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+++ Gelbwestenaufruhr in Frankreich *** Aktuell zur "deutschen Islamkonferenz" +++ Krise der kapitalistischen Parteien +++ Klassenkampf gegen Bürokratenkrampf +++ Der Siegeszug der Bewegungen ! +++ Die APO siegt in Bayern +++ Kapitalismus rutscht tiefer in die Krise +++


Klassenkampf auf niedrigem Niveau:
Aufruhr in Frankreich !
Die sogenannten „Gelbwesten“ machen in Frankreich von sich reden. Neben den staatstragenden Medien die über Massendemonstrationen und Straßenblockaden Berichten haben wir auch Übersetzungen und Berichte von vor Ort auf Linken Onlineportalen und Zeitungen unter anderem von Dr. Nikolaus Götz und Bernhard Schmidt.
Solcher Aufruhr mit Massendemonstrationen und Straßenblockaden ist in Frankreich nichts neues, diese gab es bisher gegen jedes präsidialdemokratische Regime dort und praktisch Jeder Präsident war schon gezwungen aus Sicherheitsgründen das Land zu verlassen oder dies zumindest in Erwägung zu ziehen...
Weiterlesen in Internationales / Frankreich

Revolutionärer Bruch mit dem System ?
Zur Krise der radikalen Linken
Dieser Artikel beschäftigt sich mit der angeblich radikalen Linken, die nicht bereit und in der Lage ist, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Und er zeigt Alternativen auf.
Artikel lesen in der Rubrik die Linke.

 

Warum verschwindet die staatskapitalistische Linke ?
Die Soziale Basis !
Eine Analyse der staatskapitalistischen Linken und ihrer Politik im Vergleich zu antikapitalistischer Politik. Vor allem wird in diesem Artikel auf die Soziale Basis, Arbeiterklasse, Proletariat und Lohnarbeiterschaft eingegangen. Weiterlesen in die Linke


Schwere Krise der kapitalistischen Parteien:
Kapitalismus ersetzen !
Die kapitalistischen Parteien wie SPD, CDU, CSU und Die Linke sind in schwerer Krise. Die Grünen sind nur scheinbar ein Gewinner, das kleinste Übel des kapitalistischen Politsystems, das uns keine Wahl lässt.
Die SPD ist unter Berücksichtigung der Nichtwähler allgemein deutlich unter 10 Prozent gesunken und nach mehreren Parteivorsitzenden in kurzer Zeit ist auch die jetzige eigentlich am Ende. Auch die CDU sucht nach dramatischen Verlusten eine Nachfolgerin für Angela Merkel. Horst Seehofer ist nach seinen rechtspopulistischen Eskapaden, die im Fiasko der CSU geendet sind, als Parteivorsitzender zurückgetreten und ist schwer angeschlagen.
Bei Die Linke versucht Sahra Wagenknecht in populistischer Manier einen nationaleren Kurs durchzusetzen und hat ihre Fraktion und Partei in eine Krise gestürzt. Auch Die Grünen haben mit ihrem einzigen Ministerpräsidenten Kretschmann und dem Tübinger OB Palmer inzwischen führende Politiker, die mit Populismus versuchen von ihrem Versagen und dem des kapitalistischen Systems abzulenken. Überhaupt ist der Populismus, der auch Teile aller Parteien erfasst hat, das Ergebnis der Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems und seines Politsystems. Populisten und Volksverhetzer werden vom großen Kapital und seinen Medien stark gefördert, wie eine jetzt wieder öffentlich gewordene Großspende an die Fraktionsvorsitzende der Rechten AFD Alice Weidel deutlich zeigt. Auch viele Andere Populisten in allen Parteien werden vom großen Geld extrem gefördert.
Artikel weiterlesen im Bereich Organisation


Parteistiftungen verbrauchen Milliarden:
Teil des kapitalistischen Politsystems !



Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht in der aktuellen Springer Monopolzeitung „Bild am Sonntag", daß die Stiftungen der Parteien jährlich 581 Millionen Euro an Steuergeldern verbrauchen. Auch der die Korruption kritisierende Verein Transparency International kritisiert die Stiftungen. 
Der kapitalistische Staat bezahlt seine Stiftungen damit er nicht in Frage gestellt wird durch echte Demokratie, durch die Selbstverwaltung und Selbstorganisation der Menschen.
Artikel weiterlesen im Bereich Wirtschaft...



Wie kommen wir raus aus der kapitalistischen Krise ?
Sparen,
aber richtig !

Die bürgerlichen Meinungsmonopolisten laufen zur Höchstform auf um uns die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystemes vorzukauen, eine Debatte vorzugaukeln und angebliche Alternativen zu suggerieren. Zwei angebliche Gegenpole und Konzepte zur Lösung der fundamentalen Wirtschaftskrise werden konstruiert und uns aufgedrückt:
Artikel zur kapitalistischen "Sparpolitik"
Weiterlesen in der Rubrik Wirtschaftspolitik

Stoppt den Plastikmüll !
Zur Vergiftung von Böden, Trinkwasser, Meeren, Tieren und Menschen durch kapitalistischen Plastikmüll. Die Redaktion von Antikapitalist International übernimmt Artikel zu diesem Thema vom Kooperationspartner Link zur LinkszeitungWeiter zu den Artikeln im Bereich Umwelt...


Zur „Deutschen Islamkonferenz“ Ende November 2018
Muslime und Kapitalismus in Deutschland
“Der Islam“ beschäftigt Politik und Gesellschaft in Deutschland wie kaum ein anderes Thema. Dies spitzt sich zu der sogenannten „Islamkonferenz“ des rechtspopulistischen Bundesinnenministers und CSU Vorsitzenden Horst Seehofer noch weiter zu.
Vor dieser „Konferenz“ gab es hektische Aktivitäten. Der ehemalige Parteichef der Grünen Cem Özdemir rief mit anderen „Islamkritikern“, Ex Muslimen und sogenannten „Islamexperten“ noch schnell zur Gründung der „Initiative säkularer Islam“ auf, um dort groß auftreten zu können. Der größte islamische Verein in Deutschland und auch wieder auf der Konferenz vertreten ist der sunnitische DITIB, der wegen seiner Abhängigkeit vom Regime in der Türkei und diverser Praktiken wie das bespitzeln von Kritikern der Regierung in Ankara in die Kritik geraten ist.

Weiterlesen im Bereich Soziales

Kohle, Atom, Automobil, Rüstung...

Klassenkampf gegen Bürokratenkrampf

Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf der Arbeiterklasse die sich die Umwelt und die Zukunft nicht weiter kaputt machen lassen möchte.
Weiterlesen im Bereich Soziales...


Für eine Zukunft ohne Kapitalismus !

LUXEMBURG-LIEBKNECHT-DEMONSTRATION
Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 13. Januar 2019 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde sowie am 15. Januar 2019 um 18.00 Uhr vom Olof-Palme-Platz und zu den Gedenktafel/-stein im Tiergarten.

Eure Unterschrift oder Bereitschaftserklärung zur Unterstützung an:
Klaus Meinel ll-Demo@web.de


Zur Krise der revolutionären Linken

Wo ist der revolutionäre Bruch mit dem kapitalistischen System ?

Zur Krise der radikalen Linken
Die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems verschärft sich und die Lebensbedingungen der Masse der Bevölkerung verschlechtert sich immer mehr, wie von den radikalen Linken Strömungen stets vorher gesagt. Doch warum profitieren diese Strömungen nicht von der wachsenden Unzufriedenheit, warum stagnieren sie und sind in der Krise ? 
Ein Nachdruck eines Artikels von 2015 der praktisch noch Aktuell und in seiner Einschätzung bestätigt ist. Die Krise der "linken" Parteien und der "radikalen Linken" hat sich inzwischen enorm zugespitzt und der Populismus als Pseudobewegung hat zugenommen. Artikel weiterlesen in Die Linke...


Gewerkschaften und Grundeinkommen:
Gewerkschaftsbosse gegen BGE, doch für Raubtierkapitalismus !

 

Von Siegfried Buttenmüller und Dr. Nikolaus Götz

 

Führende Gewerkschaftsvertreter wie beispielsweise DGB Chef Reiner Hoffmann und IG Metall Chef Jörg Hofmann haben sich am 1. Mai 2018 über die bürgerlichen Medien vehement gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ausgesprochen. Der DGB Chef glaubt, dass die Menschen mit einer „Stillhalteprämie" auf das Abstellgleis geschoben werden, weil sie keine Perspektive für die kapitalistische Erwerbsarbeit hätten. Er glaubt, dass der Kampf für das 'Bedingungslose Grundeinkommen' (BGE) eine „absolute Fehlorientierung" sei. Der IG Metall Chef meint auch, dass dies lediglich eine „Alimentierung" sei und kein Broterwerb, so dass die Leute mit bedingungslosem Einkommen lediglich zuhause herumsitzen würden. Auch „Linke" wie die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht wenden sich seit Jahren entschieden gegen das bedingungslose Grundeinkommen.

Marxisten sind natürlich für die Überwindung der Lohnarbeit als Teil des Lohn-Preis-Profit-Systems überhaupt... Weiterlesen im Bereich Soziales


Unteilbar in London

Europa ist unteilbar:
Großdemonstration in London gegen den Brexit !
Am Samstag den 20 Oktober sind in London 500 Tausend Menschen gegen den "Brexit" auf die Straße gegangen. Europa ist unteilbar !
  Es sind die bereits veröffentlichten Artikel der Redaktion über den Brexit auf der Seite England eingestellt. Die Redaktion sieht ihre Einschätzungen bestätigt.

 


Was will der „linke" Brexit ?
Die Unterstützer der Rechten
Einige „Linke" unterstützen den Brexit aber auch den Exit aus der EU in anderen Ländern. Gemeinsam mit den rechtesten Konservativen wie Johnson und rechten Parteien wie UKIP (EU Gegner) , BNP (Britische nationalistische Partei)  und weiteren ausländerfeindlichen und rassistischen Parteien beteiligen sie sich an der Brexit Kampagne in Großbritannien.
UKIP hat bereits deutlich gemacht das mit ihr keine soziale Politik gemacht werden kann und keine Gelder, die angeblich bei einem EU Austritt gespart werden, in das Gesundheitssystem usw. investiert werden, wie das im Wahlkampf zur Brexit Volksabstimmung versprochen wurde. Die große Mehrheit in Schottland macht deutlich das sie in der EU bleiben will und zu diesem Zweck nötigenfalls auch eine Volksabstimmung zum Austritt aus Großbritannien initiieren will.
Die rechte Brexit Fraktion der Konservativen möchte dass Cameron nicht zurücktritt, obwohl sie angeblich gegen seine „EU freundliche" Politik sind. Lafontaine und Wagenknecht in Deutschland, Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden und andere rechte Konsorten möchten auch das Deutschland, Frankreich, Niederlande und weitere Staaten aus der EU austreten. „Linke" und rechte Populisten machen auch europaweit gemeinsame Sache und werben für den Nationalstaat.
Was wollen aber die „linken" EU-Exit Befürworter in England und Europa ?  Jetzt könnten, ja müssten sie ihre Politik ja konkret darlegen aber sie tun es nicht. Sie tun es in England zum Beispiel nicht weil es ihnen gar nicht um konkrete Politik geht...  Weiter lesen auf der Seite England

 

Zur Denkweise der Populisten:
Unsere Antwort !

Dieser Artikel setzt sich mit den gestrigen Denkmethoden der Populisten auseinander und erklärt die unsere. Unteilbar und die Bewegungen liegen auf der Linie dieser erfolgreichen Gegenstrategie die für eine neue Epoche in der Geschichte der Menschheit steht.

Weiterlesen im Artikel im Bereich Soziales






Berlin, Hambacher Forst, München...
Der Siegeszug der Bewegungen
Am Samstag den 13 Oktober 2018 kamen 242 TausendWir sind alle hier Menschen zur Demonstration nach Berlin. Aufgerufen hatte die Bewegung „Unteilbar“ und wendet sich gegen den in den Parteien immer mehr aufkommenden Rassismus, Nationalismus und gegen zunehmende soziale Spaltung in der Gesellschaft. Die Gesellschaft ist unteilbar diesem Aufruf hatten sich Hunderte Organisationen angeschlossen und bundesweit mobilisiert. Die Veranstalter hatten mit 40 Tausend Menschen gerechnet doch es sind 200 Tausend mehr gekommen... Weiterlesen im Bereich Antifa


Wahlen in der Allianz Arena Bayern

Die APO ist der Wahlsieger !

Am Sonntag den 14 Oktober 2018 hatten die Bayern die Möglichkeit ein Kreuz auf einem Zettel zu machen und damit dem kapitalistischen Wahlsystem zu huldigen. Es durfte angekreuzt werden, wer in den nächsten Jahren auf der große Bühne im „Maximilianeum“, wie das Landtagsgebäude genannt wird, auftreten darf...

Weiterlesen auf der Seite Bayern

Jugend in der Offensive
Massendemontration in München

Diskriminierung braucht Begriffe

Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

In der Regel ist es nicht schlecht gemeint wenn wir dGleiche Rechte für Alleas Wort „Flüchtling“ verwenden. Wir versuchen den Begriff positiv zu besetzen und den Menschen die flüchten zu helfen. Die Rechten versuchen dem Begriff eine negative Bedeutung zu geben und gegen die „Flüchtlinge“ zu hetzen und Stimmung zu machen. Aber warum bezeichnet man Menschen überhaupt als Flüchtlinge
Weiterlesen im Bereich Soziales.


Für eine Zukunft ohne Kapitalismus !

LUXEMBURG-LIEBKNECHT-DEMONSTRATION
Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 13. Januar 2019 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde sowie am 15. Januar 2019 um 18.00 Uhr vom Olof-Palme-Platz und zu den Gedenktafel/-stein im Tiergarten.

Eure Unterschrift oder Bereitschaftserklärung zur Unterstützung an:
Klaus Meinel ll-Demo@web.de


Für sofortigen Waffenstillstand in Syrien
Der Krieg in Syrien dauert sehr lange und könnte durch den Streit um die Provinz Idlib noch einmal an Intensität zunehmen. Antikapitalisten fordern von sämtlichen Regimen und Mächten sofort das Feuer einzustellen. Die Bevölkerung braucht Frieden und Hilfe zum Wideraufbau. Es ist falsch irgend eine Kriegspartei zu unterstützen.  Gemeinsam sind wir stark !

 

Hier geht es zum Artikel zur antikapitalistischen Friedenspolitik
Hier geht es zum Artikel zu Syrien

Arbeiterklasse und Bürokratie streiten:

Wohin mit dem Wolf ?
Nach dem Wegfall des so genannten „Eisernen Vorhanges“ und der meisten Grenzkontrollen in Europa nutzt auch ein länger verschwundenes Raubtier die neuen Möglichkeiten und breitet sich in Deutschland und anderen Ländern wider aus.

Das neben den Haustieren auch deren wild lebende Verwandte Platz haben sollten, ist unbestritten. Um die Frage wo Platz für den Wolf und andere Wildtiere genau sein sollte, ist jedoch heftiger Streit entbrannt.
Willkommen Wolf... Artikel Weiterlesen im Bereich Umwelt 


Die Krankheitsmaschine Kapitalismus und der Pflegenotstand
„Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen“ – aus dem Beitrag „Verdi und der „Pflegenotstand“: Immer mehr Menschen sind Krank !“ von Siegfried Buttenmüller am 25. Juni 2018 bei Antikapitalist International zur Kritik an gewerkschaftlicher „Engführung“ einer Kampagne » weiter

Linke Hauptamtliche in Verdi


Das angebliche "Hauptproblem Überbevölkerung"
Die Irrtümer des Harald Lesch:
Als Physiker genießt Harald Lesch sicher zu recht großes Ansehen doch greift er auch andere Themen auf und hier kommen durchaus auch fragwürdige Positionen und Einstellungen zum Vorschein.
So postuliert er in mehreren Sendungen und in Sachbüchern wie: "Die Menschheit schafft sich ab" eine seiner Hauptthesen die als größtes und quasi unlösbares Problem die angebliche Überbevölkerung darlegt. Angeblich gibt es zu wenig Platz für eine ansteigende Weltbevölkerung und es gäbe zu wenig Trinkwasser, Rohstoffe und Nahrungsmittel für alle Menschen und die Umweltzerstörung führt er auch auf die angebliche Überbevölkerung zurück. Entsprechende "Theorien" und "Forschungen" werden auch deshalb von Medien gedruckt und es wird unnötig Panik verbreitet, weil auch der angesehene Professor Harald Lesch diese vertritt und teilweise der Urheber ist... weiterlesen im Bereich Umwelt


Läuft die Schuldenuhr rückwärts?
Für antikapitalistische Finanzpolitik
Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen... Weiterlesen im Bereich Wirtschaft

 



 

Sammlungsbewegung“ und andere Irrwege
Die Gefahr für die Linke
Die Linken, also die sozialen Bewegungen, die Partei Die Linke und sonstige Linke Organisationen, sind angeblich gescheitert. So jedenfalls stellen es die Fraktionsvorsitzende von Die Linke im Bundestag Sahra Wagenknecht, Ihr Mann der ehemalige Vorsitzende der SPD Oskar Lafontain, der Dramaturg am Berliner Theater Bernd Stegemann und andere Vertreter der geplanten „Sammlungsbewegung Aufstehen“ dar.
Unterstützt werden sie vor allem von einigen Mandatsträgern der Partei Die Linke im Bundestag wie Dieter Dehm, Heike Hänsel, Sevim Dagdelen und einigen weiteren mehr.
Man muss die Strategie im Umgang mit Rechts völlig neu erfinden“, so Stegemann schon Anfang 2018 auf den Onlineseiten der Grünen. Protestaktionen gegen Rassismus und die geplante Einschränkung Demokratischer Grundrechte durch AFD und sonstige Rechtsnationale hält Stegemann für falsch. Die Rechten seien eine „Bewegung“ und man müsse mit ihnen öffentlich diskutieren, fordert er.
Nur hat sich Stegemann, so weit dem Autor bekannt, sich nie gegen Rechts gestellt. Auch Wagenknecht ist in den letzten Monaten und Jahren vor allem damit aufgefallen, dass Sie Proteste gegen die Umtriebe der Faschisten und Rassisten verurteilt hat und viele ihrer Forderungen als „Linke“ verteidigt hat....  Weiterlesen in der Rubrik Die Linke


Kommentar zur "neuen Sammlungsbewegung" auf das Bild klicken
Die Bewegungen stören die "Sammlungsbewegung", ein Kommentar

"Thesen" zur Flüchtlingspolitik:
Wagenknecht provoziert Linke
Sahra Wagenknecht hat ihre sogenannten
Thesen zur Flüchtlingspolitik erneut
öffentlich gemacht

Merkel muß weg ?
Der Kapitalismus muß weg !
Ein Artikel für eine antikapitalistische Strategie
gegen Parolen der Rechten und der
Querfront



Putin, Trump, Orbán, Seehofer & Co:
Populisten im Aufwind?

Putin hatte triumphiert: Trump ist mit seiner Hilfe Präsident der Supermacht USA geworden. Auch den „Brexit" in Großbritanniens hatte er großzügig unterstützt und Front National in Frankreich. Sein bester Freund in Italien ist Berlusconi und dessen populistische Bewegung.
In Deutschland unterstützten die Medien Putin`s und Trump`s (z.B. Sputnik, RT, Breitbart, Banon...) gemeinsam die Rechtspopulisten wie Pegida und die AFD massiv und verbreiten auch Lügen und hetzen gegen Flüchtlinge. In Österreich kam die FPÖ wieder an die Regierung. 
Auf diesen „Erfolgen" der Rechtspopulisten versuchen auch Politiker der BRD aufzubauen. So auch CSU Chef Seehofer der sehr besorgt ist das die CSU in Bayern die Macht verlieren könnte und diverse Amigo Geschäfte dann auffliegen könnten. Auch einige „Linke" Querfrontler wie Wagenknecht meinen auf der populistischen Welle oben bleiben zu kommen.
Der „Sieg" der Populisten ist jedoch gleichzeitig ihre Niederlage...  Weiterlesen im Bereich Antifaschismus


Internationales: Treffen in Montevideo:
Die Oberbürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau i Ballano, traf sich in Montevideo mit José Mujica der bis in das Jahr 2015 populärer Präsident von Uruguay war. Beide unterscheiden sich erheblich von den sonst üblichen Politikern und leben einfach. Kommentar von Ada:  "In Montevideo war es ein Vergnügen, mit Pepe Mujica zu plaudern. Eine Gute Politik muss nicht nur gut verwaltet werden, sie muss auch mutig sein, um das Glück zu verfolgen, und pädagogisch, um verantwortungsbewusste Bürger zu bilden. Danke Pepe, dass du in der Nähe bist."

Treffen in Montevideo

Anklicken auf Texte zu Venezuela
Artikel zu Venezuela auf das Bild klicken

"Sozialismus des 21 Jahrhunderts" ist gescheitert:
Venezuela in tiefer Krise
Die Landeswährung ist inzwischen wertlos, Millionen Menschen flüchten in das Ausland. Anstatt den Kapitalismus mit seinem Lohn-Preis-Profitsystem abzuschaffen hat das Regime versucht dieses System sozial zu gestalten und scheitert damit kläglich. Hintergründe und Texte für echten Sozialismus und Antikapitalismus auf der Seite Venezuela....


Bewegungen siegen in Augsburg, München, Wien, USA...
Schläge gegen Rechtspopulisten !
Am ersten Juli Wochenende 2018 konnten die Bewegungen den Rechtspopulisten in Deutschland, Österreich, USA und weiteren Ländern wirkungsvolle Schläge versetzen.
In Augsburg hatte die zunehmend faschistischer werdende AfD ihren Bundesparteitag abgehalten. Tausende Augsburger protestierten jedoch gegen die ewig Gestrigen und die volksverhetzende und menschenverachtende Propaganda dieser Partei. Allein auf dem Rathausplatz versammelten sich nach Berichten örtlicher Medien 6000 Menschen um gegen die Abschaffung des Asylrechtes, die Kriminalisierung von Flüchtlingen usw. zu demonstrieren. Weitere gute Aktionen wurden vor der Messe und auf anderen Plätzen der Stadt durchgeführt so dass die AfD weitgehende isoliert und neutralisiert werden konnte. Pegida hatte ihre ebenfalls in Augsburg angemeldete Kundgebung aufgrund des starken Wiederstandes der Bewegungen erst gar nicht abgehalten. Augsburg setzte an diesem Wochenende starke Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität ! In München, Wien und den USA...
Weiterlesen im Bereich Antifaschismus


Massendemonstration gegen FPÖ / ÖVP Regierung:
Hunderttausend in Wien !
Bei einer Demonstration in Wien haben weit über Hunderttaus-end Menschen gegen die Regierung aus ÖVP und FPÖ demo-  nsriert. Diese möchte das Arbeitsschutzgesetz lockern so das die Arbeitszeit täglich nun bis zu 12 Stunden sein kann bei 60 in der Woche. Auf dieser Demonstration war eine sehr gute Stimmung und die Aktivisten sind hochmotiviert. Außer dieser Aktion zu der der ÖGB aufgerufen hatte gab es in Wien gleichzeitig weitere Aktionen und Demonstrationen. Weitere Tausende Menschen haben z.B. separat für Frieden und Flüchtlinge demonstriert.

Wien gegen ÖVP u8nd FPÖ
Massendemonstration in Wien

Rathausplatz Augsburg
Aktionen gegen Rechts in Augsburg

Gelungene Aktionen gegen den AfD Bundesparteitag:
Tausende gegen Nazis in Augsburg !
Mehr als 10 Tausend Menschen haben in Augsburg an Aktionen  gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen AfD teilgenommen. Auf dem Rathausplatz, vor der Messe und in der ganzen Stadt traten die Menschen den Rechtsextremen offensiv entgegen. Einige Aktionen wurden von der Polizei behindert. So konnten viele Demonstranten gar nicht nach Augsburg reisen und ihr Demonstrationsrecht nicht wahrnehmen. Trotzdem ein gro0er Erfolg gegen Rechts !


AfD Demonstration und Gegenproteste in Berlin:
Sieg der antifaschistischen Basis !
Auf den Sonntag hatte die nationalistische und rassistische AfD bundesweit nach Berlin zu einer Kundgebung mobilisiert. Dabei war auch durchgesickert das Demonstranten dafür bezahlt wurden, etwa von Rheinland - Pfalz nach Berlin zu fahren. Erwartet und angemeldet hatte die AfD 12 Tausend Demonstranten, 5 Tausend AfD Anhänger sollen es nach deren Angaben schließlich gewesen sein.
Gegen die AfD hatten Berlinweit zahlreiche Bündnisse und Gruppen zu insgesammt 13 Gegenaktionen aufgerufen und mobilisiert. Nach Veranstalterangaben waren daran insgesammt über 70 Tausend Menschen beteiligt. Zu den größten Gegenveranstaltungen zählten eine Demonstration mit 25 Tausend Menschen sowie ein Musikzug mit zahlreichen Musikwagen bei dem über 10 Tausend Menschen als Teilnehmer angegeben wurden. Auch mit Booten auf dem Wasser wurde demonstriert und auch mit zahlreichen weiteren Aktionen von Gruppen und auch Einzelaktivitäten.
Berlin hat damit ein sehr gutes Zeichen gesetzt für Deutschland aber auch weiter darüber hinaus nach Polen und andere Länder mit rassistischen und nationalistischen Umtrieben.
Dieser Erfolg ist der politischen Basis, den „normalen Menschen" in Berlin zu verdanken und den vielen antifaschistischen Initiativen und Bündnissen, deren aufrufen sie gefolgt sind. Sie haben eindrucksvoll gezeigt das die große Mehrheit der Menschen in Berlin gegen Nationalismus und Rassismus ist.
Der Erfolg wirft jedoch auch ein Schlaglicht auf einige Kreise der sogenannten Linken. So behauptet die Tageszeitung Junge Welt aus Berlin am 29 Mai das dies ein „Erfolg der AfD" gewesen sei. Angeblich sei es nur 1 zu 0 gegen die AfD gewesen, daß aber als Erfolg für diese Partei zu bewerten sei.
Das ist nun wirklich unverständlich wenn es doch weit mehr als 10 mal so viele Gegendemonstranten gewesen sind. Solch eine unsinnige Bewertung zeigt eine Distanzierung zu erfolgreichen antifaschistischen Demonstrationen und ein „Verständnis" für die Demonstranten der AfD, die angeblich berechtigt Wut und Hass hätten. Diese Haltung entspricht auch der von Führenden Bundestagsabgeorneten von Die Linke wie Wagenknecht und anderer Politfunktionäre, deren Thesen in dieser Partei sehr umstritten sind und die Partei zu spalten beginnen. Dann wäre da auf dem Rechten Flügel gerade in Berlin noch die Bak Shalom Sekte, der eigentlich der antimuslimische Rassismus von AfD und Pegida sehr gut gefällt als weiteres und schwerwiegendes Problem der Partei.
Der Berliner Landesverband von Die Linke und auch das Zentralorgan Neues Deutschland haben die antifaschistischen Proteste gegen die AfD zumindest sehr begrüßt.
Aber auch Links von Die Linke gibt es leider erhebliche Probleme bei der herangehensweise an die AfD und sonstige Rechte. So tritt auch die Sozialistische Alternative (SAV) als inoffizieller Teil von Die Linke für die Wiedereinführung der DM, Brexit, Dexit und solche Forderungen nach Separatismus ein. Man wolle „diese Themen nicht den Rechten überlassen" und es wäre besser wenn die Linken diese Vertreten würden, muss man hören, auch wenn man es kaum glauben will. Auch diese Einstellung deckt sich mit den „Thesen" der Wagenknecht und ist alles Andere als Antifaschistisch oder Antikapitalistisch.
Andere „Linke" verteidigen das Regime von Russland und haben von daher Schnittmengen mit der AfD und Pegida, die auch von Moskau gefördert wurden. Genau wie andere „Linke" Schnittmengen mit AfD und Pegida haben, weil sie die Regime von Israel oder den USA unterstützen.  Diese Strömungen stehen allerdings wie die AfD auch als klarer Verlierer da. Die Berliner wollen mit großer Mehrheit etwas gegen den aufkommenden Nationalismus und Rassismus tun und sind damit erfolgreich. Auch viele Leser von Junge Welt und viele Mitglieder von Die Linke und andere Linke haben sich an den Aktionen gegen die AfD beteiligt und zeichen gegen Rechts gesetzt, auch gegen die Rechtslenker oder Rechtsblinker innerhalb dieses Spektrums.
Die Basis hat den Erfolg gebracht und Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Internationalismus gesetzt. Und Sie sind damit viel näher bei Karl Marx als alle nationalen „Sozialisten" und Querfrontvertreter, die zunehmend in das Abseits geraten. Linksunten als gesellschaftlicher Basis gehört die Zukunft.

29 Mai 2015
Siegfried Buttenmüller


Ermittlungen gegen VW Betriebsräte: 

Die Freunde von Peter Hartz

Lustreisen, Bestechung, Abgasbetrügereien usw...

6 Prozent für Besserverdienende:

Die IG Metall spaltet

Kommentar zur Tariefrunde in der Metallbrache


Handelsstreit mit den USA:
Die Linke mit Trump?
Der US Präsident hat Milliarden Sanktionen verhängt und diese für Deutschland und einige Länder lediglich ausgesetzt. Trump möchte mit diesen Maßnahmen Arbeitsplätze in den USA schaffen, zum Beispiel in der Stahlindustrie und dem damit in Zusammenhang stehenden Kohlenbergbau aber auch in der Fahrzeugindustrie und anderen Branchen. Damit hatte er bereits Wahlkampf gemacht und er möchte damit bei der Industriearbeiterschaft der USA Punkten. Das Handelsbilanzdefizit der USA sei zu hoch und basiere auf unfairen Wettbewerbsbedingungen, so die Argumentation Trump`s. 
Außerdem soll dies ein Beitrag sein um den Kapitalismus zu retten der die die USA und mit ihr die gesamte Weltwirtschaft langsam in den Abgrund zieht.

Die Linke in Deutschland stimmt der Argumentation Trump`s zu, wie Klaus Ernst als wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion auf Seiten der Bundespartei und des Landesverbandes Bayern verlautbaren ließ und was bürgerliche Medien zitieren. Das eigentliche Problem seien die Handelslbilanzüberschüsse Deutschlands und das müsse nun endlich angegangen werden, so Ernst. Auch der Vorgänger von Ernst im Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher von Die Linke, der ehemalige „Chefvolkswirt" der Gewerkschaft Verdi und der Die Linke Bundestagsfraktion, Michael Schlecht, hatte sich stets in diesem Sinne geäußert. Diese Position entspricht dem den Gewerkschaftsführungen nahestehenden Flügel von Die Linke, der auch eine Stütze des bröckelnden Lafontain / Wagenknecht Flügels gewesen ist. Die Stärkung des Nationalstaates und seiner Grenzen sind die Schnittmenge die sich hier mit der Politik der US Konservativen um Trump ergeben.

Eine isolierte Betrachtung des Handels und des Warenaustausches auf rein kapitalistischer Basis ist jedoch unsinnig. Der Handel an sich ist ein Tausch von Waren gegen Geld und dieses Geschäft kann für beide Seiten oder auch für nur eine Seite oder keine der beteiligten Parteien ein Vorteil sein. Es macht auch gar keinen Sinn nur den Warenaustausch zu betrachten und den Geldverkehr, den Technologieaustausch, Dienstleistungen  und Zusatzkosten der Produktion wie Umweltverschmutzung usw. zu ignorieren und überhaupt davon auszugehen, das dieses kapitalistische System der USA und weltweit noch lange existieren könnte.

Deutschland zum Beispiel exportiert sehr viele Maschinen und ganze Produktionsanlagen, die sehr oft in keinem Land selbst hergestellt werden können. Man verkauft sehr viele Anlagen, Fabriken und Maschinen damit dort selbst produziert werden kann und oftmals konkurrieren nur oder fast nur Betriebe aus Deutschland um solche Aufträge. Oder Deutsche Firmen bauen in anderen Ländern Fabriken für den dortigen Markt oder für globalen Export. Diesen Export nun durch Maßnahmen einzuschränken wie das Die Linke fordert, ist natürlich unsinnig und eigentlich sind es eher Sanktionen die verhindern das andere Länder eigene Produktionsstätten errichten oder modernisieren. Der Kauf von Anlagen und Maschinen in Deutschland führt also zwar zum „Exportüberschuss" von Deutschland, nützt aber natürlich den Ländern die kaufen sehr viel. Hier ist es immer eine Frage des Preises für welche Seite der Handel ein Geschäft ist. Auch Verkäufer können bei solch einem Handel der Verlierer sein, wenn die Produktionskosten z.B. höher sind als der Preis der für die Waren eingenommen wurde. Bei Fahrzeugen ist es ähnlich da nur eine kleine Anzahl von Ländern überhaupt selbst Fahrzeuge produzieren. Für kleine Länder und kleine Serienproduktion ist Eigenproduktion in jedem Fall ein Verlustgeschäft wie sich auch in den ehemaligen Staaten der östlichen Wirtschaftsgemeinschaft bei der Produktion von Trabant oder Lada Fahrzeugen gezeigt hat. Da ist es eben vorteilhaft Fahrzeuge zu importieren und damit die eigene Wirtschaft durch bessere Transportsysteme zu stärken. Auch Busse, Lastwagen, Baumaschinen und Schienenfahrzeuge nützen natürlich dem Käufer auf jeden Fall, wenn er sie auch nutzt. So ist es letztlich bei sämtlichen Produkten, ein Export oder Import von Waren sagt rein gar nichts darüber aus ob eine Volkswirtschaft damit gestärkt oder geschwächt wird. Es kommt sehr stark auf die Art der Waren an ob es für den Käufer ein Vorteil ist oder nicht, welchen Effekt die einzelnen Einfuhren haben und ob sie sich lohnen. Die Einfuhr von Maschinen und Transportfahrzeugen dürfte in der Regel ein Gewinn sein, die Einfuhr von kurzlebigen Luxusgütern für den Verbrauch in der Regel nicht. Auch die Qualität der Waren spielt natürlich eine Rolle und der ausgehandelte Preis. Also hat die Einfuhr von Alkohol zum Beispiel sicher negative Auswirkungen für den Käufer da diese „Investition" nichts nutzt und versoffen wird und noch Kosten für Unfälle, Produktionsausfälle oder Krankheitskosten verursachen kann. Import von schnellen Sportwagen für den Individualgebrauch sind sicher zum Beispiel auch ein schlechtes Geschäft da der Gebrauchswert beschränkt ist und der Wertverlust hoch ist. Importe von Stahl und Aluminium will Trump nun durch radikale Erhöhung der Zölle unterbinden. Das können die USA auch selbst herstellen aber sie haben dann auch die „Nebenkosten" wieder weil dann auch die verheerende Umweltverschmutzung des Kohle und Stahlbereiches vor allem auch aus China zurück in die USA kommt. China hat auf diesem Sektor Dumpingpreise die mit Zerstörung der Umwelt und sehr schlechten Arbeitsbedingungen bezahlt werden. Es ist daher nicht klar wem diese Zölle mehr nützten, China z.B. weil es keine Waren zu Dumpingpreisen mehr exportiert oder den USA, die eben von diesen Dumpingpreisen nicht mehr Profitieren können. Es gibt zwar mehr Lohnarbeitsplätze in den USA aber dafür auch höhere Kosten oder Schäden in den Bereichen Umwelt, Gesundheit usw. und eine Verteuerung der Produktion weil eben Metallprodukte für die Bauindustrie und die Fahrzeugindustrie viel teurer werden und damit alle Produkte. Der Binnenmarkt der USA wird durch solche Maßnahmen daher sicher nicht gestärkt.

Überhaupt macht es aber gar keinen Sinn nur den Import oder Export von Waren zu sehen. Der Kapitalverkehr sowie Dienstleistungen und Technologietransfer nehmen schon längst eine viel bedeutendere Stellung ein, gerade in den USA. 
Was geschieht denn mit den Erlösen die aus Exporten von China, Japan oder Deutschland erzielt werden abzüglich der Investitionskosten und sonstigen Nebenkosten der Produktion ? Sie werden an den Finanzplätzen der ganzen Welt angelegt und vor allem auch an der Wall Street in New York. Das Geld kommt also zurück in die USA oder wird von US Firmen auch an asiatischen und europäischen Börsen verwaltet und wieder global durch Firmenkäufe angelegt, die wieder auch für den US Markt produzieren. Und die Reichen Finanzmagnaten kaufen wieder Luxusgüter.

Da sind wir wieder bei Klaus Ernst, Michael Schlecht, den globalen Finanzkonzernen als Heuschrecken die Großfirmen aufkaufen und der Entstehung der WASG und des Gewerkschaftsfunktionärsflügels von Die Linke. 
Es war ja sicher wirklich alles sehr gut gemeint aber der „Kern des Problems" wie die meinen sind jedenfalls nicht die Exportüberschüsse die einige Länder haben. Der Kern des Problems ist der Kapitalismus der zum Finanzkapitalismus mutiert ist und bei dem die reale und materielle Wirtschaft nur noch eine Nebenrolle spielt. Wobei man diesen Prozess der Globalisierung ganz sicher nicht aufhalten oder zurückentwickeln kann, wie eben Trump, die Linke und der Gewerkschaftsflügel meinen. 
Das grundlegende Problem ist nicht der Warenaustausch oder angebliche Ungleichgewichte in diesem Bereich. Das Problem ist das Kapital das mit Kapitalverkehrskontrollen anzugehen ist und die kapitalistische Lohnarbeit, die durch Bedingungslose Einkommen ersetzt werden muss. Waren müssen zu Gütern werden. Geld zu dessen Finanzierung wäre natürlich gerade in den USA und auch in Deutschland mehr als genug da, wenn Vermögen und Einkommen endlich beschränkt werden würden. Das gefällt dem Gewerkschaftsfunktionärsflügel von Die Linke aber gar nicht und auch einigen vermeintlich „radikalen Linken" nicht. Das Lohn-Preis-Profit System muss jedoch als Ursache der Krisen benannt werden und es müssen Vorschläge zu dessen Überwindung gemacht und konkrete Schritte gefordert werden. Nur so kann die Linke wieder Sachkompetenz unter Beweis stellen und zu einer positiven Debatte in der Gesellschaft über das seiner Endkrise entgegen gehende Kapitalistische System beitragen. 
Verhindern lässt sich eine solche Debatte in der Gesellschaft so oder so nicht, es fragt sich nur wer etwas dazu Beitragen möchte und wer nicht.

24.3. 2018
Siegfried Buttenmüller

Anlage:
Erklärung von Klaus Ernst für die Bundestagsfraktion von Die Linke
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/exportueberschuesse-abbauen-statt-schoenrechnen/


Europa, die USA und Russland:
Unwetter über dem Atlantik !
Die Beziehungen zwischen den kapitalistischen Regime von Europa und den USA verschlechtern sich zunehmend.
Der Handelsstreit ist dabei ein Dauerbrenner sowie die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den US Präsidenten Trump sowie auch dessen Entscheidung die US Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, das einen Sonderstatus hat. Hinzu kommt Trumps Politik in Syrien und anderen Regionen wo keine klare Linie zu erkennen ist.
Trump gilt den europäischen Regime zunehmend als unzuverlässig und wechselhaft da geschlossene Verträge und internationale Regeln ignoriert werden. In den letzten Tagen ist daher im sonst relativ beschaulichen „old" Europa hektische Betriebsamkeit eingekehrt. Die europäischen Regierungen haben auf dem EU Gipfel gestern in Sofia eine „geschlossene Front" gegen die US Regierung gebildet. Dieser Gipfel war noch gar nicht ganz vorbei als Kanzlerin Merkel bereits zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin nach Sotschi an der russischen Schwarzmeerküste eilte.
Die Regime der EU und Russlands scheinen sich in der Iran Politik einig zu sein und versuchen das Abkommen zu retten. Auch in der Syrien Politik scheint man sich einig zu sein, gegen die Pläne von US Präsident Trump. Der syrische „Präsident" Assad wurde diese Woche offenbar nach Russland zitiert, sein erster Auslandsaufenthalt seit 2011. Gleichzeitig äußert sich die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen zu dem Thema. Man werde Assad nicht sofort stürzen können sondern brauche eine Übergangsfrist um die restlichen Regierungsinstitutionen in Syrien für einen Übergang an eine neue Regierung nutzen zu können, so die Ministerin und Vertraute von Merkel. Das die Medien nun aktuell berichten das der BND bereits 1989 den chemischen Kampfstoff Navitschok in Russland gestohlen hatte und dieser Stoff somit international bekannt und herstellbar war, dürfte Außerdem von ihrer Behörde mit Zustimmung des Sicherheitskabinettes lanciert worden sein. Dies entlastet das russische Regime natürlich erheblich von dem Vorwurf, einen Mordanschlag auf den britischen Doppelagenten Skripal und seine Tochter verübt zu haben. Sanktionen die in diesem Zusammenhang verhängt wurden, könnten aus Sicht der europäischen Regime daher kurz oder mittelfristig zur Disposition stehen, sofern man sich weiter einigt.
Man kann wohl von erheblichen Differenzen zwischen USA und Europa ausgehen und im Zuge dessen von einem Beginn einer Annäherung an das russische Regime. Auch wenn Trump wechselhaft ist und wie in der Nordkorea Politik seine Meinung oft radikal ändert, könnte er die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit der US Politik verspielt haben. Auch in den Augen der Regime in Arabien und Israel die er derzeit zu unterstützen gedenkt und die er bei einer erneuten Kehrtwende vor den Kopf stoßen würde.
Unter dem Strich wird deutlich das die Krise des kapitalistischen Systemes weltweit zunimmt und die Lage immer unstabiler wird. Das Unwetter hängt derzeit über dem Atlantik zwischen Europa und den USA doch droht dem System weltweit der Kollaps. Die Probleme und Krisenherde werden in allen Regionen schlimmer und der aufziehende Monster Hurrikan der nächsten Finanzkrise wird den Menschen endgültig vor Augen führen, das dieses Wirtschaftssystem keine Zukunft hat und global ersetzt werden muss. Darauf müssen wir uns vorbereiten und die Menschen aufklären, anstatt dieses Wirtschaftssystem mit Löhnen, Preisen, Profiten, Geld und Banken retten zu wollen. Nationales, nationalsozialistisches, nationalreligiöses, völkisches, separatistisches oder sonst kleinbürgerlich / kapitalistisches Denken muss überwunden werden und der Wissenschaftliche Sozialismus von Marx muss Grundlage einer revolutionären Realpolitik werden. Zukunft gibt es nur antikapitalistisch und international.

 

18 Mai 2018
Siegfried Buttenmüller


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