleichgewichte in diesem Bereich. Das Problem ist das Kapital das mit Kapitalverkehrskontrollen anzugehen ist und die kapitalistische Lohnarbeit, die durch Bedingungslose Einkommen ersetzt werden muss. Waren müssen zu Gütern werden. Geld zu dessen Finanzierung wäre natürlich gerade in den USA und auch in Deutschland mehr als genug da, wenn Vermögen und Einkommen endlich beschränkt werden würden. Das gefällt dem Gewerkschaftsfunktionärsflügel von Die Linke aber gar nicht und auch einigen vermeintlich „radikalen Linken" nicht. Das Lohn-Preis-Profit System muss jedoch als Ursache der Krisen benannt werden und es müssen Vorschläge zu dessen Überwindung gemacht und konkrete Schritte gefordert werden. Nur so kann die Linke wieder Sachkompetenz unter Beweis stellen und zu einer positiven Debatte in der Gesellschaft über das seiner Endkrise entgegen gehende Kapitalistische System beitragen. 
Verhindern lässt sich eine solche Debatte in der Gesellschaft so oder so nicht, es fragt sich nur wer etwas dazu Beitragen möchte und wer nicht.

24.3. 2018
Siegfried Buttenmüller

Anlage:
Erklärung von Klaus Ernst für die Bundestagsfraktion von Die Linke
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/exportueberschuesse-abbauen-statt-schoenrechnen/


Europa, die USA und Russland:
Unwetter über dem Atlantik !
Die Beziehungen zwischen den kapitalistischen Regime von Europa und den USA verschlechtern sich zunehmend.
Der Handelsstreit ist dabei ein Dauerbrenner sowie die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den US Präsidenten Trump sowie auch dessen Entscheidung die US Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, das einen Sonderstatus hat. Hinzu kommt Trumps Politik in Syrien und anderen Regionen wo keine klare Linie zu erkennen ist.
Trump gilt den europäischen Regime zunehmend als unzuverlässig und wechselhaft da geschlossene Verträge und internationale Regeln ignoriert werden. In den letzten Tagen ist daher im sonst relativ beschaulichen „old" Europa hektische Betriebsamkeit eingekehrt. Die europäischen Regierungen haben auf dem EU Gipfel gestern in Sofia eine „geschlossene Front" gegen die US Regierung gebildet. Dieser Gipfel war noch gar nicht ganz vorbei als Kanzlerin Merkel bereits zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin nach Sotschi an der russischen Schwarzmeerküste eilte.
Die Regime der EU und Russlands scheinen sich in der Iran Politik einig zu sein und versuchen das Abkommen zu retten. Auch in der Syrien Politik scheint man sich einig zu sein, gegen die Pläne von US Präsident Trump. Der syrische „Präsident" Assad wurde diese Woche offenbar nach Russland zitiert, sein erster Auslandsaufenthalt seit 2011. Gleichzeitig äußert sich die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen zu dem Thema. Man werde Assad nicht sofort stürzen können sondern brauche eine Übergangsfrist um die restlichen Regierungsinstitutionen in Syrien für einen Übergang an eine neue Regierung nutzen zu können, so die Ministerin und Vertraute von Merkel. Das die Medien nun aktuell berichten das der BND bereits 1989 den chemischen Kampfstoff Navitschok in Russland gestohlen hatte und dieser Stoff somit international bekannt und herstellbar war, dürfte Außerdem von ihrer Behörde mit Zustimmung des Sicherheitskabinettes lanciert worden sein. Dies entlastet das russische Regime natürlich erheblich von dem Vorwurf, einen Mordanschlag auf den britischen Doppelagenten Skripal und seine Tochter verübt zu haben. Sanktionen die in diesem Zusammenhang verhängt wurden, könnten aus Sicht der europäischen Regime daher kurz oder mittelfristig zur Disposition stehen, sofern man sich weiter einigt.
Man kann wohl von erheblichen Differenzen zwischen USA und Europa ausgehen und im Zuge dessen von einem Beginn einer Annäherung an das russische Regime. Auch wenn Trump wechselhaft ist und wie in der Nordkorea Politik seine Meinung oft radikal ändert, könnte er die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit der US Politik verspielt haben. Auch in den Augen der Regime in Arabien und Israel die er derzeit zu unterstützen gedenkt und die er bei einer erneuten Kehrtwende vor den Kopf stoßen würde.
Unter dem Strich wird deutlich das die Krise des kapitalistischen Systemes weltweit zunimmt und die Lage immer unstabiler wird. Das Unwetter hängt derzeit über dem Atlantik zwischen Europa und den USA doch droht dem System weltweit der Kollaps. Die Probleme und Krisenherde werden in allen Regionen schlimmer und der aufziehende Monster Hurrikan der nächsten Finanzkrise wird den Menschen endgültig vor Augen führen, das dieses Wirtschaftssystem keine Zukunft hat und global ersetzt werden muss. Darauf müssen wir uns vorbereiten und die Menschen aufklären, anstatt dieses Wirtschaftssystem mit Löhnen, Preisen, Profiten, Geld und Banken retten zu wollen. Nationales, nationalsozialistisches, nationalreligiöses, völkisches, separatistisches oder sonst kleinbürgerlich / kapitalistisches Denken muss überwunden werden und der Wissenschaftliche Sozialismus von Marx muss Grundlage einer revolutionären Realpolitik werden. Zukunft gibt es nur antikapitalistisch und international.

 

18 Mai 2018
Siegfried Buttenmüller


Revolutionärer Bruch mit dem System ?
Zur Krise der radikalen Linken

Warum verschwindet die staatskapitalistische Linke ?
Die Soziale Basis !


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Wir brauchen eine starke antikapitalistische Bewegung !